19.11.2012

RUSSLAND„Der Staat sind wir“

Die Führer der Opposition hat Premier Putin mit sowjetischen Methoden niedergerungen. Die Modernisierung der russischen Gesellschaft wird er so nicht aufhalten können. Eine neue Graswurzelbewegung formiert sich.
Im Schatten der Kreml-Türme, auf einer Insel im Moskwa-Fluss, stößt das neue Russland in die Lücken, die das alte hinterlassen hat: Künstler-Cafés, Nachtclubs und Internetredaktionen haben hier die ehemaligen Hallen der Schokoladenfabrik "Roter Oktober" bezogen, verstaatlicht nach der Oktoberrevolution als "Süßwarenfabrik Nr. 1", heute Treffpunkt der jungen Reichen Moskaus, der Künstlerszene, der It-Girls der Hauptstadt.
An diesem Tag hält der neue Koordinationsrat der Opposition im früheren Kakaolager der Fabrik, heute eine Bar, seine erste Versammlung ab. Kellner haben in der Halle Loungesessel zu einem Rechteck zusammengeschoben, zwei Mikrofone gibt es im Raum. Eines für die Delegierten, ein anderes steckt am Revers des populären Bloggers und Rechtsanwalts Alexej Nawalny.
Der Oppositionspolitiker wurde vor wenigen Wochen zum Vorsitzenden des 45-köpfigen Koordinatsrats gewählt. Er steht damit einer bunten Truppe vor: Ein jüdischer Dichter sitzt ebenso im Saal wie ein Rechtsextremer, daneben ein liberaler Wirtschaftswissenschaftler und der Neo-Stalinist Sergej Udalzow, der noch 2004 die Rückkehr der Sowjetunion forderte.
Sie eint vor allem ein Ziel - sie wollen Wladimir Putin aus dem Kreml jagen und auf dessen potjomkinsche Demokratie mit ihren Kreml-gesteuerten Parteien eine basisdemokratische Antwort geben.
Die Wahl des Bloggers Nawalny auf Platz Nummer eins erfolgte im Internet, Zweiter wurde der Schriftsteller Dmitrij Bykow, Dritter der Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow. Im Oppositionskanal "Doschd" hatten die Kandidaten zuvor Tele-Debatten im Stil amerikanischer Präsidentenwahlkämpfe ausgetragen. "Unser Gremium soll die Anstrengungen von Millionen Menschen koordinieren, die auf Veränderungen warten", sagte Nawalny, "so etwas hat es in diesem Land noch nie gegeben."
Das stimmt. Jahrzehntelang präsentierte sich die Opposition als zerstrittener Haufen, ideologisch verhärtet, sich gegenseitig zerfleischend. Im neugewähl-ten Koordinationsrat sitzt nun der aus dem Parlament ausgeschlossene Ex-KGB-Oberst Gennadij Gudkow neben der blonden Society-Größe Xenia Sobtschak, Tochter des früheren Petersburger Oberbürgermeisters, eines Ziehvaters Putins.
Sobtschak, hübsch, reich und jahrelang eher unpolitisch, bis sie an den großen Protestkundgebungen im vergangenen Dezember teilnahm, erreichte Platz vier bei der Internetwahl. Ihr Freund, der liberale Oppositionelle Ilja Jaschin, kam auf Platz fünf. Vor kurzem allerdings machten die beiden weniger durch politische Äußerungen von sich reden als durch ein hübsch anzuschauendes Fotoshooting: Für die russische Ausgabe des People-Magazins "Hello!" ließen sie sich im Fünfsternehotel Royal Mansour in Marrakesch ablichten, schachspielend, Arm in Arm, in marokkanischem Kaftan und mit iPad.
Viele Russen sahen sich umgehend darin bestärkt, dass die "da oben alle gleich sind und in Luxus schwelgen". Womit das nächste Problem der neuen Opposition offenbar wird: Bis heute ist es nicht gelungen, den politischen Protest der Moskauer Mittel- und Oberschicht mit der sozialen Unzufriedenheit im Lande zu verbinden. Arbeiter und Bauern sind nach wie vor Putin-Wähler.
