13.11.1995

SPDDie ewigen Rebellen

Manchmal singen sie noch. "Brüder, zur Sonne, zur Freiheit", klingt es eher zage als freudig über die Alpenveilchen auf den weißgedeckten Kaffeetischen des Restaurants Legienhof in Kiel. Nur die Frauen und Männer in der ersten Reihe, die zusammen über 2000 Mitgliedsjahre in der SPD repräsentieren, atmen kräftig. Viele kämpfen sich durch Tränen in der Stimme.
Was sie bewegt, ist nicht Sentimentalität. "Der Zerfall dieser Partei", hat ihnen die 80jährige Genossin Rosa Wallbauer aus der Seele gesprochen, "macht uns traurig, bringt uns zum Weinen."
Da nicken mit den Alten auch die paar Jungen im Saal. "Zweifel kommen mir immer häufiger", sagt Melanie Hein, 24. Die flottgrauen Macher der Partei aber, die etwa so alt sind wie die nach der Nazi-Zeit wiedergegründete SPD, die sie an diesem Tage feiern, blicken verdruckst vor sich hin. In vorausahnender Defensive hat der SPD-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Willi Piecyk, 47, bereits ihre wunderbare "politische Kultur" gefeiert: "Bei uns macht man sich nicht gegenseitig fertig", tönt er. Und: "Wir lassen keinen fallen."
Ja, aber wo mag nur Björn Engholm sein? Warum wird sein Name so verschämt erwähnt? Und warum deutet Piecyks Vorgänger Günther Jansen, 59, bitter seinen Parteiaustritt an?
Ministerpräsidentin Heide Simonis, 52, die sich - wohl in Vorfreude auf den von ihr gewünschten "Zoff" auf dem Mannheimer Parteitag in dieser Woche - höchst unfein mit ihrem Bonner Vorsitzenden angelegt hatte, schweigt vielsagend. Norbert Gansel, 55, der sich von den Genossen in Kiel wie in Bonn um seine politische Zukunft gebracht wähnt, brütet düster vor sich hin. Gert Börnsen, 52, der Kieler Fraktionschef, der gerade abgesägt wird, streift vorwurfsvoll durch den Saal.
"Politische Kultur"? Auch in Kiel ist Ende Oktober zu besichtigen, was der einst kräftig mitraufende Johano Strasser, stellvertretender Juso-Vorsitzender der Jahre 1971 bis 1975, der freilich längst vom Rivalen-Karussell der Genossen abgesprungen ist und als freier Schriftsteller kenntnisreich zuguckt, in Bayern wie in Bonn bemerkt hat: daß _(* Mit Hermann Scheer (l.) in ) _(Dortmund im März 1976. )
nämlich "meine Generation, die jetzt 50jährigen, in der SPD doch in auffälliger Weise versagt".
Sie wollten die SPD der Achtziger sein. Nun, in den Neunzigern, drohen die Macher ihrer Partei den Garaus zu machen.
Gewiß, mit dem Zusammenbruch des Ostblocks scheint der sozialistische Weltentwurf endgültig diskreditiert. In Deutschland sind die großen Milieus der Arbeiter- und Angestellten-Gesellschaft zerfallen, das Land quält sich aus dem Industrie- ins Informationszeitalter, mit schmerzhaften sozialen Kosten. Anstatt aber in dieser Situation alle Kräfte zusammenzuraffen, agiert die SPD nach den Worten Oskar Lafontaines, "als ob sie der Rinderwahnsinn erfaßt hat".
Jeder gegen jeden und alles hausgemacht. Ob Gerhard Schröder im Streit mit Rudolf Scharping in Bonn, ob Albert Schmid in Konkurrenz zu Renate Schmidt in München - allzu viele wollen sich im Zusammenspiel mit den Medien ihrer Partei als Handlungsträger aufzwingen. Allzu viele glauben offenbar, daß ihr Leben verpfuscht wäre, wenn sie nicht jetzt noch ganz schnell Staatssekretär, Minister, Ministerpräsident oder gar Kanzler würden.
