08.10.2012

EUROPADie Stunde der Egoisten

Die Schuldenkrise befeuert Separatisten in mehreren EU-Staaten: Reiche Regionen fühlen sich nicht länger solidarisch mit ärmeren Landesteilen.
Er trat schon auf wie ein Staatschef, zur Rechten die katalanische Fahne, vier rote Streifen auf gelbem Grund. Im gotischen Innenhof vom Palau de la Generalitat, dem Sitz seiner Landesregierung mitten in Barcelona, klagte Artur Mas die Zentralregierung in Madrid an: "Ungerecht und illoyal" sei die Lastenverteilung im spanischen Staat. Katalonien müsse "raus aus dem Kaffee für alle". So abschätzig karikiert der Katalane den spanischen Staatsverbund.
Der Ministerpräsident strebt weg von Madrid: Er hat die Regionalwahlen auf den 25. November vorgezogen und hofft, die absolute Mehrheit zu gewinnen. Die soll ihm, so sagt Mas, "eine besondere Führungsposition für den Prozess der Selbstbestimmung" garantieren. Denn danach will Mas seine Landsleute per Referendum abstimmen lassen, ob sie sich abspalten wollen von Spanien.
Eine solche Volksbefragung würde gegen die spanische Verfassung verstoßen. Doch Mas fühlt sich getragen vom Überschwang des katalanischen Nationalismus: Mehr als eine Million Katalanen hatten im September in Barcelona die gelb-rot gestreifte Senyera geschwenkt und so für "einen neuen Staat in Europa" demonstriert.
Mas, der Chef des Parteienverbunds Convergència i Unió, verglich die "Ermüdung" seiner Landsleute mit den Gefühlen, die viele Menschen im Norden Europas jetzt für die Südländer hegen. Die Katalanen seien es leid, "innerhalb Spaniens nicht voranzukommen". Sie trügen ein Fünftel zur gesamten Wirtschaftsleistung bei. Seit 30 Jahren habe die Zentrale zu wenig in ihre Region investiert.
Ausgerechnet in den Wochen, da in Europa die Sorge um die spanischen Staatsfinanzen zunimmt, erhebt sich auch das wirtschaftlich starke Baskenland. Bei der dortigen Wahl könnten schon am übernächsten Sonntag Umfragen zufolge die Separatisten Auftrieb erhalten.
Nicht nur in Spanien befeuert die Wirtschaftskrise Unabhängigkeitsbewegungen: Die Schotten planen für den Herbst 2014 ein Unabhängigkeitsreferendum. In Nordirland fliegen Molotowcocktails, vereinzelt fallen schon wieder Schüsse. Bei den Kommunalwahlen in Belgien am kommenden Sonntag hat der Anführer der flämischen Separatisten, Bart de Wever, gute Chancen, zum Bürgermeister der Wirtschaftsmetropole Antwerpen gewählt zu werden. Das Amt in der größten flämischen Stadt sehen seine Anhänger als Sprungbrett für den Job an der Spitze eines eigenen Staats.
Und in Italien fühlen sich viele Südtiroler nicht mehr verantwortlich für den tief verschuldeten und korrupten Süden, für die Skandale in Latium und Sizilien. Schon im April marschierten Tausende Südtiroler Schützen in Lederhosen durch die Hauptstadt der Provinz Alto Adige. Das war keine Folklore: "Los von Rom", riefen sie.
Es scheint paradox: Seit dem Zweiten Weltkrieg sehen die Staaten Europas in einem immer engeren Zusammenschluss den Ausweg aus historischen Konflikten. Dabei gaben die Nationen schrittweise Kompetenzen an Brüssel ab. Als sich eine Kerngruppe auf die Einführung der gemeinsamen Währung einigte, war den meisten klar, dass sie diese früher oder später durch eine politische Union vervollständigen müssten.
Doch jetzt, da die nationale Souveränität zusehends schwindet, beanspruchen viele Regionen in Europa einen eigenen Staat. So, wie sich in der Euro-Zone ein Nord-Süd-Konflikt auftut, verstärken sich innerhalb der Staaten oft gerade in reichen Regionen die Absetzbewegungen. Allenthalben sind Populisten auf dem Vormarsch, die einem neuen Egoismus das Wort reden.
Südtirol, einst Beute der Italiener nach dem Ersten Weltkrieg, hat heute mit 4,1 Prozent eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten der EU. Das Sozial- und Gesundheitssystem gilt als vorbildlich. Jetzt bangen die Südtiroler um Privilegien und Fördergelder, die ihnen seit dem Autonomieabkommen von 1972 zustehen. Für die italienische Krise fühlen sie sich immer weniger zuständig.
Angeheizt wird die Anti-Italien-Stimmung durch die jüngste Sparreform von Mario Monti: Wegen des "nationalen Notstands" - Schulden von knapp zwei Billionen Euro - fordert Italiens Ministerpräsident von Südtirol Einsparungen in Höhe von 750 Millionen Euro. Das aber widerspricht der verbrieften Garantie, dass 90 Prozent der in Südtirol erhobenen Steuern in die Provinz zurückfließen.
