16.09.1996

NatoSchönes Datum

Wer darf den nächsten Nato-Gipfel ausrichten? Die Amerikaner wollen sich die Show nicht stehlen lassen.
Manchmal versteht selbst Helmut Kohl seine amerikanischen Freunde nicht mehr. Seit Jacques Chirac in Paris regiere, strebe Frankreich mit Riesenschritten zurück in die Nato. Anstatt aber den Franzosen beim geplanten Gipfeltreffen der Allianz im nächsten Jahr freudig "den roten Teppich auszurollen", wundert sich der deutsche Kanzler, zettelten die Amerikaner "kleinliche Streitereien" an.
Der Grund für des Kanzlers Unmut: Obwohl noch nicht einmal ein fester Termin für das Gipfelspektakel verabredet ist - ursprünglich war das Frühjahr 1997 vorgesehen, jetzt ist vom Juni die Rede -, tobt in den Kulissen schon ein Kampf um den Austragungsort.
Präsident Chirac möchte das Treffen der 16 Staats- und Regierungschefs mit großem Pomp in Paris zelebrieren, um die neue "europäische Verteidigungsidentität" in der Atlantischen Allianz - mit Frankreich als Führungsmacht - hervorzuheben. Die Amerikaner dagegen planen eine große Show in Washington. Hauptdarsteller: US-Präsident Bill Clinton und Rußlands Staatschef Boris Jelzin.
Der vierte Nato-Gipfel nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 wird den Startschuß geben für die förmlichen Beitrittsverhandlungen mit ehemaligen Gegnern wie Polen, Ungarn und Tschechien. Deshalb hätten Kohls Gehilfen gern Berlin mit dem Treffen geschmückt - um der Symbolik willen.
Nur ist dieser Tagungsort "leider schon verbrannt", so ein deutscher Nato-Diplomat, weil vor gut drei Monaten die Außenminister dort konferiert haben - samt dem russischen Kollegen Jewgenij Primakow.
Noch schneller verworfen wurde in der Brüsseler Nato-Zentrale die eher spielerisch aus Polen lancierte Idee, die Ost-Erweiterung in einem der beitrittswilligen Länder zu vollführen: Es gehe um eine "neue Nato", nicht um einen neuen Warschauer Pakt. Der alte hatte sich 1991 aufgelöst, kurz vor dem Zerfall der Hegemonialmacht Sowjetunion.
Gut 30 Jahre, nachdem der Staatspräsident und General Charles de Gaulle den Ausstieg Frankreichs aus der militärischen Integration der Nato verkündet hatte, möchte der Gaullist Chirac sein Land als treibende Kraft darstellen: Paris habe die Nato zu inneren Reformen gebracht. Weil neue Kommandostrukturen den Europäern künftig eigenständige Militäroperationen ermöglichten - ohne die Amerikaner, aber mit Rückgriff auf Stäbe und Einrichtungen der Nato -, werde Frankreich nach dem Gipfel wieder auf allen militärischen Ebenen mitmachen.
Schon deshalb habe Paris ein Anrecht darauf, das Treffen auszurichten.
Das sehen die Amerikaner anders. Sie betrachten Chiracs europäischen Führungsanspruch mit Argwohn: Der Bosnien-Konflikt belege, wie gering die Fähigkeiten der Europäer seien, gemeinsam zu handeln. Zudem gilt Frankreich der US-Diplomatie eher als reuiger Rückkehrer, der drei Jahrzehnte auf Abwegen herumirrte. Deshalb lehnt Washington bisher Kohls Kompromißvorschlag ab, Chirac wenigstens ein Stück entgegenzukommen und den Gipfel nach Brüssel zu legen.
Auf Wunsch des deutschen Kanzlers rückten die Amerikaner immerhin davon ab, ihre Show schon im Frühjahr zu veranstalten: Boris Jelzin soll nach seiner Herzoperation ausreichend Zeit zur Rekonvaleszenz erhalten.
Der Russe wird gebraucht: Er soll das Ende des Moskauer Widerstands gegen die Ost-Erweiterung der Nato besiegeln. Die wird ihn dafür mit einem Dokument über "strategische Partnerschaft" belohnen.
Nun peilt die Nato einen Termin Ende Juni an. Allerdings möchten die Amerikaner noch vor der Präsidentenwahl im November die geplante Benennung der ersten Aufnahmekandidaten zum "Signal von Washington" stilisieren. Bill Clinton, der im Weißen Haus bleiben will, so das Washingtoner Kalkül, könne dann auf viele Stimmen der starken polnischen Gemeinde hoffen.
Die Amerikaner bei der Nato in Brüssel tun schon so, als sei der Demokrat wiedergewählt: Weil sich US- Präsidenten in der zweiten Amtsperiode traditionell verstärkt der Außenpolitik zuwenden, müßten die Europäer Clinton einen "Anfangserfolg" gönnen. Anderenfalls werde es schwer, isolationistische Tendenzen im Kongreß einzudämmen.
Kommende Woche wollen die Nato-Verteidigungsminister im norwegischen Bergen mit ihrem neuen Kollegen Igor Rodionow die Verlängerung des Bosnien-Einsatzes der Allianz und der Russen verabreden und die Vorgespräche für den Juni-Gipfel vorantreiben. Gut möglich, daß die Amerikaner dann schon einen weiteren Gipfel für sich reklamieren werden.
Am 4. April 1999 ist der 50. Jahrestag der Unterzeichnung des "Washingtoner Vertrags" über die Gründung der Nato. Das wäre doch, heißt es in Brüssel, ein "schönes Datum" für die Aufnahme neuer Mitglieder - bei einem Gipfel in Washington.
* Im Dezember 1995 in Paris.

DER SPIEGEL 38/1996
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