04.03.2013

ITALIENLost Generation

Die Wähler des Überraschungssiegers von Rom, Beppe Grillo, haben so reagiert wie ihre Leidensgenossen in Griechenland und Spanien - mit Verachtung für das politische System.
Sie hätten es selbst kaum für möglich gehalten, jetzt sind sie da. Es ist ihr erster Auftritt nach der Wahl. In einem Hotel in Rom unweit der Piazza San Giovanni blinzeln sie ins Scheinwerferlicht, sprechen mit leisen Stimmen, und was sie sagen, klingt eigentlich vernünftig.
Sie plädieren für weniger Ohnmacht der Bürger und mehr Mitbestimmung, sie wollen wissen, wofür ihre Steuergelder ausgegeben werden. Sie wollen Politik von unten machen, unbeholfen noch, aber ehrlich.
Sie sind 8 der gerade gewählten 162 Volksvertreter des "Movimento 5 Stelle". Ein Krankenpfleger ist darunter, ein IT-Experte, eine alleinerziehende Mutter, alle zwischen dreißig und Mitte vierzig, gutausgebildet, keiner von ihnen hat bisher Erfahrungen mit der Politik. Bald werden sie in ein neuzusammengesetztes Parlament einziehen, das jünger sein wird, weiblicher, unerfahrener als jedes frühere. Im Abgeordnetenhaus wurden sie stärkste Partei, im Senat zweitstärkste, fast ein Drittel der Stimmen holten sie auf Sizilien. Die "Grillini" sind das wahre Wunder dieser sonst so chaotischen Wahl.
Sie sind keine Clowns, sondern ernstzunehmende junge Menschen. Als "Sprachrohr der Bürger" verstehen sie sich. Schreihälse sind sie nicht, das ist nur Beppe Grillo, Gründer der Bewegung.
Es war wenige hundert Meter von hier, als Grillo zuletzt vor einer halben Million Fans brüllte, erst eine gute Woche ist das her. Er ist der Einpeitscher, der Hitzkopf, "unser Megafon", wie seine Leute ihn nennen, viele können ihn kaum noch ertragen. Grillo, der aussieht, als sei er einem Barockbrunnen von Bernini entsprungen, dessen Stimme heiser geschrien ist, bot nur populistische Parolen: "Politiker sind parasitär - wir schicken sie allesamt nach Hause!"
Er selbst war gar nicht angetreten, das hätte gegen die Parteiregeln verstoßen. Er ist vorbestraft, seit er in den achtziger Jahren einen Autounfall verursachte, bei dem drei Menschen starben. Nun also sind sie an der Reihe, seine Kandidaten. "Jetzt sind die ragazzi im Parlament", schrieb einer auf dem Grillo-Blog, dem meistgelesenen Blog Italiens, "lass sie ihre Arbeit machen, zieh dich zurück!"
Grillo ist ein italienisches Phänomen, aber die Wahlergebnisse seiner Partei sind Ausdruck einer Wut und Verzweiflung, die zurzeit im gesamten kriselnden Süden Europas zunimmt: Eine neue Bürgerbewegung wächst da heran, außerparlamentarisch zumeist, nur in Italien demokratisch legitimiert, vereint aber im Misstrauen gegen die etablierte Politik und dem Wunsch nach mehr Basisdemokratie.
Vereint auch in einer Wut auf die eigenen Eliten, die von Parteiskandalen und Korruption zerrüttet und trotzdem noch an der Macht sind, oder nur noch als Handlanger einer fernen, europäischen Führungskaste angesehen werden. Als Untergebene Deutschlands, als Befehlsempfänger Angela Merkels.
Das Grillo-Movimento ist längst keine Bewegung mehr, sondern eine Partei. Sie muss jetzt Verantwortung übernehmen, Vorschläge machen zur Regierungsbildung, bisher hat sie nur ihr 15 Seiten dünnes Wahlprogramm. Die Grillini müssen nun den Beweis liefern, dass ihr Land nicht nur korrupt, gleichgültig und mafiös unterwandert ist. Sie könnten das Ansehen Italiens in der Welt retten. Sie sind das jüngste Beispiel einer Volksfront der Empörten, für den Protest einer "lost Generation", für Menschen unter vierzig, verzweifelt, arbeitslos, die nicht mehr viel zu verlieren haben.
Europas junger Volkszorn kam auf in Madrid, in Zeltlagern an der Puerta del Sol, dem Hauptplatz der Altstadt, er inspirierte die Occupy-Wall-Street-Aktivisten, setzte sich fort in Griechenland, wo die Jugendarbeitslosigkeit bei 59,4 Prozent liegt, wo es keine Jobs gibt und ohne Jobs keinen Aufschwung.
Auch für die meisten jungen Griechen hat sie versagt, die herkömmliche Politik mit ihren Parlamentsdebatten, die kaum ein Ende finden und selten ein Ergebnis bringen. Die Macht der Politiker, so sehen das viele, diene allein dem Eigeninteresse. "Wir haben versagt, weil es uns nicht gelungen ist, das zu ändern", sagt der Dokumentarfilmer Aris Chatzistefanou. Das Aufmischen der alten Politik steht in Griechenland noch aus.
