29.10.2012

PARTEIEN„Mir gäbet nix“

Der Grüne Fritz Kuhn, 57, über seine Wahl zum Stuttgarter Oberbürgermeister, die Öffnung seiner Partei zum Bürgertum und das miese Image der Schwaben
SPIEGEL: Herr Kuhn, wie bürgerlich muss man sein, um in der schwäbischen Hauptstadt zum Oberbürgermeister gewählt zu werden?
Kuhn: Ich bin ziemlich bürgerlich, genauso wie das Bürgertum in Stuttgart ziemlich grün ist. Unser Denken hat sich in Herz und Verstand großer Teile des Bürgertums breitgemacht und ist dort schon hegemonial. Die CDU ist mit ihrer alten Definition, dass bürgerlich gleich CDU wäre, einer Illusion der Sonderklasse aufgesessen.
SPIEGEL: Im Rest des Landes gilt Stuttgart als Metropole des Bürgerlichen - wohlhabend, mit leichter Tendenz zur Spießigkeit. Wie konnte so eine Stadt zur Hochburg der Grünen werden?
Kuhn: Wenn ich bürgerlich sage, meine ich nicht die Spießer mit dem Hirschgeweih über dem Sofa. Mit dieser Art von Spießigkeit gewinnen Sie auch in Stuttgart keine Wahl. Die Bürger, die ich meine, sind Leute, die die Behaglichkeit ihrer Wohnzimmer verlassen, um sich einzumischen und die Probleme der Stadt zu ihrer eigenen Angelegenheit machen.
SPIEGEL: Sie haben den Slogan erfunden, dass man mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben muss. Sind Sie eine Art Öko-Kapitalist?
Kuhn: Jeder Unternehmer muss Geld verdienen wollen, es kommt ja nicht aus der Steckdose. Schwarze Zahlen, das war für uns Grüne immer ein vernünftiges Ziel.
SPIEGEL: Sie gelten ja auch selbst als sehr sparsam. Wenn es nach dem Essen ans Bezahlen geht, lästern Parteifreunde, hat der Kuhn meist keine Brieftasche dabeigehabt. Sind Sie daher als schwäbischer Oberbürgermeister besonders geeignet?
Kuhn: Also, das mit dem Bezahlen ist ein übles Gerücht, das ich zurückweise. Überhaupt gibt es im Rest des Landes ein großes Missverständnis, was die schwäbische Sparsamkeit angeht: Wir sparen nicht aus Geiz, sondern weil wir das Gesparte investieren wollen. Zum Beispiel in ein eigenes Häusle. Wir Schwaben machen ungern Schulden. Das ist doch eine gute Eigenschaft.
SPIEGEL: Beim Thema Stuttgart 21 können Sie diese Sparsamkeit beweisen.
Kuhn: Darauf können Sie wetten. Die Bahn hat immer erzählt, Stuttgart 21 sei das bestgeplante Projekt aller Zeiten. Wenn schon jetzt das Geld knapp wird, bevor es mit dem Bau überhaupt richtig losgeht, ist das deren Problem. Die Stadt hat in den nächsten Jahren viele neue Aufgaben zu bewältigen, etwa beim Ausbau der Kinderbetreuung, dafür brauchen wir jeden Euro. Für Planungsfehler der Bahn werden wir keinen Cent bezahlen: Mir gäbet nix.
SPIEGEL: Jetzt müssen Sie den Tiefbahnhof bauen - auch wenn Sie eigentlich erklärter Gegner des Projekts sind.
Kuhn: Ich bin von dem Projekt nicht überzeugt, aber die Bahn hat das Baurecht, und der Volksentscheid gilt auch für mich. Aber ich habe den Stuttgartern versprochen, dass ich der Bahn richtig auf die Finger schauen werde. Die Verantwortlichen müssen ihr Verhalten ändern. Partnerschaft geht nicht ohne Transparenz. Das muss die Bahn wissen.
