30.10.1995

PolenWalesas letztes Gefecht

Die ehemaligen Kommunisten, die schon das Parlament beherrschen, greifen nach dem höchsten Amt im Staat. Ihr Kandidat liegt bei Meinungsumfragen zur Präsidentschaftswahl am nächsten Sonntag in Führung. Der ehemalige Arbeiterheld Walesa empfiehlt sich den Polen noch einmal als Drachentöter wider die Linke.
Wie bei einem Staatsoberhaupt sorgen zwei Polizeiwagen mit Blaulicht und Sirene für freie Fahrt. Der Mann, dem die Ehre gilt, muß die höchste Würde allerdings erst noch erringen: Aleksander Kwasniewski, 41, hetzt in einem gemieteten Mercedes-Bus von einem Wahlkampfauftritt zum nächsten.
Fünf Veranstaltungen stehen an manchen Tagen auf dem Programm, wie Sandomierz: Obwohl die Stadt nie eine Hochburg der Linken war, wollen auf dem fahnengeschmückten historischen Marktplatz über tausend Menschen den Kandidaten der Reformkommunisten hören.
Rhetorisch gekonnt, plädiert der zum Sozialdemokraten gewendete ehemalige KP-Jugendminister für einen schnellen Beitritt Polens zur Nato, verspricht neue Arbeitsplätze sowie bessere Bildungschancen. Kritische Fragen zu seiner Vergangenheit pariert er gelassen: "Ich bin Sozialist, aber nicht im Sinne derer, die eine Rückkehr der Volksrepublik wollen."
Zweiter Präsidentschaftswahlkampf nach der politischen Wende in Polen: 17 Kandidaten, unter ihnen Amtsinhaber Lech Walesa, 52, wetteifern um den höchsten Posten im Staat - und damit um viel Macht.
Für Polen steht allerhand auf dem Spiel: Der Ausgang könnte das Ende einer Ära markieren - die Abwahl des ehemaligen Solidarnosc-Helden und Friedensnobelpreisträgers Walesa, der sich immer als Garant gegen die Rückkehr der Linken angepriesen hat.
Wie Frankreichs Präsident ist Polens Staatschef Oberbefehlshaber der Armee, er darf bei der Ernennung von Innen-, Verteidigungs- und Außenminister mitreden und den Chefposten der Nationalbank besetzen. Er hat das Recht, vom Sejm verabschiedete Gesetze zu blockieren und unter Umständen sogar das Parlament aufzulösen.
Der ausgebuffte Profi Kwasniewski, Fraktionschef der Union der Linken Demokraten, hat mit seiner Parole "Wählen wir die Zukunft" derzeit die größten Chancen, am nächsten Sonntag zu gewinnen. In Umfragen führt er derzeit mit 33 Prozent vor Walesa mit 27 Prozent.
Bereits weit abgeschlagen, folgen der ehemalige Bürgerrechtler Jacek Kuron, 61, von der rechtsliberalen Freiheitsunion und Nationalbankpräsidentin Hanna Gronkiewicz-Waltz, 42, Kandidatin der katholischen Konservativen. Nur die beiden Bestplazierten kommen zwei Wochen später in die Stichwahl.
Müßte Walesa den Präsidialpalast an der Krakauer-Vorstadt-Straße räumen, hätte Polen ein Symbol verloren, das im Ausland so bekannt ist wie sonst nur noch der Papst. "Walesa", sagt Ex-Außenminister Andrzej Olechowski, "ist für unser Land so etwas wie Coca-Cola für Amerika."
Ein Sieg Kwasniewski wäre ein klares Signal gegen den schnellen Marsch in den Kapitalismus. Ein halbes Dutzend Jahre nach dem friedlichen Umsturz würden sich die Polen wieder besser in einem jungen Ex-Kommunisten repräsentiert sehen als in den ergrauten Reformern von 1989.
Zu seinem Popularitätsverlust hat Walesa durch sein pompöses und zuweilen unberechenbares Verhalten selbst am meisten beigetragen. Noch nie war der Präsident "politisch so isoliert wie jetzt", befand die Zeitschrift Polityka. In seiner Amtszeit zerstritt er sich mit konservativen Politikern wie mit Freunden aus der Solidarnosc, die ihm inzwischen vorwerfen, er gefährde Polens noch junge Demokratie.
Der ehemalige Elektriker aus Danzig, der im Wahlkampf gern einen Schraubenzieher in der Jackentasche trägt ("Damit ich nicht vergesse, wer ich bin"), blockierte immer wieder Regierungspläne und forderte größere Vollmachten für sich. Selbst vor Aktivitäten am Rande der Legalität schreckte er nicht zurück, etwa als er Anfang des Jahres drohte, das Parlament aufzulösen, um einen Regierungswechsel zu erzwingen.