Das haben die Grillini nun geschafft. Sie wurden lange unterschätzt in Italien, dabei haben sie längst etwas bewegt.
Schon jetzt haben sie das alte Parteiensystem, die unversöhnlichen Rechts- und Linksfraktionen gehörig durcheinandergewirbelt. Eine neue politische Klasse ist mit ihnen entstanden. Seit es die Grillini gibt, wird in Italien mehr denn je über Europa debattiert, auch über einen Austritt aus dem Euro. Aber es bekommen auch immer mehr Frauen Parteiposten, bei der Demokratischen Partei waren 40 Prozent der Listenplätze für Kandidatinnen reserviert, die meisten politische Debütantinnen.
Das Movimento ist ein junges Phänomen, als Partei existiert es erst seit dreieinhalb Jahren. Von der Presse ignoriert, von den Sendern Silvio Berlusconis ohnehin, aus eigener Kraft groß geworden, vor allem durch das Internetm, und ohne Kostenerstattung für Wahlkampf.
Silvana de Nicolò ist eine der Grillini, die sich jetzt in Rom im Hotel präsentierten, sie ist Mitte vierzig, gewählt in der Region Latium, deren Präsidentin aus der Berlusconi-Partei jüngst zurücktreten musste, weil ihre Parteimitglieder mit Steuergeldern spätrömische Gelage gefeiert hatten. Erstaunlich, ja tröstlich fast, dass es in Italien trotz der abschreckenden Beispiele aus der Politikerkaste überhaupt noch so etwas wie den Idealismus gibt, Politik zu machen.
Man trifft Silvana in einem Café neben dem Parlament. Rom scheint bereits verändert, überall telefonieren hektische Abgeordnete, die um ihren Wiedereinzug ins Parlament bangen. Silvana nippt an ihrem Espresso und erläutert seelenruhig und sehr blauäugig ihr Programm. Es sieht vor, die Posten von rund tausend Parlamentariern zu halbieren und ihre Gehälter auf maximal 2500 Euro netto zu kürzen. Wahlkampfkostenerstattung wird abgeschafft, einfach so, und natürlich sollen mit dem gesparten Geld Mikrokredite finanziert werden, für soziale Projekte und Menschen, denen die Banken keinen Kredit mehr geben.
Wenn es allerdings um konkrete Auswege aus der Krise geht, passen Silvana und ihre Mitstreiter meist. Für ihre "grilloeconomics" wird die Partei zu Recht kritisiert. Wie wollen sie ihr garantiertes Mindesteinkommen von 1000 Euro finanzieren? Durch Kürzung von Pensionen und Gehältern des Öffentlichen Dienstes, lautet der Vorschlag, eine gewagte Idee.
Lieber spricht Silvana über ihre Wähler, sie ist Statistikerin und Meinungsforscherin und kennt sie daher, die 8,7 Millionen Italiener, die meisten von ihnen unter vierzig. Als die anfingen zu arbeiten, beliefen sich die Staatsschulden auf 102 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Inzwischen sind sie auf 127 Prozent geklettert. Heute zahlen die Bürger fast 50 Prozent mehr Steuern als die Generation vor ihnen, dabei schrumpfen die Gehälter. Und Rente werden sie, wenn überhaupt, nur noch halb so viel bekommen wie ihre Eltern.
Grillo-Wähler seien eben keine linken Socken, wie Berlusconi gern behauptet, sagt de Nicolò, sie stammten aus beiden politischen Lagern, viele haben zuvor seine Pdl oder die Lega Nord gewählt. Angestellte im Öffentlichen Dienst sind darunter, ein Viertel Arbeitslose. Mehr als zwei Drittel der Grillo-Anhänger sind unzufrieden mit dem Zustand der italienischen Demokratie. Weniger als ein Viertel vertraut der Europäischen Union, nur noch zwei Prozent glauben den Versprechen der Regierung in Rom.
Ähnlich misstrauisch begegnen die "Indignados", die jungen Empörten in Spanien, ihren Politikern. Nur dass sie sich einstweilen mit dem Protest außerhalb des Parlaments begnügen. Sie laufen Sturm gegen Zwangsräumungen, die Bankenherrschaft und eine Jugendarbeitslosigkeit von 55,5 Prozent. Das Politiker-Establishment bekam ihre Wut bei der letzten Parlamentswahl dennoch zu spüren: leere Wahlzettel, ungültige Stimmen oder Voten für Kleinstparteien und die baskischen oder katalonischen Separatisten häuften sich.
Dazu treibt in ganz Südeuropa ein Gespenst sein Unwesen, das auch im italienischen Wahlkampf eine bedeutsame Rolle spielte: die "austerità". Es steht für die Behauptung, dass die rigide Sparpolitik ein Diktat Deutschlands sei und dass Bundeskanzlerin Merkel Schuld trage an der Rezession in Europa.