Zwischen Rom und Bozen haben Verhandlungen begonnen. Die nationalistischen Parteien jedoch, die gut ein Fünftel der Südtiroler Landtagssitze innehaben, schüren die Wut jener Bürger, die nicht in den Abwärtsstrudel Italiens gezogen werden wollen.
Auch Bart de Wever in Antwerpen mit seiner antibelgischen Agenda speist seinen Erfolg hauptsächlich aus der großen Unzufriedenheit der meisten Flamen darüber, dass ihr Geld in den ärmeren Süden fließt. "Belgien ist eine Transferunion, in der die flämische Demokratie übermäßig zur Föderation beiträgt", kritisiert der Führer der Neu-Flämischen Allianz.
Seitdem der wallonische Sozialist Elio Di Rupo in der gemeinsamen Hauptstadt Brüssel eine große Koalition aus Sozialisten, Christdemokraten und Liberalen anführt, konnten die flämischen Separatisten, die gern über den "Scheckbuchföderalismus" schimpfen, in der Wählergunst zulegen. Tatsächlich wandern jährlich bis zu sechs Milliarden Euro vom reichen Flandern in das ärmere Wallonien.
In Spanien sind es die Regionen, in denen sich die Industrieproduktion konzentriert, die ihr Schicksal nicht länger an das der Zentrale gebunden sehen wollen. Das Baskenland ist die nach dem Pro-Kopf-Einkommen reichste Region Spaniens. Die Katalanen sind Nettozahler.
Die Verfassung organisiert seit dem Ende der Franco-Diktatur Spanien als Staat sogenannter Autonomer Gemeinschaften: Die 17 Regionen haben ein Recht auf Selbstverwaltung, doch die Nation wird als "unauflösliche Einheit" definiert. Die Zentrale in Madrid zieht die meisten Steuern ein und gibt den Regionalregierungen Mittel zurück. In Krisenzeiten weniger. Damit müssen die Provinzen ihre inzwischen umfangreichen Kompetenzen bezahlen: Schulen, Universitäten, ärztliche Versorgung, eigene Polizeikräfte und Justiz. Nur das Baskenland und Navarra haben das historische Recht behalten, alle Steuern selbst zu verwalten.
Als der Katalane Mas vor zwei Jahren sein Amt antrat, wollte er Madrid vor allem eine ähnliche Steuerhoheit abringen. Vergangene Woche erteilten Ministerpräsident Rajoy und die Chefs der anderen Regionen seinen Ambitionen eine Abfuhr. Denn ohne die Steuereinkünfte aus Katalonien würde Restspanien den Platz als viertstärkste Wirtschaftsmacht der EU verlieren. Es gelte, vor den Märkten Geschlossenheit zu zeigen, argumentiert Rajoy.
Madrid raube Katalonien aus, klagen Separatisten. Regierungschef Mas setzt zwar seit zwei Jahren einen eisernen Sparkurs durch. Aber immer mehr Arbeitsplätze gingen verloren. Und so sind die Schulden auf einen spanischen Rekord von 44 Milliarden Euro angeschwollen. Die Rating-Agenturen haben die Kreditwürdigkeit Kataloniens auf Ramschniveau herabgestuft. Gerade musste Mas in Madrid um über fünf Milliarden Euro aus einem regionalen Rettungsfonds nachsuchen.
Allein, als unabhängiger Staat, ginge es besser, argumentieren die Gedemütigten daher. Über die Hälfte der 7,3 Millionen Einwohner würden bei einem Referendum für die Unabhängigkeit stimmen, ergab eine Umfrage des Instituts für Sozialforschung.
Ähnlich ist die Stimmung im Baskenland: "Scheidungen werden meist von einer Seite beschlossen", sagte Ende September der Führer der Baskischen Nationalpartei PNV. Bei den vorgezogenen Regionalwahlen am 21. Oktober gilt Iñigo Urkullu als Favorit. Zunächst plane er noch nicht die Trennung, sondern das bessere Zusammenleben, sagt er. Er will eine neue Landesverfassung ausarbeiten, die das Verhältnis zum Zentralstaat auf "gleicher Augenhöhe" definiert.
Aber die Wähler könnten die Formation Euskal Herria-Bildu zur zweitstärksten Kraft hinter seiner PNV machen. In den Kommunal- und gesamtspanischen Parlamentswahlen vergangenes Jahr hatten die Erben des politischen Arms der Terror-Bande Eta die gemäßigten Nationalisten sogar übertrumpft. Wäre Urkullu auf sie angewiesen, müsste er wohl den Radikalen Zugeständnisse machen: Die wollen die Trennung von Spanien.
