22.05.1995

ProzesseMißbrauch der Strafjustiz

Die Befriedung aller Beteiligten, auch ein Ziel des Strafprozesses, werde wohl nicht zu erreichen sein, sagte der Vorsitzende Richter Klaus-Dieter Walden, 48, zu Beginn der mündlichen Begründung des freisprechenden Urteils am Dienstag vergangener Woche in Münster.
Zwar ist es nicht einmal im Ansatz zu "Tumulten" gekommen, wie zu lesen war. Doch die Bemerkungen einiger Eltern, die unter ihnen Sitzende hörten, ließen keine Zweifel: Da war nur Wut, da war nur Haß. Wenn sich der Freigesprochene in Coesfeld sehen lasse, einem der Orte, in dem sich Rainer Möllers an Kindern vergangen haben soll, werde man ihn erschießen. Für seine Verteidiger - die Giftspritze.
Nein, dieser Freispruch hat den Rechtsfrieden nicht wiederhergestellt. Genauso hätte eine Verurteilung ihn nicht herbeigeführt.
Angesichts der "starken Polarisierung", zu der dieses Verfahren geführt habe, trat der Vorsitzende Walden vorbeugend gegen das Argument an, die Kammer sei "angeklagtenfreundlich". In den zweieinhalb Jahren seines Vorsitzes habe man 80 bis 100 Fälle sexuellen Mißbrauchs zu verhandeln gehabt. In "lediglich drei Fällen" seien die Angeklagten freigesprochen worden. Der Richter erläuterte sogar, warum freigesprochen werden mußte.
Müssen danach auch Journalisten vortragen, wie oft sie Verurteilungen wegen sexuellen Mißbrauchs oder sexueller Gewalt als überzeugend beschrieben und wie oft sie gegen Freisprüche in derartigen Strafverfahren Stellung genommen haben? Müssen sie nicht sogar ein Bekenntnis gegen sexuellen Mißbrauch und sexuelle Gewalt ablegen im voraus?
Der Journalist kann nicht mehr erreichen als Nachdenklichkeit. Er hofft, daß er von Menschen kritisch gelesen wird, die sich eine eigene Meinung bilden wollen. Er verschweigt seine Meinung nicht. Doch mit vorbeugenden Erklärungen und Bekenntnissen würde er den Leser für den Fall bedrohen, daß dieser zu einer ganz anderen Meinung kommt: Untersteht euch, wir haben schließlich vorzuweisen . . . Der Journalist will sich nicht durchsetzen mit seinen Eindrücken; jedenfalls der nicht, der aus den Gerichtssälen berichtet. Er bittet um Nachdenklichkeit.
Das Strafverfahren gegen den heute 36 Jahre alten Erzieher Rainer Möllers, das für alle Betroffenen und Verfahrensbeteiligten zu einer Katastrophe wird, beginnt am 7. November 1990 mit kaum zu überbietender Beiläufigkeit.
Brigitte Turczer besucht ein Ehepaar in Coesfeld, mit dem sie seit acht, neun Jahren befreundet ist. Es besteht, wie sie als Zeugin später aussagt, "eine gute Freundschaft", man geht beieinander ein und aus. Sie will mit der Freundin spazierengehen, und während sich diese fertig macht, sagt der vier Jahre alte Markus (Name geändert): "Ich habe Fieber, mir tut der Po weh."
Warum sagt der Junge das? Möchte er nicht mitgehen? Frau Turczer fragt ihn: "Was kriegst du denn, wenn du Fieber hast?" Warum stellt sie diese Frage? Als Zeugin hat sie gemeint, sie habe erwartet, Markus werde jetzt nach Süßigkeiten verlangen. Süßigkeiten?
Wie auch immer, Markus sagt: "Rainer hat mir den Finger in den Po gesteckt."
