06.02.1995

Polen„Anreiz zum Putsch“

SPIEGEL: Der Staatspräsident ruft zu einem Steuerboykott auf, will den gewählten Premier in einen langen Urlaub schicken und droht mit der Auflösung des Parlaments. Ist Lech Walesa ausgerastet?
Geremek: Nein. Damit fängt nur sein Wahlkampf an, und der wird sehr hart geführt. Meinungsumfragen zeigen den Präsidenten in einer schwachen Ausgangslage. Deshalb wendet Walesa alle Mittel an, die er für nötig hält. Er will den Eindruck eines starken Mannes erwecken, auf den sich die Bürger verlassen können.
SPIEGEL: Derselbe Mann, der das kommunistische Regime stürzte, scheint nun die Demokratie zu gefährden, wenn er die Machtprobe mit einer gewählten Regierung sucht. Wie verträgt sich das?
Geremek: Walesa als historische Figur ist ein ganz anderer als Walesa, der Politiker. Der Mann, der die Geschichte des ausgehenden Jahrhunderts entscheidend beeinflußt hat, ist mein Freund. Er hat die Streiks in Danzig organisiert, und damit fing in gewisser Weise alles an, was zum Fall der Berliner Mauer führte.
SPIEGEL: Walesa als Staatschef ist Ihnen weniger sympathisch?
Geremek: Er hat selbst gesagt, er sei bereit, undemokratische Methoden anzuwenden, um die Demokratie zu verteidigen. So etwas ist völlig unmöglich. Natürlich bin auch ich nicht darüber erfreut, daß die Regierungskoalition wirtschaftliche und politische Reformen blockiert. Aber sie ist in freien Wahlen an die Macht gekommen, das muß man akzeptieren.
SPIEGEL: Der Präsident spricht von einer Diktatur der Mehrheit im Sejm.
Geremek: Ja, dank ihrer Erfahrung mit dem Einparteiensystem versteht die Regierungskoalition unter Demokratie schlicht die Macht der Mehrheit. Für sie heißt das: Die früheren Eigentümer der Volksrepublik Polen sollen auch Eigentümer des demokratischen Polen sein. Das ist vollkommen unannehmbar. Demokratie bedeutet nicht nur freie Wahlen und Mehrheitsentscheidungen, sondern außerdem Rechtssicherheit, unabhängige Rechtsprechung, politische Kultur.
SPIEGEL: Also hat Walesa doch recht mit seiner Kritik?
Geremek: Beide Seiten, Präsident und Premier, stellen derzeit eine Bedrohung der Demokratie und der Freiheit dar. Für den Präsidenten ist die Demokratie wohl nicht die Regierungsform, die er in seinem Innersten respektiert. Seine Art, über Politik zu denken, hat eher in autoritären Systemen Platz.
SPIEGEL: Trauen Sie Walesa einen Putsch zu?
Geremek: Psychologisch wäre er wohl dazu bereit. Walesa denkt in der Tradition von Marschall Jozef Pilsudski . . .
SPIEGEL: . . . der 1926 putschte und ein autoritäres Regime errichtete. Als erster Staatschef des unabhängigen Polen ist Pilsudski noch immer sehr populär.
Geremek: Diese Beliebtheit wäre wohl auch der Anreiz für Walesa, ähnlich zu handeln. Aber wer einen Coup durchziehen will, braucht Unterstützung in der Gesellschaft, dazu die Verfügungsgewalt über die nötigen Machtinstrumente. Die hat Walesa nicht, anders als Pilsudski. Armee und Polizei würden einem Putschaufruf des Präsidenten kaum folgen. Und so wird es in Polen keinen solchen Staatsstreich geben.
SPIEGEL: Walesa geht also nicht als zweiter Pilsudski in die Geschichte ein?
Geremek: Ich glaube kaum. Aber er will Macht, und er will mehr Macht, als ich für angemessen halte.
SPIEGEL: Seit wann stellt Ihr Freund denn eine politische Gefahr dar?
Geremek: Seit dem Präsidentschaftswahlkampf 1990. Schon da lautete seine Devise: Ein Konflikt an der Spitze des Staates verhindert den Konflikt weiter unten im Volk, verhindert den Bürgerkrieg. Diese brutale Auseinandersetzung zerstörte die Solidarnosc-Bewegung und beschädigte das noch sehr schwache politische System Polens. Nur deshalb konnten die Kommunisten die Macht zurückerobern.
SPIEGEL: Vielleicht hat Walesa ja die falschen Berater?
Geremek: Für falsche Entscheidungen ist er selbst verantwortlich. Früher war Walesa noch in der Lage, seine persönlichen Interessen zu vergessen und im Sinne der gemeinsamen Sache zu denken und zu handeln. Die Zustände im heutigen Präsidialamt erinnern mich dagegen an den Hof von Ludwig XIV. Auch da ging es nur darum, wer das Ohr des Königs hatte und am meisten Einfluß gewinnen konnte. Walesa hält sich eine Entourage, die ihm einredet, er handele stets zum Vorteil der Nation. Und er könne durchaus auch ohne demokratische Institutionen auskommen.
SPIEGEL: Hat Walesa überhaupt Chancen auf eine Wiederwahl?
Geremek: Die Stimmung wendet sich immerhin schon zu seinen Gunsten. Die Wähler sind enttäuscht von den nicht eingehaltenen Versprechen der Regierung. Die Frage ist, ob Walesa es wagt, das Parlament aufzulösen. Jetzt will er Neuwahlen, die Präsidentenwahlen aber möchte er ins nächste Jahr verschieben.
SPIEGEL: Das wäre verfassungswidrig.
Geremek: Hier stellt sich wieder die Frage, ob Walesa überhaupt noch in demokratischen Bahnen denkt. Sein Verhalten ist freilich ein Beweis, daß er diese Bahnen verlassen hat.
SPIEGEL: Es steht schon fest, daß der polnische Präsident auch nach der künftigen Verfassung vom Volk gewählt werden wird. Das bedeutet: Er wird weiterhin großen Einfluß haben.
Geremek: Das muß nicht sein. Es ist zwar wahr, daß wir dem Volk dieses Recht nicht nehmen können. Aber ein gewählter Präsident könnte, wie in Österreich oder Portugal, die Rolle eines Schiedsrichters übernehmen.
SPIEGEL: Angenommen, Walesa verlöre sein Amt. Können Sie sich ihn als stillen Rentner in Danzig vorstellen?
Geremek: Warum nicht? Auch da kann er als historische Persönlichkeit eine Art Makler in politischen Konflikten sein. Das Argument, wir sollten Walesa lieber im Präsidentenamt belassen, nur weil er als intrigierender und stänkernder Rentner die Stabilität des Landes gefährden könnte, akzeptiere ich nicht. Wir sind stark genug, um ihn in Danzig zu verkraften. Y

DER SPIEGEL 6/1995
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