Weil er rechtswidrig zwei Mitglieder des für die Verteilung von TV-Lizenzen verantwortlichen Fernsehrats feuern ließ und widerborstige Generale gegen den damaligen Verteidigungsminister Piotr Kolodziejczyk unterstützte, rügte der Sejm in einer spektakulären Sitzung, der Präsident habe das "Recht gebrochen" und die Verfassung destabilisiert.
Daß ihn seine wirren Reden und eigenwilligen Aktionen in den letzten fünf Jahren viel Sympathie gekostet haben, gesteht Walesa mittlerweile ein: "Ich hätte vielleicht in verschiedenen Situationen anders handeln sollen." Bekomme er ein zweites Mandat, versichert er, werde er weniger ein Präsident der Konfrontation als der "Integration" sein.
Noch aber bevorzugt er derbe Töne. Gegen seine Konkurrentin Gronkiewicz-Waltz wehrte er sich in Macho-Manier: "Polen wird auch weiter harte Männer brauchen und nicht Lippenstifte oder Besuche beim Friseur." Er werde notfalls sogar auf streikende Arbeiter und Unruhestifter schießen lassen, drohte er.
Der von seiner eigenen Größe überzeugte ehemalige Arbeiterführer zieht ins letzte Gefecht und baut dabei auf seinen Ruf als Bezwinger des Kommunismus. Er habe die "russischen Truppen zum Rückzug aus Polen gedrängt", ihm sei zu verdanken, daß der Westen Polen Milliarden Dollar Schulden erließ, er habe schließlich verhindert, daß "Verrückte Polen in Brand setzten", argumentiert Walesa. Auch künftig könne nur er allein Polen vor einer Renaissance der Kommunisten bewahren: "Ich kandidiere für Polen."
Trotz des großen Vorsprungs von Kwasniewski hat Walesa mit dieser Taktik deutlich aufgeholt. Noch vor wenigen Wochen sah er wie der sichere Verlierer aus. Jetzt aber schwenkt die immer noch mächtige katholische Kirche, die anfangs auf die fromme Hanna Gronkiewicz-Waltz setzte, allmählich ins Lager Walesa um.
Schafft er es, in die zweite Runde zu kommen, werden ihn wohl selbst politische Gegner aus dem liberalen und konservativen Lager wieder unterstützen, um eine Übermacht der Reformkommunisten im Lande zu verhindern. Die stellen nämlich schon die stärkste Fraktion im Parlament und führen mit Premierminister Jozef Oleksy die Regierung in einer Koalition mit der ehemaligen Blockpartei der Bauern.
Entscheidend wird sein, ob Kwasniewski sein festgefügtes Anhängerpotential in der Stichwahl ausbauen kann. Viele Bürger schreckt, daß sich der Linke nicht energisch genug von den alten Betonköpfen in seiner Partei distanziert hat.
Politische Gegner halten Kwasniewski zwar für persönlich integer. Er könnte aber, so fürchten sie, unter den Druck seiner Partei und Anhänger geraten und Reformen blockieren, Gesinnungsfreunde auf wichtige Posten hieven sowie sein Bekenntnis zur Westintegration Polens abschwächen.
Der Kampf um das Präsidentenamt fällt in eine Periode, in der nach der Schocktherapie des ersten demokratischen Finanzministers Leszek Balcerowicz die Polen wieder Licht am Ende des Tunnels sehen können. Schon gilt Polen manchen als wirtschaftlicher "Tiger" im früheren Ostblock.
Die Inflationsrate sank in diesem Jahr auf knapp über 20 Prozent (1994: 32 Prozent), das Sozialprodukt wuchs um 5 Prozent - das ist Spitze unter den ehemaligen Ostblockstaaten. Immer mehr ausländische Investoren entdecken das Land, der Export stieg, und das Budgetdefizit konnte eingedämmt werden.
Dennoch klafft in Polens Gesellschaft nach wie vor eine tiefe Kluft zwischen jenen, die sich schnell den neuen Verhältnissen anpassen konnten, und den vielen frustrierten Bauern, Rentnern, unterbezahlten Beamten und Arbeitern in den von Schließung bedrohten Betrieben. Derzeit haben mehr als 15 Prozent der Polen keinen Job, fünf Millionen knapsen am Existenzminimum.
Auf alle Fälle wird Polen, sagt der Fraktionschef der Freiheitsunion, Bronislaw Geremek, im zweiten Wahlgang wie einst vor 1989 wieder in zwei Lager zerfallen: "in ein kommunistisches und in ein antikommunistisches".
Ausländer investieren, die Wirtschaft boomt - aber jeder Sechste ist ohne Job

DER SPIEGEL 44/1995
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