17.06.1996

StasiDie Hand auf der Schulter

Horst Hölig ist ein Glückspilz. Er wurde in der DDR zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt und mußte nur fünf Jahre absitzen. 1994 bekam er eine Entschädigung von der Bundesregierung bezahlt. 300 Mark für jeden Monat Haft, insgesamt 18 600 Mark, steuerfrei.
Er mag nicht mal daran denken, was gewesen wäre, wenn er die ganze Strafe hätte absitzen müssen: "Ich wäre nicht mehr am Leben." Er lebt mit einer kaputten Lunge nach einer verschleppten Tbc, einem schweren Herzmuskelschaden und einem Ohr, auf dem er nichts mehr hört - Folge der Schläge und Fußtritte, die ihm bei den Verhören im Stasi-Gefängnis von Berlin-Hohenschönhausen verpaßt wurden. Da hat er auch Erich Mielke zum ersten und einzigen Mal in seinem Leben gesehen.
Eines Tages wurde die Tür zu seiner Zelle aufgerissen, "und da standen diese betreßten Leute, und einer von denen war Mielke", der sich die Hafträume ansah. Die schicksalhafte Begegnung dauerte nur wenige Augenblicke, doch seitdem wartet Horst Hölig darauf, daß sich Gerechtigkeit einstellt und Erich Mielke zur Verantwortung gezogen wird - wenigstens für das, was er Horst Hölig angetan hat.
Um der Gerechtigkeit ein wenig auf die Sprünge zu helfen, hat Hölig den ehemaligen Chef der Staatssicherheit verklagt, auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Die 22. Zivilkammer des Berliner Landgerichts hat seine Klage verhandelt und mit einem Argument abgewiesen, das in Deutschland immer nur zum Einsatz kommt, wenn ein Individuum Ansprüche gegen ein Kollektiv geltend macht: Wo kämen wir denn hin, wenn alle so was täten!
Horst Hölig ist ein Glückspilz, der ein wenig aus der Bahn geschleudert wurde. 1930 im thüringischen Gotha als Sohn eines Kaufmanns geboren, war er bei Kriegsende gerade 15 Jahre alt. Er wurde weder zum Volkssturm noch als Flakhelfer eingezogen, und wenn die Amerikaner Thüringen nicht an die Sowjets übergeben hätten, hätte er seine Lehre als technischer Zeichner beendet und wäre vielleicht sogar Brückenbauingenieur geworden. Doch mit dem Einzug der Sowjets wurde alles anders.
Weil Höligs Vater ein "bürgerliches Element" war, verlor der Sohn seine Lehrstelle. Er lernte "Lebensmittelkaufmann", und da er zu dieser Zeit "nur ans Geldverdienen" dachte, setzte er sich im Herbst 1951 nach West-Berlin ab, damals eine einfache Sache, die Sektorengrenzen waren frei passierbar. Der Vater hatte ihm einen guten Rat mit auf den Weg gegeben: "Ein Kiosk ist eine sichere Existenz."
Mit gepumptem Geld machte Hölig jr. an der Wilmersdorfer Straße einen Verkaufsstand auf. Doch weil die sichere Existenz ein wenig langweilig war und weil Hölig sen. das damalige Ostbüro der FDP von Gotha aus mit Materialien über die Zustände in der DDR belieferte, nahm auch Sohn Hölig Kontakt mit den Berliner Liberalen auf.
In einer Bescheinigung der FDP - "Referat Wiedervereinigung Außenstelle Berlin-Charlottenburg" - aus dem Jahre 1957 heißt es, Hölig habe "in den Jahren 1951-1952 mit unserem damaligen Ostbüro in enger Verbindung gestanden" und "aus rein ideellen Gründen ... sich aktiv für den freiheitlichen Gedanken in der SBZ eingesetzt".
Daneben versorgte er die Tageszeitung Telegraf mit "Informationen aus der sowjetischen Besatzungszone", wofür er mit wöchentlich 50 Mark entlohnt wurde. "Einige seiner Angaben sind im Telegraf veröffentlicht worden", heißt es in einer weiteren Bescheinigung aus dem Jahre 1957.
Hölig würde vermutlich noch heute in seinem Kiosk Dosenbier, Zigaretten und Schokoriegel verkaufen und dabei von den aufregenden Zeiten schwärmen, wenn er nicht am 17. März 1952 mit seiner damaligen Verlobten zu einer Geburtstagsfeier nach Ost-Berlin gefahren wäre.
Am nächsten Tag wurde er am Bahnhof Lichtenberg von vier Männern festgenommen und in das Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen gebracht, wo er fünf Monate einsaß und verhört, geprügelt und gefoltert wurde.
