15.04.2013

Armes Deutschland!

Wie gerecht ist die Euro-Rettung, wenn die Menschen in den Nehmerländern reicher sind als die Bürger der Geberländer? Eine Debatte über die Neuverteilung der Lasten ist überfällig.
Es sind verwirrende Bilder, die uns aus den Hauptstädten der europäischen Krisenstaaten erreichen. Vor dem Parlament in Nikosia demonstrierten Tausende gegen die Bankenabgabe, sie trugen Hitler-Bilder und Anti-Merkel-Plakate, auf einem stand: "Merkel, dein Nazi-Geld ist blutiger als jede Geldwäsche."
Kaum anders sah es aus, als die deutsche Kanzlerin im Oktober 2012 nach Athen fuhr. Auf dem Syntagma-Platz stand ein älterer Herr, den Schnurrbart sorgfältig getrimmt, Bügelfalten in der Hose. Er hatte sich ein Transparent umgeschnallt, die Aufschrift stand in harschem Gegensatz zu seiner freundlichen Erscheinung: "Raus aus unserem Land, Schlampe."
Trotz dieser Schmähungen, in einem sind sich die Demonstranten und all die anderen Merkel-Kritiker in Rom und Madrid, in Nikosia und Athen einig: Deutschland soll für die Euro-Rettung zahlen, möglichst viel und auf jeden Fall mehr als bisher.
Denn Deutschland sei ein reiches Land, sagen sie, es habe mehr als alle anderen von der Einführung des Euro profitiert, es habe diese anderen mit seinen Exporten überschwemmt und so seinen Wohlstand auf deren Kosten gemehrt.
Es gibt allerdings ein weiteres Bild der Bundesrepublik, und das beruht nicht auf Emotionen, sondern auf Zahlen. Sie wurden von der Europäischen Zentralbank (EZB) erhoben und in der vergangenen Woche veröffentlicht. Dieses Bild zeigt ein Land, dessen Haushalte im Schnitt weniger Vermögen besitzen als die, die sein Geld fordern.
Zypern liegt in diesem Vermögens-Ranking europaweit auf dem zweiten Platz, Deutschland rangiert weit dahinter, übertroffen auch von den Krisenländern Spanien und Italien.
Und dieses Zypern soll nun zehn Milliarden Euro aus dem ESM, dem Hilfsfonds der Euro-Gruppe, und vom Weltwährungsfonds IWF bekommen, so wurde es nach dramatischen Verhandlungen beschlossen, und so soll es in dieser Woche vom Deutschen Bundestag abgesegnet werden. Doch nun stellt sich die Frage: Warum eigentlich? Ist Zypern nicht reich genug, sich selbst zu helfen?
Tatsächlich muss die Rettungsstrategie der Euro-Gruppe im Lichte der EZB-Studie neu diskutiert werden. Bisher tragen die Steuerzahler die Risiken dieser Strategie, sie haften für alle Kredite, die vom ESM an die bedürftigen Länder ausgezahlt werden. Griechenland, Irland, Portugal und Spanien gehören diesem Kreis schon an, Zypern kommt jetzt hinzu.
Deutschland haftet bereits für rund hundert Milliarden Euro. Wenn noch mehr Länder Hilfe beantragen und somit auch als Geldgeber ausfallen, kann das Risiko der Deutschen nach einer Schätzung des Steuerzahlerbunds auf 509 Milliarden Euro steigen - und dabei sind die Risiken, die in der Bilanz der Europäischen Zentralbank (EZB) schlummern, noch nicht mitgerechnet.
Weil die EZB den Euro-Raum mit Geld flutet, um das System zu stabilisieren, liegen zudem die Zinsen auf Niedrigniveau. Wer spart, ist derzeit der Dumme, er wird schleichend enteignet. Wer dagegen genügend Geld besitzt, um es in Aktien und Immobilien anzulegen, profitiert von dem Boom, den die Geldschwemme der EZB entfacht hat. Die Steuerzahler und die kleinen Sparer finanzieren somit die Euro-Rettung - und davon profitieren vor allem die Reichen in den Krisenländern. Deren Vermögen bleibt weitgehend unangetastet, das Vermögen ihrer Retter schmilzt dahin.
