09.02.2013

ESSAYWir ewig Braven

Warum in Deutschland aus kleinen Verfehlungen große Skandale werden Von Dirk Kurbjuweit
Skandal! Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat eine Riesendebatte über Sexismus ausgelöst, weil er einige anzügliche Worte gesagt und einen Blick auf einen Busen geworfen hat.
Skandal! Annette Schavan arbeitete bei ihrer Doktorarbeit nicht korrekt, hat aber als Bildungsministerin nach Ansicht vieler Repräsentanten der Wissenschaft einen guten Job gemacht.
Skandal! Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verdiente nebenbei 1,25 Millionen Euro, das aber legal, und er hat das Geld korrekt versteuert.
Skandal! Der damalige Bundespräsident Horst Köhler empörte halb Deutschland, weil er auf einer Afghanistan-Reise sagte, dass die Bundeswehr auch ökonomische Interessen vertrete, das aber stand so ähnlich auch in einem Papier des Verteidigungsministeriums.
Skandal! Bundespräsident Christian Wulff verlor sein Amt, weil ihm unterstellt wurde, er könne korrumpierbar sein, aber dabei geht es letzten Endes nur um 400 Euro.
Wer sich die bundespolitischen Skandalfälle der ablaufenden Legislaturperiode anschaut, findet eine Substanz, die recht mickrig wirkt. Das gilt auch für das Wort von der "spätrömischen Dekadenz", mit dem der Abstieg des damaligen FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle begann. Es gilt sogar für den Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der bei seiner Doktorarbeit getäuscht hatte. Im Ausland war man amüsiert und verwundert, dass sich die Deutschen wegen solcher Dinge empören. Entweder sind sie ungeheuer kleinlich oder so verwöhnt, dass sie schon minimale Fehltritte aufgreifen müssen, um sich einmal in Rage bringen zu können.
Andere haben Wilderes zu bieten. Der österreichische Ex-Minister Ernst Strasser wurde kürzlich vorläufig wegen Bestechlichkeit zu vier Jahren Haft verurteilt. Der Franzose Dominique Strauss-Kahn, einst Aspirant für die Präsidentschaft, geriet in den Verdacht, ein Zimmermädchen zum Oralsex genötigt zu haben. Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist des Amtsmissbrauchs und der Beihilfe zur Prostitution Minderjähriger angeklagt. Wegen Steuerhinterziehung drohen ihm vier Jahre Gefängnis.
Deutschland wirkt dagegen wie ein Idyll für Spielzeugeisenbahnen. Aber ruhig ist es deshalb nicht. Auch hier folgt ein Skandal dem anderen, jedenfalls in der öffentlichen Wahrnehmung. Über die genannten Fälle haben alle politischen Medien ausführlich berichtet, haben die Details zusammengetragen, spitze Schlagzeilen gefunden und schmissig kommentiert. Der SPIEGEL hat zu Westerwelle, Guttenberg, Wulff und Steinbrück Titelgeschichten gemacht. Die Bürger zeigten sich von alldem beeindruckt, die betroffenen Politiker rutschten in den Umfragen ab. Wegen so wenig?
Ein Land spiegelt sich in seinen politischen Skandalen. In der Empörung zeigt sich der Charakter, zeigen sich Gemüt und Verhältnisse einer Nation. Genauso in der Nicht-Empörung, in dem, was eine Öffentlichkeit ihren Politikern durchgehen lässt. Der italienische Psychoanalytiker Sergio Benvenuto hat im Jahr 2010 in "Lettre International" über Italien geschrieben, Berlusconi mache Politik für die Sportsbar, für "das Reich der political incorrectness", wo es derbe zugeht, wo man Politiker hasst, es sei denn, sie sind so unpolitisch wie Berlusconi. Damit erklärte Benvenuto, warum der sich trotz der deftigen Skandale so lange halten konnte.
Die Sportsbar ist sicherlich nicht der Ort, für den in Deutschland Politik gemacht wird. Trotz der Fußballbegeisterung ist dieses Milieu nicht stilbildend und nicht politisch einflussreich. Deutschlands Zentrum ist der Bio-Supermarkt, wo Frauen und Männer mit ihren Einkäufen an einer besseren Welt arbeiten. Hier herrschen die Prinzipien Verantwortlichkeit, Empfindsamkeit, Korrektheit. Dies ist eine saubere Welt, keine verruchte wie die Sportsbar. Für das, was ein politischer Skandal ist, hat der Bio-Supermarkt eine weit niedrigere Schwelle.