SPIEGEL: Und was machen Sie, wenn die Bahn trotzdem Forderungen stellt?
Kuhn: Mal sehen, ob sie damit durchkommt. Und wenn, dann gilt für mich als Oberbürgermeister der Beschluss des Stuttgarter Gemeinderats: Bei Mehrkosten zu Stuttgart 21 sollen die Bürger selbst entscheiden, ob sich die Stadt weiter beteiligen soll. Dann gibt es einen Bürgerentscheid.
SPIEGEL: Die Grünen sind in Baden-Württemberg erfolgreicher als anderswo. Sind die Grünen spießiger oder die Schwaben lockerer geworden?
Kuhn: Jetzt muss ich wohl etwas Grundsätzliches zu uns Schwaben sagen. Wir sind Weltbürger im kantischen Sinne und keine Zausel, die sich krank sparen. Da haben Sie eine falsche kulturelle Wahrnehmung.
SPIEGEL: Warum haben die Schwaben so ein mieses Image? Sie gelten als geizig und engherzig, ihre Sprache als unschön.
Kuhn: Quatsch, wir haben kein schlechtes Image. Und zur Sprache: Der Philosoph Hegel hat in Berlin einst auf Schwäbisch Vorlesungen gehalten, nach denen sich die Welt heute noch sehnt.
SPIEGEL: Dennoch haben viele Schwaben ihre Heimat verlassen. Viele bevölkern heute in Berlin Prenzlauer Berg und Kreuzberg. Sagen Sie denen: Ihr könnt jetzt wieder nach Hause kommen?
Kuhn: Die sind natürlich alle willkommen, und es sind ja auch schon viele wieder zurück in den Süden gekommen. Stuttgart hat sich in den letzten 15 Jahren extrem verändert und hat heute ein saustarkes Kulturleben. Die Leute in Stuttgart interessieren sich für ihre Stadt als Ganzes. Das ist auch ein Grund dafür, warum ich gewählt worden bin.
SPIEGEL: Muss sich die baden-württembergische Autoindustrie ändern, weil die Grünen Land und Hauptstadt regieren?
Kuhn: Die baden-württembergische Automobilindustrie muss sich nicht unseretwegen ändern, sondern damit sie den Anschluss an die weltweite ökologische Modernisierung nicht verpasst. Meine Aufgabe ist es, die Verkehrsprobleme in Stuttgart zu lösen und die Luftverschmutzung zu senken.
SPIEGEL: Und dazu wollen Sie die Zahl der Autos verringern? Schlechte Nachrichten für die Autobauer.
Kuhn: Wie viele Autos die Leute haben, geht mich gar nichts an. Entscheidend ist, dass nicht so viele in den Stuttgarter Kessel hereinfahren.
SPIEGEL: Wie soll das gehen?
Kuhn: Ich werde dafür sorgen, dass jeder Parkplatz in der Innenstadt Geld kostet. Zugleich will ich Alternativen stärken, die Stadtbahn, die Radwege.
SPIEGEL: Stuttgart wird zur Fahrradstadt, und die Autos sollen Daimler und Porsche halt woanders verkaufen. Ist das nicht ein bisschen heuchlerisch?
Kuhn: Nein. Die Zukunft des Autos ist grün. Die Stadt und der Daimler haben doch ein gemeinsames Interesse, dass das Fahrzeug nicht zum Stauzeug wird. Daran werden wir gemeinsam arbeiten. Übrigens: Auch Porsche-Fahrer können mal mit der Stadtbahn fahren.
SPIEGEL: Die ehemalige Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth klagt, dass die CDU in den Ländern nicht mehr die richtigen Spitzenleute habe. Muss die Union mehr Kuhn wagen, um die bürgerlichen Wähler zurückzugewinnen?
