19.02.1996

GrenzlandÜppiger Speckgürtel

Die Kommunen an der ehemaligen Zonengrenze gehören zu den Verlierern der Einheit: Immer mehr Firmen wandern nach Osten ab.
Oberbürgermeister Frank Rebhan ist ein junger, dynamischer Mann, einer, der keine großen Worte macht, sondern zupackt. Erst ein Jahr steht der 36jährige der Gemeinde Neustadt bei Coburg mit ihren 17 000 Einwohnern vor. Doch manchmal beutelt ihn sein Job gehörig.
Die Ursache für Rebhans Verdruß liegt am Stadtrand: Das Gewerbegebiet von Neustadt ist so gut wie leer. Ein einsamer Baumarkt steht verloren inmitten flacher Wiesen.
Keinen Steinwurf entfernt zahlreiche Leuchtreklamen, Supermärkte, Möbelläden und Gartencenter in Türkis und Lila, Schockgelb und Giftgrün. Die bunte Investorenwelt liegt im benachbarten Sonneberg. Zwischen den beiden Gewerbegebieten verläuft die bayerischthüringische Landesgrenze - eine Linie, die über Millionen von Mark entscheidet.
Die Bürger von Neustadt gehören wie die Einwohner von Hunderten anderer Gemeinden westlich der früheren innerdeutschen Demarkationslinie zu den Verlierern der deutschen Einheit. Der Unternehmer, der seinen Betrieb auf Bürgermeister Rebhans Wiese stellt, bekommt - im Höchstfall - 7,5 Prozent Zuschuß vom Staat. Auf der Sonneberger Wiese dagegen kann er siebenmal soviel abgreifen - bis zu 50 Prozent, dazu noch eine 50prozentige steuermindernde Sonderabschreibung.
"Wenn ein Investor in Neustadt anklopft", klagt Rebhan, "habe ich nicht die geringste Chance." Erst vor kurzem wollte ein Hotelier in Neustadt bauen, doch nur, wenn die Stadt bereit sei, 400 000 Mark zuzuschießen, quasi als Ersatz für jene Fördermittel, die einst aus Bonn reichlich ins Zonenrandgebiet flossen.
Östlich der ehemaligen DDR-Grenze von Wismar bis Plauen wächst ein von Milliarden aus dem Steuersäckel üppig angefütterter Speckgürtel. Im mecklenburgischen Zarrentin etwa entsteht nur wenige hundert Meter jenseits der Landesgrenze von Schleswig-Holstein ein "Mega Park", den bereits der Kaffeeröster Tchibo, ein Hamburger Autoimporteur und ein Versandhaus für ärztliches Zubehör bevölkern. Für die alteingesessene Hamburger Firma Kühne ist auch schon ein Platz reserviert.
Immer mehr Unternehmer kommen auf den Dreh, daß die Verlagerung ihrer Produktion für sie höchst profitabel ist - bei häufig niedrigeren Löhnen, billigeren Grundstücken und Mieten sowie reichlich Zuschüssen aus der Staatskasse für ihren Beitrag zum Aufbau Ost. Die Verlegung kommt oft billiger als die Modernisierung des alten Betriebs.
Der Berliner Unternehmensberater Thorsten Dembsky, der Mittelständler beim Umzug nach Neufünfland betreut, _(* Vor dem Gewerbegebiet im ) _(thüringischen Sonneberg. )
beobachtet einen regelrechten Run an den Westrand des Ostens: "Viele, die im Westen ältere Produktionsstätten haben, sind jetzt bereit, in großem Umfang in die neuen Länder zu gehen."
Nur 13 Kilometer weiter etwa zog die Sanitärfirma Gornig aus Lüchow in Niedersachsen nach Salzwedel in Sachsen-Anhalt. Das Unternehmen nahm 120 Arbeitsplätze und 14 Millionen Mark Investitionen mit.
Um 30 Kilometer verlagerte die Jagdwaffenfabrik Heym aus dem unterfränkischen Münnerstadt ihre Produktion. Sie fertigt demnächst im thüringischen Gleichamberg - in der modernsten Waffenfabrik Europas. Die gesamte Belegschaft, 65 Köpfe, wechselt mit.