Bisher wurden die Vermögenden nur zweimal direkt an der Rettung beteiligt, im Fall Griechenlands mussten die Besitzer der Staatsanleihen auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten, im Fall Zyperns wurden Bankeinlagen jenseits der Grenze von 100 000 Euro ganz oder teilweise gestrichen.
Beide Fälle markieren eine Zäsur: Die staatlichen Geber sind nicht mehr willens, alle Risiken zu tragen, ohne dass die privaten Profiteure der Rettung einen Teil der Rechnung bezahlen.
Doch das kann erst der Anfang sein. Die bisherige Strategie ist nämlich nicht nur ungerecht, weil sie die Lasten einseitig verteilt. Sie ist zudem ökonomisch gefährlich, weil sie auch die Geberländer überfordern könnte. Und wenn die ins Wanken kämen, würde die Währungsunion unweigerlich auseinanderbrechen.
Außerdem werden durch die bisherigen Hilfsprogramme nur alte Kredite durch neue ersetzt. So werden die Länder ihre drückenden Schulden nie los, im Gegenteil: Die nötigen Sparmaßnahmen würgen, wie in Griechenland und anderen Südstaaten, die Konjunktur ab, die Wirtschaft schrumpft.
Sinnvoller - und gerechter - wäre es deshalb, die Krisenländer würden ihre Schulden aus eigener Kraft reduzieren: indem sie stärker als bisher auf das Vermögen ihrer Bürger zugreifen. Das Geld dafür, das zeigt die jüngste EZB-Studie, ist jedenfalls vorhanden.
Die Zahlen sind brisant. Danach besitzen deutsche Haushalte im Schnitt nur ein Vermögen von 195 000 Euro, fast 100 000 Euro weniger als ein spanischer Haushalt. Auf Zypern summiert sich das durchschnittliche Haushaltsvermögen sogar auf 671 000 Euro, mehr als das Dreifache des deutschen Werts. Auch italienische und französische Haushalte schneiden deutlich besser ab als die deutschen.
Noch deutlicher fallen die Unterschiede beim mittleren Vermögenswert aus, dem sogenannten Median (siehe Grafik Seite 65). Er misst jenes Vermögen, das die untere Hälfte der Bevölkerung gerade erreicht und die obere Hälfte überschreitet. Hier belegt Deutschland mit 51 400 Euro sogar den letzten Platz in der Euro-Zone. Der entsprechende Wert für Zypern liegt fünfmal so hoch. Selbst das krisengeschüttelte Portugal kommt auf einen höheren Wert als Deutschland.
Kaum waren die Erkenntnisse der Zentralbank auf dem Markt, setzte eine Welle von Relativierungen und Beschönigungen ein. Der EZB selbst, aber auch der Bundesregierung, waren die Ergebnisse offenbar peinlich.
Als sich die Unionsmitglieder im Kabinett bei ihrem Frühstück am Mittwoch vergangener Woche über das unübersichtliche Zahlenwerk beugten und den Finanzminister fragend anschauten, antwortete Wolfgang Schäuble achselzuckend.
Mit einer klaren Interpretation mochte der Taktierer nicht dienen. Die Zahlen seien nicht so eindeutig, wie sie erschienen, wand er sich schließlich aus der Affäre. Nachfragen gab es keine.
Schäubles Ziel war erreicht, fürchtet er doch, das Material sei willkommene Munition für Kritiker der bisherigen Rettungspolitik. Auch der EZB waren die eigenen Zahlen nicht geheuer. Und so erfanden die Notenbanker allerlei Fußnoten zur Relativierung ihrer Statistiken.
So verwies die EZB darauf, ein zyprischer Haushalt bestehe im Schnitt aus drei Personen, ein deutscher hingegen nur aus zwei. Das stimmt, dennoch kann ein Unterschied von 50 Prozent bei der Haushaltsgröße nicht einen Unterschied von 200 Prozent beim durchschnittlichen Vermögenswert erklären.
Stichhaltiger war der Hinweis, die Vermögensdifferenzen seien vor allem darauf zurückzuführen, dass in den Ländern die Neigung der Menschen unterschiedlich ausgeprägt ist, Wohneigentum zu bilden. Während in Spanien und Slowenien knapp über 80 Prozent der Haushalte in den eigenen vier Wänden leben, in der Slowakei sogar 90 Prozent, sind es in Deutschland nur 44 Prozent.
