03.09.2012

TECHNOLOGIEVom Ende der Unschuld

Apples Erfolg im Patentkrieg mit Samsung markiert eine neue Phase der digitalen Revolution. Die Ideenfabriken kämpfen mit allen juristischen Mitteln um Marktanteile. Nun wollen Politik und Justiz den Missbrauch von Patenten stoppen.
Der fensterlose Saal 5080 des kalifornischen Bezirksgerichts in San José ist ein unwahrscheinlicher Ort für Märchenstunden. Der Raum wird aus sieben mal sieben Neonschächten mit fahlem Licht versorgt, er ist mit klobigen Kunstledersesseln möbliert, eine enge Geschworenenbank zieht sich rechts die Wand entlang, und hinter dem Richtertisch verstaubt ein Sternenbanner in vollendeter Windstille.
Es ist ein müder, geschäftsmäßiger Ort; aber hier wurde, fast den ganzen August über, in 50 Prozessstunden an zwei wunderbaren Märchen gestrickt. Die Erzähler waren die Elektronikkonzerne Samsung und Apple. Apples Geschichte gefiel den Geschworenen besser.
Die Meldung dazu, die nun in tausenden Varianten durchs Web und den Rest der Welt geistert, geht in Kurzfassung so: Der südkoreanische Konzern Samsung muss an den US-Konkurrenten Apple gut eine Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen, weil sich die Koreaner schamlos und vorsätzlich bei den Kaliforniern bedienten, weil sie mit ihren Smartphones das iPhone einfach kopierten und weil sie mit ihren Tablets das iPad schlicht nachgebaut haben. Wodurch Samsungs Absatzzahlen hochschnellten. Wor-aus Apple Schaden erwuchs.
Die zugehörigen Märchen lesen sich ungefähr so: Harold McElhinny, der die Mannschaft der Apple-Anwälte anführte, zweieinhalb Dutzend hochspezialisierte Juristen, schwärmte vom iPhone als der "berühmtesten Erfindung der Welt", er schilderte den jahrelangen Weg von der genialen Idee zum perfekten Produkt, zitierte die Lobeshymnen aus der Presse und machte Samsung-interne Papiere öffentlich, in denen das iPhone als Revolution beschrieben wurde.
Sein Beweisstück Nummer 44, eine Samsung-Broschüre, in der das Apple-Handy Seite um Seite mit Samsung-Produkten verglichen wird, sei eine "Kopieranleitung" gewesen, "sklavisch" hätten die Koreaner das iPhone nachgebaut.
Aber Beweisstück 44, entgegnete Charles Verhoeven, ein nicht minder begabter Anwalt, Frontmann der juristischen Samsung-Kampftruppe, die stets die linke Hälfte des Gerichtssaals besetzt hielt, habe nicht das Geringste mit diesem ganzen "Kopier-Nonsens" zu tun. Die Broschüre sei erarbeitet worden in Vorbereitung des Gerichtsverfahrens, das den Koreanern von Apple aufgezwungen worden sei.
In Verhoevens Märchen ist Apple der Schurke, eine Firma, die Samsung "als Konkurrenten ausschalten" wolle. Ein Betrieb, der ein lächerliches "Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Ecken" beanspruche. Ein Konzern, der sich Ideen patentieren lassen wolle, die in der ganzen Welt seit Jahren in der Luft lägen.
Worüber vor Gericht niemand sprach, ist die Tatsache, dass der Streit um Patente auf Hard- oder Software und deren
kleinste Details ein florierendes Geschäft aus eigenem Recht geworden ist. Das Verfahren dort war nur die jüngste Eskalation eines Kleinkriegs, den sich Apple und Samsung in mittlerweile 50 Prozessen um Patente schon seit Jahren liefern. Es steht nicht Gut gegen Böse. Es stehen Interessen gegen Interessen.
