29.10.2012

Soldaten in Sandalen

Die EU will mit einer Militärmission der malischen Armee helfen, den abtrünnigen Norden zurückzuerobern. Franzosen und Amerikaner operieren seit Jahren in der Region - ohne Erfolg.
Wenn der französische Außenminister sich im EU-Rat zu Afrika äußert, hören die Kollegen aus den anderen Hauptstädten Europas besonders genau hin. Schließlich gelten die Diplomaten aus Paris wegen der kolonialen Vergangenheit Frankreichs auf dem Schwarzen Kontinent als ausgewiesene Experten.
So war es auch am Montag vor zwei Wochen, als die EU-Außenminister in Luxemburg zusammenkamen, um über die Spaltung des westafrikanischen Mali zu beraten. Mit drastischen Worten warnte der französische Außenamtschef Laurent Fabius vor der "terroristischen Gefahr", die sich im Norden des Landes entwickle. Er warb für eine EU-Militärmission. "Europa kann da nicht einfach zusehen", sagte Fabius.
Ähnlich hatte zuvor bereits der französische Präsident François Hollande auf Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeredet. Was die Pariser Politiker gern verschweigen: Frankreich kämpft seit Jahren gegen den islamischen Fundamentalismus im Sahel. Mit eigenen Elitesoldaten, mit Ausbildern für die malische Armee, mit Geld und Material - vor allem aber: ohne Erfolg.
Kaum hatte Merkel am vergangenen Montag vor hochrangigen Offizieren in Strausberg eine Art Marschbefehl erteilt ("Die Streitkräfte Malis brauchen Unterstützung"), begann im politischen Berlin die Debatte. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) warnte vor einem "zweiten Afghanistan" und sieht im Sahel ein "fundamentales Interesse Deutschlands" gefährdet. Verteidigungschef Thomas de Maizière (CDU) war zurückhaltender, stimmte seine Generäle aber darauf ein, dass selbst eine Ausbildungsmission "ein paar Jahre" dauern könne. Militärs wie der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sahen das große "Risiko, dass daraus ein bewaffneter Konflikt wird".
Skepsis herrscht auch im Bundestag. "Nichts überstürzen", mahnt CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn. "Wir sollten erst selber sagen, was wir in Mali wollen, bevor wir den Pariser Interessen hinterherlaufen", sagt FDP-Kollegin Elke Hoff.
Tatsächlich treiben vor allem die Franzosen eine Militärmission mit Macht voran. Seit Jahren schon sieht der Elysée französische Interessen in der Sahelzone bedroht. Anschläge, Entführungen von französischen Staatsbürgern, Erschießungen - schon für Hollandes Vorgänger Nicolas Sarkozy war diese Region eine der wichtigsten außenpolitischen Herausforderungen. Im Juli 2010 hatte der damalige Premierminister François Fillon verkündet: "Wir befinden uns im Krieg mit al-Qaida im islamischen Maghreb."
Inzwischen fürchtet sich auch die übrige westliche Welt vor der Entwicklung im geteilten Mali. Im Norden des Landes haben Islamisten die Macht an sich gerissen, ein archaisches Rechtssystem mit Steinigungen, Auspeitschungen und Amputationen etabliert und Hunderttausende in die Flucht getrieben.
Die Übergangsregierung in Bamako rief um Hilfe, ebenso die Afrikanische Union und die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas. Selbst der Uno-Sicherheitsrat billigt eine Intervention.
Nach dem Willen Frankreichs und der USA soll sich daran die gesamte EU beteiligen. Die Bundesregierung bereitet sich darauf vor, mehrere Dutzend Soldaten zu schicken. Er könne nicht ausschließen, dass sie auch ihre Waffen einsetzen müssten, sagt Verteidigungsminister de Maizière.
In Brüssel werden die Planungen mit großer Diskretion behandelt. In einem achtseitigen vertraulichen Papier beschreibt Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, die Einsatzoptionen. Die Lage in Mali stelle "eine unmittelbare Bedrohung der allgemeinen Sicherheit der Europäischen Union" dar, heißt es darin. Es bestehe die Gefahr von Terroranschlägen auf europäischem Boden.
Europäische Kampfverbände, darin sind sich die Militärexperten einig, sollen vorerst nicht in Mali eingreifen. Die EU will Ausbilder und Geld schicken und mit militärischem Material und Aufklärungsbildern helfen. Doch reicht das? Können EU-Ausbilder die Ecowas-Truppen und die malischen Soldaten so aufbauen, dass die Islamisten aus der Region verschwinden?