Wo liegen die Empfindlichkeiten? In den Fällen Schavan (CDU) und Guttenberg (CSU) geht es um Rechtschaffenheit. Die Politiker sollen nicht lügen, sie sollen nicht Titel tragen, die sie nicht verdient haben. Sie sollen auch nicht ihren eigenen Worten zuwiderhandeln. Guttenberg und Schavan sind mit einem hohen moralischen Anspruch angetreten.
Horst Köhlers Worte konnten skandalisiert werden, weil es in der Bundesrepublik eine hohe Sensibilität in Kriegsfragen gibt. Nach den beiden Weltkriegen, die von Deutschen entfesselt wurden, will diese Nation mit Kampfeinsätzen nichts mehr zu tun haben. Wenn es dann noch um Wirtschaftsinteressen gehen soll, ist das absolut unerträglich, weil die Deutschen Krieg allenfalls aushalten, wenn er moralisch einwandfreien Zwecken dient, Menschenrechten oder Demokratieförderung. Wirtschaftsinteressen sind der Wirtschaftsnation Deutschland suspekt. In Skandalen enthüllt sich häufig auch Doppelmoral.
Bei Wulff (CDU) und Steinbrück (SPD) geht es um Geld und den Verdacht, Politiker könnten sich einen Lebensstil gönnen, der sie von der breiten Masse entfernt, was gerade für einen Sozialdemokraten ein Problem ist. Wulff steht zusätzlich unter dem Verdacht, korrupt gehandelt zu haben. Deutschland sieht sich gern als ein sauberes Land, in dem die Dinge gut funktionieren, weil nicht geschmiert wird. Deutschland sieht sich auch gern als ein halbwegs egalitäres Land, in dem Reichtum verpönt ist. Soziale Empfindlichkeit wurde auch Guido Westerwelle zum Verhängnis. Er fiel in Ungnade, weil er polemisch war. Sein Wort von der "spätrömischen Dekadenz" stellte er in einen Zusammenhang mit Hartz IV und "anstrengungslosem Wohlstand".
Das zusammen ergibt das Bild von einer Nation, die korrekt sein will, mit Geld, mit Krieg, mit Biografien, die sozialen Zusammenhalt schätzt und keinen wütenden Streit will. Korrektheit, Friedlichkeit und Konsens zeigen sich in den Skandalen als Leitprinzipien. Was nicht überraschen kann, was aber alle enttäuschen dürfte, die hoffen, Deutschland könne allmählich ein lässigeres Land werden. Wir sind die ewig Braven.
Oder sind das alles nur die Medien, die Nichtigkeiten aufbauschen und Skandale simulieren, wo es keine wahren Skandale gibt? Das ist ein häufiger Vorwurf gegen Journalisten. Nicht das Geschehen bringe das Land in Aufwallung, sondern dessen professionelle Bearbeitung. Der Skandal als Mittel der Verkaufsförderung.
Richtig ist, dass der kleine Skandal in Deutschland großen Raum finden kann. Das liegt zum einen daran, dass die wichtigen politischen Fragen hierzulande nicht polarisieren. Über die europäische Krisenpolitik, die Energiewende und die Auslandseinsätze der Bundeswehr herrscht weitgehend Konsens der staatstragenden Parteien CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP. Zum anderen passieren in der Bundespolitik kaum schwerwiegende politische Skandale. Der letzte war Helmut Kohls Spendenaffäre, die im Jahr 1999 erste Schlagzeilen machte. Würde Finanzminister Wolfgang Schäuble dabei erwischt, dass er Steuern hinterzieht, wären Steinbrücks Nebenverdienste oder Schavans Doktorarbeit Stoff für hintere Seiten. Aber so ist das nicht, und das kann man ja nicht beklagen.
Es gibt eine Lust an der Zuspitzung in den Medien, das ist nicht zu leugnen. Es darf dabei nicht zu Verfälschungen oder Diffamierungen kommen, aber eine Schlagzeile oder ein Titelblatt kann nicht allen Aspekten gerecht werden. Ein ausgewogener Kommentar lässt den Leser oft ratlos. Und Jagdfieber bei der Recherche ist geradezu ein konstituierendes Element der Demokratie. Die Fakten müssen an die Öffentlichkeit, damit sich die Bürger ihre Meinung bilden können. Auch deutsche Journalisten gehören zur Welt des Bio-Supermarkts. Sie sind Geschöpfe einer Welt, die auf Korrektheit getrimmt ist, und sie befördern diese Korrektheit in ihren Berichten. Sie sind eben Deutsche. Dann müssen sie selbst auch korrekt handeln, das ist unerlässlich.
