05.06.1995

SPDEigene Schweine

Der desolate Zustand der SPD mindert die Chancen für Andreas von Schoeler, in Frankfurt erster direkt gewählter OB zu werden.
Drei Meter Leitz-Ordner im Bücherregal stehen für 22 Jahre. So lange war Reinhard Wegener, 48, Mitglied der SPD. Sorgsam nach Funktionen und Jahren sortiert, hat der Volkswirt alles abgeheftet: Briefe und Einladungen aus seiner Zeit als Ortsvereinsvorsitzender, Antragsentwürfe als Stadtverordneter, Expertisen aus dem Wirtschaftsausschuß.
Seit acht Wochen gehört Wegener nicht mehr dazu. Entnervt, verbittert, enttäuscht erklärte der Dozent zusammen mit seiner Frau Gudrun am 22. März den Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Unterbezirk Frankfurt am Main.
Wegener glaubt nicht mehr an die Zukunft der SPD: "Diese Partei ist am Ende." Mit den Wahlplakaten aus vergangenen Kampagnen deckt der frustrierte Ex-Genosse nun bei der Renovierung seiner Altbauwohnung den Boden ab. Seine Stimme will er künftig den Grünen geben.
Wie Wegener verließen in den vergangenen zehn Jahren fast 3000 Mitglieder die Main-SPD. Die Partei verlor mehr als ein Viertel ihrer Mitglieder - und Zehntausende ihrer Anhänger. Bei der Kommunalwahl 1972 stimmten noch 50,1 Prozent der Frankfurter sozialdemokratisch, 1993 waren es nur noch 32 Prozent.
Bei der letzten Bundestagswahl rutschte die Frankfurter SPD mit 30,1 Prozent sogar auf die vorletzte Stelle aller großen Städte. Schlechter schnitt die Partei nur noch in Regensburg ab.
Der Niedergang der ehemaligen Arbeiterpartei in ihren früheren Hochburgen, den Großstädten, ist ein bundesweites Phänomen, das die Sozialdemokraten seit Jahren verunsichert. Doch in Frankfurt geht der Absturz "von früheren absoluten Mehrheiten zum absoluten Ausfall", so der Wiesbadener Wahlanalytiker Konrad Schacht, schneller als irgendwo sonst.
Obwohl Parteistrategen früh Reformbedarf erkannten, erwies sich die Frankfurter SPD als unfähig, sich auf soziale Entwicklungen einzustellen.
In den siebziger Jahren gingen in der Main-Metropole immer mehr Industriearbeitsplätze verloren, Banken, Versicherungen und Werbeagenturen expandierten.
Mitte der achtziger Jahre drängte deshalb der damalige Frankfurter SPD-Chef Martin Wentz, die Partei müsse sich öffnen und dürfe nicht länger "der alten Arbeiterpartei hinterherlaufen". Er propagierte als neue Zielgruppe den "Dienstleistungsbürger".
Doch im Eifer, den Blaumann abzustreifen, machte die SPD unter Wentz einen entscheidenden Fehler: Sie verprellte ihre Stammklientel, die Arbeiter, kleinen Angestellten und Sozialhilfeempfänger.
Die kleinen Leute fühlten sich von der SPD aufgegeben - und blieben bei Wahlen zu Hause oder stimmten rechts. 1989 kam die NPD ins Stadtparlament, 1993, als die SPD von 40,1 auf 32 Prozent einbrach, profitierten von dem Debakel die Republikaner. Die mobilen Wähler aus der Mittelschicht, die die SPD eigentlich gewinnen wollte, wanderten dagegen zu den Grünen.
Seitdem schlingert die Partei zwischen den Fähnlein der Traditionalisten, die die alte Arbeiterpartei wiederhaben wollen, und den Modernisten, die neidisch nach den erfolgreichen Grünen schielen.
Mal will der Parteilinke Diether Dehm die "Gewinne der Banken abschöpfen", mal der Fraktionschef Günter Dürr die Anteile der Stadt am Frankfurter Flughafen verkaufen. Am Ende dementiert die Partei stets ihre eigenen Leute. Das Chaos verunsichert Mitglieder und Wähler.
Aus dem Tritt gebracht hat die Sozialdemokraten vor allem, daß sie aus der leeren Staatskasse nichts mehr zu verteilen haben. Gaben aus dem Steuersäckel gehörten jahrzehntelang zu den Essentials sozialdemokratischer Kommunalpolitik. Heute stöhnen die Genossen bei _(* Mit Fußballstar Jay Jay Okocha auf ) _(einem SPD-Wahlplakat. )
jeder Etatberatung: Schon wieder den Leuten was wegnehmen, wie sollen wir das vermitteln?
Deshalb übergab die SPD vor zwei Jahren die Kämmerei lieber an einen Grünen; sollte der doch die unangenehmen Sparbeschlüsse verkünden. Das Kalkül ging nicht auf: Der grüne Kämmerer Tom Koenigs ist heute populärer als jeder SPD-Dezernent.
In sechs Jahren rot-grüner Koalition haben sich die Frankfurter Sozialdemokraten längst jeden Schneid von den Grünen abkaufen lassen. Verbittert wie eine alternde Diva registrieren sie, wie die Ökopartei bei jeder Wahl zulegt.
Den Anschluß an die Jugend haben die Sozialdemokraten längst verpaßt. 6390 Mitglieder zählt die Frankfurter SPD, doch der Altersschnitt liegt bei 50 Jahren. Bei der Landtagswahl im vergangenen Februar waren die Grünen die stärkste Partei bei den 18- bis 44jährigen; die SPD wurde in dieser Altersgruppe von weniger als 30 Prozent gewählt.
