29.07.1996

Sozialstaat„Die Sitten sind total verwahrlost“

Das Leben sei ein Karussell, sagt der Maurer Roberto Böttcher. Lebensstellung, arbeitslos, neuer Job, arbeitslos, neuer Job, wieder arbeitslos, Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, noch mal arbeitslos, neue ABM. Demnächst wieder arbeitslos. Eine ostdeutsche Lebensabschnittsbiographie.
Fühlt Roberto Böttcher, 38, sich als Verlierer der deutschen Einheit? "No jo, vläischt hätt mers noch besser hädde hobn gennen, ober mer hobn räschtzäitsch Vorsorsche gedrieben." Er sagt es nicht so direkt, aber so verschmitzt, wie er dabei lächelt, muß man den Eindruck gewinnen, daß er sich für ziemlich ausgebufft hält.
Kurz vor der Wende hat Böttcher für 8000 Ost-Mark bei Steinbach im Erzgebirge ein kleines Einfamilienhaus gekauft - nicht feudal, aber solide. Als sich die Kollegen konsumbesoffen auf Westautos stürzten, hat er einen Lada für 2000 Mark angeschafft, Baujahr '75, aber oho. Und wenn das metallische Röcheln im Getriebe nicht schlimmer wird, dann hält er auch noch mal ein paar Jahre.
Er wolle sich nicht beklagen, sagt Böttcher. Das Schicksal könne ihm und seiner Familie schließlich nicht viel anhaben. Sie haben ja das Haus und den Lada. So viel, wie seine Frau, die zwei Kinder und er selbst zum Leben brauchen, so viel werde ihnen immer bleiben.
Daß er kein Jammer-Ossi ist, das sieht man schon an den Hudel-Stickern, mit denen er das Plaste-Armaturenbrett in seinem Lada beklebt hat: "I like FC Bayern" und "Ich bin WELT-offen".
Den ersten Job verlor Böttcher gleich nach der Wende, weil seine Firma Pleite gemacht hatte. Er hat sich damals darüber "geen Kopp gemacht". Das war ja in den ersten zwei Jahren ein Allerweltsschicksal im Osten. Und mit dem Arbeitslosengeld konnte man immerhin mehr kaufen als mit dem Lohn, den er in DDR-Zeiten heimgebracht hatte.
Danach war Böttcher erst mal längere Zeit arbeitslos. Den nächsten Job hatte er auch nicht lange. Er fiel mehrere Wochen lang aus, nachdem er sich einen Nagel in den Fuß getreten hatte. Das machte der Arbeitgeber nicht mit.
Jetzt ist Roberto Böttcher wieder auf ABM. Ein bißchen Harken, Hacken und Buddeln, ein bißchen "Wohnumfeldverschönerung", ein bißchen Pinseln am Steinbacher Schwimmbad. Herrjeh, natürlich ist es keine bahnbrechende Aufbauarbeit, die er hier leistet. Aber soll er sich vielleicht über Kosten-Ertrags-Koordinaten Gedanken machen?
Zusammen mit dem Babygeld und Katrins Mutterschaftsgeld haben sie 1900 Mark netto im Monat. Das ist nicht so schlecht. Sie legen davon sogar noch was auf die Seite. Für die schlechten Tage, "wenn's mo digge gommt".
Bis zu den schlechten Tagen ist es nicht mehr lange hin. Im Oktober läuft die ABM in Steinbach aus. Und Ersatz ist nicht in Sicht.
Die Regierung in Bonn hat angekündigt, daß sie die überdurchschnittlich hohen ABM-Zuschüsse für den Osten in den nächsten drei Jahren auf Westniveau kappen will. Das wird auch in Steinbach nicht ohne Folgen bleiben.
Für die Böttchers heißt das, daß sie dann mit 400 bis 500 Mark weniger im Monat auskommen müssen. Vielleicht muß der Lada dann mal eine Weile stillgelegt werden.
Ein neuer Job? Roberto Böttcher ist Optimist. Er sagt, im Augenblick sehe es mit Arbeit nicht so gut aus.
In Wahrheit sieht es nicht nur im Augenblick, sondern auch mittel- und langfristig ganz schlecht aus. Das Erzgebirge ist Notstandsgebiet. Fast alle großen Betriebe aus DDR-Zeiten sind platt, fast 25 Prozent der Erwerbsbevölkerung sind ohne Arbeit, die kleinen und mittleren Handwerksbetriebe sind krank.
Und nun will Bonn den Erzgebirglern auch noch die letzte Krücke weghauen. Soviel ist klar: Wenn der ABM-Pool austrocknet, steigt hier die Arbeitslosenquote auf 40 Prozent.
Doch die Anpassungsbeflissenheit der Menschen im Erzgebirge ist immens. Die CDU hat in vielen Gebirgsdörfern so opulente Mehrheiten wie sonst nur noch in Cloppenburg und Paderborn. Und die soziale Demontage wird daran wohl wenig ändern. Werkzeugmacher Wolfgang Engelmann, CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Annaberg-Stollberg-Zschopau, riskiert überhaupt nichts, wenn er sich dazu bekennt, daß er im Bundestag die Streichungspläne befürworten werde, weil er die Kanzlermehrheit nicht gefährden wolle.
Allerdings gibt die Entwicklung des Arbeitsmarktes Anlaß zu Zweifeln, ob das ABM-Experiment so weitergeführt werden soll wie bisher. Auf 100 Arbeitslose kommen im Osten 43 Umschüler und ABM-Beschäftigte. Anfangs schaffte auch etwa die Hälfte den Sprung zurück ins Berufsleben. Aber inzwischen wird kaum noch jeder zehnte in den ersten Arbeitsmarkt wiedereingegliedert.
