29.10.2012

Der Geisterfahrer

EINE MELDUNG UND IHRE GESCHICHTE: Wie ein Rentner den Glauben an die Behörden verlor
Der Brief, der Ernst Lukes am österreichischen Staat zweifeln lässt, lag an einem Dienstag in seinem Briefkasten. Es war ein unauffälliger Umschlag, abgesandt von der Bezirkshauptmannschaft in Weiz, einer Kleinstadt in der Steiermark. Lukes öffnete den Brief und zog ein einseitiges Schreiben hervor. In steifem Beamtendeutsch informierte man ihn, dass er am 11. September 2011 um 16.45 Uhr auf der A 2 zwischen Villach und Wien zu schnell gefahren sei. "Sie haben die auf Autobahnen zulässige Höchstgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometer um 28 Stundenkilometer überschritten." Sein Kennzeichen stand in dem Schreiben: MD-14CY. Die Bezirkshauptmannschaft forderte ihn auf, eine Geldstrafe von 60 Euro zu zahlen. Ein Überweisungsformular war angehängt.
Ernst Lukes, 72 Jahre alt, Lieferant von Reinigungsmitteln, nun pensioniert und auch jetzt noch ein gewohnheitsmäßiger, fast pedantischer Fahrtenbuchschreiber, war sich sicher, dass er an diesem Tag nicht mit seinem Wagen auf der A 2 unterwegs gewesen war. Einen Tag zuvor waren seine Frau und er aus dem Urlaub zurückgekommen, und an jenem Nachmittag hatten die beiden vor dem Fernseher gesessen. Es war der Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center in New York, das Ehepaar Lukes sah eine der zahlreichen Dokumentationen. Der Wagen, ein schwarzer Dacia Duster, stand nicht weit entfernt im Wasserturmweg, auf dem Parkplatz mit der Nummer 30.
Ernst Lukes war sich sicher, das Problem schnell aus der Welt schaffen zu können, er hatte bislang keine wirklich schlechten Erfahrungen mit Behörden gemacht, über Jahre hatte er Ämter mit Reinigungsmitteln beliefert. Er rief bei der Bezirkshauptmannschaft an und ließ die Sachbearbeiterin wissen, dass er zu dem besagten Zeitpunkt nicht auf der A 2 unterwegs gewesen war. Die Sachbearbeiterin, so schildert es Lukes, sagte: "Ich habe ein Foto, das einen Dacia Duster mit dem Kennzeichen MD-14CY zeigt." Lukes bat, ihm eine Kopie zu schicken.
84 Tage vergingen, bis wieder Post von der Bezirkshauptmannschaft in seinem Briefkasten lag. Aber die Behörde schickte ihm kein Radarfoto, sie schickte ihm ein Formular: die Lenkerauskunft. Lukes füllte das Formular aus, schickte es zurück und blieb dabei, unschuldig zu sein.
Nach 14 Wochen bekommt Lukes erneut Post von der Bezirkshauptmannschaft, wieder ist in dem Brief kein Radarfoto, aber eine Strafverfügung, jetzt soll er 70 Euro zahlen.
Lukes fragt erneut nach dem Radarfoto und erfährt, dass es nie ein Radarfoto gegeben habe. Sein Wagen sei mit einer Radarpistole, Typ TruSpeed, gemessen worden. Radarpistolen machen keine Fotos, sie produzieren Messprotokolle. Lukes will das Messprotokoll sehen.
206 Tage später erhält er erneut Post von der Bezirkshauptmannschaft. In dem Brief befindet sich kein Messprotokoll, aber die Kopie eines Notizzettels. Acht mal zwölf Zentimeter, kariertes Papier. Auf dem Zettel steht: "MD-14CY, Dacia Duster schw." Die Angaben wurden mit der Hand geschrieben. Sonst steht nichts auf dem Zettel. Kein Datum, keine Unterschrift. Lukes bittet um mehr Beweise, möchte das Messprotokoll sehen. Die Behörde verweist auf den Notizzettel, das sei das Messprotokoll.
Der Leiter des Sicherheitsreferats der Bezirkshauptmannschaft Weiz ist Georg Stühlinger, Doktor des Verwaltungsrechts, ein rundlicher Mann mit Janker, 62 Jahre alt. Er sagt, jeder Fall werde gründlich bearbeitet, Pfusch gebe es nicht in seinem Amt. Man habe viel schneller reagiert als üblich. Auch gebe es einen Eichschein, der belege, dass die Radarpistole korrekt arbeite. Ein Radarfoto oder ein Messprotokoll hat der Amtsleiter nicht.
Behörden können Verfahren einstellen, sie können Verfahren, die nur noch peinlich sind, verschleppen, bis sie vergessen sind, und sie können sich auch entschuldigen, falls Fehler gemacht wurden, theoretisch zumindest.
Die Bezirkshauptmannschaft wählt keinen dieser Wege, sie stellt ein Rechtshilfeersuchen an die Gemeinde, in der Lukes wohnt. Befragt werden deshalb die Nachbarn, die ersten beiden im März, der dritte im Juni. Keiner der Nachbarn kann zur Klärung des Falls beitragen.
Vor kurzem erhält Lukes noch einmal Post von der Bezirkshauptmannschaft. Man lässt ihn wissen, dass es nun gelungen sei, einen Beweis aufzutreiben. Der Beweis ist tatsächlich ein Foto, es zeigt einen Dacia Duster, aber es ist nicht Lukes' Wagen. Das Foto wurde aus einem Autokatalog kopiert, in Schwarzweiß. Eine Sachbearbeiterin habe den Autotyp gegoogelt, um sich ein besseres Bild vom Auto zu machen, erklärt Referatsleiter Stühlinger auf Anfrage.
Der österreichische Gesetzgeber hat vorgesehen, dass Behörden wie die Bezirkshauptmannschaft drei Jahre Zeit haben, um ihre Vorwürfe zu belegen. In Lukes' Fall läuft die Frist am 11. September 2014 ab. Als Nächstes wollen die Beamten Lukes' Frau befragen.
Von Silke Weber

DER SPIEGEL 44/2012
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