19.11.2012

AFFÄRENGeschenke von Schnulli

Im Verfahren gegen Christian Wulffs Ex-Sprecher Olaf Glaeseker scheint die Staatsanwaltschaft zur Anklage entschlossen. In seiner Stellungnahme weist Glaeseker den Vorwurf der Bestechlichkeit zurück - und belastet Wulff.
Spreewaldgurken sind nun wichtig, zudem Blaubeeren, Alabaster-Windlichter, Kümmelbrotlaibe aus Franken sowie Calenberger Mettwürste. Bedeutung haben auch ein Käse namens "Tomme de Montagne", Aal aus Steinhude und Schokolade niedersächsischer Provenienz. Ein Schal wurde selbstgestrickt und ist daher besonders zu beachten. Wein gehört natürlich auch dazu, in diesem Fall vom Weingut Domaine Lafage.
All diese Dinge sind Gegenstand eines Strafverfahrens wegen des Verdachts der Bestechung und Bestechlichkeit, Aktenzeichen 4212 JS 571/12 in Hannover. Verdächtig sind der Eventmanager Manfred Schmidt und Olaf Glaeseker, ehemals Sprecher von Christian Wulff (CDU), als der Ministerpräsident von Niedersachsen und später Bundespräsident war.
Die Spreewaldgurken und die anderen Dinge waren Präsente von Glaeseker für Schmidt. Glaesekers Anwalt Guido Frings hat sie in das Verfahren eingeführt. Sie sollen beweisen, dass sein Mandant ein Freund von Schmidt war. Denn ein Freund muss nicht bestochen werden, er tut, was er tut, aus Freundschaft. Damit könnte Glaeseker unschuldig sein.
Aber wie will man Freundschaft beweisen? Mit Gastgeschenken wie Aal und einem selbstgestrickten Schal? Es ist klar, dass es in diesem Verfahren skurril zugehen muss, zumal auch Namen wie Schnulli, Oberschnulli, Generalfeldschnulli sowie Knödel eine Rolle spielen. Aber es ist auch ernst, es geht um Wichtiges.
War Olaf Glaeseker bestechlich? Hat Christian Wulff Staatsanwälte belogen? Liefert sich der Staat der Wirtschaft aus?
Das Verfahren gegen Glaeseker ist Teil des Wulff-Komplexes, in dem es zwei Ermittlungsverfahren gibt, deren Akten zusammen 20 000 Seiten umfassen und 24 Ermittler beschäftigen.
Das eine Verfahren richtet sich gegen Wulff, der verdächtigt wird, dass er sich Reisen von einem Unternehmer hat bezahlen lassen, der von seinen politischen Entscheidungen profitierte. Er ist deshalb vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Das zweite, davon getrennte Verfahren richtet sich gegen Glaeseker, der sich in einem anderen Fall angeblich ebenfalls Urlaube spendieren ließ.
Aber es gibt auch eine Verbindung zwischen der Causa Glaeseker und der Causa Wulff, weil Wulff seinen ehemaligen Vertrauten Glaeseker in dessen Verfahren im Regen stehen lässt, nichts gewusst haben will und womöglich gelogen hat, um sich einen schlanken Fuß zu machen.
In Sachen Glaeseker liegen nun erstmals Fakten auf dem Tisch. Das Landeskriminalamt (LKA) hat einen 90-seitigen Ermittlungsbericht vorgelegt. Glaesekers Anwalt Frings hat auf 52 Seiten geantwortet. Er sieht keinen hinreichenden Tatverdacht. Mit einer Anklage ist gleichwohl zu rechnen.
Es geht viel um scheinbare Kleinigkeiten. Aber unterschwellig geht es immer um die große Frage, wie sehr sich der Staat und die Politik in die Hände der Wirtschaft begeben dürfen. Oberstaatsanwalt Clemens Eimterbäumer, der beide Verfahren leitet, hat das in einer Zeugenvernehmung einmal sehr schön ausgedrückt: Er wünsche sich einen Staat, der seine Aufgaben möglichst selbst finanzieren kann. Den gibt es aber nicht mehr.