Kuhn: Die CDU hat inzwischen viele deutsche Großstädte verloren. Und wenn sie das Betreuungsgeld einführt, wird sich das noch verschärfen. Die CDU hat einfach kein Gespür mehr für das Lebensgefühl in den Städten.
SPIEGEL: Das haben Sie im Wahlkampf erfahren?
Kuhn: Immer wieder. Vor einer Schule haben wir eine Brache bepflanzt, die zum Hundeklo verkommen war. In New York und Berlin heißt so was "Urban Gardening", aber die Stuttgarter CDU kannte das nicht und hat sich lustig gemacht. Die Bürger dagegen wissen, dass sie sich mit solchen einfachen Mitteln der öffentlichen Flächen bemächtigen können. Die Hälfte der CDU, ich nenne sie die Altschwarzen, finden ökologische Neuerungen per se schlecht und blockieren sie. Wenn die CDU in den Städten Erfolg haben will, muss sie grüner werden.
SPIEGEL: Können die Grünen sich weiter der bürgerlichen Mitte öffnen, ohne ihre linksalternativen Wurzeln zu verraten?
Kuhn: Das geht schon - mit der richtigen Kommunikation. Und Angst vor der Mitte müssen die Grünen wirklich nicht mehr haben, da sind wir längst angekommen. Wir müssen nur unsere Initiativfunktion bei neuen Ideen bewahren. Darum geht es bei grüner Politik: dass aus neuen Ideen, die erst einmal durch einen Gewittersturm müssen, dann hegemoniale Gedanken werden.
SPIEGEL: Die Mehrheit haben Sie auch deshalb gewonnen, weil die SPD-Wähler Sie unterstützt haben. Glauben Sie nicht mehr an Schwarz-Grün?
Kuhn: Die Debatte ist doch skurril. Die CDU hat mich im Wahlkampf geschmäht und beschimpft. Die SPD hat mich unterstützt. Ich müsste ja der Obermasochist der Republik sein, wenn ich jetzt nach Schwarz-Grün lechzen würde.
SPIEGEL: Aber ist es klug, das auch für den Bund auszuschließen?
Kuhn: Für die nächste Bundestagswahl sehe ich keine schwarz-grüne Option, weil die CDU sich ja in Berlin ganz ähnlich verhält. Die hat uns in den vergangenen Jahren massiv bekämpft, sie positioniert sich in den großen ökologischen und sozialen Fragen antigrün.
SPIEGEL: Also bleiben die Grünen auf ewig an die SPD gekettet? Ihre Parteifreunde haben auch der Ampel eine Absage erteilt.
Kuhn: Wir müssen den Wählern klar sagen, was wir wollen, und nicht krampfhaft versuchen, alles offenzuhalten. Und zur FDP: Wir müssen die ja nicht noch aufpäppeln, indem wir ihr Koalitionsoptionen eröffnen. Wir regieren 2013 im Bund mit der SPD und mit niemandem sonst. Das geht auch ohne Ketten.
SPIEGEL: Nach den aktuellen Umfragen erscheint das als Illusion.
Kuhn: Abwarten. Die FDP steht bei vier Prozent und tut alles dafür, da zu bleiben. Und eines sage ich Ihnen: Die Piraten werden im nächsten Bundestag nicht vertreten sein, die haben sich bald von selbst erledigt. Und dann stehen die Chancen für Rot-Grün sehr gut.
SPIEGEL: Mit Ihrem Sieg in Stuttgart sind Sie automatisch ein möglicher Nachfolger des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Können Sie sich das vorstellen?
Kuhn: Das verbietet mir schon mein sehr bürgerliches Demokratieverständnis. Warum können Sie sich einfach nicht vorstellen, dass einer das, was er anfängt, auch mal zu Ende machen will? Die Bürger haben mich auf acht Jahre gewählt. So lange bleibe ich auch OB.
Von Ralf Beste, Simone Kaiser und René Pfister

DER SPIEGEL 44/2012
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