Auch die Oberfränkin Ursula Murrmann hat ihre Spielwarenfabrik Elka komplett über die frühere Zonengrenze geschafft. Für zehn Mark pro Quadratmeter erwarb sie im thüringischen Dörfchen Mupperg ein riesiges, unerschlossenes Areal. Beim schnellen Ausbau gab es keine Probleme. Zu Hause, im 20 Kilometer entfernten Küps bei Kronach, hatten ihr Nachbarn und Landratsamt mit Lärmbeschwerden das Unternehmerleben schwergemacht. In Mupperg klagt niemand, und der Staat gab zu den acht Millionen, die Murrmann investierte, rund zwei Millionen als Fördermittel dazu.
Die Anrainer im Westen wollen die Abwerbung nicht länger hinnehmen. "Solche Nah-Verlagerungen", sagt Walter Ehring, im bayerischen Wirtschaftsministerium für Strukturpolitik zuständig, "dürfen nicht auch noch mit Steuergeldern unterstützt werden."
Bayern fordert, die bisherige Förderung mit der Gießkanne zu stoppen und durch eine differenzierte Hilfe für wirtschaftliche Notgebiete zu ersetzen. Mehrere Bundesländer haben sich angeschlossen. Am 6. März wollen Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt und Finanzminister Theo Waigel gemeinsam mit den Wirtschaftsministern der Länder entscheiden.
Doch für viele umzugswillige Unternehmer sind die Fördermittel nicht der wichtigste Anreiz. Bei einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer Suhl unter Investoren standen die Staatszuschüsse nur an vierter Stelle, davor rangierten qualifizierte Mitarbeiter, der bessere Zugang zum ostdeutschen Markt sowie die Zusammenarbeit mit unbürokratischen, entscheidungsfreudigen und flexiblen Behörden.
Die spielte auch für die Waffenfirma Heym eine wichtige Rolle. "Wir haben im vergangenen Oktober mit der Planung begonnen, die erste Baugenehmigung war Ende November da, im April ziehen wir ein", lobt Unternehmensberater Dembsky. Allein auf die Genehmigung der 100 Meter langen Schießanlage hätte die Firma im Westen eineinhalb Jahre warten müssen.
Die West-Kommunen am Zonenrand drohen auszubluten. Tettau etwa war bis vor kurzem die steuerstärkste Gemeinde in Oberfranken: drei große Glashütten, 3000 Arbeitsplätze bei 3000 Einwohnern. Inzwischen hat die Kommune die höchste Pro-Kopf-Verschuldung der ganzen Region: 4500 Mark (Landesdurchschnitt: rund 1000 Mark).
Noch härter betroffen sind jene bayerischen Kommunen, die an das ehemals realsozialistische Tschechien grenzen, das deutsche Investoren mit Billiglöhnen und Billiggrund lockt. Im niederbayerischen Passau hat die Stadt ein eigenes "Investorenbetreuungsteam" aufgestellt, um Firmen in der Stadt zu halten - oder zurückzuholen.
Jungunternehmer Harald Reischel, 32, hatte in Tschechien eine Produktion für Büromöbel aufgezogen. Als er dort wegen geringer Sprachkenntnisse und Mangel an Arbeitskräften Schwierigkeiten bekam, machte ihm die Stadt Passau ein günstiges Angebot zur Heimkehr. Auf den letzten Drücker, kurz vor Auslaufen der Grenzlandförderung, besorgte sie ihm noch zehn Prozent Staatszuschuß. Reischel konnte mit einer 50prozentigen Sonderabschreibung seine Steuerschuld von 2,2 auf 1,1 Millionen Mark drücken. Er mußte lediglich acht neue Arbeitsplätze garantieren.
Soviel Fürsorge kommt an: Inzwischen hat die Stadt Passau bereits drei Firmen zurückgewonnen. Y
* Vor dem Gewerbegebiet im thüringischen Sonneberg.

DER SPIEGEL 8/1996
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