Dieser Satz am 7. November 1990 ist das Fundament der Tragödie, die erst am Dienstag vergangener Woche von der Bühne des Strafrechts vorerst verschwindet, die Anklage hat vorsorglich Revision eingelegt; die alle direkt Betroffenen, mehr als 200 Kinder, die befragt worden sind, 63 von ihnen, die in der Anklageschrift als Opfer von sexuellem Mißbrauch genannt werden, die Eltern aller dieser Kinder - und Rainer Möllers - in eine dunkle, gefährdete Zukunft entläßt.
Rainer Möllers ist damals Erzieher in einem Montessori-Kinderhaus in Coesfeld. Zu der Gruppe, die er von Montag bis Freitag betreut, gehört auch Markus. Und Brigitte Turczer ist Mitarbeiterin in der Beratungsstelle von Zartbitter Coesfeld e.V., einem selbständigen, unabhängigen Verein, der sich zur Aufgabe gesetzt hat, das Tabu der sexuellen Gewalt innerhalb der Familie zu durchbrechen und Hilfe für betroffene Frauen, Mädchen und Jungen anzubieten.
Die Mutter von Markus kommt wieder ins Zimmer, sie "mochte das gar nicht glauben", so Brigitte Turczer als Zeugin. "Ich habe gesagt: Wenn Markus das gesagt hat, dann stimmt das."
Yansa Elfi Schlitzer, auch eine Mitarbeiterin von Zartbitter, sagte während des Prozesses gegen Rainer Möllers vor einer Fernsehkamera: "Ja, also ist es damals passiert, als ein Kind das quasi aufgedeckt hat, das benannt hat, was ganz klar als sexuelle Gewalt, sexueller Mißbrauch zu verstehen war."
In der Hauptverhandlung räumt Brigitte Turczer dann ein, daß Markus nichts davon erzählt hat, daß er oder Rainer ausgezogen gewesen seien: "Ich habe nie nachgefragt, wo das gewesen sei oder ob über oder unter der Hose." Markus, in der Hauptverhandlung: "Ich hatte eine Hose an . . . Ich mußte nie die Hose ausziehen." Markus' Mutter jedoch über ihre Reaktion am 7. November 1990: "Ich war in einer Schocksituation . . . Ich dachte: Es ist sexueller Mißbrauch . . ."
Vor einer Fernsehkamera hat Brigitte Turczer über den Fortgang gesagt: "Und wir haben ja dann quasi mit den Eltern des Kindes so eine Strategie gefahren . . ." Verteidiger Derk Röttgering, Gescher, dazu in seinem Plädoyer für Rainer Möllers: _____" Zur festen Überzeugung der Verteidigung nach dem " _____" Ergebnis der Beweisaufnahme (Frau Turczer: "In der Zeit " _____" ist eine ganze Menge passiert. Wir hatten immer wieder " _____" Gespräche") beschlossen die Mitarbeiterinnen von " _____" Zartbitter und die Eltern des Jungen, diesen weiter in " _____" das Kinderhaus zu schicken, um Herrn Möllers zu " _____" überführen. "
Es finden weitere Gespräche mit Markus statt, die jedoch nicht zu neuen Aussagen oder Präzisierungen führen. Seine Eltern am 29. März 1991 in einem Brief: "Markus war nicht mehr bereit, seine Sätze zu wiederholen, bohrendes Nachfragen war eher hinderlich." Und es kommt auch zum Austausch mit dem Kinderhaus in Borken, in dem Rainer Möllers gearbeitet hat, bevor er nach Coesfeld kam. Noch bevor Rainer Möllers mitgeteilt wird, was man gegen ihn zu wissen meint, kommt es zu Diskussionen.
Eine Mitarbeiterin, die anregt, erst einmal juristischen Rat einzuholen, wird angefahren: "Entweder du glaubst dem Kind oder Rainer. Dazwischen gibt es nichts." Diese Mitarbeiterin wird später auch des Mißbrauchs verdächtigt.
Erst spät, die Hauptverhandlung hat am 13. November 1992 begonnen, wird Professor Günter Köhnken, Ordentlicher Professor am Institut für Psychologie der Universität Kiel, am 23. August 1994 vom Gericht beauftragt, die Entstehungsgeschichte der Kinderaussagen zu untersuchen.