Im Fall Glaeseker geht es um den "Nord-Süd-Dialog": drei Treffen von Unternehmern, Promis und Politikern aus Niedersachsen und Baden-Württemberg in den Jahren 2007 bis 2009 unter der Schirmherrschaft der damaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff und Günther Oettinger, beide CDU. Die Veranstaltungen sollten den wirtschaftlichen Austausch zwischen den beiden Bundesländern fördern. Organisiert hat sie nicht der Staat, sondern der Eventmanager Manfred Schmidt, der damit insgesamt 871 644 Euro verdient haben soll. Das hat er auch Olaf Glaeseker zu verdanken, der als Regierungssprecher in Hannover Sponsoren für die ertragreichen Events besorgte.
Angeblich tat Glaeseker das ohne Wulffs Wissen, behauptet Wulff. Womöglich tat er das, weil er dafür von Schmidt beschenkt wurde, vermuten die Staatsanwälte in Hannover. 38 Zeugen haben sie und das LKA inzwischen vernommen, zudem E-Mails, Festplatten, Firmen- und Bankunterlagen ausgewertet.
Im Ermittlungsbericht des LKA fällt das Wort "anfüttern". Es meint, dass ein Mensch an schöne Dinge gewöhnt wird, damit man irgendwann Gegenleistungen erwarten kann. Demnach wäre Glaeseker mit Reisen angefüttert worden. Dessen Anwalt Frings bestreitet hingegen, dass sein Mandant "angefüttert" worden sei.
Glaesekers Frau Vera hat ein Reisetagebuch geführt. Darin fanden die Ermittler viele Hinweise auf gemeinsame Urlaube, die zum großen Teil Schmidt bezahlt hat. Am 7. Februar 2004 schrieb Vera Glaeseker, am Abend habe ihr Mann gesagt, sie seien jetzt ganz dick drin. Da hatten sie eine Party mit vielen Prominenten im Rahmen der Berlinale besucht, als Gäste von Manfred Schmidt.
Ein halbes Jahr später, im Oktober, machte sich das Paar erstmals zu Schmidts Finca in der Nähe des spanischen Ortes Arbucies auf. Anfangs kamen die Glaesekers nur für ein paar Tage mit dem Autozug. Später blieben sie bis zu zwei Wochen in Spanien oder in Schmidts Häusern im südfranzösischen Banyuls-sur-Mer und reisten hin und wieder mit dem Flugzeug an, gebucht bei Air Berlin über Schmidts Büros.
Die Ermittler errechneten anhand von vergleichbaren Urlaubsdomizilen die Gesamtsumme, die das Paar über die Jahre an Übernachtungskosten gespart haben soll: mindestens 26 572 Euro.
18 kostenlose Flüge listen sie auf, zwei für Glaeseker allein, die anderen soll er zusammen mit seiner Frau gemacht haben. Die Kosten soll Schmidt über seine Firmen abgerechnet haben oder über seine Freiflugkontingente bei Air Berlin. Ersparnis für das Ehepaar: 8860 Euro. Dazu kommen Hotelbesuche: Zum Nord-Süd-Dialog in Stuttgart lud Schmidt die Glaesekers 2008 ins Le Méridien ein (235 Euro) und 2009 ins Maritim Airport am Flughafen von Hannover (118 Euro).
Den Wert der Geschenke konnten die Ermittler dagegen nicht mehr feststellen. Bei ihren Besuchen fanden die Glaesekers mal ein Radio, ein Obstmesser, einen Lampion oder eine Vase auf ihren Betten. Vera Glaeseker durfte sich über einen Hometrainer der Marke Prector freuen, den Schmidt drei Tage nach der Stuttgarter Party am 23. Dezember 2008 für die Glaesekers bestellte. Der Preis des Trimm-dich-Geräts ist bekannt: 3531 Euro.