Torschlußpanik? Daß es diesen hechelnden Konkurrenzkampf gibt, bestreitet auch Heide Simonis nicht, die - sollte sie "erst mal" die Wahl in Schleswig-Holstein gewonnen haben - Bonner Ambitionen nicht leugnen mag. Nur deutet sie den lähmenden Wettbewerb positiv: "Wir sind zu viele, zu ehrgeizig, zu gleichaltrig und zu gut." Mit einer gewissen Berechtigung glaube jeder, er sei der Richtige.
Wahr ist ja - wenn das inzwischen auch fast untergeht im allgemeinen Erschrecken über den jähen Sturz der Partei ins Bodenlose, über den Zynismus im Umgangston und die erbarmungslose Selbstzerfleischung -, daß die "Enkel"-Generation, die als Schüler und Studenten in Verehrung für Willy Brandt vor 25 bis 30 Jahren in die SPD eintraten, der Partei auf Landesebene spektakuläre Erfolge verschafft haben.
Noch zum Zeitpunkt des Rücktritts von Willy Brandt - 1987 - stellte die SPD lediglich 4 Ministerpräsidenten. Heute regieren seine "Enkel" in 10 von 16 Bundesländern, in 4 weiteren sind Sozialdemokraten an Koalitionen beteiligt. Nie vorher war die SPD im föderalistischen System so stark. Kein Wunder, daß sie 1991 auf dem Parteitag in Bremen ihre "schmucke Riege" von Regionalfürsten voller Stolz den Medien präsentierte: alles potentielle Kanzlerkandidaten.
Die meisten finden sich noch immer ganz toll. Schließlich ist in Bonn die Macht seit 13 Jahren weg, und zwar jenem Helmut Schmidt entglitten, gegen den sie in den siebziger Jahren angerannt sind. Sie aber haben durchgezogen: Scharping, Schröder, Lafontaine, Engholm, Voscherau, Simonis, Beck, Eichel, Wedemeier und Scherf. In eine siegessatte Umgebung sind die nach der Wende dazugestoßenen Ost-Regierungschefs Manfred Stolpe und Reinhard Höppner da geraten.
Inzwischen sind nicht nur die Zeiten umgeschlagen, der Glanz der Strahlefrauen und -männer ist auch durch eigenes Zutun beträchtlich getrübt. Das Bild ist so gründlich verwackelt, als sei die Erfolgsriege plötzlich vor einen Zerrspiegel geraten: eben noch pathetische Sieger, nun ein zänkischer Haufen grämlicher Wichtigtuer, die in verbissenen Eifersüchteleien mit sich selbst beschäftigt sind.
Ausgedörrt wirken sie jetzt als Gruppe, bitter geworden und kindisch vergreist über dem angestrengten Versuch, für immer jung zu bleiben. "Wir verbreiten alle den Eindruck tiefer Melancholie", räumt Heide Simonis selbstkritisch ein: "Ich glaube, wir nehmen uns aus wie die Greise des Nationalen Olympischen Komitees beim Betriebsausflug."
So freundlich mag der alte Gewerkschaftsrechte Hermann Rappe den Lebens- und Politikstil der heutigen SPD-Führer nicht sehen. Für ihn sind und bleiben seine Gegner von einst "dieser Juso-Vorstand da vorne".
"Der ewige Juso" - ist das der Titel jener Posse, die den Bundesbürgern als Dauertheater vorgeführt wird?
Dem Niedersachsen Gerhard Schröder, der nahezu alle Haupt- und Nebenrollen mit sich selbst besetzt - "nebst Hillu und Handy", wie ein Präside spottet -, erscheint sein Bubenstück im nachhinein so dramatisch und schicksalhaft wie eine griechische Tragödie. Erhard Eppler, 68, Minister unter Brandt wie Schmidt und damals einsamer Mahner gegen Rüstung und für Ökologie, erlebt die Vorstellung dagegen wie ein Ballett: als "Tanz um das vergoldete Ego".