Vorsitzender Walden in der mündlichen Urteilsbegründung: "Die Kammer hat mit der Auswahl dieses Sachverständigen einen Glücksgriff getan."
Professor Köhnken sagt in seinem Gutachten, die Möglichkeit, "daß eventuell tatsächlich gar kein sexueller Mißbrauch stattgefunden haben könnte, sondern daß Markus vielleicht eine an sich harmlose Handlung (zum Beispiel eine Rangelei, bei der Rainer Möllers mit seiner Hand an dessen Po gekommen ist) falsch interpretiert, ,entharmlost'" worden ist, wurde "überhaupt nicht mehr in Betracht gezogen".
Passagen aus der mündlichen Urteilsbegründung zu Markus, seinem Satz, der alles auslöst - und den Folgen: _____" Der erste Verdacht tauchte gegenüber einer " _____" Mitarbeiterin von Zartbitter auf. Es liegt auf der Hand, " _____" daß die Mitarbeiterin diese Aussage bereitwillig " _____" aufgenommen hat, weil sie in ihr Konzept paßte. Die " _____" Aussage des Kindes vor Gericht erbrachte keinen " _____" greifbaren Hintergrund für einen sexuellen Mißbrauch . . " _____" . " _____" Schon bei der ersten Befragung des Kindes kam es zu " _____" Suggestionen. Die suggerierten Vorstellungen setzten sich " _____" fest wie echte Erinnerungen an tatsächlich Erlebtes . . . " _____" Die Eltern waren von der Befürchtung ausgegangen, daß " _____" ihre Kinder mißbraucht worden seien. Mit immer " _____" bohrenderen Fragen drangen sie auf die Kinder ein, bis " _____" die erwünschte Antwort kam . . . " _____" Zum Teil kam es zu monatelangen Befragungen, weil die " _____" Eltern mit den Antworten der Kinder nicht zufrieden " _____" waren. Es wurden Fragen so lange wiederholt, bis das Kind " _____" die gewünschte Antwort gab. Mit jeder Frage lernt das " _____" Kind immer mehr, was der Fragende erwartet. Es lernt - " _____" unbewußt - die Opferrolle. Es lernt die Geschichte, wie " _____" sie sich ereignet haben soll . . . " _____" Das erschütterndste Ergebnis dieses Verfahrens ist, daß " _____" man Kindern auf diesem Gebiet etwas suggerieren kann, was " _____" sie dann als tatsächlich Erlebtes erinnern . . . "
Das Resultat war eine Anklageschrift, in der Rainer Möllers vorgeworfen wurde, zwischen 1983 und 1991 mehr als 750 Tathandlungen des Mißbrauchs an 63 Kindern begangen zu haben. Der Möllers-Verteidiger Jürgen Plassmann, Münster, erinnerte in seinem Plädoyer daran, zu welchen Behauptungen es in dem Erdrutsch, der Markus' Satz vom 7. November 1990 folgte, unter anderem gekommen ist: Geschlechtsverkehr auf dem Altar, zwei ermordete Frauen, unterirdische Gänge unter dem Montessori-Kinderhaus - die Liste der Ungeheuerlichkeiten läßt sich fortsetzen bis zum Auftritt von Außerirdischen.
Im Gutachten von Professor Köhnken heißt es, er gehe davon aus, daß bereits auf dem ersten der Elternabende, die 1991 ausbrachen, "die Grundlage für eine einseitig auf die Bestätigung vorgefaßter Überzeugungen gerichtete Ermittlungstätigkeit der Eltern geschaffen wurde". Und dem folgen Sätze, die zu einem zentralen Hinweis führen, der, so man sich nicht sofort empört, sondern nachdenkt, eine erste Lehre aus diesem Strafprozeß sein könnte:
"In diesem Zusammenhang sind auch die häufig verwendeten Begriffe ,Aufdeckung' und ,Aufdeckungsarbeit' bezeichnend. Aufdecken kann man nur etwas, was vorhanden, aber verdeckt, jedenfalls nicht offen ist. Das Bemühen um Aufklärung der Frage, ob überhaupt etwas geschehen ist und, falls ja, wer davon betroffen sein könnte, wäre meines Erachtens in dieser Phase angemessener gewesen."