Muß man deshalb die Befürchtung des Bonner Sozialministers Norbert Blüm (CDU) ernst nehmen, Ostdeutschland könne sich in eine komplette ABM-Gesellschaft verwandeln? "Der Blüm war noch nie hier, der weiß doch gar nicht, wo das Erzgebirge liegt", sagt Ingolf Olsen von der IG Metall in Zschopau.
ABM bringt dem Osten ohne Zweifel auch viel Gutes. Die Arbeit gibt Geborgenheit und das Gefühl, daß man gebraucht wird. Außerdem schafft sie allerlei nützliche Dinge: Wanderwege, Minigolf-Plätze, Spielplatzgeräte und grüne Wiesen, wo vorher Müllkippen waren. Die Kreisstadt Annaberg hat im Rahmen der allgemeinen "Großgrünerfassung" ein ganz hervorragendes Ortsbaumkataster erstellen lassen.
Alles prima, doch die Arbeitsförderung erzeugt zuwenig handfestes Sozialprodukt und fast gar keine echten Arbeitsplätze, dafür langfristig jede Menge Sozialhilfeempfänger.
Die in Bonn und Dresden regierenden Marktwirtschaftler kalkulieren anders: Jeder ABM-Rekrut ist ein Arbeitsloser weniger.
Sozialdemokrat Olsen sieht in der Interessenpolitik von Handwerk und Gewerbe das Haupthindernis für eine geordnete Rückführung der auf ABM geparkten Arbeitskräfte auf den Arbeitsmarkt. "Das Elend ist, daß wir jede Maßnahme vorher mit den Handwerkskammern absprechen müssen. Sie blocken alles ab, aus Angst, es könnte ihren Mitgliedern Konkurrenz machen."
Solche Ängste haben gute Gründe. Staatlich alimentierte Beschäftigungsgesellschaften können jeden Preis unterbieten - weil Manpower bei ihnen fast nichts kostet. Wo die Arbeitsämter nicht aufpassen, werden qualifiziertere ABM-Empfänger vielfach zu Dumping-Tarifen an Unternehmen verchartert, die dann natürlich konkurrenzlos billig anbieten können. "Die sind oft noch billiger als Schwarzarbeiter aus Polen", sagt Westunternehmer Ulrich Deus, der im Osten rund 200 Leute beschäftigt. "Die Sitten sind total verwahrlost."
Die ABM-Leute können machen, was sie wollen - sie stehen immer auf Kriegsfuß mit der Marktwirtschaft. Entweder sie arbeiten in sogenannten marktfernen Bereichen und reproduzieren dadurch ihre eigene Arbeitslosigkeit, oder sie machen den Mitbewerbern vom ersten Arbeitsmarkt die Preise und die Jobs kaputt.
Die Gemeinde Steinbach an der Preßnitz hat besonders deftig aus dem Sahnetopf der ABM-Förderung geschöpft. Steinbach hat die gepflegtesten Wanderwege, die meisten geschnitzten Wegweiser und die größte und schönste Badeanstalt weit und breit. Der Kirchhof rings um die Kirche aus dem Jahre 1686 ist ein Schmuckstück für die ganze Region.
Für seine heile dörfliche Welt durfte sich Bürgermeister Günther Bräuer letztes Jahr den Preis für das schönste Dorf Sachsens abholen. Kunststück bei 85 ABM-Stellen für einen Ort von weniger als 1100 Einwohnern.
Doch in drei Monaten ist Ultimo. Nur die alte Beton-Rodelbahn im Steinbacher Wald soll noch abgerissen werden. Danach gibt's keine Arbeit mehr. Was kommt dann?
"Es wird schon gehen", sagt Rosina Klinker aus Roberto Böttchers Schwimmbadverschönerungsbrigade. Rosina Klinker, vormals Montage-Facharbeiterin in der Kühlschrank-Fabrik Foron in Niederschmiedeberg, ist seit 1992 arbeitslos. Sie verdient jetzt 1200 Mark netto.
Demnächst muß sie von 800 Mark Arbeitslosengeld leben, das aber mit ihrer Witwenrente verrechnet wird. Zusammen mit ihrem Sohn Lars, der gleichfalls arbeitslos ist, kann sie dann mit einem Haushaltseinkommen von 1600 Mark disponieren.
Ihre Kollegin Kathrin Schubert wohnt noch bei den Eltern. Gemeinsam, so sagt sie, werden sie über die Runden kommen. Mal wieder schick in Urlaub fahren, das wäre schon schön.
Ihre Pläne? "Mal schaun." Sie könnte doch eine Umschulung beantragen. "Och nö." Sie möchte lieber am Ort bleiben. So sieht es auch Kollegin Edda Willkomm. "Perspektivlosigkeit" nennt Olsen das.
Hartmut Schreiber, ledig, vormals Buchdrucker in Annaberg, seit sechs Jahren ohne Arbeitsplatz, hat ganz aufgegeben, und eigentlich rechnet er nicht damit, daß er je wieder eine feste Arbeit findet. Er könnte sich natürlich auf moderne Drucktechniken umschulen lassen. Aber das Gewerbe ist eh überlaufen. Da sitzt er die Jahre bis zur Verrentung lieber aus. Das ist Drucker Schreibers Lebensperspektive kurz vor seinem 46. Geburtstag.
[Grafiktext]
Ost- und Westdeutschland: Arbeitslosenquote
Verteilung der Arbeitslosigkeit
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
[GrafiktextEnde]
Von Erich Wiedemann

DER SPIEGEL 31/1996
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