Daß die Inszenierung an das Juso-Theater der siebziger Jahre erinnert, bestreitet niemand. Von den Personen bis zu den Allüren ist alles noch wie damals. Hier der wackere Schröder, dort die konspirative Feind-Truppe: Scharping, die "rote Heidi" und Ulrich Maurer.
Damals "Refos" gegen "Antirevis". Heute "Sozialfuzzis" gegen "Medienhüpfer". Nichts ist vergessen. Jede Verletzung von früher schmerzt weiter und muß immer aufs neue gerächt werden. Jeder taktische Winkelzug ist geläufig, jede Floskel bekannt.
Verhaltensmuster laufen ab wie eingestanzt. Proteste gegen Atomversuche? Heidemarie Wieczorek-Zeul, 52, schippert anklagend nach Mururoa, als wäre sie noch heute unter 30 und amtierende Juso-Funktionärin. Sie ist aber stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die sie mit ihren Abenteuern lächerlich macht.
Einmal "Stamokap-Arsch", immer "Stamokap-Arsch". Juso-Rivalen von einst reagieren auf die Wahl des neuen Bremer SPD-Landesvorsitzenden Detlev Albers auch heute noch mit zornroter Fassungslosigkeit. "Die achten nie auf das, was einer sagt", staunt ein Präside, "sondern nur darauf, wer gemeint sein könnte."
So giftig wie die Reden kann das Schweigen sein. Sitzungen der Führungsgremien in der Bonner Baracke - gedacht zum Austausch von Meinungen und Informationen - gelten eingefleischten Ex-Jusos als untauglich zur Kommunikation: "Da sind doch die anderen dabei."
Und doch sind solche Juso-Kindereien, unter denen die Sozialdemokratie derzeit leidet, nicht die eigentlichen Ursachen der Führungskrise. Sie sind lediglich die extremen Symptome einer Lähmung, die viel umfassender ist: eines Generationenbruchs.
Der Kieler Sozialdemokrat Hans-Peter Bartels benennt so die Tatsache, daß die SPD auf nahezu allen Ebenen von einer schmalen Alterskohorte der Nachkriegsgeneration dominiert wird, die als "Juso" oder "68er" nur unzureichend beschrieben wäre. Auf der Vorstandstribüne des Parteitages ist das Phänomen in dieser Woche zu besichtigen.
Noch immer spannt sich die Mitgliedschaft der Volkspartei SPD über alle Generationen. Man mag sich zwar fragen, wo die sich verstecken, aber am 31. Dezember 1994 zählte die Partei unter ihren damals 849 374 Genossinnen und Genossen noch immer 128 041, die jünger waren als 36 Jahre. Und 224 195 waren älter als 60.
Im Bundesvorstand aber, dem umfassendsten Führungsgremium der SPD, in dem sich die Partei nicht nur durch Promis wie Ministerpräsidenten und Fraktionschefs repräsentiert sehen will, sondern auch durch Funktionsträger und gewählte Frauen und Männer aller Ebenen, Regionen und Interessenbündnisse, gibt es praktisch nur eine Altersgruppe: jene Kriegs- und Nachkriegskinder, die zwischen 1938 und 1948 geboren _(* Auf Tahiti im September; in einem ) _(Bierzelt im bayerischen Mallersdorf ) _(1994. )
wurden. 35 von 45 Vorständlern gehören dieser Generationskohorte an, die Abweichler - vier jünger, sechs älter - variieren um zwei bis drei Jahre.
Allein Johannes Rau, Jahrgang 1931, zählt mehr als 60 Jahre, keiner ist unter 35. Die Genossin Ruth Winkler, die als Jüngste im Alter von 34 Jahren in den Vorstand gewählt wurde, scheidet nun - als immer noch Jüngste - mit 41 aus.