Von den vier Stasi-Männern, die sich in dieser Zeit um ihn kümmerten, sind ihm drei namentlich bekannt. Der Hauptvernehmer, Oberkommissar Redmann, hatte sich auf eine besonders subtile Form des Verhörs spezialisiert. "Er ließ mich stundenlang in aufrechter Haltung auf einem Schemel sitzen, die Handflächen auf den Knien; er sagte kein Wort, sondern kaute nur an einem Bleistift und schaute mich dabei an."
Einmal im Laufe der fünf Monate Untersuchungshaft wurde Hölig zu einem "Freigang" geführt - für zehn Minuten in einem Käfig, der im Gefängnishof aufgestellt war. Die übrige Zeit mußte er ohne Tageslicht und Frischluft auskommen. Dafür blieb auch nachts das Licht in der Zelle immer eingeschaltet. Irgendwann unterschrieb er ein "Geständnis" und wurde nach Greifswald verlegt, wo ihm am 28. August der Prozeß gemacht wurde.
Die Anklageschrift, die Staatsanwalt Braunschweig im Auftrag des Oberstaatsanwalts des Gerichtsbezirks Greifswald unterschrieben hatte, war ganze zwei Seiten lang und begnügte sich im wesentlichen mit der Feststellung, Hölig habe "Kriegs- und Boykotthetze betrieben und in Verbindung damit tendenziöse Gerüchte, die den Frieden des deutschen Volkes und der Welt gefährden, verbreitet ..."
Die Anklageschrift wird in ihrem maliziösen Charme nur noch von der Urteilsbegründung übertroffen, in der es heißt, Hölig habe sich "als Handlanger für die Vorbereitung eines neuen Krieges betätigt", indem er "den imperialistischen Kriegstreibern Berichte über die Volkspolizei" lieferte. Außerdem habe er sich "des Völkerhasses schuldig gemacht, indem er gegen die Sowjetunion hetzte".
Horst Hölig hatte wirklich Glück, er kam sozusagen mit einem strengen Verweis davon. Nachdem er es beinahe geschafft hatte, durch die Verbreitung von Gerüchten einen Weltkrieg zu entfachen, fiel die von der 1. Großen Strafkammer des Landgerichts Greifswald unter dem Vorsitz der Landrichterin Langner verhängte Strafe - zehn Jahre Zuchthaus - ausgesprochen milde aus. Er wurde in die Strafanstalt Bützow-Dreibergen gebracht und im Mai 1953 in die Strafanstalt Waldheim verlegt, eines der besten Häuser im Knast-System der DDR.
Das Glück blieb Hölig treu. Im April 1957 beschloß der 1. Strafsenat des Bezirksgerichts Schwerin, die Reststrafe zur Bewährung auszusetzen, weil er sich in der Haft "gut geführt" und "die Lehren aus seiner Straftat gezogen hat". Die zuständige Stasi-Stelle legte Protest ein, doch das Gericht blieb bei seiner Entscheidung. Am 25. April 1957 wurde Hölig vorzeitig aus der Haft entlassen.
Sein Vater brachte ihn nach West-Berlin, wo er umgehend in medizinische Behandlung kam. Die Ärzte erkannten auf Rippenfellentzündung mit nachfolgender Lungentuberkulose, Herzmuskelschaden und Herzrhythmusstörungen, dazu eine schwere Schädigung des Gehörs.
Es dauerte zwei Jahre, bis Hölig einigermaßen hergestellt war. Er ging nach Westdeutschland; in West-Berlin zu bleiben war ihm zu gefährlich.
Er fand Arbeit in Baden-Württemberg, später zog er nach Nordrhein-Westfalen. Er verdiente sich seinen Lebensunterhalt als Verkaufsleiter, "immer in fester Stellung", wie er betont, mal bei einem Schreibmaschinenhändler, mal in einem Möbelhaus, mal im Elektro-Fachhandel.
Zwischendurch mußte er immer wieder aufhören. Seine Gebrechen holten ihn ein, und je älter er wurde, desto schwerer fiel es ihm, nach einer Unterbrechung einen neuen Job zu finden. 1990 wurde Hölig arbeitslos, 1995 ging er in Rente. Doch wieder war das Glück mit ihm. Die DDR hatte ihren Geist aufgegeben.
Erich Mielke war des Amtes enthoben, und Hölig schöpfte wieder Vertrauen in den Gang der Geschichte. Im Dezember 1992 wurde er durch einen Beschluß des Landgerichts Rostock rehabilitiert, das Greifswalder Urteil von 1952 "für rechtsstaatswidrig erklärt und aufgehoben".