Welch große Rolle Immobilienbesitz bei den Vermögensverhältnissen spielt, zeigt folgender Vergleich: Ein deutscher Median-Haushalt mit eigenem Haus oder Wohnung besitzt ein Vermögen von 216 000 Euro, bei Mietern sind es nur 10 300 Euro.
Fest steht auch: Mittlerweile sind die Hausbesitzer in Spanien oder Zypern längst nicht mehr so wohlhabend, wie es die EZB-Studie ausweist. Die Angaben für die meisten EU-Staaten stammen aus dem Jahr 2010, bei Spanien sogar zum Teil aus 2008. In beiden Ländern ist in der Zwischenzeit der Wert vieler Häuser und Wohnungen teilweise massiv eingebrochen.
Dennoch erinnerte mancher Versuch, die Vermögensunterschiede in der Euro-Zone kleinzureden, eher an Taschenspielertricks. Die Deutschen würden als viel zu arm dargestellt, lautete ein Argument, weil ihre Ansprüche an das staatliche Rentensystem nicht berücksichtigt seien. Woanders sorgten die Menschen durch den Kauf von Immobilien fürs Alter vor, in Deutschland müssten sie das nicht tun, weil es die Rentenversicherung gebe.
Doch das Argument ist fadenscheinig. Bei den Ansprüchen an die staatliche Alterskasse handelt es sich nicht um Vermögensbildung im klassischen Sinne, eher um ein Versprechen, dessen Einlösung fraglich ist. Die jeweils arbeitende Generation kommt für die Rentner auf. Genau aus diesem Grund können die Rentenansprüche auch nicht in die Vermögensrechnung eingehen. Ihnen steht in gleicher Höhe die Verpflichtung der jüngeren Generation gleichsam als Verbindlichkeit gegenüber, für die Ansprüche einzustehen.
Tatsächlich gibt es nachvollziehbare Gründe dafür, dass die Deutschen in Sachen Vermögensbildung selbst Krisenländern wie Griechenland, Zypern oder Frankreich hinterherhecheln. Gleich mehrfach wurden sie in den vergangenen hundert Jahren Opfer von Ereignissen mit Enteignungscharakter. Die Hyperinflation der zwanziger Jahre, eine Folge des Ersten Weltkriegs, vernichtete den Wohlstand eines Bürgertums, für das es im Kaiserreich immer aufwärtsgegangen war.
Die Währungsreform von 1948, mit der die nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg wertlos gewordene Reichsmark beseitigt wurde, radierte die Ersparnisse eines ganzen Volkes aus. 40 Jahre Sozialismus ließen in der DDR die letzten Reste von Vermögen und Eigentum verschwinden. Seit der Wiedervereinigung sind nicht einmal 23 Jahre vergangen. In dieser Zeit ist es den Ostdeutschen noch nicht gelungen, so reich und so wohlhabend zu werden, wie ihre Landsleute im Westen.
Von derlei Katastrophen blieben die meisten Länder in der Euro-Zone verschont. Entweder gingen sie wie Frankreich als Sieger aus den Kriegen hervor, oder sie blieben neutral, wie Spanien. So oder so, ihre Bürger konnten über Generationen Wohlstand aufbauen.
Verwunderlich ist auch nicht, dass die Deutschen trotz hoher Einkommen viel weniger Vermögen bilden als ihre Miteuropäer. Vermögen ist Erspartes aus der Vergangenheit. Die Bundesbürger geben ihr Geld aber gern für Konsumzwecke aus. Sie finden nichts dabei, teure Stadtwohnungen zu mieten. Sie fahren auch gern zwei- oder dreimal im Jahr in den Urlaub. Wer sein Geld ausgibt, dem fehlt es zur Vermögensbildung.
Dass sie selbst so viel vermögender sein sollen als die Deutschen, sorgte in den Krisenländern für ungläubiges Staunen. Und mancherorts auch für Empörung.
Nikos Trimikliniotis sitzt in seinem Garten in einem beschaulichen Vorort von Nikosia. Der 44-Jährige hat einen Stapel Akten vor sich ausgebreitet; wissenschaftliche Studien, Zeitungsausschnitte, Notizen. Trimikliniotis ist Jura- und Soziologieprofessor und einer der gefragten linken Akademiker auf Zypern. Die EZB-Studie über die Vermögenslage der Privathaushalte in der Euro-Zone hält er für "ein verheerendes Machwerk", "vollkommen irreführend und gefährlich".