In den USA ist die Zahl der Patentverfahren im vergangenen Jahr auf mehr als 3000 gestiegen. Dahinter verbirgt sich ein bemerkenswerter kultureller Bruch: Die Unternehmen der IT-Branche, die in den Jahren des Aufstiegs häufig kooperierten, um ihre Produkte wechselseitig zu bewerben und zu fördern, sind dazu übergegangen, sich gegenseitig möglichst zu schaden.
Apple und Google etwa, die heute wie Todfeinde durch die Medien geistern, arbeiteten lange Zeit gut zusammen, indem etwa Google-Anwendungen auf Apple-Produkten vorinstalliert waren und Google seine Formeln den Apple-Erfordernissen anpasste.
Auf Feldern, wo es klare Vorreiter und Marktführer gab, war es lange selbstverständlich, rasch zu Lizenzvereinbarungen zu finden und für die Nutzung von Patenten angemessene Gebühren zu bezahlen. Aber diese goldene Regel, die zum Schutz von geistigem Eigentum gedacht war, ohne den Rest der Welt von bahnbrechenden Ideen auszuschließen, wird nun als Waffe gegen Konkurrenten geführt - und als sprudelnde Einnahmequelle erschlossen.
In der Branche ist martialisch von den "Smartphone Wars" die Rede. Die Scharmützel um Patente werden oft angezettelt, um die Preise für spätere Lizenzabkommen in die Höhe zu treiben, aber die Spieler haben auch nichts dagegen, wenn sie zwischenzeitlich Importstopps oder gar Verkaufsverbote herbeiklagen können.
Ein gutgefülltes Patentportfolio kann Konzernen schon Milliardeneinkünfte bescheren, ehe auch nur ein einziges eigenes Produkt über den Ladentisch gegangen ist. Und für den Fall, dass sie selbst zum Ziel von Klagen werden, bieten eigene Patente Schutz als mögliche Tausch- und Verhandlungsmasse.
Patente, schrieb das "Wall Street Journal", seien inzwischen die "heißeste Währung" der Technologiekonzerne.
Die Unternehmen versuchen, sich nach Kräften damit zu wappnen. Im vergangenen Jahr wurden in den USA rund 503 000 Patente angemeldet, die Zahl wächst seit Jahren (siehe Kasten Seite 64). Der kanadische BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) hält allein 11 000 Patente, Microsoft gehören rund 18 000, erst im April kaufte die Firma für rund eine Milliarde Dollar 800 Patente von AOL, die angesichts eines Stückpreises von 1,3 Millionen wirklich wichtig gewesen sein müssen.
Microsoft feuert seine Ingenieure an, immer neue, firmeneigene Patente zu entwickeln. Wem der Entwurf von patentierbaren Code-Zeilen gelingt, wer eine schützbare Idee entwickelt, bekommt von der Führung einen Orden verliehen in Form eines Würfels aus schwarzem Granit, der anschließend im Büro ausgestellt wird als steinerner Erfolgsbeweis, und in den Büros der erfolgreichsten Entwickler im Microsoft-Hauptquartier in Seattle stehen die Kuben zu Pyramiden formiert.
Aber Patent, das klingt groß, nach Erfindergeist und Fortschritt, obwohl es in Wahrheit oft nur noch um groteske Kleinigkeiten geht. In einem Smartphone stecken heute viele tausend patentierte Teile und Software-Codes. Vor allem diese sind als "Erfindungen" nur schwer erkennbar, wenn es etwa nur noch darum geht, in welcher Krümmung sich die Ecken eines App-Symbols biegen.