Sowohl die abtrünnigen Basken wie die Katalanen sehen ihre Zukunft in Europa mit der gemeinsamen Währung. Doch diese Hoffnung dämpfte ausgerechnet EU-Kommissionschef José Manuel Durão Barroso. Der Portugiese wies darauf hin, dass ein neu geschaffener Staat nicht automatisch Mitglied der EU werden könne. Es müsse neu verhandelt werden. Alle EU-Mitglieder müssten einstimmig dafür sein.
Das gilt ebenso für Schottland. Edinburgh, ein Zentrum der europäischen Aufklärung, war Ende des 18. Jahrhunderts stolz auf den Ehrentitel "Athen des Nordens". Heute fürchten viele, dass dieser Titel bald wieder passen könnte. Wenn auch aus anderen Gründen.
Sollte die Volksabstimmung in zwei Jahren wirklich eine Mehrheit für ein souveränes Schottland ergeben, könnte anstelle einer neuen, selbstbewussten Nation ein neuer europäischer Marginalstaat entstehen. Der hätte mit Irland oder Griechenland mehr gemein, als den Schotten lieb wäre.
Denn bislang argumentierten die Nationalisten, dass Schottland, befreit vom Diktat der englischen Europaskeptiker, goldene Zeiten bevorstünden. Die neue Republik könne ihr Nordsee-Öl allein ausbeuten und würde zudem von der Einführung des Euro profitieren. Das Vorbild war lange Irland. Die Iren hatten schließlich gezeigt, dass auch ein kleines Land Investoren aus aller Welt anlocken kann.
Die Finanzkrise aber hat viele Hoffnungen zerstört: Irland kämpft mit Schulden, der Boom ist vorbei. Schottlands Nationalisten hat das nicht entmutigt. Seit die Euro-Zone in Schwierigkeiten geraten ist, reden sie nur nicht mehr davon, die Gemeinschaftswährung sofort einzuführen. Nicht mehr Irland dient als Vorbild, denn das musste unter den Rettungsschirm flüchten. Jetzt orientieren sich die Schotten an den skandinavischen Wohlfahrtsstaaten.
Und der politische Erfolg schottischer Nationalisten ermuntert in Nordirland Extremisten. Wie in schrecklichen alten Zeiten veröffentlicht eine gerade gegründete "Neue IRA" Kommuniqués, in denen von der "Notwendigkeit des bewaffneten Kampfes beim Streben nach Freiheit für Irland" die Rede ist. Die Truppe erklärt britisches Militär und irische Polizei wieder zu "legitimen Zielen". Sicherheitsexperten schätzen die Zahl der gewaltbereiten katholischen Kämpfer nur auf ein paar hundert.
Aber die Angst vor einem Comeback der IRA steigt. Ein wichtiger Grund ist die Rezession in Großbritannien. Zwar haben sich die ehemaligen Kämpfer im Nordirlandkonflikt inzwischen längst zu Politikern gewandelt, die mit vielen Posten befriedet wurden. So war der stellvertretende Ministerpräsident von Nordirland, Marin McGuiness, früher Militärstratege der IRA. Nun aber begehren junge Leute in den Slums von Belfast und Derry auf. Sie haben keine Friedensdividende erhalten, sie hatten nicht am Wirtschaftsboom der vergangenen Jahre teil. Viele geben Großbritannien die Schuld. Die neue IRA will die Vereinigung mit Irland.
So hatte sich der Schweizer Philosoph Denis de Rougemont, von dem sich die europäischen Gründungsväter anregen ließen, das wohl alles nicht vorgestellt, als er die Idee vom "Europa der Regionen" entwickelte. Da ging es ja gerade um grenzüberschreitende Zusammenarbeit, um Abtretung von Souveränität an ein großes Ganzes: Europa. Die Europäische Union sollte nicht, wie einst das Heilige Römische Reich Deutscher Nation, aus lauter selbstherrlichen Kleinststaaten bestehen.
Während Staaten wie Großbritannien oder Spanien durch die Abspaltung einzelner Regionen nicht um ihre Existenz gebracht würden, könnte ein Gründungsland der Europäischen Union im Extremfall sogar untergehen: Belgien besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen - Flandern im Norden und Wallonien im Süden. Entschieden sich die Flamen mehrheitlich für die Unabhängigkeit, würde Belgien "verdunsten", pflegt der studierte Historiker de Wever zu sagen.
Dabei verfolgt der flämische Separatistenführer sogar eine proeuropäische Agenda: Steuer- oder Sozialpolitik seien auf der regionalen Ebene besser aufgehoben, so de Wever. Für die Außenpolitik dagegen müsse die EU zuständig sein. Das Konzept könnte auch Basken, Katalanen, Schotten und Südtirolern gefallen.
(*) Mit Nordirlands Ministerpräsident Peter Robinson in Belfast.
Von Fiona Ehlers, Hans Hoyng, Christoph Schult und Helene Zuber

DER SPIEGEL 41/2012
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