14.01.2013

JAPANKabinett der Gestrigen

Der neue nationalistische Regierungschef Abe rüstet gegen China auf - mit Worten und mit Waffen.
Bevor der frischgewählte Premier sein Amt antrat, pilgerte er an die Gräber seiner Ahnen in der südwestlichen Präfektur Yamaguchi. Er zündete Räucherstäbchen an, faltete die Hände vor der Brust. Danach verkündete er seinen Anhängern, was er den Toten gelobt hatte: "Diesmal werde ich die Mission entschlossen erfüllen."
Mit dem feierlichen Versprechen Ende Dezember spielte Shinzo Abe weniger darauf an, dass sein erster Versuch als Regierungschef kläglich gescheitert war - im September 2007 hatte er sein Amt nach Misserfolgen und wegen Krankheit hingeschmissen. Vielmehr wollte der 58-Jährige das politische Erbe von Vater und Großvater beschwören. Denn das ist sein Programm.
Am 16. Dezember hatte er für seine erst vor gut drei Jahren abgewählte Liberaldemokratische Partei (LDP) die Mehrheit im Unterhaus zurückerobert. Jetzt will Abe die vergreisende und verunsicherte asiatische Wirtschaftsmacht zu alter Größe zurückführen und vor allem vom ungeliebten "Nachkriegs-Regime" befreien. Damit meint er, was die amerikanischen Besatzer dem Kaiserreich nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg aufgezwungen haben: die pazifistische Verfassung, ein vergleichsweise liberales Erziehungssystem und ein Abe völlig fremdes Geschichtsverständnis, wie es die alliierten Sieger 1948 in Tokio im Kriegsverbrecherprozess in Gerichtsurteile gossen. Danach galt Japan wie Deutschland als Aggressor, der für immer gezähmt werden sollte.
Der Premier will aus Nippon wieder ein "Schönes Land" machen - so überschrieb er ein Buch, in dem er seine Vision für die Zukunft der Nation zu Papier brachte. Dieses Japan soll sich auf Werte besinnen, wie sie schon seinen Vater, Außenminister Shintaro Abe (1924 bis 1991), antrieben und die auch der von ihm bewunderte Großvater Nobusuke Kishi (1896 bis 1987) vorgelebt hatte.
Kishi war der japanische Albert Speer: In der besetzten Mandschurei trieb er in den dreißiger Jahren die Unterwerfung Chinas voran, später organisierte er die japanische Kriegsmaschinerie. Nach der Kapitulation 1945 wurde Kishi verhaftet, bereits 1957 stieg er wieder zum Premier auf und blockierte Ansätze zur Aussöhnung mit China. Er profilierte sich als antikommunistischer Verbündeter der USA und sicherte seinem Land so neuen Einfluss.
Mit dem neuen Premier Abe wird Japans Vergangenheit plötzlich wieder aktuell: 14 Mitglieder seines 19-köpfigen Kabinetts gehören einer Parlamentariergruppe an, die für Pilgertouren zum Yasukuni-Schrein wirbt. An der Heldengedenkstätte werden auch Japans Hauptkriegsverbrecher als shintoistische Gottheiten verehrt.
"Viele Japaner sehen ihre Nation nicht als Täter, sondern als Opfer des Kriegs", sagt der Soziologe Kenichi Shimamura. Statt an die eigenen Kriegsverbrechen erinnere sich das Volk lieber an die eigenen Leiden, vor allem nach dem Abwurf der Atombombe auf Hiroshima.
Und selbst zaghafte Anzeichen für Reue möchten die neuen Machthaber am liebsten tilgen: 1993 entschuldigte sich Tokio offiziell für die Verschleppung von mindestens 200 000 Asiatinnen als Zwangsprostituierte. Abe dagegen zweifelte öffentlich an, dass die sogenannten Trostfrauen vom Militär tatsächlich zum Sex gezwungen wurden.
Nicht nur Nachbarn wie China und Südkorea sehen die Renaissance der Revisionisten mit Argwohn. Auch die Schutzmacht USA fürchtet, dass Abes Kabinett der Gestrigen Spannungen in Ostasien verstärken könnte.
Dabei ist die Lage durch den Streit um die Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer schwierig genug: Vergangenen Dienstag bestellte Tokio den chinesischen Botschafter ein, um zu protestieren. Vier chinesische Schiffe waren über 13 Stunden lang durch Gewässer gekreuzt, die Japan als sein Hoheitsgebiet betrachtet.
Fast täglich liefern sich chinesische Patrouillenboote und die japanische Küstenwache dort mit riskanten Seemanövern Machtspielchen. Im Dezember flog ein chinesisches Aufklärungsflugzeug niedrig über die umstrittenen Inseln.
Mit solchen Provokationen schreckt Peking die Menschen in Japan auf. Die erhoffen von Abe vor allem, dass er die marode Wirtschaft saniert. Aber auch aus Angst vor China, das Japan 2010 als zweitgrößte Industriemacht abhängte, gewährten die Wähler dem Nationalisten eine zweite Chance als Premier.
Abe will nun schnell mehr Geld für die Rüstung ausgeben. Von den USA wird er wohl in Kürze Überwachungsdrohnen kaufen. Denn die Chinesen stellten im November auf einer Luftfahrtschau acht neue unbemannte Fluggeräte vor.
Allerdings ist Abe auch ein wendiger Realpolitiker. Als Erstes schickte er vor wenigen Tagen einen Sondergesandten nach Südkorea. Der neugewählten Präsidentin Park Geun Hye ließ er ausrichten, er wolle den Streit um eine weitere Inselgruppe - die von Seoul kontrollierten Dokdo-Inseln, japanisch: Takeshima - nicht anheizen. Im Wahlkampf hatte die LDP noch angekündigt, jährlich einen "Takeshima-Tag" feiern zu wollen.
Aber erst mal hat Abe genug damit zu tun, sein Land gegen den gefährlicheren Rivalen China zu rüsten.
Von Wieland Wagner

DER SPIEGEL 3/2013
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