Das Verfahren in San José bot tiefe Einblicke in diese unwirkliche Spezialistenwelt, tatsächlich drehte es sich im Kern um einzelne Unterpunkte einzelner Patente in Apples Besitz, die Samsung verletzt hatte. Es ging etwa um das US-Patent mit der Nummer 7.469.381, das in Gänze abgedruckt 35 SPIEGEL-Seiten füllen würde. Umstritten war der Unterpunkt 19, der Software-Anweisungen schützt "zur Übersetzung eines auf dem Touchscreen angezeigten elektronischen Dokuments in eine erste Richtung, um eine zweite Portion des elektronischen Dokuments anzuzeigen, wobei sich die zweite Portion, in Reaktion auf die erfasste Bewegung, von der ersten Portion unterscheidet". So steht es da.
Es geht irgendwie ums Wischen, keine Kleinigkeit bei der Bedienung eines iPhones, und wenn das Gewischte am Dokument-Ende gar sanft zurückfedert und der schöne "Bounce-back-Effekt" eintritt, so steht es erst recht unter Schutz. Derlei Kleinigkeiten bildeten den substantiellen Kern des Prozesses von San José. Man kürzte die einschlägigen Patente der Einfachheit halber nur noch mit den letzten drei Ziffern ab und verhandelte neben "381" auch "915" und "163", es ging um "677" und "087", es ging ums Wischen und Fingerspreizen und Doppeltippen, so dass die lustige Richterin Lucy Koh manchmal gequält aufstöhnte.
Apple hat bis jetzt etwa 4000 Patente angemeldet und gibt seine Cash-Milliarden für Zukäufe aus, notfalls im Verein mit Wettbewerbern. Ein Konsortium um Apple und Microsoft überbot im vorigen Sommer Google im Gefecht um die Schätze des strauchelnden Telekom-Anbieters Nortel und legte für 6000 Patente 4,5 Milliarden Dollar auf den Tisch. Nur einen Monat später griff sich Google für 12,5 Milliarden Dollar die Mobility-Sparte von Motorola - und sicherte sich damit 17 000 Patente und zusätzlich rund 7500 weitere, die sich in Anmeldung befanden. Weitere 1000 kaufte Google von IBM, alles mit der Begründung, sich verteidigen zu müssen gegen eine "feindliche, organisierte Kampagne", die über Patente betrieben werde.
Google war im Prozess von San José der prominente Abwesende, auch wenn die Firma eigene Beobachter auf die Zuschauerbänke schickte. Der Suchmaschinenriese hat Apple und dessen Betriebssystem iOS mit seiner Android-Software mittlerweile weit aus dem Feld geschlagen. Fast hundert Millionen Android-Smartphones aller möglichen Hersteller wurden allein im zweiten Quartal verkauft, das ist ein Marktanteil von 64 Prozent. iOS läuft nur in iPhones, von denen im selben Zeitraum 29 Millionen über den Tisch gingen, das entspricht einem um knapp einen Prozentpunkt gesunkenen Weltmarktanteil von 18,8 Prozent.
Die Konkurrenz der Systeme geht einher mit dem Kampf um einen Milliardenmarkt, vor allem mit Musik, Filmen und den Apps genannten Applikationen, hinter denen sich mittlerweile alles Mögliche und Unmögliche zum Spielen, Lernen, Leben und Entdecken verstecken kann. Apples "App Store" enthält rund 650 000 Angebote, "Google Play" bringt es auf ähnlich viele. Und obwohl Apple jetzt die wertvollste Firma weltweit ist, geht im Hauptquartier in Cupertino weiter die kalte Wut um. Weil es zum Vermächtnis des Gründers Steve Jobs gehört, Android für eine Kopie der eigenen Software und jedenfalls für "ein gestohlenes Produkt" zu halten, das "zerstört" werden müsse. Die Tonart hat sich in offiziellen Wortmeldungen des neuen Apple-Chefs Tim Cook zwar verändert, und Cook lässt sich zitieren mit der Aussage, er würde sich lieber mit Google einigen als zu kämpfen. Aber tatsächlich wirkt es, als setze die aktuelle Apple-Führung Jobs' Vermächtnis weiter getreulich um. Wenn es in San José gegen Samsung geht, dann auch stellvertretend, weil Android auf vielen Samsung-Telefonen läuft.
