11.11.1996

Morddrohung gegen Klaus Kinkel: Alles heiße LuftSilvan, Barzan, Siyar

Das Blitz-Fernschreiben des Kölner Zollkriminalamts (ZKA) mit der Nummer 681 löste in Bonn Alarmstufe eins aus. Eine "Vertrauensperson" des Zollfahndungsdienstes hatte in Bremerhaven von einem Mordkomplott der kurdischen Arbeiterpartei PKK gegen die deutsche Staatsspitze erfahren. Ziel sei "der Bundeskanzler Kohl oder der Außenminister Kinkel".
Die Attentäter, so der V-Mann, hießen "Silvan", "Barzan" und "Siyar": ein Kurde und zwei Palästinenser, die mit dem Bus über Österreich eingereist seien. Ein eigens gegründetes Komitee der PKK habe den Auftrag, das Attentat zu planen. Wortführer, heißt es in dem Spitzelbericht, sei ein Kurde, der "ähnlich aussah wie Abdullah Öcalan" und auch Mitte Vierzig sei.
Punkt 15.35 Uhr ging die Warnung am 2. April dieses Jahres bei der Sicherungsgruppe Bonn ein, bereits anderntags meldete die Boulevardzeitung Express die Sensation. Tief beunruhigt war auch der Außenminister. "Gegen mich hat es Morddrohungen gegeben, die ich ernst nehme", erklärte Kinkel. Die Sicherheitsvorkehrungen seien bereits verstärkt worden. Die österreichische Gendarmerie orderte eigens zusätzliche Beamte an Kohls Kurort Bad Hofgastein ab.
Das Bundeskriminalamt (BKA) rotierte, Ermittler des Generalbundesanwalts eilten nach Bremerhaven. Wohnungen wurden durchsucht, Telefonanschlüsse abgehört, verdächtige Kurden vernommen.
Beim Staatsschutz in Meckenheim erschien der Kronzeuge, dem die "Wichtigkeit und die enorme Brisanz der Aussage voll bewußt" war: Ende März sei er ins PKK-Büro in der Körnerstraße in Bremerhaven gefahren. Rund hundert Leute seien im Raum gewesen. "Circa eineinhalb Meter" von seinem Tisch entfernt, hätten vier Kurden gesessen. "Alle vier Personen führten eine Aktentasche mit."
Einer mit dem Namen "Memo", das sei der Öcalan-Doppelgänger, hätte gesagt, daß der Anschlag auf Kohl oder Kinkel "in kürzester Zeit" passieren müsse. Fünf bis sechs Wochen blieben Zeit.
Der V-Mann: "Ich kann mich noch genau daran erinnern, daß gesagt wurde, man solle Bundeskanzler Kohl oder Außenminister Kinkel erschießen."
Die PKK, so der Zeuge weiter, habe für die palästinensischen Attentäter eine halbe Million Mark zur Verfügung gestellt.
"Finden Sie es nicht ungewöhnlich", fragte ein argwöhnischer BKA-Beamter, "daß ein solch brisantes Thema in einem Verein" mit hundert Leuten "öffentlich besprochen wird?"
Der Zeuge fand das normal. Dieser Ort habe keinen "öffentlichen Charakter". Die Kurden hätten sich kurdisch unterhalten. Sie hätten sich mit "Toprak" angesprochen, was soviel wie "von der Erde stammend" bedeute. Eine übliche Redewendung in PKK-Kreisen, um den eigenen Namen nicht zu nennen. Auch von einer Bombe sei die Rede gewesen.
Das BKA ermittelte und drehte jeden Stein um. Das Ergebnis war mager: Der Bruder des Tipgebers reagierte mit "Erstaunen, ungläubigem Kopfschütteln und letztendlicher Empörung" (Protokoll). Fazit des BKA: Er "überzeugte durch sein Auftreten".
Auch die Durchsuchungen förderten keinerlei "Asservate, welche für eine Vorbereitungshandlung für einen Anschlag relevant" gewesen wären, zutage. Und die von dem Spitzel geschilderten "Verhaltensweisen höherer PKK-Führungskader decken sich weitestgehend nicht mit den Erkenntnissen des Fachreferates ST 34" (BKA).
Beim "jetzigen Stand", formulierte das BKA höflich, "ist nicht davon auszugehen, daß die angeblichen Attentäter und deren Auftraggeber identifiziert werden können". "Das war wie so oft Feindbildpflege", ärgert sich der Bremer Rechtsanwalt Eberhard Schultz, der zahlreiche Kurden als Mandanten hat.
Kinkel gab keine Entwarnung, die Akte wurde still und leise geschlossen.

DER SPIEGEL 46/1996
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