06.08.2012

Die Episode Monti

Von den Ländern des Südens hat Italien die besten Möglichkeiten, sich selbst aus der Schuldenkrise zu befreien. Aber nicht, wenn der Riege der alten Politiker ein Comeback gelingt.
Er ist zurückgetreten, die Märkte und die Richter haben ihn dazu gezwungen. Raffaele Lombardo, der Präsident der Region Sizilien, musste sein Amt aufgeben, weil er wegen Verbindungen zur Mafia angeklagt ist und weil seine Insel kurz vor der Pleite steht. Der italienische Premierminister Mario Monti hatte ihn dazu aufgefordert.
Im mittelalterlichen Normannenpalast im Herzen von Palermo, in dem einst der Stauferkaiser Friedrich II. groß und mächtig wurde, herrschte eine autonome Regierung mit einem Hang zu Verschwendungssucht, Klientelismus und Mafia-Kontakten, die einen Schuldenberg von 5,4 Milliarden Euro vor sich herschob und fünfmal mehr Staatsdiener bezahlte als die weitaus produktivere Lombardei.
Ob die Regierung in Rom neben den nationalen Schulden nun auch noch Siziliens Verbindlichkeiten schultern kann, ist ungewiss. Ob es weitere Siziliens im Land gibt, die gerettet werden müssen, ebenso. Das Ganze scheint ein weiteres Symptom der italienischen Krankheit zu sein.
Ministerpräsident Monti ist ein ruhiger Mann. Als aber im Rahmen eines SPIEGEL-Gesprächs (siehe Seite 44) das Wort "italienische Krankheit" fällt, fährt er auf. Entschieden verbittet er sich diese Bezeichnung: "Nein, nein, nein. Das ist ein Begriff aus der Vergangenheit." Auf sein Land passe er nicht mehr, "zumindest nicht in Bezug auf unseren Staatshaushalt". Der soll schon im nächsten Jahr ausgeglichen sein.
Kann Mario Monti, der grundsolide Wirtschaftsprofessor und ehemalige EU-Wettbewerbskommissar ein solches Versprechen halten? Bei einer Staatsverschuldung von 120 Prozent, bei einer Wirtschaftsleistung, die in diesem Jahr wohl um zwei Prozent schrumpfen wird, bei den horrend hohen Zinsaufschlägen, die Italien für seine Staatsanleihen zahlen muss?
Dabei ist die Rezession nicht einmal das drängendste Problem Italiens. Das Land muss auch nicht so hohe Zinsaufschläge zahlen, weil es arm wäre. Im Gegenteil: Es gibt große Vermögen, der Norden des Landes gehört zu den produktivsten industriellen Regionen Europas. Woran also liegt es, dass in Europa die Angst umgeht, eines Tages könne auch Italien sich nicht mehr selbst finanzieren?
Es liegt nach wie vor daran, dass das Sehnsuchtsland der Deutschen mit politischen und wirtschaftlichen Strukturen kämpfen muss, die das Wachstumspotential der Wirtschaft behindern. Sicher, die Technokraten-Regierung des Ökonomen Monti hat Staatsausgaben gesenkt, erste Ansätze zur Liberalisierung des Arbeitsmarkts in Gang gebracht, das Rentenalter heraufgesetzt.
Aber die Episode Monti wird im Frühjahr beendet sein, wenn die nächste Parlamentswahl ansteht. Dann werden auch die alten Politiker wieder in vorderster Reihe stehen, dazu die neuen Populisten: Silvio Berlusconi, die zerstrittene Linke und der Komiker Beppe Grillo. Dann könnten, ein wenig so wie vor der Wahl in Griechenland, nationale Töne lauter werden, und im Land der bisherigen Mustereuropäer könnte das Geschimpfe auf Europa zunehmen.
Noch traut sich niemand, die Reformen der regierenden Technokraten zu blockieren. Bislang haben die drei Parteien, die Monti stützen, ihm verlässlich die Mehrheit verschafft.
Aber seine Popularität sinkt, was die Rückkehr instabiler Verhältnisse nach der Wahl leider wahrscheinlicher macht. Er selbst fürchtet das, und er ist der Erste, der das auch zugibt. Angesichts anhaltender Schwierigkeiten, sagt er, sei so etwas "normal".

DER SPIEGEL 32/2012
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