Alle sind sie kurz vor oder nach 1968 in die SPD eingetreten. Alle empfanden sie - wie aktiv sie auch selbst an der Studentenrebellion beteiligt gewesen sein mochten -, daß Schluß sein müsse mit der Adenauer-Zeit und ihrem unpolitischen Motto: keine Experimente. Und alle erlebten sie ihr politisches Engagement zugleich als individuellen Aufbruch.
Sie sind trinkfest geworden und haben gelernt, sich gegen beunruhigende Neuigkeiten durch den Aktionismus eines 14-Stunden-Tages abzuschirmen. Jeder redet im Vorstand über sein Beet im Schrebergarten des Lebens und achtet sorgsam darauf, daß kein anderer auf die Rabatten tritt. Ihre Aufregungen und Entrüstungen sind seit langem ritualisiert.
Diskussionen? Konzepte? Sachliche Statements? Faire Auseinandersetzungen? Jeder ist sich selbst der Wichtigste. Der rebellische Gestus, mit dem sie vor einem Vierteljahrhundert die Türen zur Partei aufzutreten bereit waren, wären die nicht längst sperrangelweit offen gewesen, ist ihnen als Attitüde geblieben. Immer vorwärts, "gegen meine blöde SPD", wie es Renate Schmidt sarkastisch ausdrückt.
Daß diese Generation sonderlich progressiv gewesen wäre, läßt sich gewiß nicht behaupten. Von Ausnahmen abgesehen, sind sie nicht die Akteure der 68er-Revolte gewesen, sondern Mitgezogene, die sich den bürokratischen Vollzug der Kulturrevolution zur Aufgabe machten.
"Das Machtzentrum der Partei sind die gewählten Gremien", sagt noch heute Rudolf Scharping, der - ganz wie seine innerparteilichen Konkurrenten - den avantgardistischen Anspruch der überschwenglichen frühen siebziger Jahre durch Standhaftigkeit im innerparteilichen Wettbewerb aufrechterhält.
Natürlich hat der Beitritt von Zehntausenden jungen Akademikern der gewerkschaftlich geprägten und sozial orientierten Traditionspartei SPD ursprünglich nicht nur Schwierigkeiten bereitet. Er hat "diesen uralten Laden" (Schröder) entscheidend verjüngt und modernisiert. Die intellektuellen Wortführer unter den jungen Genossen dienten als Moderatoren für die neuen sozialen Bewegungen in der Gesellschaft. Die Jusos hielten die Brücken zu den Altersgenossen offen.
Die neuen Sozis trugen pazifistische Elemente in die Partei, bestanden später auf ökologischem Umbau und öffneten die Gremien - was auf den Parteitagstribünen in Mannheim eher optisch als politisch erkennbar sein wird - für die Mitwirkung von Frauen.
Ihr Pech ist, daß sie sich innerparteilich vollständig durchgesetzt haben.
Außer im klassisch-gewerkschaftlichen Traditionsgebiet Nordrhein-Westfalen prägen sie schon seit Jahren den Diskussionsstil der SPD. Sie verkörpern den Erfolgstypus, sie bestimmen die Lebensart. Ihr Tonfall und ihr Habitus haben der Partei eine Aufsteigerdynamik aufgenötigt, die längst zu krampfhafter Pose erstarrt ist.
Natürlich gibt es Ausnahmen. Mindestens ein Drittel der altersgleichen SPD-Vorständler behaupten von sich, daß sie weder mit der Studentenrevolte von 1968 noch mit den Juso-Spielchen der siebziger Jahre direkt etwas zu tun gehabt hätten - der ritualisierte Sog der Mehrheit ist jedoch stärker.
Er ebnet persönliche Unterschiede ein. Daß sich etwa Rudolf Dreßler oder Oskar Lafontaine oder Renate Schmidt vom "spontihaften Gerede" (Dreßler) oder von der Neigung zum "Abmessern" (Scharping) ihrer Kollegen allzu sehr unterschieden, würden sie wohl nicht einmal selbst behaupten.
