27.03.1995

StaatsfeiernAUF KLEINER FLAMME

Peinliche Debatten vor den großen Mai-Feiern 50 Jahre nach Kriegsende: Soll Helmut Kohl an der Seite Boris Jelzins in Moskau stehen? Und wer darf zum Gedenken nach Berlin kommen? Der Kanzler bringt mit seinen Plänen Polen und die Rechten in seiner eigenen Partei gegen sich auf.
Rhythmisches Stiefelknallen hallte durch Moskaus Innenstadt. 10 000 Soldaten ließ Boris Jelzin vorige Woche zum Exerzieren antreten - Probe für den Aufmarsch zur imperialen Parade am 50. Jahrestag des Sieges im "Großen Vaterländischen Krieg" über Hitler-Deutschland.
Mit dem Militärspektakel bringt Rußlands Präsident den deutschen Kanzler in arge Verlegenheit. In der Hoffnung, der brutale Krieg gegen die Tschetschenen werde bis dahin abgewickelt sein, möchte Kohl zwar gern an Jelzins Seite Anfang Mai des Endes des Zweiten Weltkriegs gedenken. Aber der Kanzler wünscht friedliche Feste, "die in die Zukunft weisen".
An Gedenkveranstaltungen zu einer "deutschen Niederlage", hatte Kohl vorsorglich wissen lassen, werde er nicht teilnehmen, genausowenig wie an "Siegesfeiern" oder an einem "bombastischen Militär-Zeremoniell". Kohl möchte daheim keinen Debatten mehr ausgesetzt sein, ob die Kapitulation am 8. Mai 1945 den Deutschen als "Befreiung" oder "Niederlage" zu gelten habe.
Ohne Rücksicht auf die innenpolitischen Nöte des Kanzlers vom Rhein beharrt Jelzins nationaler Sicherheitsrat jedoch darauf, bei den Moskauer Feiern am 9. Mai aktive Soldaten und Kriegsveteranen auf dem Roten Platz paradieren zu lassen. Anschließend soll ein riesiges Armee-Aufgebot, so der Beschluß vom vorigen Donnerstag, an der knapp zehn Kilometer vom Stadtzentrum entfernten Gedenkstätte für die Helden des Zweiten Weltkriegs auf dem Poklannaja-Berg aufmarschieren.
Kohls Dilemma: Bleibt er den Moskauer Festivitäten fern, verärgert er den noch immer mächtigen Boris Jelzin. Zudem könnte er westliche Freunde bloßstellen. Denn der amerikanische Präsident Bill Clinton, der britische Premier John Major und der französische Präsident Francois Mitterrand haben ihre Visite an der Moskwa bereits zugesagt - obwohl Jelzins Luftwaffe in Tschetschenien weiter eine Stadt nach der anderen in Schutt und Asche legt.
Dabei hatte sich für Kohl die Vorbereitung auf den Jahrestag bestens angelassen. London und Paris versprachen, den Deutschen das Gedenken zu erleichtern und auf militärisches Tschingderassabum zu verzichten.
Briten und Franzosen sicherten dem Kanzler zu, am 50. Jahrestag des Kriegsendes die friedliche Rolle des vom Feind zum Freund gewandelten Deutschland gebührend zu würdigen. "50 Jahre Frieden in Europa", gab Premier Major die Richtung vor.
Das große Gedenken soll am 7. Mai in London mit einem feierlichen Gottesdienst in der St.-Paul''s-Kathedrale beginnen. Königin Elisabeth II. gibt ein Festbankett im Buckingham Palace für Staats- und Regierungschefs aus mehr als 50 einst kriegsbeteiligten Ländern. Nach dem Dessert dürfen sie im benachbarten Hyde Park Tausende weißer Friedenstauben aufsteigen lassen - Auftakt zu einem dreitägigen Open-air-Festival mit Popmusik für die Jugend.
Für den Vormittag des 8. Mai hat Francois Mitterrand die Londoner Gästeschar nach Paris gebeten. Wenige Tage vor dem Ausscheiden aus dem Amt will der todkranke Präsident mit allem Pomp, zu dem das traditionsbewußte französische Protokoll fähig ist, am Arc de Triomphe erste Zeichen setzen für sein Vermächtnis - ein nach der Aussöhnung zwischen Franzosen und Deutschen vereintes Europa der friedlichen Zusammenarbeit. Die Franzosen verzichten diesmal sogar auf eine große Militärparade auf den Champs-Elysees.
