07.10.1996

„Man sperrt uns aus“

SPIEGEL: Alexander Iwanowitsch, warum ist Rußland so besorgt über eine mögliche Nato-Osterweiterung?
Lebed: Unsere Politiker und Militärs, Diplomaten und Wissenschaftler haben schon so viele Argumente dagegen genannt, daß ihre Wiederholung allmählich peinlich wird. Der Westen will gar nicht richtig zuhören, genauer: Unsere Position wird ignoriert.
SPIEGEL: Sie tragen Ihre Position jetzt in Brüssel vor.
Lebed: Wir sollen immer neue Antworten geben, die dann als allmähliche Veränderung des russischen Standpunkts, als Zeichen von Nachgiebigkeit oder gar Kapitulation interpretiert werden. So wird versucht, zwischen den Auffassungen von Primakow und Rodionow, von Tschernomyrdin, Nikolajew oder Lebed irgendwelche Differenzen zu konstruieren.
SPIEGEL: Außenminister und Verteidigungsminister, Premier, der Befehlshaber der Grenztruppen und Sie - einmal ausnahmsweise einig?
Lebed: Die Suche nach angeblichen Meinungsunterschieden ist besonders beliebt bei Journalisten, die in jeder kritischen Bemerkung, in jeder Entscheidung gleich ein Indiz für Intrigen und Machtkampf sehen wollen.
SPIEGEL: Welche einheitliche Position der russischen Führung vertreten Sie in Brüssel?
Lebed: Die Nato-Osterweiterung ist für Rußland inakzeptabel.
SPIEGEL: Warum?
Lebed: Sie würde unsere geopolitische und strategische Situation grundlegend verändern. Wenn sich der Verantwortungsbereich des Nordatlantikpakts direkt bis an die russischen Grenzen vorschiebt, müßten die Aufstellung unserer Streitkräfte, ihre strategische Gruppierung sowie ihre Mobilisierungspläne von Grund auf neu bedacht werden.
SPIEGEL: Auch die Nato hat ihre Konzeption geändert - von einem Militärbündnis zu einer politischen Allianz.
Lebed: Dafür ist die Nato bislang den Beweis schuldig geblieben. Der äußere Feind und die Bedrohung, die Warschauer Pakt und UdSSR noch bis vor fünf oder zehn Jahren angeblich darstellten, existieren nicht mehr. Aber die Nato formuliert und verwirklicht ihre Ziele und Aufgaben unverändert so wie früher.
SPIEGEL: Ist Ihnen entgangen, wie sehr das alte Feindbild im Westen verblaßt ist?
Lebed: Aber es heißt doch schon wieder: So ungefährlich sei es nun doch nicht im großen europäischen Haus. Die Nato versucht, ihren östlichsten und größten Nachbarn durch Partnerschaftsgeplapper einzulullen, sie belebt die alten Ängste, weckt zugleich neue, und erweitert so ganz nebenbei ihre Aufmarschbasis.
SPIEGEL: Rußland fühlt sich von der Nato nicht als gleichwertiger Partner behandelt?
Lebed: Man bemüht sich nicht einmal, bei Entscheidungen auf unsere Sorgen Rücksicht zu nehmen. Läßt sich so ein allgemeines Sicherheitssystem in Europa aufbauen? Dadurch, daß man uns aussperrt?
SPIEGEL: Wie verhält sich Rußland, wenn die Pläne der Nato dennoch durchgesetzt werden?
Lebed: Im Westen scheint man sich nicht darüber im klaren zu sein, welche Reaktion ein solcher Akt des Mißtrauens uns gegenüber, was solche Mißachtung unserer Forderungen und Einwände auslösen muß.
SPIEGEL: Klären Sie uns auf.
Lebed: Der Großmacht Rußland ins Gesicht zu sagen, dieser Nato-Erweiterungsprozeß sei unvermeidbar und gehe uns nichts an - wissen Sie, ich bin kein Diplomat: Aber ich würde jedem raten, es sich gut, am besten dreimal zu überlegen, bevor er so etwas sagt.

DER SPIEGEL 41/1996
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