Für einen Teil des geldwerten Vorteils der Reisen und des Hometrainers sollen die Glaesekers nun haften, regen die Finanzermittler an. Forderungen beziehen sich allerdings nur auf den Zeitraum von 2007 bis 2009, in dem der Nord-Süd-Dialog stattfand. 16 118 Euro soll das Ehepaar gemeinsam tragen. Olaf Glaeseker soll zusätzlich 2789 Euro zahlen, seine Frau 1813 Euro.
Das Geld, das Manfred Schmidt für die beiden ausgegeben hat, bekam er an anderer Stelle wieder herein. Glaeseker sammelte fleißig Sponsorengelder für den Nord-Süd-Dialog. Nach Berechnungen der LKA-Beamten akquirierte er 20 Prozent der insgesamt 615 000 Euro der ersten Veranstaltung im Jahr 2007. Im nächsten Jahr, beim Nord-Süd-Dialog im Stuttgarter "Römerkastell", soll Glaesekers Anteil bereits auf 175 000 Euro, also 24 Prozent der insgesamt 718 000 Euro gestiegen sein. Zum Event am Flughafen Hannover soll er 43 Prozent der Gesamtsumme von 584 000 Euro eingesammelt haben - von Süßem des Schokoladenherstellers Rausch bis hin zu 75 000 Euro von Volkswagen.
Seine Bittbriefe verfasste er über den E-Mail-Account der Staatskanzlei, der ihn als Regierungssprecher auswies. Gern fügte Glaeseker einen Verweis auf den Landesvater bei. Es sei doch "für unseren Lieblings-MP", mahnte er die Metro AG am 2. Dezember 2009, nachdem der Handelskonzern bereits abgesagt hatte.
Glaeseker ließ nicht locker, man möge sich doch einen Ruck geben. Die Metro überwies 10 000 Euro. Fast unisono berichten die Vorstände der vom Regierungssprecher angebaggerten Unternehmen in ihren Vernehmungen, dass sie davon ausgingen, es habe sich um eine Veranstaltung des Landes gehandelt. Mit dem damaligen Regierungschef Wulff wollte es sich offenbar niemand verscherzen.
Den Leiter des Standortes von Siemens Nord, Michael Westhagemann, warb Glaeseker bei einer Reise des Ministerpräsidenten in die USA an. Zwei Tage nach der Rückkehr meldete Glaeseker in einer Mail an Schmidt Vollzug. Betreff: Schnulligut. Er habe Westhagemann überzeugt, mit 20 000 Euro dabei zu sein. Schmidt und Glaeseker verwendeten gegenseitig gern die Kosenamen Schnulli, Oberschnulli und Generalfeldschnulli.
Wie eng die Zusammenarbeit bei der Sponsorensuche war, versucht das LKA mit einem E-Mail-Wechsel vom 29. November 2008 zu belegen. Damals schrieb der Eventmanager an seinen Freund in der niedersächsischen Staatskanzlei, er brauche noch Sponsoren. Glaeseker antwortete, er würde sehen, was noch geht. Schmidt wiederum feuerte ihn an: "dann mach!!!!!!"
Alles kein Problem, findet Glaesekers Anwalt Frings. Er legt vor allem Wert darauf, dass Urlaubseinladungen und Flugbuchungen eine freundschaftliche Zielsetzung gehabt hätten. Olaf Glaeseker, seine Frau Vera und Manfred Schmidt hätten eine Freundschaft gepflegt, die eine außergewöhnliche Qualität habe, wie sie nur selten erreicht werde.
Glaeseker habe Schmidt nicht etwa geholfen, weil er eine Gegenleistung erwartet habe, sondern weil er ein guter Freund sei. Juristen nennen das einen "persönlichen Beziehungsüberhang", der ein strafrechtliches Verhalten kaum beweisbar macht.
Die besondere Verbindung des Paars werde durch zahlreiche Zeugenaussagen in den Ermittlungsakten belegt, schreibt Frings. Eine Art Kronzeugin für Glaeseker könnte die ehemalige Talkmasterin Sabine Christiansen werden. Sie müsse dringend vernommen werden, da sie bereits seit Anfang der neunziger Jahre mit Schmidt befreundet sei. Glaeseker kenne sie seit Mitte bis Ende der neunziger Jahre. Gemeinsam hätten sie Restaurants und Veranstaltungen besucht oder sich privat verabredet.
