07.01.2013

GROSSBRITANNIENPoltergeister

Die Unabhängigkeitspartei macht dem Premier das Leben schwer. Kurz vor David Camerons geplanter Grundsatzrede zur EU ist die Bewegung der Europaskeptiker so stark wie selten.
Nigel Farage gehört zu der Sorte von Politikern, die Gegner brauchen, um aufzublühen. Im Augenblick ist es ein Sofakissen. Farage sitzt in einer Hotellobby in London und prügelt das Kissen mal mit der flachen Hand, mal mit der Faust, während er erzählt, wie er die britische Politik aufmischen will.
Farage ist Chef der Unabhängigkeitspartei Ukip, einer rechtskonservativen Bewegung, die Großbritannien aus der Europäischen Union führen will.
Seit Monaten treibt Farage die Regierung mit seinen Vorschlägen vor sich her. Das kommt bei den Wählern immer besser an. In Umfragen liegt Ukip derzeit bei 15 Prozent und wäre damit nach den Konservativen und Labour die drittstärkste politische Kraft, noch vor den Liberalen.
Zwar glaubt niemand, dass Ukip in einer Unterhauswahl so viele Stimmen holen würde, auch weil das britische Wahlrecht kleine Parteien benachteiligt. Aber die Umfragen genügen, um die Strategen in Downing Street und Premierminister David Cameron nervös zu machen.
Cameron kann solche Querschläger gerade nicht gebrauchen. Die eigene Partei bereitet ihm genug Probleme. Die Tory-Abgeordneten drängen ihn, er solle sich endlich festlegen, wie es mit Großbritannien und Europa weitergehe.
Etwa ein Drittel der konservativen Parlamentarier befürwortet einen EU-Austritt. Selbst Cameron hält den Ausstieg für ein denkbares Szenario. Der Premierminister hat angekündigt, sich noch in diesem Monat grundsätzlich zu Europa einzulassen. Ihm bleibt auch keine Wahl.
Politisch steht für ihn viel auf dem Spiel, er darf keine Fehler machen. Zu lange hat er gezögert, sich eine Haltung zu Europa zuzulegen. Cameron hatte keine Strategie und traf taktische Entscheidungen aus der Angst heraus, Wähler zu verprellen. Auch deshalb dominieren die Schreihälse von Ukip und die konservativen Europafeinde den Diskurs. Sie stellen Maximalforderungen, die Cameron nicht erfüllen kann, wenn er sein Land nicht in Richtung Austritt lenken will.
Camerons Zaudern ist auch dafür verantwortlich, dass Großbritannien in Europa kaum noch Einfluss besitzt. Mit wachsender Unlust reist er nach Brüssel, wo die anderen Staatschefs hoffen, dass er nicht wieder mit einem Veto droht, weil es ihm innenpolitisch opportun erscheint. Dabei will Cameron nicht, dass Großbritannien die Europäische Union verlässt. Er weiß, dass das der britischen Wirtschaft schaden würde, von den politischen Folgen ganz abgesehen. Andererseits sitzen ihm seine Partei, Nigel Farage und ein Teil der Wähler im Nacken.
Etwa die Hälfte aller Briten würde für einen EU-Austritt stimmen. Viele sehen in der Schuldenkrise den Beweis dafür, dass das europäische Projekt gescheitert ist. Cameron muss einen Weg finden, die Briten zu besänftigen, ohne seine europäischen Partner noch mehr zu verärgern. Schon vor Monaten kündigte er an, Großbritannien werde sich aus dem europäischen Vertragswerk jene Gesetze und Regelungen picken, die dem Land nützen. Deutsche Diplomaten sind derzeit damit beschäftigt, ihre britischen Freunde davon zu überzeugen, dass es so nicht geht.
Trotzdem wächst die Europhobie auf der Insel und schiebt sowohl die Konservativen als auch Labour weiter nach rechts. Von den drei im Unterhaus vertretenen Parteien sind nur die Liberalen entschieden europafreundlich; sie liegen in Umfragen bei acht Prozent. Labour fürchtet sich vor einem allzu klaren Bekenntnis zu Europa, und von den Tories sind derzeit fast nur populistische Töne zu hören. Nigel Farage freut sich darüber: "Langsam bewegen sich alle auf uns zu."
Seit 1999 gehört Farage dem Europäischen Parlament an. Er ist 48, hat einen schweren Autounfall überlebt, einen Flugzeugabsturz und Hodenkrebs. Seine Autobiografie trägt den Titel "Kämpfender Bulle". In zweiter Ehe ist er mit einer Deutschen verheiratet. Er liebe Europa, sagt er, "meine Gegner sind aber britische Politiker, die Verträge unterschrieben und uns die Wahrheit verschwiegen haben".