Solche Entkernungen der Individualität gehören zu den paradoxen Ergebnissen des Erfolgszwanges dieser Politiker, die sich zunehmend miteinander vom Rest der Welt isolieren. Mit Erstaunen hat der Freiburger Politologe Dieter Oberndörfer registriert, "wie schnell sich diese Burschen von der Universität weg an die Macht gewöhnt haben", als die Partei in den frühen achtziger Jahren noch viele Regierungsjobs in Bonn zu verteilen hatte.
Viel zu früh vom Alltag abgeschottet, verloren sie das Gespür für ihre Mitmenschen. Der Umgangston dieser Politikergeneration wirkt rüde, ihre Umgangsformen sind oft rüpelhaft.
Die Realität bietet sich den Elitegenossen nur in vorsortierter Form dar. "Sie behaupten zwar alle", hat ein Parteifreund in der Bonner Parteizentrale beobachtet, "sie fänden sich im Alltag wunderbar zurecht. Sie merken aber nicht einmal mehr, daß ihnen die Marktfrau, die sie natürlich vom Fernseher kennt, immer nur die besten Tomaten aussucht."
Daß sich mit dem Ende der SPD-Herrschaft in Bonn Karrieren und politische Spielräume in den Ländern öffnen, hat den Machtvormarsch der Enkelgeneration gewiß befördert. Daß sich aber ihr Gesichtskreis durch den Blick von den heimischen Kirchtürmen erweitert hätte, läßt sich nicht behaupten.
Keine soziale Gegenbewegung, keine zündende Reformidee, kein außenpolitischer Anstoß ist aus Hannover, Kiel, Mainz oder Saarbrücken zu vermelden.
Aus Bonn kommt erst recht nichts. Die Bundestagsfraktion ist nach der langen Oppositionszeit ausgedünnt, "Mittelmaß", wie der Genosse Schröder verächtlich mitteilt. Und der Mann im Zentrum, gegen den nun die Pfeile der Rivalen aus den Ländern gerichtet sind, ist auch im Bundestag Landespolitiker geblieben.
Doch die Gefahren, die sich aus der Auslieferung der Partei an seine Generation ergeben, hat Rudolf Scharping erkannt: "Wir um die 50 haben jetzt die eigentliche Aufgabe, ganz systematisch die um 30 reinzuholen in die politische Verantwortung." In Mannheim wird der Vorstand verjüngt werden. Mit Kerstin Griese, 28, und Benjamin Mikfeld, 23, aus Nordrhein-Westfalen sollen noch zwei Jusos der neunziger Jahre ihre Vorsitzende Andrea Nahles, 25, unterstützen, die inzwischen schon mitreden darf.
Norbert Gansel aber, der nicht wieder antreten soll für den Vorstand, fragt skeptisch, was sich durch Verjüngung wohl ändern solle. Das verletzende Klima etwa? "Ja, willst du denn warten", kriegt er darauf von der neuen Juso-Chefin zu hören, "bis die ersten mit der Bahre rausgetragen werden?"
In Wahrheit hält sich mit einem Durchschnittsalter von 50,5 Jahren im Stichjahr 1991 das Altersniveau im SPD-Vorstand nur unwesentlich über dem in den Spitzengremien der Wirtschaft oder der Medien. Doch bewirkt der krampfige jugendliche Gestus der Führungsriege, daß die Partei noch immobiler, vergreister und starrer wirkt, als sie ohnehin ist. "Wenn ihr Enkel daran denkt, Posten zu besetzen, dann denkt ihr nur an die, mit denen ihr in den siebziger Jahren Politik gemacht habt", warf Hubertus Heil, 22, aus Brandenburg unlängst dem Parteivorsitzenden vor.
Solche Hinweise, kopfnickend und wohlwollend zur Kenntnis genommen, bleiben gleichwohl ohne Eindruck. So jung, links, politisch bewußt und lebensfroh wie die Jungen heute fühlen sich die braungebrannten Alterslosen in den Führungsebenen noch allemal.
Sind sie nicht noch genauso lümmelhaft provokant wie eh und je? Sind sie nicht noch heute so chaotisch und großmäulig wie einst? Nennt man sie nicht wegen ihrer Lebenskunst die Toskana-Fraktion?