Der Wählerschwund ist über viele Sozialdemokraten wie eine Naturkatastrophe hereingebrochen. "Früher", erinnert sich der Parteirechte Hans Busch, "wählten uns die Leute aus Tradition, egal welche Fehler wir gemacht haben."
Verstärkt wird die SPD-Misere durch Dauerquerelen in den eigenen Reihen. Statt mit den Bürgern beschäftigt sich die Partei seit Jahren vor allem mit sich selbst. Die beiden letzten Frankfurter SPD-Oberbürgermeister sind nicht am Wähler, sondern an Personalkämpfen der eigenen Partei gescheitert.
Dem Schwaben Volker Hauff hatte der linke Parteiflügel anno 1991 eine Sozialdezernentin vorschreiben wollen, die lokale Parteivorsitzende Anita Breithaupt. Der überforderte Hauff trat zurück. Andreas von Schoeler mußte zweimal, 1993 und im März dieses Jahres, erleben, daß seine Dezernenten von "Schweinen in den eigenen Reihen" (Schoeler) nicht gewählt wurden. Er ließ sich deshalb vor zwei Monaten abwählen, um eine Neuwahl zu erzwingen.
Die Neuwahl ist für den 25. Juni anberaumt. Erstmals wählen die Frankfurter dabei ihr Oberhaupt direkt, wie es die neue Hessische Gemeindeordnung seit 1993 für alle Bürgermeister vorsieht.
Treue zur eigenen Führung wird in der Frankfurter SPD allenfalls mit zusammengebissenen Zähnen geübt. "Was bleibt uns anderes übrig", maulte ein Ortsvereinschef auf dem Parteitag Anfang Mai, nachdem Schoeler mit ungewöhnlicher Eintracht von über 90 Prozent zum Kandidaten für die Direktwahl gekürt war. Delegierte, die stehend Beifall klatschten, lästerten hinterher: "Wir könnten auch eine Bohnenstange aufstellen."
In einem solchen Klima zählt der Punktsieg im parteiinternen Hickhack mehr als die politische Sache. Schon wenn ein Delegierter auf dem Parteitag auftrete, so Ex-Sozialdemokrat Wegener, "dann wissen alle: Der will was werden".
In Frankfurt wird nur der Sozialdemokrat etwas, der sich aufopferungsvoll der innerparteilichen Kungelei hingibt. Die Parteilinken sind in der Koordinierungskommission, dem "KoKo-Kreis", ihre rechten Kontrahenten im "Nieder Kreis" organisiert, in der "Offenen Runde" haben sich die Unterstützer des Oberbürgermeisters versammelt.
Wer nicht einen der beiden Flügel oder die "Offene Runde" für sich gewinnt, hat keine Chance, weder als Stadtverordneter noch als Ortsbeirat.
Es seien vor allem die "parteiinternen Selbstbeschäftigungsrituale", sagt der Frankfurter Gewerkschafter Hans-Joachim Schabedoth, die die Entfremdung der Großstadt-SPD von ihren Wählern beförderten. Schabedoth sitzt in einer Kommission, die der Bonner Parteizentrale zuarbeitet. Das mit Politologen, Wahlforschern und Kommunalpolitikern bestückte Gremium soll herausfinden, wie der bundesweite Abwärtstrend der SPD in Ballungszentren und Metropolen aufgehalten werden kann.
Andreas von Schoeler hat sich von der "griesgrämigen Ausstrahlung" (Schoeler) seiner Partei auf eine einfache Weise abgekoppelt: Er erwähnt im Wahlkampf die SPD möglichst gar nicht. Der Mann wirkt wie befreit, seit er statt SPD einfach "ich" sagt.
Bewußt hat Schoeler sein Wahlkampfbüro nicht in der in den sechziger Jahren gebauten miefigen Parteizentrale ("Haus der SPD") mit den beigen Kacheln und den Glasbausteinen eingerichtet, sondern in einem Appartement im schicken Westend, in dem er residiert wie ein Immobilienmakler.
Schoeler hat einen Zulauf, von dem seine Partei nur träumen kann. In-People wie der Fußballstar Jay Jay Okocha oder der Szene-Diskjockey Sven Väth werben für den Kandidaten ebenso wie Intellektuelle, die sonst die SPD als provinziell und spießig abtun.
"Er sieht seine einzige Chance offenbar darin", meint eine Genossin bissig, "daß er die Leute vergessen macht, zu wem er gehört."
Fraglich ist nur, ob das reicht. Nach den Prognosen der Meinungsforscher liegen Schoeler und seine CDU-Konkurrentin Petra Roth derzeit mit je 36 Prozent gleichauf.
Stereotyp beteuern die Parteioberen nach jeder neuen Niederlage, diesmal habe die SPD den Ernst der Lage erkannt. Doch der Beton der Funktionäre ist allemal härter. Denn Öffnung und Reformen gefährden vor allem eins: die Pfründe.
Auch ein Wahlsieg Schoelers wird an der desolaten Lage der Frankfurter Sozis nichts ändern. Während des Wahlkampfes halten die Flügel zwar still, doch für die Zeit danach geben Linke wie Rechte bereits die Parole aus, vor allem die "Nibelungentreue" zum Oberbürgermeister lähme seit Jahren die Partei.
Fabelhafte Aussichten für Schoeler. Denn auch wenn ihn das Volk direkt ins Amt heben sollte - regieren muß er weiterhin mit seiner Partei. Y
[Grafiktext]
Wählerstimmen für d. SPD in Frankfurt/M.
[GrafiktextEnde]
* Mit Fußballstar Jay Jay Okocha auf einem SPD-Wahlplakat.

DER SPIEGEL 23/1995
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