Zwar stehen die Zyprer mit ihrem Vermögen ganz weit oben in der EZB-Tabelle, "aber das sind Durchschnittswerte", sagt Trimikliniotis. "Sie sind von 2009 und 2010. Und warum werden nicht zugleich die unterschiedlichen Lebensstandards in unseren Ländern verglichen, die unterschiedlichen Sozialversicherungssysteme, die Infrastruktur? Warum wird verschwiegen, dass soziale Dienste wie Kinderbetreuung bei uns nicht bezuschusst werden?"
Er hat andere Zahlen parat, Zahlen, die nicht in der EZB-Statistik auftauchen. "Nach denen ist jeder vierte Zyprer von Altersarmut bedroht", sagt er. "Jeder zweite lebt schon jetzt von weniger als 4000 Euro Rente - im Jahr. Und mit den Kürzungsmaßnahmen und dem Absturz des Bruttoinlandsprodukts wird sich die Altersarmut jetzt noch einmal verstärken."
Wenn sich Europas Presse in den Südländern mit der EZB-Studie überhaupt beschäftigte, dann versuchte sie, die Zahlen zu relativieren, sie nannte die üblichen Argumente, den Immobilienbesitz, der zudem stark im Wert gefallen sei, die Haushaltsgröße. Vor allem aber warnte sie, aus der Statistik die falschen Schlüsse zu ziehen.
Die Zahlen wären ja so, schrieb die Wirtschaftszeitung "Il Sole 24 Ore", als wolle uns "la Bundesbank" wissen lassen, "ihr seid doch die Reichen, wenn ihr Probleme habt, dann löst sie gefälligst selbst".
Italien schwimme "nicht in Gold, sondern in Armut", argumentierte die Zeitung, 16,5 Prozent aller Italiener gelten als arm, in Deutschland seien es nur 13,4 Prozent. Die italienische Notenbank erstellte einen eigenen Bericht, der betont, dass es in Italien mehr Armut gebe und ein niedrigeres Einkommen, dafür aber mehr Vermögen und weniger Privatverschuldung.
Nicht der vermeintliche Reichtum, sondern die zunehmende Armut erregt in diesen Tagen das Land. Nicht das Leben der Wohlhabenden bestimmt die Schlagzeilen, sondern Schicksale wie das von Anna Maria Sopranzi und Romeo Dionisi, 68 und 62 Jahre alt, er selbständiger Handwerker aus Civitanova Marche in Mittelitalien.
Die beiden hängten sich an dem Heizungsrohr im Keller auf. Der Abschiedsbrief steckte an der Windschutzscheibe der Nachbarn. "Vergebt uns", hatten sie geschrieben. Verschuldet und verarmt waren sie, seit Monaten hatten sie keine Einkünfte mehr, aber säumige Kunden, bis zuletzt ließen sich beide kaum etwas anmerken und baten nicht um Hilfe, weder Verwandte noch die Kirche.
Sie starben aus Scham, zu erdrückend die Forderungen von Equitalia, einem Staatskonzern, der für die Finanzämter Steuern im Lande eintreibt.
Jeden Tag bringen sich in Italien Menschen um, das war schon vor der Krise so. Aber dieser hier war ein Selbstmord aus Verzweiflung, ein Warnruf, und er erschüttert Italien. Die gerade gewählte Parlamentspräsidentin Laura Boldrini, früher Sprecherin des Flüchtlingskommissariats der Uno, kam zur Beerdigung. "Das ist staatlicher Mord", riefen die Menschen in der Kirche, "für euch sind wir nur Nummern." Der Erzbischof appellierte an die Politiker: "Ihnen muss klarwerden, dass wir nicht mehr können."
Die Krise hat viele Menschen in Südeuropa ins Elend gestürzt, sie wissen nicht, wie sie über die Runden kommen sollen. Die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordwerte gestiegen, und neue Jobs sind nicht in Sicht.
In Spanien hat inzwischen ein Drittel der Einwohner Hypotheken aufgenommen. Da in den vergangenen Krisenjahren seit 2007 über vier Millionen Menschen ihre Arbeit verloren, konnten viele den Schuldendienst für ihren Kredit bei Banken und Sparkassen nicht mehr zahlen.