Solche Stimmen sind auch in Frankreich zu hören: Der "deutsche Traum" sei ein "europäischer Alptraum", schrieb vergangene Woche "Le Monde" in einem heftigen Kommentar. Deutschland pfeife in Wahrheit auf den Euro, sei egoistisch, gebe den Oberlehrer und habe Italien und Griechenland Expertenregierungen verordnet. Die seien nun, nach der Wahlniederlage von Mario Monti, endgültig am Ende.
Die Grillini verweisen dagegen gern darauf, dass sie ebenfalls sparen wollen. Wer sehen will, wie das geht, muss nach Parma schauen, die Stadt ächzt unter 800 Millionen Euro Schulden. Dort stellt die Bewegung seit einem Dreivierteljahr den Bürgermeister. Federico Pizzarotti, 39, gilt als Aufräumer. Er fährt mit dem Fahrrad, hat zwei Dienstlimousinen durch einen Opel mit Gasantrieb ersetzt. Er handelt nach den Regeln der Bewegung, gibt nur das aus, was er auch einnimmt. Als Sparkommissar der Deutschen gilt er trotzdem nicht.
Kanzlerin Merkel sei die "wahre Verliererin unserer Wahl", behauptet Lucia Annunziata, Chefredakteurin der italienischen Ausgabe der "Huffington Post", eine der einflussreichsten Journalistinnen des Landes. Es ist Mittwoch, sie sitzt in einer Redaktionskonferenz und diskutiert gerade die Titelzeile zu einem Stück über den Clowns-Kommentar des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und die Reaktion des italienischen Staatspräsidenten darauf. Die Zeile lautet "Napolitano rettet die Ehre Italiens". Die Italiener, sagt Annunziata, hätten "die deutsche Krisenpolitik abgewählt".
Denn das, was in Deutschland ein wenig euphemistisch "Reformpolitik" genannt wird, heißt im ganzen südlichen Europa Sparen, Einschränken, Verzichten. Und diese Worte haben einen hässlichen Klang. Während viele deutsche Wirtschaftspolitiker und Wissenschaftler annehmen, dass Italien, Griechenland und Spanien nach einigen harten Jahren fit und wettbewerbsfähig aus der Krise hervorgehen können, sind vor allem angelsächsische Wirtschaftsexperten vom Gegenteil überzeugt: Sie sehen die Sparpolitik als einen Teufelskreis, der immer tiefer in die Rezession führt.
Vorerst aber schaut ganz Europa bang auf die Regierungsbildung in Rom. Politiker, die ihn bisher stets ignoriert haben, biedern sich jetzt bei Beppe Grillo an. Doch noch fehlt vielen seiner jungen Abgeordneten eine dauerhafte Perspektive in der Politik. Nur zwei Jahre, dann werde sie wieder Nichtpolitikerin sein, dann rücke jemand anderes nach, sagt die künftige Abgeordnete Silvana de Nicolò. Und, nein, sie wolle nicht regieren, sondern nur einzelne Gesetze durchwinken, wenn sie ihr denn gefielen. Das klingt wie aufgeben schon vor dem Anfang.
Doch so schnell wird der Protest der Grillini nicht verklingen. Aber werden sie tatsächlich nachhaltig Politik machen, statt bald als Gastarbeiter ins Ausland zu flüchten wie so viele ihrer Leidensgenossen im Süden? Oder werden sie schließlich doch noch Steine werfen wie manche junge Griechen?
In Athen scheint das Experiment, das gerade in Italien beginnt, bereits wieder vorbei. Viele Wähler hatten im vergangenen Jahr bei den beiden Parlamentswahlen den Politiker gewählt, der die Hallen füllte mit seinen Reden vom "Ende der Finanzbesatzung" und der "Befreiung vom merkelschen Joch": Alexis Tsipras, Chef des Linksbündnisses Syriza. Es ist durchaus vergleichbar mit Grillos Bewegung, allerdings deutlich linker, aber ebenso radikal in der Kritik am europäischen Sparkurs und ebenso beliebt.
Wie Grillo hat auch Tsipras kein wirksames Konzept gegen die Krise, er will den Euro zwar behalten, aber die Schulden nicht mehr bedienen. Dass Syriza nicht schon zur stärksten Kraft wurde, hat allein Europa verhindert. Anders als jetzt die Italiener waren die Griechen regelrecht eingeschüchtert: Brüssel forderte, entweder ihr wählt Parteien, die den Sparkurs fortführen - oder ihr seid raus aus dem Euro. Tsipras verlor nur knapp gegen die konservative Partei von Premierminister Antonis Samaras.
Für viele junge Griechen ist die Italien-Wahl deshalb jetzt ein Vorbild: Wenn sich die Bevölkerung der drittgrößten Volkswirtschaft in der Euro-Zone so offen gegen das EU-Spardiktat stelle, dann dürfe auch ein Austritt einzelner Länder aus dem Euro nicht länger tabu sein. "Dann ist das", sagt Aris Chatzistefanou, der griechische Dokumentarfilmer, "vielleicht genau der richtige Weg."
Von Fiona Ehlers, Julia Amalia Heyer, Mathieu von Rohr und Helene Zuber

DER SPIEGEL 10/2013
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