Der juristische Auftrieb um das Patentwesen hat Nebenwirkungen, die von den großen Spielern durchaus erwünscht, für die kleineren Wettbewerber und zumal für Neueinsteiger allerdings Gift sind. Wer heute mit neuen Produkten auf den umkämpften Märkten für Mobiltelefone, Smartphones, Tablets und Laptops vorstoßen will, riskiert multiple Patentklagen noch vor deren Markteinführung.
Patente entwickeln sich so immer mehr zu Instrumenten der Verhinderung. Die Frage, ob eine Firma wie Apple heutzutage noch gegründet werden könnte, ist deshalb nicht weit hergeholt. Die Antwort lautet: Es wäre sicher schwieriger. Und hätten die neuen, ruppigen Regeln der IT-Branche schon vor zehn Jahren gegolten, wer weiß, wie weit es Steve Jobs mit seinen schönen Ideen dann überhaupt hätte bringen können.
Die nähere Zukunft, so scheint es im Augenblick, findet nicht mehr in Garagen statt, in denen Tüftler die Produkte von morgen basteln, sondern in Gerichtssälen, wo Männer in schwarzen Maßanzügen das bislang Erreichte wortreich verteidigen.
Wie strategisch die Technologiekonzerne dabei zu Werke gehen, zeigt sich auch darin, dass sie ihre Klagewellen mittlerweile international orchestrieren und auf vielen Märkten parallel vor Gericht ziehen, besonders gern in Deutschland. Rund 900 neue Patentverfahren werden hierzulande jährlich verhandelt. Zwei Drittel der Prozesse verhandelt das Oberlandesgericht Düsseldorf, das deshalb gerade seine Kapazitäten aufstockt. Die Gerichts- und Anwaltskosten fallen hierzulande recht niedrig aus, zudem urteilen deutsche Gerichte vergleichsweise zügig.
Die juristischen Unwägbarkeiten für die Hersteller steigen noch durch sogenannte Patent-Trolle: Firmen, die selbst gar nichts produzieren, sondern den Handel mit Patenten früh als Geschäftsmodell witterten und sich strategisch eindeckten. In ihren Händen werden Patente endgültig kontraproduktiv, denn es geht ihnen nur darum, die eigenen Anwaltskohorten in möglichst lukrative Kämpfe um Lizenzgebühren und Schadensersatz zu entsenden.
Einer dieser Trolle, die US-Firma NTP, brachte im Jahr 2006 den damals noch höchst erfolgreichen BlackBerry-Hersteller RIM in Schwierigkeiten, der sich mit NTP in einem Patentstreit für rund eine halbe Milliarde Euro vergleichen musste. Und erst im Juli haben 13 große Tech-Firmen erneut mit NTP hinter verschlossenen Türen einen Vergleich in unbekannter Höhe geschlossen, wie schon 2006 ging es um ein E-Mail-relevantes Patent.
Angesichts solcher Fälle muss über die Rechtslage und ihre Reform nachgedacht werden. Eine aktuelle US-Studie beziffert den jährlichen Schaden, der Herstellerfirmen durch die zweifelhaften Klagen der Patent-Trolle entsteht, auf 29 Milliarden Dollar jährlich. Und weil die Schlacht nun einmal voll im Gange ist, geraten auch Technologiestandards in den Blick.
Bis vor kurzem hielt sich die Mehrheit der Wettbewerber an das freiwillige Abkommen, wonach sich Patentinhaber grundlegender Technologien eine "faire, vernünftige und diskriminierungsfreie" (englisch abgekürzt FRAND) Lizenzgebühr zusichern. Die zunehmende Zahl von Klagen auf diesem Feld bringt die Politik und die Justiz weltweit auf den Plan.