Allein im vergangenen Jahr wurden 30 000 Wohnungen zwangsgeräumt, die große Mehrheit waren Erstwohnsitze. In vielen Fällen reicht der Kaufpreis aber nicht, die Schulden zu tilgen, die Betroffenen müssen weiterhin hohe Säumniszinsen zahlen und ihren Kredit abstottern.
Die Opfer solcher Räumungen haben sich in den vergangenen Monaten zu Selbsthilfegruppen zusammengeschlossen, sie haben Unterschriften gesammelt, um eine Änderung der vom Europäischen Gerichtshof für unrechtmäßig erkannten Hypothekengesetzgebung und die Möglichkeit von Privatinsolvenzen durchzusetzen.
Weil die Regierung die Not Tausender Familien missachtet, zogen am vergangenen Dienstag Protestler vor die Büros der Regierungspartei Partido Popular (PP) in Barcelona und in vielen anderen Städten. Sie lärmten mit Trillerpfeifen und schwangen Pappschilder mit der Aufschrift "Stop desahucios": Stoppt die Zwangsräumungen!
Doch selbst Menschen, die statistisch als vermögend gelten, empfinden sich nicht als reich. Auch sie sehen sich als Opfer der Krise, auch ihnen geht es schlechter als früher. Aber ist es deshalb unzumutbar, dass sie mehr Lasten tragen, um ihr Land zu retten?
Menschen wie Dimitris zum Beispiel, er ist Kreter, heißt aber in Wirklichkeit anders. Er arbeitet bei der Post, seine Frau in der Universitätsverwaltung, beide sind seit Jahrzehnten öffentlich Bedienstete, mit sicheren Einkommen und kleinen, inzwischen noch mal kräftig gekürzten Pensionsansprüchen, aber immerhin.
Dimitris und seine Frau Maria leben mit ihren beiden Teenager-Söhnen in einer Eigentumswohnung in Heraklion. Im Süden der Insel haben sie ein Haus mit kleiner Einliegerwohnung und zwölf Fremdenzimmern zum Vermieten, klein, aber sauber, Meerblick, direkt am Strand. Die Mutter wohnt in einem eigenen Häuschen im Nachbardorf, auf dem Weg dahin muss man an Dimitris' Olivenhainen und Feldern mit Orangenbäumen vorbei.
Den Biobäumen widmet er, nun, da er unmittelbar vor der Pension steht, den Großteil seiner Zeit - auch seiner Arbeitszeit. Dimitris und Maria geht es schlecht. Zumindest subjektiv. "So hohe Kosten", klagt er, nachdem er eines seiner drei Autos in die Parklücke am Strand manövriert hat: "Stell dir vor, wir müssen jetzt für alle drei Wohnungen und die Autos Steuern zahlen."
Dimitris versteht die Welt nicht mehr. "25 Prozent", sagt er, ein Viertel seiner Bezüge gingen jetzt an den Fiskus, "ich weiß gar nicht, wie ich das schaffen soll". Weil er im Öffentlichen Dienst arbeitet, wurden Lohn- und Einkommensteuer schon immer direkt vom Gehalt einbehalten. Häuser, Autos, Grundbesitz - erst recht aber die Erträge daraus, zum Beispiel durch Vermietung an Touristen oder Verkauf von Olivenöl - wurden aber traditionell am Fiskus vorbeigeschleust.
Die fehlende Akzeptanz für Steuerzahlungen und eine Steuerpflicht erklärt der Wirtschaftswissenschaftler Lois Labrianidis, 59, mit einer Art Nord-Süd-Gefälle im allgemeinen Bewusstsein und mangelndem Gemeinsinn. "Uns fehlen die Parameter", sagt er, beispielsweise die Erkenntnis, dass Steuern an den Staat auch zur persönlichen sozialen Sicherheit und Vorsorge dienen.
Schon immer wurde in Südeuropa ein großer Teil des Einkommens schwarz erarbeitet, auch deshalb könnten dort die Haushalte mit einem viel geringeren Einkommen ein deutlich höheres Vermögen aufbauen als die Deutschen.
Wie erschreckend das Ausmaß der Schattenwirtschaft in den Euro-Krisenstaaten ist, zeigen Schätzungen des Linzer Ökonomen Friedrich Schneider: Unter allen OECD-Staaten belegen Griechenland, Italien, Portugal und Spanien die ersten vier Plätze im entsprechenden Negativ-Ranking.