Trotzdem weckte der neugewählte Rat Hoffnungen, im Land selbst und jenseits der russischen Grenzen. Könnte, sollte es etwa von nun an so sein, dass die traditionell zerstrittene Opposition einheitlich auftritt? Würde sie sogar in der Lage sein, Putin gefährlich zu werden? Ist dieses erste Treffen der Putin-Gegner vielleicht die Geburtsstunde einer Gegenregierung, die Keimzelle eines durch Volkswillen legitimierten Parlaments?
Die Zusammensetzung des Rates mit Vertretern aus verschiedensten Bereichen der Gesellschaft spricht dafür, allein die Zahlen sprechen dagegen: Nur 81 808 Russen hatten sich an der Internetwahl beteiligt, weniger als ein Promille der 142 Millionen Einwohner. "Für die Seychellen wäre das kein schlechtes Ergebnis", schrieb die ansonsten oppositionsfreundliche Moskauer Zeitung "Moskowski komsomolez" hämisch.
Wichtige Oppositionsführer wie Ex-Premier Michail Kassjanow oder der linke Duma-Abgeordnete Ilja Ponomarjow hatten die Wahl gleich boykottiert, unter anderem wegen Nawalny. "Er hat ein neoliberales, von Oligarchen-Ideologen inspiriertes Wirtschaftsprogramm und ein nationalistisches Weltbild", sagt Ponomarjow. "Käme er an die Macht, würde es schlimmer werden als unter Putin."
Auch am Ende der Ratssitzung im ehemaligen Kakaolager kommt es zum Streit: Der Kommunist Udalzow will eine neue Großdemonstration organisieren, statt "über Geschäftsordnungen zu schwafeln". Das jüngste Ratsmitglied, Maxim Kaz, ist dagegen. Der 27-Jährige hält nicht viel von Demos, das Thema soll von der Tagesordnung genommen werden. "Dann fick doch deine Mutter", antwortet ihm Udalzow.
Anschließend gehen Udalzow und Nawalny zu einer Kundgebung vor der Lubjanka, Putins Geheimdienstzentrale. Sie werden von Polizisten festgenommen und nach wenigen Stunden wieder freigelassen. "Die üblichen Spiele, die nichts bringen", sagt Kaz. Dann muss er weg, noch ein TV-Interview geben zur Notwendigkeit von Radwegen in Großstädten.
Wenige Tage später fährt Kaz, lange Haare und Schlabberjeans, in seinem Geländewagen auf den Hof eines Plattenbaus im Bezirk Schukino im Nordwesten Moskaus. Kaz hat drei Studiengänge abgebrochen, wurde dann russischer Meister im Poker und gilt als der Jungstar der außerparlamentarischen Opposition.
Seine Poker-Karriere hat ihn unabhängig gemacht. Kaz' Firma sichtet talentierte Spieler, leiht ihnen die Gebühren für große Turniere und ist dafür an den Gewinnen beteiligt. Rund eine viertel Million Euro verdient er pro Jahr, genug, um den Kopf frei zu haben für politische Zukunftspläne.
Bei einer Großdemonstration gegen Putin hielt Kaz eine vielbeachtete Rede, und am 4. März, als Putin zum dritten Mal zum Präsidenten gewählt wurde, errang er einen Sitz im Bezirksrat von Schukino, in einer Bastion der Kreml-Partei. Hier liegt das Kurtschatow-Forschungsinstitut, die Wiege der sowjetischen Atombombe, die Straßen tragen immer noch Namen von Sowjet-Generälen.
Kaz ist spät dran, 14 Abgeordnete warten im Saal 103 der Bezirksverwaltung auf ihn. Er setzt sich im Schneidersitz auf einen Stuhl. Die Vorsitzende, Jahrgang 1941, ruft ihn umgehend zur Ordnung: "Füße runter, Genosse Kaz!" "Kommunalhölle", twittert Kaz über sein iPhone.
Der Kampf zwischen dem neuen und dem alten Russland ist auch ein Generationskonflikt. Kaz' großer Gegenspieler in Schukino, Sergej Jeremejew, Chef der Verwaltung im Bezirk, ist 59 Jahre alt. Zu Sowjetzeiten arbeitete er in einem geheimen Rüstungsbetrieb, heute gehört er zu Putins gefürchteter "Vertikale der Macht", dem System, das dem Kreml den Einfluss bis in die Kommunen sichert. Es hat wenig mit Demokratie und viel mit Feudalismus zu tun: Jeremejew wurde von Präfekten ernannt, die vom Moskauer Oberbürgermeister eingesetzt werden. Der wiederum wird vom Kreml-Chef bestimmt. Keiner von ihnen ist gewählt, ihre Machtfülle aber groß. So ist es überall im Land.
