29.07.1996

CDUPloff und kusch

„Junge Wilde“ in der Bonner CDU/ CSU-Fraktion erschrecken die Altvorderen und signalisieren Modernität.
Der Kanzler fühlte sich richtig wohl. In der bequemen Strickjacke, den Hemdkragen offen, plauderte Helmut Kohl zwei Stunden lang angeregt mit den jungen Leuten über die Lage, von der deutschen Kulturpolitik im Ausland bis zur Misere an den Unis. Nur etwas lasch schienen ihm seine jugendlichen Besucher manchmal, etwa als es um die Schüler und Studenten ging, die zu Tausenden gegen Kürzungen und Studiengebühren protestieren. "Warum zieht ihr das nicht hoch?" feuerte der Kanzler den Nachwuchs an. "Das wär'' doch was für euch."
Die wohlwollende Aufforderung zum Aufruhr galt einer Gruppe von etwa zwei Dutzend Bundestagsabgeordneten der eigenen Partei, die bei den Altvorderen der Union eigentlich im zweifelhaften Ruf der "Jungen Wilden" stehen.
Dem Kanzler hat die Gruppe der 30- bis 35jährigen schon seine erste Abstimmungsniederlage in dieser Wahlperiode beigebracht: Im November letzten Jahres stimmten etliche mit der Opposition
* Mit Jugendministerin Claudia Nolte auf dem Weg ins Bundeskanzleramt.
dafür, den Teheraner Außenminister Ali Akbar Welajati wegen israelfeindlicher Äußerungen Irans von der auf dem Bonner Petersberg geplanten Islam-Konferenz auszuladen.
Doch gegenüber seinen Jünglingen ist Kohl nicht nachtragend. Die Einladung in den Kanzlerbungalow zum Abendessen mit Spargel und Weißwein in der letzten Juni-Woche war durchaus ein Zeichen der Anerkennung.
Die rebellischen Nachwuchspolitiker sind dem Kanzler ein willkommener Ausweis für die Modernität der Partei. Wie allen Altparteien bleibt auch der CDU ein überproportionaler Teil der jungen Wähler fern. Den Grünen mit ihrem Altsponti Joschka Fischer, 48, mag der Kanzler keineswegs das Markenzeichen der Jugendpartei überlassen.
Die "Junge Gruppe", wie sich die ja auch nicht sonderlich Wilden selber nennen, hat ihre Rolle sehr wohl verstanden. Sie darf sich an den Alten reiben und damit Aufsehen erregen, doch die Autorität der Unionsführung unter dem Kanzler und seinem Fraktionschef Wolfgang Schäuble stellt sie nicht grundsätzlich in Frage. Das ist wohl ein Geschäft auf Gegenseitigkeit. "Wir wissen, was die Union an Kohl und Schäuble hat", sagt Hermann Gröhe, 35, der Gruppensprecher, "aber die wissen auch, was sie an uns haben."
Nur in der Fraktion haben das noch nicht alle begriffen. Besonders die Abgeordneten der CSU-Landesgruppe ärgern sich mitunter schwer über die
mißratene Parteijugend. Ihr innenpolitischer Sprecher Wolfgang Zeitlmann etwa erregt sich - nicht ohne heimlichen Neid - über die "pressescharfen Kollegen, die am liebsten in jedes Mikrofon hineinbeißen". Den Wutausbruch hatte ein Vorstoß von drei jungen Wilden zur Staatsbürgerschaft für Ausländer provoziert, der den Vorschlag des Koalitionspartners FDP übertraf.
Eckart von Klaeden, 30, Norbert Röttgen, 31, und Peter Altmaier, 38, wollen, daß Kinder ausländischer Eltern künftig mit der Geburt die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, wenn mindestens ein Elternteil dauerhaft in Deutschland lebt. Andere Ausländer sollen nach zehnjährigem Aufenthalt in Deutschland einen Rechtsanspruch auf Einbürgerung bekommen.