Auf der Iberischen Halbinsel und in Italien erreicht die Schattenwirtschaft immerhin ein Volumen in Höhe von 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, in Griechenland sind es fast 25 Prozent. Zum Vergleich: In Deutschland macht sie nur rund 13 Prozent aus, in anderen Euro-Staaten wie Österreich oder den Niederlanden sogar deutlich weniger als 10 Prozent.
Je größer die Bedeutung der Schwarzarbeit, desto geringer die Steuereinnahmen - den Finanzministern in Madrid, Rom und anderswo entgehen so Dutzende Milliarden Euro pro Jahr. Und das seit Jahrzehnten.
Schließlich zeigen Schneiders Zahlen auch, dass in Griechenland, Spanien und Portugal heute sogar mehr schwarz erwirtschaftet wird als Ende der achtziger Jahre. In Italien ist der Umfang der Schattenwirtschaft immerhin zurückgegangen, wenn auch nur leicht. Mit anderen Worten: Würde die Steuermoral in Südeuropa genauso gut wie im Norden des Kontinents sein, hätten die Krisenstaaten ihre Haushaltsprobleme rasch gelöst.
Entsprechend sieht der Wirtschaftsweise Lars Feld trotz aller Probleme in der EZB-Statistik auch eine gute Nachricht: "Es zeigt sich, dass Deutschland mit seinen harten Auflagen für die Euro-Rettungsgelder recht hat."
Schließlich bekommen die überschuldeten Staaten die Milliarden aus dem Rettungsfonds nur bei entsprechenden Gegenleistungen. Und neben Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen umfassen diese in der Regel auch die Verpflichtung, die Steuern tatsächlich einzutreiben. "Wenn es die Steuergesetze nicht mehr nur auf dem Papier gibt, kann selbst Griechenland die Zweifel an der Tragfähigkeit seiner Schulden ausräumen", so Feld.
Auch wenn die Vermögenszahlen der EZB ihre Schwächen haben, selbst nach allen Relativierungen bleibt eine Erkenntnis: Die Länder des Südens sind viel wohlhabender als zunächst gedacht.
Für die Regierungen dieser Länder und die Rettungspolitiker der Partnerstaaten lässt sich daraus nur eine Schlussfolgerung ziehen: Es ist noch eine Menge zu holen. Klamme Staaten, die bisher schon Hilfe aus den Rettungsschirmen in Anspruch genommen haben, sollten verpflichtet werden, ihren Eigenanteil noch weiter zu erhöhen.
Tatsächlich haben die Krisenländer schon damit begonnen, die Steuern für ihre Bürger zum Teil kräftig zu erhöhen. Viele Regierungen nehmen dabei auch die Vermögen ins Visier.
So führte Spanien im vergangenen Jahr eine Vermögensteuer wieder ein, nachdem sie fünf Jahre zuvor abgeschafft worden war. Viel bringt sie der Staatskasse aber nicht, weniger als eine Milliarde Euro. Grund dafür sind großzügige Freibeträge, die im Falle einer selbstgenutzten Immobilie eine Million Euro erreichen kann.
Die sozialistische Regierung in Frankreich führte im vergangenen Jahr eine Sonderabgabe auf Vermögen ein. Ihr Aufkommen: 2,3 Milliarden Euro im Jahr. In noch stärkerem Umfang will die griechische Regierung bei den Vermögenden abkassieren. Im vergangenen Jahr erhöhte sie die Einnahmeziele für die Vermögensteuer drastisch. Statt 1,2 Milliarden Euro sollen nun 2,7 Milliarden Euro in die Staatskasse fließen.
Auch der Ökonom Labrianidis, Professor an der Universität im nordgriechischen Thessaloniki, ist dafür, die Reichen stärker an der Tilgung der staatlichen Schuldenlast zu beteiligen und konsequent zur Kasse zu bitten: "Das große Problem ist die Steuerhinterziehung und Steuerflucht. Damit meine ich nicht den Kioskbesitzer, der keine Quittung für eine Schachtel Zigaretten ausstellt", sagt der Wissenschaftler. Ihm gehe es um "die sehr Reichen". Er verlangt politischen Willen und ein "Vermögensregister". Aber er sieht "keine Schritte in diese Richtung. Es gibt keinen politischen Willen, das Kapital zu jagen", sagt er.