Der Haushalt von Schukino beträgt umgerechnet 200 Millionen Euro. "Die gewählten Volksvertreter können aber nur über zwei Prozent des Budgets verfügen", sagt Kaz.
Er verbringt im Moment viel Zeit bei Beratungen über Kindergartenbudgets und Haussanierungen. Und damit, das Treiben von Verwaltungschef Jeremejew zu hinterfragen. Ist Korruption im Spiel, wenn er die Zustimmung des Bezirksrats zu Bauprojekten immer erst dann einholt, nachdem die Arbeiten begonnen haben?
Kaz hat gelernt, Eingaben zu schreiben und Gesetze zu lesen. "Wir müssen das System verstehen, damit wir es ändern können", sagt er. In Schukino hat er den Kauf von Parkbänken durchgesetzt, damit Rentner sich ausruhen können. Die Ratssitzungen lässt er filmen und stellt sie ins Internet.
Seinen größten Erfolg aber erzielte er im vergangenen Jahr, als die Stadtoberen Bürgersteige am Twer-Boulevard zu Parkplätzen umfunktionierten. Kaz fand 50 Freiwillige, die einen Tag protokollierten, wie viele Autofahrer von den Parkplätzen profitieren - und wie viele Passanten sich im Gegenzug an den Fahrzeugen vorbeizwängen mussten. Das Ergebnis fiel so deutlich aus, dass die Stadt schnell ein Halteverbot verhängte.
Es sind kleine Siege, von denen er im McDonald's-Restaurant am Puschkin-Platz erzählt, während er Pommes frites vom Tablett klaubt. Es ist eine neue, andere Art, dem Kreml das Leben schwer- zumachen. Sie könnte Putin auf Dauer gefährlicher werden als jeder Kooperationsrat.
Kaz will kommendes Jahr für das Moskauer Stadtparlament kandidieren. "Wir müssen ein Gegengewicht zu den Alten und Konservativen bilden", sagt er, "ein Reformlager, das neue Führungspersonen an die Spitze bringt."
Zurzeit entstehe eine neue Graswurzelbewegung, die vor allem von jungen Städtern ausgehe, sagt die Soziologin Natalja Subarewitsch. "Putin wird den Wandel von unten nicht aufhalten können", erklärt der Politologe Dmitrij Oreschkin, Putins Methoden seien sowjetisch, "die Gesellschaft aber ist inzwischen postsowjetisch".
Tausend Kilometer südlich von Moskau hat eine 25-Jährige gerade vorgemacht, wie die Herrschaft der Kreml-Partei "Einiges Russland" ausgehebelt werden kann. Irina Oleinikowa setzte sich an die Spitze einer lokalen Protestbewegung und ging ein Bündnis mit der Kommunistischen Partei ein. Bei der Kommunalwahl in der Kleinstadt Kuleschowka überholte sie anschließend die Kandidatin der Kreml-Partei. Oleinikowa ist nur halb so alt wie ihre Konkurrentin, erhielt aber doppelt so viele Stimmen. Heute ist sie Russlands jüngste Bürgermeisterin.
Ihre 14 000-Einwohner-Stadt liegt in der Grassteppe des Don-Deltas, am Stadtrand stehen die Ruinen eines Kombinats für Kindernahrung, zu Sowjetzeiten war es einmal das größte des Landes. Zumindest in der Stadtverwaltung hat die Sowjetunion überlebt, die Vorzimmerdame raunzte schon Besucher an, als in den achtziger Jahren noch der greise Breschnew das Land regierte, im Amtszimmer stehen kitschige Sportpokale.
