06.08.2012

FDPBambus gegen Eiche

Die Debatte um Philipp Rösler ist wieder eröffnet. Doch der FDP-Chef zeigt sich entschlossen, um seinen Posten zu kämpfen. Er will die Partei auf einen wirtschaftsliberalen Kurs trimmen.
Am Tag, als der jüngste Angriff auf seine Person über die Agenturen läuft, sitzt Philipp Rösler bei einem Italiener in Berlin-Mitte und genießt das Tagesmenü. Er trägt einen modischen Anzug mit schmalem Revers, die beiden obersten Köpfe seines Hemdes sind geöffnet. Alles entspannt, alles im Griff, signalisiert der FDP-Vorsitzende.
In Wahrheit ist nichts im Griff, denn eine Stunde zuvor hat er in seinem Büro im Wirtschaftsministerium gelesen, was sein schleswig-holsteinischer Parteifreund Wolfgang Kubicki in einem "Stern"-Interview über die Lage der FDP zu sagen hatte. Das war gewohnt deftig.
Die strategische Fixierung der Liberalen auf die CDU sei ein dramatischer Fehler, sagte Kubicki. Er könne sich ein Ampelbündnis mit SPD und Grünen unter einem Kanzler Peer Steinbrück sofort vorstellen. Und im nordrhein-westfälischen Parteichef Christian Lindner sehe er den "geborenen neuen Bundesvorsitzenden". Es war ein Frontalangriff auf Rösler.
Der FDP-Chef hat sich entschieden, die Attacke einfach wegzulächeln. Sie hat ihn nicht sonderlich überrascht, von Kubicki war so etwas zu erwarten. Er sagt dergleichen nicht das erste Mal. Soll Rösler sich jetzt öffentlich aufregen? In Wirklichkeit hat Kubicki ihm eine Atempause verschafft, das zeigen schon die vielen Solidaritätsadressen.
"Kubicki stachelt die Personaldebatte zur völligen Unzeit an", schimpfte der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn. Ähnlich sieht es der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil: "Auch in der Politik ist es das Klügste, man spielt aufs gegnerische Tor."
Falls Kubicki Rösler schnell loswerden wollte, hat er erst einmal das Gegenteil erreicht.
Dabei ist die Situation des Parteichefs nach wie vor wenig komfortabel. Die FDP liegt in den Umfragen um die fünf Prozent. Rösler ist als Minister so unbeliebt wie kaum einer seiner Kabinettskollegen. Und in Niedersachsen, dem Landesverband des Parteichefs, könnte die FDP nach den Umfragen bei der Landtagswahl im Januar sogar den Einzug in den Landtag verfehlen. Dann wäre Rösler als Parteichef nicht mehr zu halten.
Auch sein inhaltlicher Kurs ist umstritten. Nicht nur Kubicki, auch andere innerparteiliche Gegner wie der nordrhein-westfälische Landeschef Christian Lindner sind für eine Öffnung der FDP in Richtung Sozialdemokraten und Grüne. Fraktionschef Rainer Brüderle erzählt gern, wie herzlich er als Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz mit der SPD zusammengearbeitet habe. An eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition glauben nur noch wenige in der FDP.
Rösler weiß, wie groß die Zahl seiner Gegner ist, aber ginge er jetzt, dann würde er die Politik mit nur 39 Jahren als Gescheiterter verlassen. So lange es noch eine Chance gibt, will er kämpfen.
Rösler ist Realist: Er weiß ja selbst, dass es bei der nächsten Bundestagswahl wohl nicht für Schwarz-Gelb reichen wird. Er sieht nur keinen Sinn darin, jetzt über andere Optionen zu reden. Wie sollte man den Wählern glaubwürdig vermitteln, dass die Grünen ein denkbarer Koalitionspartner wären? Eine Ampel wird Rösler vor der Wahl nicht kategorisch ausschließen. Aber dafür werben wird er nicht.
Diese Linie halten selbst diejenigen für richtig, die wie Lindner oder Brüderle finden, dass die FDP sich nicht auf Dauer an die Union ketten darf. Schließlich sind die Liberalen der Lieblingsgegner der Grünen. "Wenn ich Herrn Trittin richtig verstanden habe, würde er sich eher am Brandenburger Tor vierteilen lassen, als mit der FDP zu koalieren", kommentiert der baden-württembergische Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. "Ich glaube nicht, dass die Ampel unmittelbar vor der Tür steht."
