13.02.1995

PolenWalesa kämpft weiter

Polens Staatschef Lech Walesa scheint fest entschlossen, die Koalition aus Bauernpartei und Postkommunisten zu zerschlagen. Vergangene Woche hatte der polnische Präsident mit seiner Drohung, den Sejm aufzulösen, die schwerste Regierungskrise seit der Wende ausgelöst und die Ablösung des reformunwilligen Premierministers Waldemar Pawlak erzwungen. Nun meldete der autoritäre Staatschef auch Vorbehalte gegen den von der Koalition als Nachfolger vorgeschlagenen Reformkommunisten und derzeitigen Parlamentsvorsitzenden Jozef Oleksy an. Er werde sich mit einer bloßen Koalitionsrochade nicht zufriedengeben, deutete Walesa an. Er will statt dessen eine Regierung aus Postkommunisten, liberaler Union der Freiheit und linker Arbeitsunion durchsetzen. An ihr sollen die Bauern nicht länger beteiligt sein. Der Präsident könnte sich so der konservativen Wählerschaft als Zerstörer der Linkskoalition präsentieren. Sollte Oleksy bei der Bildung einer neuen Regierung scheitern, könnte zudem der Reformkommunist Aleksander Kwasniewski als Regierungschef kandidieren. Damit wäre ein gefährlicher Konkurrent Walesas bei den Präsidentschaftswahlen Ende des Jahres ausgeschaltet.

DER SPIEGEL 7/1995
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