Diese Empfindsamkeit kann natürlich lächerlich wirken oder kleinlich, aber im besten Fall dient sie der Prävention, dient sie der Bestätigung von Standards, die dieses Land zu einem der reichsten und bestfunktionierenden der Welt gemacht haben. In der Aufwallung gegenüber dem Kleinen liegt auch die Angst vor dem Großen, sie ist ein Frühwarnsystem. Italienischen Verhältnissen wäre das deutsche Gemüt nicht gewachsen, also sind so viele darauf bedacht, sie nicht einreißen zu lassen. Der Bio-Supermarkt ist auch ein nervöser Ort: Hoffentlich passiert nichts Schlimmes mit der Welt und schon gar nicht mit diesem schönen Land.
Ohne Frage liegt in der überscharfen Korrektheit auch eine Biederkeit, Betulichkeit. Das ist nicht unbedingt anziehend, und auch hierzulande gibt es eine große Sehnsucht nach Italien und manchmal auch nach der Wildheit, aber in der Not wäre man dann doch lieber der deutschen Justiz ausgesetzt oder dem deutschen Gesundheitssystem. Man will Sicherheit, Berechenbarkeit.
Was Sex angeht, gibt es bislang keinen deutschen Berlusconi und keinen deutschen Strauss-Kahn. Es geht hierzulande nicht schillernd zu, und über "normale" außereheliche Affären wird selten berichtet, obwohl es sie natürlich gibt in der deutschen Politik. Aber sie sind für die Medien nur selten ein Thema, ganz anders als in den USA, wo Ehebruch eines der großen Skandalthemen ist. Entweder interessieren sich die Deutschen nicht besonders für Sex, oder sie sind in dieser Frage entspannt, also liberal oder sogar lässig. Dafür spricht, dass Horst Seehofer bayerischer Ministerpräsident und Vorsitzender der CSU werden konnte, obwohl er ein uneheliches Kind hat.
Anders ist es beim Thema Sexismus, wie man jetzt anhand der Debatte um Brüderle sieht. Die Deutschen erweisen sich hier als empfindlich, und das zu Recht. Auch wenn der Anlass klein wirkt, so stehen doch große Fragen dahinter: die Chancengleichheit von Frauen, das Recht auf Würde für alle in jeder Situation. Die Skandal-Empfindlichkeit ist auch ein Seismograf für unterschwelliges Unbehagen in einer Gesellschaft.
Das Erstaunliche ist, dass manche Politiker ihre Deutschen so wenig kennen, dass sie nicht verstehen, was sie ihnen zumuten können und was nicht. Nachdem die Republik von seinen Nebenverdiensten erfahren hatte, führte sich Peer Steinbrück zunächst so auf, als hätte er es mit einer Sportsbar zu tun und nicht mit einem Bio-Supermarkt sozialdemokratischer Ausrichtung. Er verteidigte sich polternd, bis die Umfragewerte schlecht waren und er Einsicht zeigte. Brüderle hat das immer noch nicht geschafft und macht sich damit vollends unmöglich.
Auch wenn die Verfehlungen deutscher Politiker in manchen Ländern lässlich wirken würden, so stellen sie nach hiesigen Maßstäben die Eignung eines Politikers für sein Amt in Frage. Verdruckstheit oder Arroganz sind keine angemessenen Reaktionen. So dienen die Skandale, auch wenn ihre Substanz gering ist, der Auslese. In der Krise zeigt sich, wer sich für ein hohes Amt eignet und wer nicht. Wulff nicht, Brüderle auch nicht. Schavan sollte zurücktreten, weil ihre Glaubwürdigkeit zerstört ist.
Dass die Standards in Deutschland so hoch sind, ist kein Grund, sich besser zu fühlen. Sie sind Ausdruck einer Notwendigkeit. In der Sportsbar geht es sicherlich oft lustiger zu als im Bio-Supermarkt, aber die Deutschen müssen vor allem korrekt sein, um sich aushalten zu können. ◆
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 7/2013
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