1993 nahm Hölig Einblick in seine Stasi-Akten. Da fand er unter anderem eine handschriftliche Notiz des Mannes, der ihm vor 41 Jahren die Hand auf die Schulter gelegt hatte: "Um 10.15 Uhr wurde Hölig am Bhf. Lichtenberg von der Abt. VIII illegal festgenommen. Auf Anweisung von Herrn Staatssekr. Mielke ist Hölig in der Haftanstalt I eingeliefert. 18.3.52 Enke."
Illegal festgenommen! Hölig konnte es nicht fassen. Die Stasi-Leute wußten nicht nur, was sie taten, sie legten zugleich mit der Tat auch ein Geständnis ab. Auf einem weiteren Schriftstück, in dem es um die "Festnahme des Hölig" geht, entdeckte er gleich zwei Unterschriften von Mielke, eine mit dem Zusatz "Einverstanden".
Damit war klar: Selbst nach den Regeln der DDR war Höligs Festnahme ungesetzlich. Und hinter der ungesetzlichen Maßnahme stand kein anderer als Erich Mielke persönlich.
Höligs Anwalt reichte beim Landgericht Berlin Klage "gegen Herrn Erich Mielke, z. Z. Haftanstalt Moabit, wegen Schadenersatz und Schmerzensgeld" ein. Er führte die "materiellen Schäden", die seinem Mandanten "durch die illegale Verhaftung" entstanden sind, penibel auf: 800 Mark für die Anschaffung und 3500 Mark für die Einrichtung des Kiosks, 20 000 Mark für den Wert der Waren und 31 000 Mark entgangenes Einkommen, "hätte der Kläger seine selbständige Tätigkeit fortführen können". Alles in allem: 55 300 Mark.
"Das klingt albern, aber es geht nicht anders", sagt Anwalt Klemens Rütte, "bei einem Beinbruch kennt man den Tarif, aber für solche Fälle gibt es keine Rechtsprechung." Als Schmerzensgeld zum Ausgleich der immateriellen Schäden setzte der Anwalt 10 000 Mark an.
Höligs Klage wurde von der 22. Zivilkammer des Landgerichts Berlin abgewiesen. In der schriftlichen Urteilsbegründung führen die Richter aus, seine Behauptung, "die Körperverletzungen durch die vernehmenden Personen seien ... auf den persönlichen Führungsstil" Mielkes zurückzuführen, sei unbewiesen geblieben. Und für die Exzesse seiner Vernehmungsbeamten sei Mielke "ohnehin nicht" verantwortlich. Zudem gehe es "um staatlich veranlaßtes Unrecht und nicht um die deliktsrechtliche Verantwortlichkeit eines einzelnen".
Hätte Mielke "aus persönlichen Motiven gehandelt", sähe die Sache anders aus. Da sich Mielke aber nicht aus Spaß an der Freud um die Ausschaltung politisch Andersdenkender bemühte, könne er nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Und dann steht in dem Urteil noch ein Satz, den sich alle gut merken sollten, die von der Richtigkeit der Forderung "Wehret den Anfängen!" überzeugt sind. "Es darf nicht außer Betracht gelassen werden, daß in der ehemaligen DDR in vielen Bereichen systematisch und gezielt Unrecht praktiziert und formelles und materielles Recht verletzt worden sind." Der richtigen Erkenntnis folgt jedoch eine absurde Schlußfolgerung: "Persönliche Haftungen würden zu uferlosen Weiterungen führen."
So ein Satz zeugt nicht nur vom Bemühen, den Arbeitsaufwand in überschaubaren Grenzen zu halten. Er zeigt auch, warum man sich bei der Aufarbeitung einer Diktatur unter keinen Umständen auf die Justiz verlassen sollte: nicht weil sie die Kleinen hängt und die Großen laufenläßt, sondern weil die Wahrscheinlichkeit, daß ein Verbrechen ungesühnt bleibt, um so größer ist, je mehr Täter an diesem Verbrechen teilgenommen, je mehr Unrecht sie verübt haben.
Für die Gültigkeit dieser Regel tritt die deutsche Justiz zum zweitenmal im Laufe von 50 Jahren den Beweis an.
Horst Hölig will in die Berufung gehen. Das Berliner Kammergericht wird sich jetzt mit der Frage der persönlichen Verantwortung von Erich Mielke zu beschäftigen haben.
Da er sich einen solchen Prozeß gar nicht leisten kann, hat ihm das Landgericht "Prozeßkostenhilfe" gewährt wegen "grundlegender Bedeutung und erheblicher rechtlicher Tragweite" des Falles.
Und damit in diesem Verfahren keine Seite bevorzugt oder benachteiligt wird - wir leben schließlich in einem Rechtsstaat -, hat das Gericht Erich Mielke ebenfalls "Prozeßkostenhilfe" zuerkannt.
Von Henryk M. Broder

DER SPIEGEL 25/1996
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