Das mittlere Vermögen der griechischen Haushalte mag hoch erscheinen, bei den Steuereinnahmen rangiert das Land in Europa eher hinten. Inklusive Sozialabgaben beliefen sie sich 2011 auf 35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, im EU-Schnitt waren es 40 Prozent.
Und auch im Kampf gegen Steuerhinterziehung kommen die griechischen Fahnder nicht voran. Es gibt Listen mit säumigen Ärzten, mit zahlungsunwilligen Reichen oder Steuerflüchtlingen in die Schweiz. Es gibt Übersichten mit nichtdeklarierten Swimmingpools oder von stolzen Besitzern millionenschwerer Yachten, die kaum genug Einkommen haben, um Steuern zu entrichten - aber beim Eintreiben von Steuern treten die Beamten auf der Stelle: Zwei Milliarden Euro an säumigen Steuern sollte die Steuerfahndung im vergangenen Jahr zur Schuldentilgung einbringen, das verlangte jedenfalls die Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und EU-Kommission. Es wurden gerade mal 1,1 Milliarden.
Die Bereitschaft der Reichen, sich an der Finanzierung der Krisenfolgen zu beteiligen, ist in allen Südländern wenig ausgeprägt. Eine Ausnahme ist Diego Della Valle, 59, Erfinder des Noppenschuhs und Patron der Lederwarenfirma Tod's. Er schlägt vor, dass Firmen wie seine eigene, die der Krise trotzen, ein Prozent ihres Gewinns investieren, um den schwächsten Gliedern der Gesellschaft zu helfen: Alten sowie arbeitslosen Jugendlichen aus ihrer Umgebung.
Bei Tod's wären das immerhin 1,5 Millionen Euro, weitere gutdotierte Börsenunternehmen sollen nachziehen, 150 Millionen will er zusammentrommeln. Della Valle will diese Woche mit seiner freiwilligen Welfare-Abgabe starten, er könne sich das schließlich leisten, für ihn sei das "kein großes Opfer und auch kein Populismus".
So populär das sein mag, es ist in Italien auch nicht unpopulär, sich dem Zugriff des Staates zu entziehen. Dass Eigentum zu nichts verpflichtet, hat in Italien Silvio Berlusconi erfolgreich vorgelebt.
Der Selfmade-Milliardär und langjährige Regierungschef personifiziert wie kein anderer das Durchwurschteln vor dem Gesetz und das Leben nach der Devise: Nehmen ist seliger denn geben.
Italien hat zwar einen hohen Einkommensteuersatz von bis zu 43 Prozent, aber jährlich entgehen dem Staat geschätzte 120 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehung und -flucht. Seit längerem gibt es Diskussionen um Steuererhöhungen und Vermögensabgaben, aber wie so oft: Umgesetzt wurde am Ende kaum etwas.
Diskutiert wurden zum Beispiel die Wiedereinführung der Grundsteuer, eine Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie eine Reichen- und Vermögensteuer. Unter dem abgewählten Ministerpräsidenten Mario Monti wurde schließlich die IMU eingeführt, eine Steuer auf Immobilienbesitz, die auch den Erstwohnsitz einbezog. Montis Vorgänger Berlusconi wollte sie als Wahlkampfgeschenk zurückzahlen, etwa vier Milliarden Euro. Des Weiteren kam eine Steuer auf Yachten ab einer Länge von zehn Metern dazu.
Ähnlich ist die Lage in Griechenland. Die Steuereinnahmen sind mit der Krise nicht gestiegen, im Gegenteil. Allein die Selbständigen sollen dem Staat bis zu 30 Milliarden Euro schulden, hat eine Studie amerikanischer Wissenschaftler herausgefunden.
Aus der von der Regierung geplanten regulären Immobiliensteuer wird vorerst nichts, stattdessen wird die Sonderimmobilienabgabe wie bisher weiter über die Stromrechnung eingetrieben. Die einzige halbwegs zuverlässige Methode für den Staat, an sein Geld zu kommen, weiß das Finanzministerium. Griechen mit Immobilienbesitz - also beinahe alle - müssen seit diesem Jahr die Nummer ihres Stromzählers in ihrer Steuererklärung angeben. Allerdings werden auch monatlich an die 30 000 Stromanschlüsse gekündigt. Bei der DEI, dem staatlichen Stromversorger, werden 80 Prozent der Rechnungen erst sehr spät oder gar nicht bezahlt.