Die fürsorgliche Zurückhaltung der Partner im Westen könnte dem Drehbuch des Kanzlers entstammen. Kohl, der Deutschland - nach seinem Verständnis - Einheit und volle Souveränität beschert hat, möchte die Deutschen von den düsteren Lasten der Vergangenheit befreien und den "deutschen Namen" in aller Welt rehabilitieren helfen.
Der Kanzler will zudem die historische Gelegenheit nutzen, um die Bitburg-Affäre vergessen zu machen, mit der er das 40-Jahr-Gedenken im Mai 1985 belastet hatte. Kohl nötigte damals den US-Präsidenten Ronald Reagan, einen Soldatenfriedhof zu besuchen, auf dem auch Waffen-SS-Leute bestattet sind. Das deutsch-amerikanische Verhältnis war gestört wie selten nach dem Zweiten Weltkrieg.
Bitburg wurde zum Symbol für das gespaltene Verhältnis der deutschen Konservativen zum Kriegsende. Und die Ewiggestrigen geben noch immer keine Ruhe. Alfred Dregger, Ehrenvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, lieferte vorige Woche einen bitteren Vorgeschmack auf die Debatten, die den Deutschen bis zu dem heiklen Datum noch blühen.
"Einseitig" werde der 8. Mai von "Medien und Politikern" als "Befreiung" charakterisiert, poltert der Weltkriegsoffizier in einem Konvolut, das er als seinen "Beitrag zur Diskussion um das Kriegsende" in Bonn verteilen ließ. Es drohe "in Vergessenheit zu geraten", daß dieser Tag auch für "den Beginn des Vertreibungsterrors und neuer Unterdrückung im Osten und die Teilung unseres Landes" stehe. In der Erinnerung an den 8. Mai 1945 "haben die Deutschen wenig Anlaß zu feiern, viel aber zu trauern", dekretiert Dregger.
Kohl selbst läßt mittlerweile keinen Zweifel mehr daran, daß der Tag der Kapitulation für ihn ein Tag der Befreiung ist. Und die Deutschen, das wiederholt er immer wieder, müßten sich zu ihrer Scham bekennen.
Im Bundestag versprach der Kanzler noch Ende vorigen Jahres: Rund um den 8. Mai werde sich Deutschland "in vielfältiger Weise an das Ende der Nazi-Barbarei, an das ganze Elend, das in deutschem Namen über andere gebracht wurde, erinnern".
Die Vorbereitungen für die deutschen Feierlichkeiten sahen zunächst anders aus. Gedenken auf kleiner Flamme sollte die Schmerzen des Erinnerns in Grenzen halten.
Am 8. Mai würden sich, so die ursprüngliche Planung, die Repräsentanten des neuen Deutschland im Berliner Schauspielhaus versammeln. Nach kurzer Eröffnungsrede durch Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) sollte Staatsoberhaupt Roman Herzog (CDU) die Hauptrede halten. Den Abschluß wollte - parteilich ausgewogen - Bundesratspräsident Johannes Rau (SPD) bilden. Kohl wollte schweigen. Die Deutschen wären unter sich gewesen.
Der Versuch ging daneben - dank Francois Mitterrand. Der französische Präsident verband seine Paris-Einladung an Herzog und Kohl mit dem Wunsch, noch am selben Tag in Berlin zu sprechen. Diese "unheimlich starke Geste" (ein Kohl-Vertrauter) konnte und wollte der deutsche Kanzler nicht zurückweisen - auch wenn er sich nun im Gestrüpp der Historie verheddert.
Denn wen soll er zusätzlich einladen? Alle Teilnehmer des Zweiten Weltkriegs - von Albanien über Haiti bis Neuseeland? Nur die deutschen Nachbarn - Tschechen, Polen oder Holländer? Was hätten dazu Norweger und Griechen gesagt?
Kohl entschied sich für die vier Siegermächte: USA, Großbritannien, Frankreich und Rußland. Deren Abgesandte sollen nun in Berlin sprechen - auch Amerikas Vizepräsident Al Gore und Russen-Premier Wiktor Tschernomyrdin. Immerhin hätten die vier Signatarmächte des Potsdamer Abkommens, begründet der Kanzler seine Auswahl, "vor 50 Jahren die Direktiven für die folgenden Jahre ausgegeben - als Sieger des Zweiten Weltkriegs".
Zu den Siegern zählen aus dieser Warte nicht die Polen - und sie verstehen _(* Am vergangenen Mittwoch. ) das Kanzler-Signal als bezeichnende Herabsetzung durch die vereinten Deutschen.
