19.11.2012

NAHOSTIns Feuer getrieben

Der erbitterte Kampf um Gaza zeigt: Die islamischen Extremisten gewinnen an Boden, mit Rückendeckung aus Iran und Ägypten. Die Uno-Vollversammlung dürfte das nächste Schlachtfeld sein. Haben sich Israels Strategen verrechnet?
Es ist wie damals, kurz nach Weihnachten 2008: Mit einem Feldzug gegen die Radikalislamisten von der Hamas im Gaza-Streifen wollte Israels Premier Ehud Olmert den Raketenterror gegen sein Land stoppen - und sich so wohl auch eine zweite Amtszeit sichern. Denn Wahlen standen kurz bevor, und in Umfragen führte Olmerts Gegenspieler Benjamin Netanjahu.
Mehr als tausend Tonnen Bomben ließ Olmert auf Gaza werfen, 10 000 Soldaten marschierten ein. Haus um Haus kämpften sie sich durch Flüchtlingslager, Dörfer und Gaza-Stadt. Am Ende lagen weit über tausend Palästinenser tot in den Trümmern, dann erst gaben die Extremisten ihren Widerstand auf. "Wir haben unser Ziel erreicht", erklärte Olmert nach drei Wochen Krieg, "die Hamas ist schwer geschlagen." Oppositionsführer Netanjahu war nicht überzeugt: "Die nächste Regierung muss die Aufgabe zu Ende führen", forderte er. Mit Parolen wie "Stark in der Sicherheit" kam er an die Macht.
Jetzt kämpft Netanjahu erneut um Stimmen und nun auch selbst gegen den Terror. Seit Mitte vergangener Woche greift seine Armee Gaza an. "Säule der Verteidigung" heißt die Operation. Mit ihr will er jenen Frieden an der Gaza-Front erzwingen, den Olmert einst nicht erkämpfen konnte. Und vielleicht spekuliert heute, zwei Monate vor der Wahl, auch Netanjahu auf einen Kriegsbonus, obgleich er in Umfragen ohnehin vorn liegt. Zumindest lenkt ein Feldzug gegen Gaza ab von den schweren sozialen Problemen, mit denen Israel ringt.
Doch es ist ein gefährliches Spiel für den gesamten Nahen Osten. Ägyptens neuer Präsident Mohammed Mursi versprach der Hamas, sein Land werde Palästina helfen, "mit allen Ressourcen", die Ägypten habe. Die meisten Beteiligten in diesem Konflikt werden regelrecht ins Feuer getrieben, weil sie daheim unter Druck stehen: Netanjahu darf vor den Wahlen keine Schwäche zeigen, die Hamas muss in Konkurrenz zu noch radikaleren Islamisten ihren Ruf retten, und auch Mursi muss sich wehren gegen Kritik aus der Muslimbruderschaft, er reagiere zu weich Israel gegenüber.
Zum Auftakt der Kämpfe musste Netanjahu jedoch gleich eine schwere psychologische Niederlage einstecken: Am frühen Donnerstagabend feuerten Radikale zwei Raketen auf Tel Aviv. Dergleichen hatte zuletzt der irakische Despot Saddam Hussein 1991 im Golfkrieg um Kuwait gewagt. Am Freitagnachmittag schossen sie sogar auf Jerusalem - als wäre ihnen nichts heilig.
Für die Extremisten in dem Elendsstreifen war der Beschuss ein spektakulärer Triumph, auch wenn die Raketen nicht trafen. Zum ersten Mal hatten sie gezeigt, dass sie Waffen besitzen, die auch die beiden großen Städte Israels erreichen können: M-75 nennen Hamas-Aktivisten die Flugkörper, angeblich zusammengebaut in Gaza - und in der Lage, 75 Kilometer weit zu fliegen. Außerdem besitzen sie Fadschr-5-Raketen, produziert in Iran.
Seit Jahren beschießen Hamas-Kämpfer Israel vor allem mit Kassam-Raketen, doch die können nur die Bewohner der Grenzgebiete terrorisieren. Aber Luftalarm in Tel Aviv und Jerusalem - das galt bis dahin als ausgeschlossen.
Israels Attacken waren massiv: Allein in den ersten beiden Tagen der Kämpfe flog die Luftwaffe über 600 Angriffe, zerstörte dabei nach eigenen Angaben vor allem Abschussrampen und Raketenlager. Aus Gaza wiederum wurde mit fast 350 Raketen zurückgeschossen. Viele davon fing das israelische Abwehrsystem "Eiserne Kuppel" rechtzeitig ab. Bis Freitagabend forderte der Geschosshagel auf israelischer Seite 3 Tote und mindestens 20 Verletzte.
Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon, aber auch US-Präsident Barack Obama sicherten Netanjahu ihren Beistand zu im Kampf gegen den Terror, baten jedoch eindringlich um Zurückhaltung. Dennoch mobilisierte das israelische Militär 16 000 Reservisten, insgesamt 75 000 könnten es seit dem Wochenende sein. Verteidigungsminister Ehud Barak, für seine Splitterpartei gleichfalls im Wahlkampf, versicherte den Israelis, dass "die andere Seite ihren Preis zahlen" werde. Premier Netanjahu drohte, "alle Optionen" lägen auf dem Tisch.
Kommt es nun wieder wie 2008? Zu getrieben sind die Akteure von eigenen Ankündigungen und selbstgeweckten Erwartungen, zu verstrickt in Allianzen und Abhängigkeiten. Netanjahu steht auch auf der weltpolitischen Bühne unter Druck: Noch vor wenigen Wochen sah es so aus, als könnte er Präsident Obama die Wiederwahl durch einen Alleingang Israels gegen das iranische Atomprogramm vermasseln. Sollte er jetzt nicht einmal mit der Hamas fertig werden, dürfte Teheran triumphieren.
Andererseits würde ein vernichtender Schlag gegen die Extremisten in Gaza auch das Regime von Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad empfindlich treffen. Nach israelischen Geheimdiensterkenntnissen sind die Revolutionswächter des Gottesstaats die wichtigsten Waffenlieferanten der Extremisten. Von ihnen könnten die Raketen der Hamas stammen. Teheran ist stolz auf die Fadschr, die "Morgenröte".
Wie andere Waffenlieferungen auch kommen die sechs Meter langen Raketen durch die vielen Tunnel unter der Grenze zu Ägypten in den Gaza-Streifen. Einige der Gänge sind mittlerweile so groß, dass selbst kleine Lastwagen hindurchfahren können.
Die Gefahr besteht, dass sich beide Seiten nun in den Krieg verrennen. Netanjahu hat Interesse, die Gaza-Front ruhigzustellen, auch um sich den Rücken freizuhalten, falls er Irans Nuklearanlagen angreifen will. Das Regime in Teheran hingegen setzt auf Abschreckung. Es will zeigen, zu welchem Feuerwerk seine Verbündeten in Gaza fähig sind, wenn sie auf Rache sinnen. Schon jetzt spricht die Militärführung in Israel von Gaza als der "iranischen Front".
Nicht wenige in Jerusalem glauben gar, dass der Schlag gegen die Gaza-Extremisten nur eine Generalprobe ist für einen Angriff auf die iranischen Nuklearfabriken. Vier Jahre habe der Premier vergleichsweise tatenlos dem alltäglichen Terrorbeschuss aus "Hamastan" zugesehen, sagt ein israelischer Sicherheitsexperte. Nun aber habe er seine "persönliche rote Linie" überschritten, er handele: erst mit einem Militärschlag gegen Gaza, dann werde es womöglich gegen Iran gehen.
Aber kann Netanjahu gelingen, woran Olmert scheiterte, trotz wochenlanger Materialschlacht mit so vielen Opfern? Und wäre es überhaupt klug, die Hamas zu zerschlagen?
Die Machtverhältnisse im Nahen Osten haben sich fundamental geändert - zuungunsten Jerusalems. Mit dem Sturz des ägyptischen Autokraten Husni Mubarak verlor Israel den wichtigsten Sicherheitspartner in der Region. Nachfolger Mursi ist zwar offiziell aus der Muslimbruderschaft ausgetreten, steht jedoch in der Schuld der Islamisten. Kommt er dem jüdischen Staat zu sehr entgegen, läuft er Gefahr, selbst aus dem Amt gedrängt zu werden.
Die Muslimbrüder, ebenso wie ihre Mitstreiter von der palästinensischen Hamas, stehen wiederum unter dem Druck gewaltbereiter Islamisten. Auf dem Tahrir-Platz demonstrieren Muslimbrüder und Salafisten gegen Israel. Auf den Spruchbändern steht: "Wir fordern den totalen Krieg gegen Israel bis zur Befreiung von Jerusalem und des heiligen Bodens von Palästina. Vom Mittelmeer bis zum Jordan."
In Gaza haben die sogenannten Salafisten und der Islamische Dschihad großen Zulauf. Die Hamas-Strategie der gezielten, aber begrenzten Nadelstiche gegen Israel halten sie für Frevel. Sie wollen den "Heiligen Krieg" gegen die "Zionisten".