Die überfällige Reform unterstützen dank des eifrigen Einsatzes der drei Jungen 150 prominente Unionspolitiker aus Bund und Ländern. Sogar der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber erkannte die Zeichen der Zeit und empfing die Anführer der Aktion demonstrativ zu einem Gespräch - zum Entsetzen zahlreicher Parteifreunde in der Bonner Fraktion.
Die guten Wilden zeigen schon mal politische Moral, wo es politisch inkorrekt ist, jedenfalls aus der Sicht vieler Christdemokraten. Im Rechtsausschuß streiten sie an der Seite von Grünen und Sozialdemokraten für die uneingeschränkte Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren. In der Arbeitsgruppe Recht der Unionsfraktion stimmen sie gegen das "Ehrenschutzgesetz", nach dem das Zitieren des Tucholsky-Spruchs "Soldaten sind Mörder" mit verschärfter Strafe bedroht wird. Gegen Versuche aus der CDU, die Tibet-Resolution des Bundestags zu verwässern, wehrten sich vor allem die Jungpolitiker Andreas Krautscheid, 35, und Hartmut Koschyk, 37.
Mit solchen Aktionen konkurrieren die CDU-Jungen auch um die linksliberale Wählerschaft der Grünen. Doch der Wettbewerb stört nicht die unbeschwerten Beziehungen zwischen den Generationsgenossen aus beiden Parteien. Regelmäßig trifft sich die schwarz-grüne "Pizza-Connection" im Weinkeller des Bonner Italieners "Sassella". Mitunter starten Jung-Schwarze und -Grüne sogar gemeinsame Aufrufe, etwa zum Thema "Klimaschutz".
Weil damit Spekulationen über eine Koalition mit den Grünen immer wieder Auftrieb erhalten, verlangten manche Christdemokraten schon ein Machtwort des Kanzlers gegen die eigene Jugendbande. Doch der gibt nur hintersinnige Sprüche dazu ab: "Ob man kann oder nicht kann, das entscheidet sich, wenn man muß." Das Wohlwollen des Kanzlers haben die "Jungtürken", so ihr Spottname bei den Grünen, auch deswegen, weil der alte Herr beim Nachwuchs durchaus vertraute Züge wiedererkennt. Die Jungen weisen meistens eine ordentliche Parteikarriere wie einst die Helmut Kohls vor - etwa ihr Sprecher Gröhe: Schülerunion, Junge Union, Bundestag, und dazu ein anständiger Beruf als Rechtsanwalt.
Sie wollen an die Macht und wissen, daß man die nicht nur durch einfallsloses Anpassertum erreicht. "Wenn man erfolgreich sein will", sagt der Außenpolitiker der Gruppe, Krautscheid, "muß man auch Streit anfangen." Das ist auch der Leitspruch Heiner Geißlers für die Politik.
Für die Partei und den Fraktionschef Schäuble ist die vorwitzige Truppe von beträchtlichem Nutzwert. Die Wilden können neues Terrain erkunden und dabei feststellen, wie weit die CDU sich auf ungewohnte Wege vorwagen darf. Dem Jung-Juristen Altmaier ist sehr wohl klar, daß Schäuble ihn und seine Kollegen "wie Minenhunde" am langen Zügel vorlaufen läßt: "Manchmal macht es ploff."
Dann weiß nicht nur Schäuble, daß es gefährlich wird. Auch die Minenhunde haben eine gute Witterung dafür, wie weit sie gehen können.
So war es bei der Ökosteuer. Die jungen Wilden kämpften mit Kraft für einen deutschen Alleingang bei einer Energie- steuer, an der Seite von Grünen und Umweltschützern. Doch das Projekt erregte den Zorn der Industrielobby und stieß in der CDU, besonders aber in der CSU, auf unerwartet großen Widerstand.
Ploff - und die Minenhunde machten kusch. Seither geben sie zum Thema einer grünen Steuer kaum einen Laut mehr.
* Mit Jugendministerin Claudia Nolte auf dem Weg ins Bundeskanzleramt.

DER SPIEGEL 31/1996
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