Spanien ist da schon einen Schritt weiter. Die konservative Regierung von Mariano Rajoy, die im Dezember 2011 antrat, sah sich gezwungen, den maximalen Einkommensteuersatz von 45 auf 52 Prozent zu erhöhen. Rajoy begrenzte zudem die Möglichkeit, die Unternehmensteuer durch Abschreibungen zu drücken - im Schnitt zahlten die Unternehmen de facto nur 10 Prozent an den Staat, sagt Josep Oliver Alonso, Wirtschaftsprofessor der autonomen Universität Barcelona.
Rajoy setzte zudem die von den Sozialisten abgeschaffte Erbschaftsteuer wieder ein, sie soll mittlere und große Vermögen treffen. Weil jedoch auch die krisengebeutelte Bevölkerung unter der erhöhten Mehrwertsteuer von 21 Prozent leidet, genauso wie unter Rezeptgebühren und gesteigerten Alkohol- und Tabaksteuern, sinkt die Toleranz gegenüber den Reichen, die ihr Geld vor dem Fiskus in Sicherheit bringen. Fast täglich werden neue Skandale enthüllt.
Ein ehemaliger Schatzmeister der Regierungspartei PP versteckte zeitweilig 38 Millionen Euro auf Schweizer Konten, ein Sohn des langjährigen Chefs der katalanischen Regierung soll 32 Millionen Euro in Finanzparadiese geschleust haben. Und sogar der Schwiegersohn des spanischen Königs soll erschlichene öffentliche Gelder ins Ausland geschafft haben.
Doch die bisherigen Maßnahmen der Regierungen in den Krisenländern, ihre Steuererhöhungen und ihre Versuche, die Steuerverwaltung zu verbessern, werden nicht ausreichen, die gigantische Verschuldung langfristig in den Griff zu bekommen. "Ohne die Senkung von Ausgaben und die Einführung neuer Steuern können die meisten Krisenstaaten die Wende nicht schaffen", sagt Guntram Wolff von der Brüsseler Ideenschmiede Bruegel.
Immerhin machen die EZB-Statistiken seiner Meinung nach deutlich, wo die Regierungen ansetzen müssen. Exemplarisch zeigt sich das an Italien: Der Staat ist mit gigantischen 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verschuldet, in Deutschland sind es 80 Prozent. Dabei liegt das Median-Vermögen der Haushalte mit 173 500 Euro mehr als dreimal so hoch wie in der Bundesrepublik.
Dass die Krisenstaaten Vermögende deutlich stärker zur Kasse bitten, hält auch der deutsche Wirtschaftsweise Peter Bofinger für geboten. Er fordert zur Sanierung der Staatsfinanzen sogar eine Vermögensabgabe: "Die Reichen müssen dann zum Beispiel binnen zehn Jahren einen Teil ihres Vermögens abgeben."
Vorbild für die Vermögensabgabe ist der sogenannte Lastenausgleich in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg: Damals wurden die Wohlhabenden über eine Zeitraum von 30 Jahren belastet.
Bofinger ist überzeugt, dass eine Vermögensabgabe deutlich besser geeignet wäre als die Beteiligung von Sparern - wie zuletzt bei der Rettung Zyperns geschehen: "Findige Reiche aus Südeuropa schaffen ihr Geld doch zu den Banken in Nordeuropa und entziehen sich damit dem Zugriff."
Für den Brüsseler Ökonomen Wolff geben die EZB-Statistiken nicht nur eine Antwort auf die Frage, wer in Südeuropa die Krisenrechnung zahlen sollte: "Es wird einmal mehr deutlich, wie ungerecht das Vermögen auch in Deutschland verteilt ist."
Das heißt: Auch die hiesigen Krisenkosten sollten von den Vermögenden getragen werden. "Die Euro-Rettung wäre vollends ad absurdum geführt, wenn am Ende der vergleichsweise arme deutsche Durchschnittshaushalt den griechischen Superreichen vor höherern Steuern bewahrte."
(*) Mit dem zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiades beim EU-Gipfel in Brüssel am 15. März.
Von Sven Böll, Fiona Ehlers, Manfred Ertel, Julia Amalia Heyer, Armin Mahler, Christian Reiermann, Daniel Steinvorth und Helene Zuber

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