09.01.1995

„Ein Hauch von Chaos“

Der obligatorische Ball, zu dem am Donnerstag letzter Woche in Stuttgart der baden-württembergische FDP-Landesverband nach seinem Parteitag lädt, wirkt wie aufgepfropft. Zu feiern gibt es nichts an diesem Vorabend zum traditionellen Dreikönigstreffen, das die Liberalen seit immerhin 1866 abhalten; aber was heißt das schon? Die Partei in Person von Kinkel & Co. tanzt Cha-Cha-Cha.
Die FDP übt sich in einem lax überspielten Trotz, als sei das die einzige ihr noch verbliebene Verhaltensform, um nicht schlichtweg davonzulaufen. Gerade mal einen knappen Monat liegt der Katastrophen-Kongreß von Gera zurück - da belastet sie ein neuer schmerzlicher Konflikt.
Während der gebeutelte Bundesvorsitzende auf dem Parkett der Alten Reithalle in verbissener Pflichterfüllung seine Runden dreht, freut sich um so ungehemmter ein anderer Freidemokrat. Im nahen Hotel "Am Schloßgarten" ergeht sich der Rechtsausleger Alexander von Stahl in grinsender Genugtuung darüber, der Partei "einen tiefgreifenden Diskussionsprozeß" aufgezwungen zu haben.
Publicityträchtig ist es dem ehemaligen Generalbundesanwalt gelungen, mit einem Stoßtrupp seiner potentiellen Spaltergarde in das vielzitierte "Stammländle" (Kinkel) der Liberalen einzubrechen. Daß er sich dort mit den Autoren des erzkonservativen "Berliner Manifests" ausgerechnet vor dem gleichsam höchsten Feiertag der FDP zu einer ersten republikanischen Versammlung niederläßt, muß die überrumpelten Freunde besonders grämen.
Natürlich wäre der Coup für eine an sich intakte Partei kaum der Rede wert; doch die Lage ist ja nicht mehr so. Der vom forschen Generalsekretär Guido Westerwelle gestreute Spott, da habe sich halt "ein Spandauer Stammtisch zum Betriebsausflug nach Stuttgart" aufgemacht, beschwichtigt nur schlecht die Ängste seiner hoch verunsicherten Couleur.
Wie reagiert man auf so etwas, das doch zugleich auch immer mit der Gefahr einhergeht, durch Benennung an Gewicht zu gewinnen? Lange quält sich der ohnedies schwer beladene Klaus Kinkel, ob er in seiner Dreikönigsrede überhaupt dazu Stellung nehmen soll. Dann hält er für klug, wie eh und je die FDP als "die Kraft der Mitte" zu beschwören.
Nein, "Flügelkämpfe", sagt der Vorsitzende am Freitag mittag im Stuttgarter Staatstheater, "brauchen wir nicht" - und noch weniger gefallen ihm Zirkel, die "in Hinterzimmern von Gasthöfen" über die liberale Sache nachdenken. Doch das war's auch schon. Statt sich strikt mit Unterwanderern auseinanderzusetzen, die die Partei von Grund auf umkrempeln möchten, folgt als die einzige Zurechtweisung der Appell zur Mitarbeit. "Bringen Sie's ein", ruft er den Frondeuren kumpelhaft zu, "sagen Sie's offen; keinem wird das Maul verboten!"
Wie immer Kinkel wirklich darunter leiden mag, daß der stoische Stahl selbst die windigsten Rechtsradikalen in seinem Berliner Beritt als "demokratische Jungs" umarmt - dieser Vorsitzende ist einfach zu schwach geworden, den ihn aufwühlenden Empfindungen Ausdruck zu verleihen. Nach dem "Scherbengericht von Gera", so der Altvordere Hans-Dietrich Genscher, sucht der darniederliegende Chefliberale in Stuttgart erst mal die eigene Haut zu retten.
"Es gibt ein Leben nach der Hinrichtung", hatte schon in einer Betrachtung zum FDP-Konvent im Thüringischen die Süddeutsche Zeitung erstaunt über den unverwüstlichen Schwaben geschrieben, und jetzt führt er es vor. Verflogen ist alle Tristesse über die beispiellose Kaltschnäuzigkeit, in der ihn die Delegierten traktierten. "Ein bemerkenswertes Stehaufmännchen", wundert sich sogar der Adlatus Westerwelle.