Rösler hält es nicht nur aus taktischen Gründen für falsch, über ein rot-grün-gelbes Bündnis zu reden. Er sieht auch derzeit keine inhaltlichen Anknüpfungspunkte. Er will die FDP zur Bundestagswahl als Wirtschaftspartei positionieren, in Abgrenzung zu SPD und Grünen, aber auch zum Koalitionspartner CDU. Alles Gerede über eine Ampelkoalition würde diese Strategie nur stören.
Rösler rechnet damit, dass der wirtschaftliche Boom Deutschlands im Wahljahr nachlässt. Dann soll, so der Plan, die Stunde der FDP kommen: kein Mindestlohn, keine Frauenquote, keine Steuererhöhungen.
Der FDP-Chef ist sich darüber im Klaren, dass ihn all das nicht plötzlich aus dem Umfrageloch reißen wird. Er hofft, dass ihm ausgerechnet ein Thema Schub verleihen wird, das der FDP bislang besondere Probleme bereitet - die Europapolitik.
In den vergangenen Wochen hat Rösler mehrmals darauf hingewiesen, dass eine Pleite Griechenlands für ihn kein Schreckensszenario mehr sei. In der Parteiführung und der Fraktion fanden es viele nicht glücklich, dass ausgerechnet der Wirtschaftsminister einem Zerfall der Euro-Zone das Wort redet.
Rösler registrierte eine andere Stimmung. Bei seiner Reise in die Wahlkreise lobten ihn viele FDP-Anhänger für seine klaren Worte. Auch die Parteizentrale erreichten viele positive Reaktionen.
Das soll sich für ihn auszahlen, wenn im September darüber entschieden wird, ob die internationalen Hilfszahlungen für Griechenland weiterlaufen. Sehr wahrscheinlich ist das nicht. Rösler könnte dann sagen, seine Haltung sei gerechtfertigt gewesen.
Ob das genügt, um den Posten des Parteichefs zu behalten, ist fraglich. Bislang herrscht in der FDP nicht der Eindruck, dass Rösler als Wirtschaftsminister viel für die Partei erreicht hat. Eine Griechenland-Pleite wird daran nichts ändern.
Rösler hat in der Fraktion und der Partei nur wenig Rückhalt. Weil er kein Abgeordnetenmandat hat und erst seit knapp drei Jahren in Berlin ist, konnte er keine Netzwerke knüpfen wie sein Widersacher Brüderle. Sein Landesverband ist zudem nicht so einflussreich wie der seines Rivalen Lindner. Für einen Machtkampf fehlen Rösler die Truppen.
Aber wird jemand offen die Führungsfrage stellen? Lindner hat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Mai mit 8,6 Prozent der Stimmen ein unerwartet gutes Ergebnis erzielt, er wäre ein vielversprechender Spitzenkandidat für den Bund.
Aber er hat versprochen, in Düsseldorf zu bleiben. Dieses Versprechen muss er halten, um seine Glaubwürdigkeit nicht zu gefährden.
In der Fraktion sähen die meisten Abgeordneten am liebsten ihren Vorsitzenden Brüderle an der Spitze der Partei. Brüderle ist peinlich darum bemüht, öffentlich nichts gegen Rösler zu sagen, aber gelegentlich bricht die Geringschätzung durch, die er gegenüber dem Parteichef empfindet. "Glaubwürdigkeit gewinnt man, indem man nicht wie Bambusrohre hin und her schwingt, sondern steht wie eine Eiche", sagte er vor einiger Zeit. Der in Vietnam geborene Rösler hatte sich einmal mit einem Bambus verglichen.
Rösler glaubt, dass Brüderle ihn hätte stürzen können, wenn er es gewollt hätte. Aber Brüderle zögerte. "Er würde gern Parteichef werden, aber er will es nicht sein", spottet ein Fraktionskollege. So lange Brüderle den Sprung nicht wagt, wähnt Rösler sich sicher.
Diese Überlegungen wären bei einer Wahlniederlage in Niedersachsen hinfällig. Die Frage ist nur: Was heißt Niederlage? Wenn die FDP den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen würde, wäre es um Rösler geschehen. Das sieht er auch selbst so. Falls die FDP aber in den Landtag kommt und nur aus der Regierung fliegt, will Rösler um sein Amt kämpfen.
Das wird er auch müssen. "In Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen hat sich gezeigt, was ein guter Spitzenkandidat erreichen kann", sagt ein Mitglied der FDP-Führung. "Rösler braucht mindestens 7,5 Prozent, sonst ist er weg."
Von Matthias Bartsch, Simone Kaiser, Ralf Neukirch und Steffen Winter

DER SPIEGEL 32/2012
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