Es ist dieser Generation gelungen, sich den Generationskonflikt mit den Nachwachsenden zu ersparen. Die risikobereiten Altersgenossen und die ihnen folgende politische Generation auf Distanz zu halten war leicht. Da die sich bei den Grünen in einem organisierten Konkurrenzunternehmen zusammenfanden, durften sie, parteipolitisch legitimiert, bekämpft werden. Die nächsten Jahrgänge in der eigenen Partei nahmen die ewigen Berufsjugendlichen schon gar nicht mehr wahr.
Waren 1974 noch 30,9 Prozent aller SPD-Mitglieder in der Bundesrepublik unter 36 Jahre, sind es 1994 noch 15,1 Prozent. Bei Wahlen erreichen die Sozialdemokraten nur noch jeden dritten bis fünften Jungwähler. Einladend wirken die Enkel, die längst Väter und Großväter sind, auf den Nachwuchs wahrlich nicht.
Im Jahr 1995 sind den Sozialdemokraten nicht nur die Wähler, sondern bisher auch 20 000 Mitglieder weggelaufen. "Nicht nur solche mit roten Parteibüchern, sondern auch viele mit blauen, den alten, von vor Godesberg", wie ein Genosse klagt. Daß in dieser Situation Gerhard Schröder als Herausforderer seinem Parteirivalen Scharping einen Wettbewerb um Fernseh-Popularität aufnötigen will, betrachten die Jusos in einem Thesenpapier als "medialen Showdown eines schleichenden Auflösungsprozesses der SPD als Mitglieder- und Reformpartei".
Als ob es ein Delikt wäre, mit den Medien umgehen zu können, wehrt sich der Niedersachse. Als ob man in der Ego-Gesellschaft der Postmoderne noch den traditionellen Schulterschluß der Genossen aus der antikapitalistischen Kampfzeit einfordern könne, spottet Oskar Lafontaine. Haben denn nicht auch die Alten gestritten, daß die Fetzen flogen? Mit Legenden soll keiner den Machern von heute kommen.
Die Partei, die in diesen Wochen landauf, landab ihren 50. Geburtstag nach der Wiedergründung feiert, mit echten Tränen und falschem Efeu, Traditionsfahnen und Kleinbürgermuff - "die gibt es in Wahrheit gar nicht mehr", meint der Schröder-Vorgänger bei den Jusos, Klaus-Uwe Benneter, 48, der heute Schatzmeister der SPD in Berlin ist.
So mag es sein. Und doch könnte es sich als ein Irrtum der Medienstars erweisen, wenn sie ihre Seifenopern-Popularität mit politischem Gewicht verwechseln.
"Wer eine Volkspartei, zumal eine linke, zusammenhalten und zum Erfolg führen will", warnt Erhard Eppler, "muß auf das Verbindliche setzen, muß dafür sorgen, daß es respektiert wird." Daß der SPD die Begriffe Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht nur Phrasen sind, habe die Partei in ihrer Geschichte durch leidvolle Schicksale bewiesen.
Langweilig? Unoriginell? Vorgestrig? Die bayerische SPD-Vorsitzende Renate Schmidt - im Talkshow-Business eine Zugnummer - hat gerade schmerzlich die Differenz zwischen persönlichen Popularitätswerten und Prozentpunkten für die Partei kennengelernt. Sie erinnert der persönliche Ehrgeiz ihrer Kollegen an das Märchen vom "Fischer und sin Fru", die auch immer mehr und mehr und mehr wollte: "Am Ende sitzen wir, wie die, wieder im Pißpott."
[Grafiktext]
SPD-Politiker - Eigenschaften - Umfrage
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* Mit Hermann Scheer (l.) in Dortmund im März 1976. * Auf Tahiti im September; in einem Bierzelt im bayerischen Mallersdorf 1994.
Von Jürgen Leinemann

DER SPIEGEL 46/1995
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