Für den 10. Oktober hat die zuständige Uno-Organisation nach Genf zu einem runden Tisch zum Thema geladen. Es gebe einen Trend, diese "standard-essentiellen" Patente zu nutzen, um Märkte zu blockieren, sagte der Chef der zuständigen Uno-Behörde, Hamadoun Touré, "Patente sind dazu da, Innovationen zu befördern, nicht zu verhindern".
Auch EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia beschäftigt das Problem, sein Haus ermittelt aktuell gegen Samsung und Motorola. Es gehe nicht an, dass die grundlegenden Patente genutzt würden, um Wettbewerb zu blockieren, sagte Almunia in einer Rede im Juni. "Wir müssen schnell gute Antworten finden, weil Verbraucher in Patentstreitigkeiten nicht als Geiseln gehalten werden können."
Die Justiz macht ebenfalls Druck, weil sich Richter durch die Flut von Streiten überlastet und teils missbraucht fühlen. Im Juni, nicht lange vor dem Apple-Samsung-Verfahren von San José, nannte der in Amerika bekannte Richter Richard Posner die Argumente von Apple "albern" und die des Klägers Motorola "lächerlich" - bevor er das Verfahren einstellte. In seinem Blog bezeichnete er das aktuelle US-Patentwesen angesichts seiner Erfahrungen als "dysfunktional".
So weit ging seine Kollegin Lucy Koh in San José nicht, aber auch sie kämpfte sichtlich mit ihrem Überdruss und stellte die Prozessbeteiligten gleich zu Anfang bloß, indem sie einmal ein iPad und ein Samsung-Tablet in die Höhe hielt und die Anwälte bat, die Geräte zu identifizieren - was ihnen nicht sofort gelang.
Wie mag es da im Besprechungszimmer der Geschworenen zugegangen sein? Sie hatten zwei Dutzend Samsung-Telefon-Typen, die sie - wischend, spreizend, scrollend - mit dem iPhone vergleichen mussten, um Punkt für Punkt herauszufinden, ob Samsung in Sachen Erscheinung, Ausstattung und kleinsten Funktionalitäten abgekupfert hat oder nicht.
Vielleicht hat Richter Posner recht, und die Frage allein ist lächerlich. Denn man muss sich als Laie eigentlich nur kurz Bilder des Samsung Epic 4G oder des Fascinate herbeigooglen - und wer sofort erkennt, dass es keine iPhones sind, besitzt sehr scharfe Augen. Ist Samsung deshalb ein Plagiator? Oder eine Firma mitten im Leben, die den Zeitgeist kennt?
Die Geschworenen haben Ersteres entschieden, aber an ihrem Urteil gibt es Zweifel, nicht nur, weil es trotz der Vielzahl der Fragen rekordverdächtig schnell fiel, nach nur drei Tagen. Unter anderem stuften sie zwischenzeitlich zwei Geräte als schadensersatzwürdig ein, die sie zuvor für unbedenklich erklärt hatten.
Es scheint so etwas wie einen juristischen Heimvorteil zu geben, denn ein kurz zuvor in Südkorea ergangenes Urteil in einem weiteren Verfahren fiel salomonisch aus: Danach habe Apple zwei Patente von Samsung verletzt, die Koreaner bei den Kaliforniern nur eines.
Genug Anknüpfungspunkte also für Samsung, auch in den USA weiterzukämpfen. Es sind schon neue Sitzungen angesetzt für Ende September und Anfang Dezember. Richterin Koh kann die runde Milliarde Schadensersatz noch verdreifachen. Tatsächlich spricht vieles dafür, dass sich das Verfahren noch Jahre hinzieht. Und dass ein Urteil erst fällt, wenn die beanstandeten Telefone und Tablets längst wieder vom Markt verschwunden sind.
(*) Zum Start des neuen Smartphones Galaxy S III am 3. Mai in London.
Von Ullrich Fichtner, Marcel Rosenbach und Thomas Schulz

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