Die Hamas hingegen hat sich zu einer politischen Größe entwickelt, sie will mitreden und mitgestalten, will ernst genommen werden, auch international. Vor allem deshalb hat sich die Organisation unter Gaza-Premier Ismail Hanija auf geheime Gespräche mit israelischen Unterhändlern eingelassen. Noch kürzlich hatten sich Vertreter beider Seiten in Kairo unter der Schirmherrschaft von Ägyptens Geheimdienst getroffen. Die Hamas-Führung muss wissen, dass sie einen Krieg gegen Israel nicht gewinnen kann. Und Israel, dass es die Organisation braucht, wenn es Gaza nicht weitaus radikaleren Gruppen überlassen will.
Einen zu frühen Waffenstillstand allerdings würden die Gegenspieler der Hamas im extremistischen Lager und die Hardliner in den eigenen Reihen als Verrat an der islamischen Sache empfinden. Vor allem nach der gezielten Tötung ihres Militärchefs Ahmed al-Dschabari am vergangenen Mittwoch, die der Auftakt war zu der jüngsten Eskalation.
Mit einem extrem präzisen Luftangriff hatten die Israelis den Wagen des obersten Hamas-Kriegers getroffen - ohne dass in den Häusern drum herum auch nur eine Fensterscheibe zerbarst.
Bis zu 20 000 Kämpfer sollen Dschabari unterstanden haben. "Seine Vernichtung ist eine Botschaft an die Führer der Hamas", triumphierte Israels Geheimdienst. Neben Dschabari starben bei den Luftangriffen bis Freitagabend etwa 30 Palästinenser, darunter mehrere Kinder. "Beschießt Tel Aviv", skandierten Tausende auf der Beisetzung des Hamas-Führers.
Sie können wohl noch größeren Widerstand leisten als im letzten Gaza-Krieg: Auf der zu Ägypten gehörenden Sinai-Halbinsel haben vor allem seit dem Machtwechsel in Kairo Dschihadisten aus der gesamten islamischen Welt, besonders aus Nordafrika, ihre Terrorlager aufgeschlagen: Hunderte Kämpfer, die den Tod nicht fürchten und die Israelis schon gar nicht.
In Arisch verteilen Salafisten nach dem Freitagsgebet Flugblätter, die zum Kampf für einen islamischen Staat auf der Sinai-Halbinsel aufrufen. Glaubenskämpfer verüben nicht nur Anschläge gegen ägyptische Polizisten und Soldaten, sondern infiltrieren auch den Gaza-Streifen, um sich am Kampf zu beteiligen.
Moderate Kräfte wie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, auf den nur noch die Bewohner des Westjordanlands hören, werden marginalisiert. Der Chef der Autonomiebehörde in Ramallah lehnt Gewalt gegen Israel ab, kommt aber durch Netanjahus rigorose Siedlungspolitik immer stärker unter Zugzwang.
Während seine Konkurrenten von der Hamas sich mit ihren Raketen auf Israel profilieren, muss er es dulden, dass Siedler seinen Leuten Stück um Stück das Land wegnehmen. Verhandlungen mit Netanjahu ohne die Vorbedingung eines Siedlungsstopps würden für Abbas an politischen Selbstmord grenzen.
Der Palästinenserpräsident fordert Netanjahu deshalb auf diplomatischem Parkett heraus. Am 29. November, so der Plan, soll die Vollversammlung der Vereinten Nationen Palästina als "Beobachterstaat" anerkennen. Ein Antrag auf vollwertige Mitgliedschaft war im vergangenen Jahr vorerst gescheitert, weil die USA im Sicherheitsrat mit einem Veto drohten. Aber in der eher propalästinensischen Vollversammlung scheint Abbas die Mehrheit sicher.
Wenn die Europäer, auf deren Hilfsgelder die Autonomiebehörde angewiesen ist, Abbas nicht noch umstimmen, ist die Eskalation programmiert: Diplomaten erwarten, dass die USA weitere Gelder an die Behörde einfrieren und zur Strafe für alle Uno-Mitglieder auch noch ihre Beiträge an die Weltgemeinschaft drastisch kürzen könnten.
Die Israelis wiederum drohen damit, den Siedlungsbau noch stärker voranzutreiben und die jüdischen Kolonien im Westjordanland zudem zu annektieren. Das wäre das endgültige Aus für jene Zwei-Staaten-Lösung, auf die gemäßigte Palästinenser weiterhin hoffen und für die sich liberale Israelis einsetzen.
Und es wäre ein Triumph für die Radikalen, die auch am Freitagabend in Gaza wieder riefen: "Beschießt Tel Aviv."
Von Dieter Bednarz, Einat Keinan und Christoph Schult

DER SPIEGEL 47/2012
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