Andrzej Zakrzewski, Minister in der Kanzlei von Präsident Lech Walesa, erinnert daran, daß "im Mai 1945 auf dem Brandenburger Tor auch die polnische Flagge wehte". Polen sei erstes Opfer der Hitler-Aggression gewesen, und Warschaus Armee habe vom ersten bis zum letzten Tag des Krieges an der Seite der Alliierten gekämpft.
Außenminister Wladislaw Bartoszewski, ehemaliger Auschwitz-Häftling und Vorkämpfer der deutsch-polnischen Versöhnung, mahnte gleich nach seinem Amtsantritt vor drei Wochen öffentlich die Einladung Lech Walesas nach Berlin an. Er werde den polnischen Präsidenten überreden, seinen Auftritt mit einer großen Geste gegenüber jenen Deutschen zu verbinden, die bei Kriegsende aus den deutschen Ostgebieten vertrieben wurden.
Pikiert registrierte Kohl, daß die Polen sich öffentlich selbst einluden. Über seinen stellvertretenden Regierungssprecher ließ der Kanzler vorige Woche öffentlich mitteilen, die Rednerliste für Berlin sei bereits geschlossen: "Darüber hinaus ist nicht beabsichtigt, weitere Einladungen auszusprechen."
Um den Schaden für das deutsch-polnische Verhältnis nicht weiter wachsen zu lassen, sucht Bonn jetzt nach Kompensation. Noch vor der Sommerpause soll Kohl nach Warschau reisen - zum erstenmal seit den Novembertagen 1989, als ihn die Öffnung der Mauer in Warschau überraschte. Zudem überlegen Bundesrat und Bundestag, bei einer gemeinsamen Feierstunde zum 50. Jahrestag des Kriegsendes auch einen polnischen Repräsentanten reden zu lassen.
Inzwischen merken auch die Bonner Parlamentarier, daß sie das Gedenken nicht nur anderen überlassen sollten. CDU/CSU-Fraktionschef Wolfgang Schäuble war zunächst skeptisch, ob sich die Abgeordneten zu einer Feierstunde in sitzungsfreier Woche aufmachen würden: "Da kommt doch keiner." SPD-Chef Rudolf Scharping regte an, "starke Namen" wie den israelischen Schriftsteller Amos Oz oder den polnischen Literaten Andrzej Szczypiorski einzuladen.
In dieser Woche will der Ältestenrat des Bundestages über eine eigene Parlamentsfeier befinden. Fest steht bisher nur: Wenn überhaupt, dann will der Bundestag im April gedenken - ehe sich der Wanderzirkus der Staats-und Regierungschefs zu den Festivitäten nach London, Paris und Berlin aufmacht und sich schließlich am 9. Mai in Moskau trifft.
Kommt es am Ende dort doch noch zur großen, versöhnenden Geste?
Erfreut registrierten der Kanzler und seine Berater vorige Woche Berichte aus Washington, daß Jelzin dem amerikanischen Präsidenten Clinton eine "Demilitarisierung" der Aufmärsche zugesagt habe. Und nach dessen Zusage, so versichern Jelzin-Berater, werde Kohl kaum noch absagen können: Auf internen Kanälen habe der deutsche Kanzler sein Mittun in Moskau ohnehin schon zugesagt.
Noch sträubt sich der deutsche Regierungschef, die Einladung anzunehmen. Denn egal, ob er an der Veranstaltung auf dem Roten Platz oder an der Heldengedenkstätte auf dem Poklannaja-Berg teilnimmt - in Moskau wird der Sieg über Hitler-Deutschland gefeiert. So wollen die Kriegsveteranen auf dem Roten Platz zwar ohne modernes Schießgerät paradieren - dafür aber mit erbeuteten NS-Flaggen und -Standarten.
Jelzins Spielraum, den Deutschen entgegenzukommen, wird immer kleiner. Der russische Präsident sieht sich herber Kritik ausgesetzt: dank seiner Zugeständnisse an die Gäste sei das große Sieges-Jubiläum ohnedies entweiht.
Vorletzte Woche empörte sich die Moskauer Prawda, Zentralorgan der russischen Kommunisten, erneut über die Deutschenfreundlichkeit des Präsidenten. Mit einer schlimmen Erklärung habe Jelzin bei seinem letzten Berlin-Besuch im August den einstigen Feinden "ihre 50 Jahre alten Sünden erlassen": Sowohl das russische wie das deutsche Volk, so hatte Jelzin damals gesagt, hätten beim letzten Krieg verloren.
"Kein Wort darüber", kommentierte die Prawda, "daß die Deutschen ihn begannen - und ihn auch verloren." Y
* Am vergangenen Mittwoch.

DER SPIEGEL 13/1995
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