Frings räumt ein, dass es auch Aussagen gebe, die Schmidt ein berechnendes Kalkül bei der Wahl seiner Bekannten unterstellen. Er sei zuckersüß und zauberhaft, wenn er etwas wolle, sage eine Zeugin. Doch die habe sich kein zutreffendes Bild von den Verhältnissen machen können, weil sie nur über wenige Monate für Schmidt tätig gewesen sei. Auch, dass Schmidt Glaeseker schon in den Jahren 1999 und 2002 zu elf seiner Medientreffs eingeladen habe, sei ein Beweis der Freundschaft, findet Frings. Glaeseker sei damals zwar bereits Wulffs Sprecher in Niedersachsen gewesen. Doch der habe zwei Wahlen krachend verloren. Als Sprecher einer Verliererpartei würde Glaeseker aus Sicht eines auf den Mythos der Prominenz setzenden Veranstalters als gänzlich untauglicher Gast erscheinen.
Über viele Seiten versucht Frings zu belegen, dass die Glaesekers nicht nur Nehmende waren, sondern auch Gebende. Zwar hätten sie oft Urlaub auf Schmidts Finca oder in dessen Häusern im südfranzösischen Banyuls-sur-Mer gemacht, 2009 allein 29 Nächte. Aber sie hätten sich nicht nur verwöhnen lassen, sondern sich wie richtige Freunde eingebracht. Beweise dafür sollen Rechnungen für Einkäufe sein, zudem Einträge aus Vera Glaesekers Reisejournal. Mal haben die Gäste aus Deutschland für Blaubeeren und Wein gezahlt, mal brachten sie vom Markt einen "Tomme de Montagne" mit. Außerdem habe der Partymacher auch die Eheleute im niedersächsischen Steinhude besucht. Die Zimmer für Schmidt und seinen Begleiter in einem Gasthof habe Glaeseker beglichen.
Schmidt wurde zudem mit Köstlichkeiten aus der Heimat beschenkt: Glaesekers hätten Aal und Schwarzbrot vom Steinhuder Meer im Gepäck gehabt, Pflanzen aus der Lüneburger Heide, Spreewaldgurken, Sauerkraut und Rotkohl. Auch ein Schal, den Vera Glaeseker für Manfred Schmidt strickte, soll nun als Freundschaftsbeweis herhalten. Zudem habe sie selbst die Betten abgezogen - auch das gilt als Beleg "emotionaler Verbundenheit", weil ein ferner Gast das eher nicht tun würde.
Ausführlich geht Frings auf den Hometrainer ein, den Schmidt im Januar 2009 kostenlos nach Steinhude liefern ließ. Das 3531 Euro teure Fitness-Gerät sei nicht etwa ein Dank des Partymanagers für die Sponsorensuche gewesen. Vielmehr habe er sich damit bei Vera Glaeseker bedanken wollen. Die gelernte Journalistin habe ihm bei mehreren Gelegenheiten bei der Pressearbeit geholfen, ein Freundschaftsdienst, ohne Bezahlung.
Vera Glaeseker war die Aufmerksamkeit offenkundig unangenehm. Um nicht erneut von einer unvorhergesehenen Gegenleistung für ihre Hilfe überrascht zu werden, habe sie Schmidt vorgeschlagen, sie im Rahmen eines Minijobs für 400 Euro im Monat zu beschäftigen. Die Staatsanwaltschaft vermutet hingegen, dies könne eine Scheinanstellung gewesen sein, die letztlich dazu diente, Olaf Glaeseker indirekt zu entlohnen. Frings weist das als tendenziös zurück. Es gebe eindeutige Anhaltspunkte dafür, dass Vera Glaeseker für Schmidt gearbeitet habe.