Für seine Tiraden wird Farage von vielen Briten geschätzt und von Politikern verachtet. Seine Lieblingsfeinde sind EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, den Farage "Rumpy Pumpy" nennt, sowie Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments. "Die wollen ein Imperium aufbauen", ruft Farage durch die Lobby, während er das Kissen malträtiert. In einer Sitzung des Europaparlaments schrie er Van Rompuy an: "Sie haben das Charisma eines Wischmops und sehen aus wie ein kleiner Bankangestellter. Wer sind Sie überhaupt?" Farage glaubt, dass das Königreich seinen globalen Einfluss deshalb verliert, weil es sich zu sehr an einen untergehenden Kontinent festklammert.
Wie viele rechte Kleinparteien in Europa ist Ukip eine Bewegung radikaler Opportunisten, die von sich behaupten, für einen Großteil der unteren weißen Mittelschicht zu sprechen. Sie kämpfen für die Lockerung des Rauchverbots in Pubs und gegen Windräder. Es ist die britische Version der amerikanischen Tea Party. Farages neuestes Schlachtfeld ist die gleichgeschlechtliche Ehe, über die die Konservativen gerade streiten. Cameron hat angekündigt, in diesem Jahr ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das Schwulen und Lesben ab 2014 die Heirat gestattet. Dagegen wehrt sich die Kirche, gleichzeitig kündigten über 100 Tory-Abgeordnete an, das Vorhaben abzulehnen. Cameron aber hält daran fest, er ist in dieser Frage wesentlich entschlossener als bei Europa.
Farage beobachtet die Selbstzerfleischung der Tories mit Genuss. Je zerstrittener sie sind, desto besser kann er sich als der Retter Englands inszenieren. Der Ukip-Chef ist ein aggressiver Nostalgiker, der Poltergeist der britischen Politik. Das verleitet dazu, ihn und seine Partei zu unterschätzen. Bei den Europawahlen 2014 will er Ukip zur stärksten britischen Partei machen, und wie die Zeichen stehen, ist das kein Ausdruck von Größenwahn. Cameron dagegen sieht in Farage und seinen Unterstützern spätpubertäre Proleten: "Verrückte, Spinner und verkappte Rassisten" seien das. Dem politischen Dilemma, in das er hineingestolpert ist, entkommt der Premier damit nicht.
Wenn er die Europahasser ruhigstellen will, muss er ihnen in seiner Rede zumindest einen Termin für ein EU-Referendum anbieten. Und er muss sich entscheiden, worüber das Volk dann abstimmen soll. Darüber, ob Großbritannien die Gemeinschaft verlassen soll. Oder nur darüber, ob es mit der Europapolitik der Regierung einverstanden ist.
Die Hinterbänkler seiner Partei werden ohnehin erst zufrieden sein, wenn Großbritannien die EU verlässt. Die gemäßigten Tories sind längst verstummt. Eine differenzierte Haltung gegenüber Europa ist zum Stigma geworden. Dabei könnten konservative Parlamentarier wie Robert Buckland viel Erhellendes beitragen.
Buckland sitzt für Swindon im Parlament, eine Stadt 100 Kilometer westlich von London. Dort haben etliche Firmen ihren Sitz, die auf den Zugang zum europäischen Markt angewiesen sind, darunter der Autobauer Honda und der Chiphersteller Intel. Es gilt als wahrscheinlich, dass einige von ihnen die Produktion aufs Festland verlagern, sollte England die EU verlassen. Buckland fürchtet, dass Tausende Arbeiter ihren Job verlieren. Schon die Debatte über den Austritt nerve ihn, sagt Buckland, weil sie einfach absurd sei.
Nigel Farage plant unterdessen, wie er noch mehr Unterstützer gewinnen kann. Die Kampagnen seiner Partei gegen Windräder und die Schwulenheirat seien erst der Anfang, sagt er. Sein großes Thema für dieses Jahr werde die mögliche Zuwanderungswelle von Millionen Rumänen und Bulgaren ab dem 1. Januar 2014 sein. Farage propagiert einen Staat, der sich nach außen abschottet und sich innen so weit wie möglich aus allem heraushält. Einen Staat, der mit einer starken Armee zwar das Leben seiner Bürger schützt, den Fischern aber keine Fangquoten verordnet und den Jägern nicht die Hetzjagd auf Füchse verbietet. Es soll wie früher sein, das wäre ihm am liebsten.
Nach einer Stunde steht er auf und zündet sich draußen eine Zigarette an. Auch das nervt ihn. In einem idealen Großbritannien gäbe es kein Rauchverbot.
Von Christoph Scheuermann

DER SPIEGEL 2/2013
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