Vereine wie Zartbitter und Wildwasser, der bekannteste von ihnen, sind bewußt parteiisch. Sie haben das Verdienst, den sexuellen Mißbrauch zu einem Thema der Öffentlichkeit und der Strafjustiz gemacht zu haben. Vertreterinnen dieser Vereine verstehen "Parteilichkeit als Parteinahme für das gegenüber der Erwachsenengeneration strukturell abhängige und ohnmächtige Kind. Aus der Kenntnis der gesellschaftlich bestehenden strukturellen Macht- und Abhängigkeitsverhältnisse im Generationsverhältnis wird die Notwendigkeit gesehen, ,sich auf die Seite des Kindes zu stellen'".
Man klärt nicht zunächst auf, "ob überhaupt etwas geschehen ist". Man beginnt, so sich ein Anlaß bietet, aufzudecken. Man geht davon aus, daß da etwas vorhanden ist, etwas Verdecktes, was man offenzulegen hat.
Dieses Vorgehen ignoriert die Unschuldsvermutung, die sich schon aus dem Rechtsstaatsprinzip herleitet. Es ignoriert, daß jeder und jede als unschuldig zu behandeln sind, bis ihnen in einem gesetzlich geregelten Verfahren ihre Schuld nachgewiesen wurde.
Die Erfahrungen von Zartbitter Coesfeld stammten nahezu ausschließlich aus dem Umgang mit sexuellem Mißbrauch innerhalb der Familie. Daß man, als man einen Satz eines vier Jahre alten Kindes ohne jedes Zögern als einen Beleg für sexuellen Mißbrauch ansah, sofort überzeugt war, wo einem Kind derartiges widerfahren sei, seien gewiß auch andere Kinder betroffen - damit stürzte Zartbitter kopfüber in ein Massenbeschuldigungsverfahren.
Man geriet in eine Problematik, über die im Ausland schon vieles bekannt war, mit der jedoch die Polizei, die Staatsanwaltschaften, die Gerichte, die Sachverständigen, die Verteidiger und die Vertreter/innen der Nebenklage in der Bundesrepublik noch keine Erfahrungen hatten. Blind führte man die Schar der Blinden an.
Rainer Möllers ist freigesprochen worden, was bedeutet, daß die gesetzliche Unschuldsvermutung nicht widerlegt worden ist. Mehr war nicht möglich. Daß er jenseits aller Zweifel unschuldig ist, war angesichts des Chaos aus Suggestionen, aus den unentwirrbaren Geschichten der Entstehung der Aussagen und einem erschreckenden Geflecht der Beziehungen zwischen den Beteiligten nicht mehr feststellbar. Die Eltern meinen, man beschuldige nun sie und das Leid ihrer Kinder, die sie nach wie vor für mißbraucht und geschädigt für ihr ganzes Leben halten, werde mit juristischer Spitzfindigkeit ignoriert.
In den zwei Beiträgen über den Montessori-Prozeß (SPIEGEL 39/1993 und 25/1994) ist die Formel "Mißbrauch des Mißbrauchs" nicht benutzt worden. Es ist jetzt aber von einem Mißbrauch der Strafjustiz zu sprechen. Strafverfahren, die auf einer so defekten Basis geführt werden wie der Montessori-Prozeß, überantworten die Justiz einer Situation, die der Vorsitzende Walden genau beschrieben hat: "Es ist nach zweieinhalb Jahren nicht gelungen, herauszufinden, was passiert ist und was nicht."
Dieses Armutsbekenntnis ist für Rainer Möllers, für einen zerstörten und offensichtlich völlig unschuldigen Mann, unannehmbar; und auch für Eltern und Kinder, die nun nicht mehr wissen, wo und wie sie sich miteinander befinden.