Insgesamt habe das Paar aus Steinhude eine Persönlichkeitsstruktur, die es für Bestechung nicht empfänglich mache. Das Privatleben der beiden sei von Bescheidenheit geprägt. Dies habe schon die Staatsanwaltschaft bei ihrer Durchsuchung festgestellt. In dem wohnlich und gemütlich eingerichteten Haus hätten sich keinerlei Anhaltspunkte dafür gefunden, dass die Eheleute Glaeseker für etwaige Verlockungen und Versuchungen eines Glamourlebens besonders empfänglich seien, bemerkte ein Ermittler zur Freude von Glaesekers Anwalt.
Frings' Stellungnahme bringt nun Christian Wulff in Bedrängnis. Der hatte in seiner Vernehmung als Zeuge Glaeseker im Stich gelassen und behauptet, nichts von dessen enger Verbindung zu Schmidt gewusst zu haben (SPIEGEL 34/2012).
Wulff beschrieb Glaeseker als einen Menschen, der im Urlaub komplett abtaucht und nicht erreichbar sei. Deshalb habe er, Wulff, nichts von dessen Urlauben bei Schmidt wissen können. Frings greift diese Aussage auf und versucht, sie zu widerlegen.
Hier kommt das Wort "Knödel" zu einem großen Auftritt. "Telefonate wegen Knödel mit Knödel", notierte Vera Glaeseker im Urlaub 2006 in ihrem Reisejournal. Knödel ist nicht nur eine Kartoffelspeise, sondern auch der Spitzname von Christian Wulff. Er spielt darauf an, dass der Ex-Bundespräsident bei Reden die Worte stets herauspresst, er "knödelt". Ein anderes Mal schrieb Vera Glaeseker: "Olli telefoniert mit Christiane, Knödel, Hagebölling." Es ging um die Trennung des CDU-Politikers von seiner damaligen Frau. Wulff hat den Spitznamen gehasst.
Beide Notizen stammen aus Urlauben der Glaesekers bei Schmidt. Offenbar gab es also doch Kontakt. Auch von einem Fax und SMS ist die Rede. Und da soll Glaeseker nie erwähnt haben, dass er bei Schmidt ist? Wo doch auch Wulff den Event-Manager lange kennt? Es könnte also sein, dass Wulff die Staatsanwälte belogen hat, um besser dazustehen. Wer als Zeuge lügt, kann sich strafbar machen.
Wulffs Strategie hat auf jeden Fall einen üblen Beigeschmack, da er den Nord-Süd-Dialog zusammen mit Günther Oettinger angestoßen hat, als beide Ministerpräsidenten waren. So erinnerte sich jedenfalls Oettinger, als er von Oberstaatsanwalt Eimterbäumer vernommen wurde. Dessen Akten sagen, dass Schmidt der Ideengeber war, doch Oettinger besteht darauf, dass er und Wulff die Sache vorangetrieben hätten.
Aber der Staat wollte nichts ausgeben für sein Projekt der Wirtschaftsförderung, was Oberstaatsanwalt Eimterbäumer bedenklich findet, wie er bei der Vernehmung einwirft. Der ganze Fall zeigt den Staat als Bettler bei der Wirtschaft, was besonders erbärmlich wirkt, da es sich beim Nord-Süd-Dialog vor allem um eine große Party gehandelt hat. Schmidt sah sich ausdrücklich nicht in der Lage, der Sache eine inhaltliche Dimension zu geben.
Wulffs Verantwortung liegt auf jeden Fall darin, dass er sein Bundesland in diese Rolle getrieben hat. Dass die Veranstaltungen von der Wirtschaft finanziert waren, hat er gewusst. Es wird zu klären sein, ob er in dem einen oder anderen Fall am Kobern von Sponsoren beteiligt war.
Es ist eine Selbstverständlichkeit geworden, dass sich Politik, Kultur oder auch Medien von der Wirtschaft aushalten lassen. Der Fall Glaeseker zeigt, in welch unwürdige Lage man damit geraten kann. Ein Aal bekommt eine Bedeutung, die er nicht haben sollte, dasselbe gilt für Spreewaldgurken.
Von Michael Fröhlingsdorf, Hubert Gude und Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 47/2012
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