Klaus Kinkel, ein Muster an zäher Selbstüberwindung, von dem sich nur ahnen läßt, wieviel frommer Selbstbetrug ihm innewohnt. Bereits seit Weihnachten werkelte der Boß in seinem St. Augustiner Haus an einer Grundsatzrede, die nun zwar nicht sachlich zum Glanzstück gerät, aber entschieden die persönlichen Ambitionen offenlegt. Einer seines Schlages, heißt die frohe Botschaft zum Erscheinungstag, geht nicht von Bord, sondern "stolz nach vorn mit meiner FDP".
Ein durchaus begabter Schauspieler liefert da eine tapfere Ego-Show ab, doch das Gros der Besucher spielt mit. Keine halbwegs geglückte Pointe lassen die Liberalen aus Deutsch-Südwest verklingen, die sie nicht zumindest mit einem Höflichkeitsapplaus kommentieren. Kaum eine Stimme wird laut, die sich noch getraute, der Kinkelschen Führung ein alsbaldiges Ende zu prophezeien.
Der herbeigekrampfte schöne Schein überstrahlt an diesem Dreikönig '95 das frühere Sein der FDP - und was bliebe ihr auch sonst? "Nach Gera vor allem über sich selbst erschrocken", wie es die Berater des Vorsitzenden analysieren, setzt die Partei auf das günstige Jahreshoroskop Kinkels. Munter trägt der vor, daß ihn in den Monaten Februar und Mai - zum Zeitpunkt der Landtagswahlen in Hessen und Nordrhein-Westfalen - Erfreuliches erwartet.
Bis dahin (und ab sofort) unternimmt der Sterngucker einen letzten Versuch, das miserable Image seiner Blaugelben zu reparieren. "Die Partei der Besserverdienenden zur Partei der Leistungsbereiten" umzumodeln, hält sich vorweg der Generalsekretär bereit. Die FDP als "die Steuersenkungspartei" in die Köpfe zu hämmern, will sich Guido Westerwelle stärker denn je bemühen.
Die am Abgrund hangelnde FDP sendet in Stuttgart Wähler-Lockrufe aus, die einander arg widersprechen. Bissig wie kaum einer vor ihm, geißelt der frisch gekürte Chefmanager die "Gefälligkeitspolitik" der "zu 80 Prozent" von sozialdemokratischem Gedankengut angekränkelten Volksparteien.
Mit der gleichen, fast schon leidenschaftlichen Inbrunst stellt der Vorsitzende seinerseits staatliche Wohlfahrt in Aussicht: Einem länger als drei Jahre zu zahlenden Solidaritätszuschlag würden Freidemokraten gewiß nicht zustimmen.
Aber das ist noch hin - jetzt geht es zunächst einmal, und das "in einem vielleicht entscheidenden Jahr für die FDP" (Klaus Kinkel), um das Überleben in Hessen. Wie verhält sich dort eine Partei, deren angeblich vornehmste Aufgabe in der Verhinderung eines weiteren Rechtsrucks in der Bundesrepublik wurzelt? Mit dem Law-and-order-Mann Manfred Kanther will sie die rot-grüne Regierungskoalition ablösen.
In Wiesbaden, mahnt auf dem Dreikönigstag der Gastredner Ignatz Bubis, müsse die FDP über jeden Zweifel "das liberale Korrektiv" darstellen und dürfe nicht "ein bißchen rechts" von einem dann stramm konservativen Regenten siedeln. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden denkt dabei erkennbar über Hessen hinaus.
Hat die ausgelaugte Partei noch die Kraft dazu, die ihr drohende Rechtsdrift abzuwehren? In Stuttgart funkt sie unterschiedliche Signale.
"Mit Spaltern", erklärt sich etwa der alerte Stuttgarter Landeschef Walter Döring, mache man keine gemeinsame Sache, um alsdann vor einer ihm größer erscheinenden Gefahr zu warnen: Endlich soll Schluß sein "mit der Sozialdemokratisierung der FDP".
Merkt da einer was? "Ein Hauch von Chaos" umweht nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Joachim Schultz-Tornau die Pünktchen-Partei. Doch aus ihm entstehe zugleich auch "ein Hauch von Aufbruch" - wo immer der auch hinführen mag. Y
Von Hans-Joachim Noack

DER SPIEGEL 2/1995
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