09.12.1996

ÖsterreichAlte Reflexe

Der Bundespräsident krank, der Kanzler angeschlagen, die Regierung orientierungslos: Die Alpenrepublik ist politisch gelähmt.
Er war einer, der immer alles wollte, und er bekam es auch. Dem Klischeebild des gemütlichen, doch provinziellen Österreichers entsprach Thomas Klestil nie, obwohl er Sohn eines einfachen Wiener Straßenbahners ist.
Sein Ehrgeiz brachte ihn auf Botschafterposten in New York und Washington, als Außenseiter gewann er 1992 sogar die Wahl um das höchste Amt der Republik, die unter seinem Vorgänger zur international gemiedenen Waldheimat herabgesunken war.
Klestil, 64, versprach seinem Volk, er werde ein "aktiver Bundespräsident" sein. Bei einem Ausflug auf dem Bodensee ließ er kurzerhand sein Schiff im deutschen Bad Schachen anlanden, als er erfuhr, daß Helmut Kohl und François Mitterrand gerade dort weilten. Erhobenen Kinns überraschte er die beiden Staatsmänner. Auch nicht deren körperlich spürbare Abneigung gegen den Eindringling konnte das Selbstbewußtsein des ungebetenen Gastes erschüttern.
Seit Freitag, dem 13. September dieses Jahres, ist Klestil nur noch ein Schatten seiner selbst. Ohne die Regierung um Kanzler Franz Vranitzky zu informieren, versetzten Ärzte den erkrankten Präsidenten drei Tage lang in künstlichen Tiefschlaf, um seinen Organismus zu schonen. Den ahnungslosen, aber neugierigen Untertanen teilte Chefarzt Wolfgang Graninger salopp mit, man hätte Klestil "schon aufgeweckt, wenn es um die Frage gegangen wäre, ob sich Österreich der Ukraine anschließen soll".
Die Ungewißheit um den Zustand des Staatsoberhaupts nützte die Boulevardpresse zu wilder Spekulation. Das Blatt täglich Alles brachte Klestil per Ferndiagnose gar in Aidsverdacht. Zwar mußte sich die Zeitung sogleich entschuldigen und eine Million Schilling (142 000 Mark) für behinderte Kinder spenden, doch Sorgen um die Wiederherstellung des Präsidenten bleiben bis heute.
"Es ist keine Krankheit, sondern ein Bündel von Problemen", sagt sein Pressesprecher in der Hofburg, Heinz Nußbaumer, der sich, da bleibt sich Österreich selbst treu, seit Waldheims Zeiten "Professor" nennen darf.
Klestil leide an einer "unklassifizierten Bindegewebserkrankung", zu der eine Lungenbläschenentzündung gekommen sei, erklärte ein eigens herbeigerufener amerikanischer Arzt, nachdem Fernsehbilder eines kurzatmigen, schwergezeichneten Präsidenten im November die Nation erschreckt hatten. Das Staatsoberhaupt "fühlt sich in High Spirit", behauptete Nußbaumer vergangene Woche, "es besteht nicht die Spur eines Zweifels, daß er schon bald wieder zurückkehrt".
Ähnliches war freilich schon vor Wochen zu hören, und kaum jemand setzt noch darauf, daß Klestil vor dem nächsten Frühjahr seinem eigenen Maßstab von "gesund" entspricht: "die Treppen in der Hofburg hinauf- und den Gang entlanglaufen und dann eine Rede halten, ohne außer Atem zu geraten".
In diesem Jahr kann er nicht einmal an der Verleihung von Orden und Titeln an Mitglieder der Wiener Philharmoniker teilnehmen, geschweige denn politische Debatten auslösen wie kurz nach dem EU-Beitritt seines Landes Anfang 1995, als er Österreichs Neutralität offen anzweifelte, weil "in künftigen europäischen Sicherheitsstrukturen Trittbrettfahrer nicht willkommen" seien.
Die Alpenrepublik könnte das Ausbleiben solch provokanter Auftritte und eine eingeschränkte Amtsfähigkeit ihres Ersten Bürgers wohl ertragen. Zwar räumt die Verfassung ihm weitreichende Vollmachten wie den Oberbefehl über das Heer und die freie Vergabe des Auftrags zur Regierungsbildung sowie die Entlassung des Bundeskanzlers und der Regierung ein, aber in der politischen Wirklichkeit darf der Präsident kaum mehr als repräsentieren.
Beunruhigendes Gewicht erhält Klestils Krankheit indes durch die Lähmung, in der sich Österreichs Regierungsparteien seit den Wahlen zum EU-Parlament im Oktober befinden. Statt auf den Wahlerfolg des radikalen Rechtspopulisten Jörg Haider, der mit der konservativen Volkspartei und den Sozialdemokraten fast gleichzog, mit dringend notwendigen Reformen zu reagieren, verharrt die Große Koalition im alten Trott. Die unbestrittene Fähigkeit des Kanzlers Vranitzky, ausgleichend zu moderieren, wirkt nunmehr eher hemmend. Eine groß angekündigte Regierungsklausur geriet zu einem "deprimierenden, ideenlosen Schauspiel", kritisierte die Grünen-Politikerin Friedrun Huemer.
Statt in Wien, wo erstmals bei demokratischen Wahlen die Sozialdemokraten die absolute Mandatsmehrheit einbüßten, mit Grünen und Liberalen ein überfälliges Experiment zu wagen, bilden SPÖ und ÖVP jetzt auch in der Bundeshauptstadt eine "Koalition der Verlierer", spottet Haider. Ohne Not und zum Entsetzen liberaler Wählerschichten überantwortete SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl das für Wien so bedeutsame Kulturressort dem ehemaligen Wahlkampf-Büroleiter Waldheims, Peter Marboe - lauter falsche Signale. Noch immer seien die alten Reflexe stark, "keinen Fingerbreit der Gemütlichkeit aufzugeben", meint der Wirtschaftsforscher Helmut Kramer.
Dabei könnten die Leiden Klestils paradoxerweise einen Weg ebnen, um die Politikstarre in der Alpenrepublik zu überwinden. Sollte der Bundespräsident auf sein Amt verzichten müssen, würde sich Kanzler Vranitzky vielleicht dazu überreden lassen, selbst als Nachfolger zu kandidieren und den Weg für einen glaubwürdigen sozialdemokratischen Neubeginn frei zu machen.
Dann, so argumentieren Vranitzkys innerparteiliche Kritiker, würde vielleicht doch noch jener Aufbruch möglich, der nötig wäre, um Gottseibeiuns Haider bei den nächsten Wahlen von der Macht fernzuhalten.
* Am 14. November.

DER SPIEGEL 50/1996
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