Um die Situation zu stabilisieren, versuchen französische und US-Fachleute seit Jahren, die Armee von Mali in einen besseren Zustand zu versetzen. Es war ein eher erfolgloses Unterfangen, wie im vergangenen März der Sturz des Präsidenten Amadou Touré durch das Militär zeigte. Kurz danach erklärte der Norden seine Unabhängigkeit.
Aus Berichten der US-Botschaft in Bamako, die von der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlicht wurden, geht hervor, in welch desolatem Zustand sich die malische Armee befindet. Die Führungsoffiziere zeigten an vielem Interesse - nur nicht an einer schnellen Verbesserung der Kampfkraft ihrer Soldaten. Schlechtausgerüstete Soldaten von Eliteeinheiten auf Sandalen, demoralisierte Truppen aus dem Süden, die keine Lust hatten, sich im Norden verheizen zu lassen, fehlende Übungsmunition - die Liste der Versäumnisse und Handicaps ist lang.
US-Beobachter, die einen Militärposten im Norden Malis besuchten, erblickten ein Bild des Jammers: "Die Lebensbedingungen auf der Basis sind extrem. Das Essen besteht aus sandigem Reis mit einer Soße aus Bohnen. Fleisch gibt es nur in Ausnahmefällen." Die Lage sei "einfach schlimm, es gibt keine Dächer über dem Kopf, die Soldaten schlafen unter ihren Fahrzeugen, und oft fehlt es auch an Trinkwasser".
Nun sollen diese Soldaten nicht zuletzt von Bundeswehrausbildern auf ein Niveau gehoben werden, auf dem sie gegen die hochgerüsteten Wüstenkrieger bestehen können. In Brüssel arbeiten Militärs und Sicherheitsexperten mit Hochdruck an den Vorbereitungen für den Einsatz. Drei Varianten sind in der engeren Wahl:
‣ eine Beratungsmission, im Brüsseler Fachjargon EUSEC genannt. Sie soll malische Offiziere und Unteroffiziere in drei Militärschulen unterrichten, darunter in der Stadt Gao im Norden, die sich derzeit in der Hand der Islamisten befindet. Die Zahl der benötigten EU-Militärs wird auf einige Dutzend geschätzt. Zudem soll die Arbeit des Generalstabs professionalisiert werden;
‣ eine Ausbildungsmission (EUTM). Hierfür würden rund 150 Ausbilder mindestens zwei Jahre nach Mali geschickt. Sie würden an vier Standorten jeweils ein Bataillon (bis zu 800 Soldaten) trainieren. Zudem erwägen die Europäer, eine Eliteeinheit auszubilden, die den Kampf im Norden anführt;
‣ eine Ausbildungsmission mit Beteiligung an Kampfhandlungen (EUTM+). Sie würde die malischen Einheiten nach deren Ausbildung in die Kampfzone begleiten. Hierfür würde die EU 400 bis 500 eigene Soldaten entsenden. Diese würde laut EU "eine militärische Präsenz im Feld mit direkter Verwicklung in die Kämpfe" bedeuten.
Das Problem dabei: Die EU-Regierungen wollen das Risiko für ihre Soldaten auf ein Minimum begrenzen. Ein solcher Minimaleinsatz jedoch würde "kurzfristig wenig Wirkung" entfalten, warnen die Experten des Europäischen Auswärtigen Dienstes.
Auch sonst sind die Zweifel erheblich. "Eine militärische Intervention birgt enorme Gefahren", sagt Philippe Hugon, Forschungsleiter am Institut für Internationale und Strategische Beziehungen in Paris. "Selbst nach einer Rückeroberung des Nordens wären die Folgen eines Militäreinsatzes für das Land nicht absehbar."
Selbst die Tuareg, die derzeit massiv unter den Islamisten leiden, warnen. Ihre Vertreter berichteten vergangene Woche vor EU-Parlamentariern in Straßburg, dass al-Qaida im Norden des Landes nicht mehr hoch im Kurs stehe. Eine vom Westen unterstützte Offensive könnte al-Qaida neu beleben.
So droht der Misserfolg einer Mission, zumal die Zeit davonläuft. Wenn die malische Armee und die westafrikanische Eingreiftruppe noch vor der heißen Sommerzeit im Norden einmarschieren wollen, müssten die Europäer im Winter mit der Ausbildung beginnen. Sollte sich der Einsatz aber verzögern, hätten die Islamisten reichlich Zeit, ihre Stellungen weiter auszubauen.
Von Horand Knaup, Gordon Repinski und Christoph Schult

DER SPIEGEL 44/2012
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