Die neue Bürgermeisterin, schmale Taille, enges Kleid mit Goldknöpfen, fordert die Personalakten ihrer Mitarbeiter an, gibt eine Aufstellung aller Immobilien der Gemeinde in Auftrag. Ihr Vorgänger hat möglichst viele belastende Akten verschwinden lassen. Nun will sie sich einen Überblick über den Bestand verschaffen. Für die ersten Wochen nach ihrem Amtsantritt hat sich die 25-Jährige vor allem zwei Dinge vorgenommen: Mit einer modernen Telefonanlage will sie für schnelle interne Kommunikation sorgen. Und sie plant, vom Kreischef das Recht zurückzuholen, über Grund und Boden der Gemeinde zu verfügen. "Große Veränderungen beginnen mit kleinen Dingen", sagt sie. "Der Staat sind wir."
Oleinikowas Weg ins höchste Amt der Stadt begann im vergangenen April. Mehr als 200 wütende Bürger stoppten damals eine Arbeiterbrigade, die Bäume am Rand des beliebten Eichenwalds im Zentrum fällten. Auch Oleinikowa liebte diesen Ort, sie erinnerte sich an Geländespiele als Schülerin dort, an Picknicks mit ihren Eltern.
Polizisten, die anrückten, um die Rädelsführer festzunehmen, zwang die studierte Juristin und Soziologin, zu protokollieren, dass 29 gesunde Bäume gefällt worden waren. Von da an war sie die Anführerin des Protests. Denn der Bürgermeister hatte nur genehmigt, angeblich kranke Bäume zu roden, ein Unternehmer wollte an selber Stelle bauen - ein offenkundiger Hinterzimmer-Deal.
"Die Menschen beginnen, für ihre Rechte zu kämpfen", sagt Irina Oleinikowa. Und was in Kuleschowka passiere, geschehe inzwischen überall im Land.
In der Nachbarstadt Bataisk zogen Bürger vor kurzem wegen Wahlfälschungen vor Gericht. In Ussinsk in Nordrussland kämpft eine Umweltiniative gegen die Verschmutzung des Flusses Petschora durch einen Ölkonzern. Und in St. Petersburg berät und vertritt eine junge Juristin unentgeltlich Arbeiterinnen, die entlassen wurden, weil sie schwanger waren. Zehntausende große und kleine Nichtregierungsorganisationen sind in Russland zurzeit aktiv, trotz neuer repressiver Gesetze.
Deutet all dies auf einen Wandel von unten hin, auf einen Paradigmenwechsel in der tausendjährigen russischen Geschichte, in der die Untertanen stets auf einen starken Zaren warteten? Und russische Herrscher so lange an der Macht klebten, bis Revolten sie hinwegspülten? Noch ist es zu früh, dies endgültig zu beantworten, aber es verändert sich etwas, das ist zu spüren.
Das "Zentrum für Strategische Forschungen" in Moskau erhebt seit Jahren die Koordinaten der russischen Gesellschaft. Als einziges Institut hatte es die Massenproteste des vergangenen Winters vorausgesagt.
"Wir sind Zeugen einer wachsenden Kluft zwischen Volk und Regierung", sagt Institutsleiter Michail Dmitrijew, der zur Jahrtausendwende das Wirtschaftsprogramm Putins entwarf. Der Kreml täusche sich, wenn er sinkende Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen und fallende Popularitätswerte von Oppositionsführern wie Nawalny und Ex-Vizepremier Boris Nemzow als Sieg feiere.
Für den Ökonomen zeigen sich die russischen Befindlichkeiten in Statistiken: Er kennt die Zahlenreihen auswendig, die die Erfolge der frühen Reformen Putins belegen. Und jene, die beweisen, dass es Russland gelungen ist, die extreme Armut auszurotten, bei der Menschen mit weniger als zwei Euro pro Tag auskommen mussten. Er kann auch die Indikatoren für eine wachsende Mittelschicht benennen: Auf 100 Russen kommen inzwischen 180 angemeldete Mobiltelefone. Und die Russen geben heute mehr als doppelt so viel Geld für Katzenfutter aus als die Amerikaner.
"Aus alldem ergeben sich dramatische Veränderungen", sagt Dmitrijew, "jetzt, wo die Kühlschränke voll und Reisen ins Ausland finanzierbar sind, wollen die Bürger Rechtssicherheit und mehr politische Mitsprache." Und vielleicht einen Wandel von unten.
Von Benjamin Bidder und Matthias Schepp

DER SPIEGEL 47/2012
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