Diese Situation verschärft, daß im Zusammenhang mit anderen Strafprozessen, in denen es um sexuellen Mißbrauch und Vielfachbeschuldigungen geht, eine Frage ganz nach vorn geraten ist - die Frage, wie man Kinder vor Zeugenauftritten in der Hauptverhandlung schützen kann.
In einer Arbeit, die im Strafverteidiger erscheinen wird, hat Professor Köhnken zusammengetragen, was sich in England aus der Arbeit von Kommissionen ergeben hat, die beauftragt wurden, nachdem man wie im Montessori-Fall an Katastrophen geriet, in denen der Aufdeckung nicht die Aufklärung vorangegangen war. Der Vorschlag der Pigot-Kommission zu Videoaufzeichnungen stieß auf "breite Zustimmung bei Kinderschutzorganisationen, Richterverbänden und Anwaltsvereinigungen".
Zwar hat das House of Lords den vollständigen Ersatz der Vernehmung in der Hauptverhandlung mit knapper Mehrheit abgelehnt. Auf Antrag müssen sich die Kinder einem Kreuzverhör in der Hauptverhandlung stellen. Doch inzwischen kann nun mit Video (wie auf der Grafik ersichtlich) gearbeitet werden. Und das führt dazu, daß zunehmend frei von suggestiven Einflüssen entschieden und gegebenenfalls verhandelt werden kann.
Wenn Kinder in der Hauptverhandlung gehört werden müssen - ist nicht zunächst aufgeklärt und erst danach, wenn etwas vorlag, aufgedeckt worden. Hätte man in Sachen Montessori nach dem Pigot-Schema gearbeitet, so stünde man jetzt nicht vor einer Strafjustiz, die sich mißbrauchen ließ. Vor allem anderen sind die Erstvernehmungen durch hochqualifizierte Personen zu sichern.
Zumindest diese Lehre aus dem Montessori-Verfahren sollte gezogen werden - und noch einige Lehren hinsichtlich der Staatsanwaltschaften, der Nebenklage, der Sachverständigen werden in der nächsten Woche zu ziehen sein und auch der Gerichte, die sich weigern könnten, eine Anklage zuzulassen, wenn man sich derart blindlings ins Aufdecken stürzte wie hier. Y
*VITA-KASTEN-1 *ÜBERSCHRIFT:
Freispruch *
- ein Freispruch? Der Erzieher Rainer Möllers ist in Münster von der Anklage des sexuellen Mißbrauchs, die sich zuletzt von 63 auf 3 geschädigte Kinder reduziert hatte, freigesprochen worden. Die notwendigen Kosten seiner Verteidigung wurden der Landeskasse auferlegt. Der Freigesprochene wird eine Entschädigung für 26 Monate Untersuchungshaft erhalten, wenig mehr als 15 000 Mark. Und die bekommt er erst, wenn die Anklage nach Vorlage des Urteils auf ihre Revision verzichtet hat. Einem der Verteidiger ist während des Prozesses von einer Zeugin, die entscheidend daran mitgewirkt hat, daß Möllers in Verdacht geriet, zugerufen worden, sie wünsche ihm nicht, wenn er Kinder habe, daß diese mißbraucht würden. Der Verteidiger hat darauf mit dem letzten Satz seines Plädoyers geantwortet: "Ich möchte niemandem wünschen, zu Unrecht des sexuellen Mißbrauchs verdächtigt, beschuldigt und angeklagt zu werden." Alle Beteiligten sind nach der Urteilsverkündung am 121. Sitzungstag erschöpft und erbittert, auch die Eltern der angeblich mißbrauchten Kinder. Sie meinen, ihren Kindern sei nun erst recht ein Schaden für ihr ganzes Leben zugefügt worden. Man hat sie in eine Angst getrieben, aus der Panik wurde. Eine Justizkatastrophe, ein Mißbrauch der Strafjustiz, aus dem Lehren gezogen werden müssen.
Von Gisela Friedrichsen und Gerhard Mauz

DER SPIEGEL 21/1995
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