13.11.1995

„Banal wie in Amerika“

SPIEGEL: Der SPD-Politiker Wolfgang Clement hat zusammen mit Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) die Bundesländer auf einen neuen Medienkurs eingeschworen. Was halten Sie davon?
Plog: Zu diesem Verhandlungsergebnis, wenn es denn eines sein sollte, kann man Herrn Stoiber nur beglückwünschen. Mit welcher seiner Positionen hat er sich eigentlich nicht durchgesetzt? Die Sozialdemokraten, die immerhin in 14 von 16 Ländern in der Regierung sitzen, hatten mit allerlei Forderungen aufgerüstet - doch am Ende erreichten sie nur, was das Bundesverfassungsgericht ohnehin seit Jahren garantiert. Entweder die wollten nichts herausholen, oder sie können nicht verhandeln.
SPIEGEL: Werden sich die Gewichte im Medienmarkt nun entscheidend verschieben?
Plog: Eine reine Standort-Allianz zwischen den Ländern Nordrhein-Westfalen und Bayern will vor allem eines: Wachstum der Kommerziellen zu Lasten der Öffentlich-Rechtlichen. Die kommerziellen Konzerne, die schon groß sind, dürfen noch größer werden. Man muß konkreter hinsehen, welchen Interessen die Medienwende dient - und das sind die von Leo Kirch in München und von Bertelsmann im westfälischen Gütersloh. Die beiden sind erhebliche Wirtschaftsfaktoren, die massiv Geld in die Standorte pumpen.
SPIEGEL: Warum soll nicht auch im Mediengewerbe Marktwirtschaft herrschen?
Plog: Die große Frage ist, wie unabhängig auf Dauer öffentliche Meinungsbildung möglich ist. Die Medienhäuser Bertelsmann und Kirch, wenn sie denn einmal den Markt unter sich aufgeteilt haben, sind kein Garant für Pluralität, noch nicht einmal für Informationsprogramme.
SPIEGEL: Neue Satelliten fürs digitale Fernsehen können Hunderte von Programmen ausstrahlen. Da fällt es schwer, Monopole zu entdecken.
Plog: Frequenzvielfalt heißt nicht Vielfalt im Programm. Wenn künftig Kommerzielle derzeit solidar-finanzierte Programmware von ARD und ZDF individuell anbieten, dann nur gegen besondere Bezahlung. Dann verschwänden attraktive Informationsmagazine, Sportsendungen und Spielfilme im Pay-TV. Und die frei empfangbaren Hauptketten wie RTL und Sat 1 strahlten mittelmäßige Sendungen aus. Wir bekämen amerikanische Verhältnisse.
SPIEGEL: Gerade US-Giganten wie Time Warner, Disney oder Viacom drängen auf den deutschen Markt. Müssen die heimischen Unternehmen nicht ein wenig größer werden, um mithalten zu können?
Plog: Ob nun ein deutscher Veranstalter die amerikanischen Spielfilme abspielt oder ein amerikanischer Veranstalter, scheint mir nicht das dringlichste aller Probleme zu sein. Wir sind doch nicht nur Opfer, sondern gestalten eigenständig unsere Medienlandschaft. Warum sollen wir eine ungeheure Banalisierung wie in Amerika zulassen?
SPIEGEL: War es nicht höchste Zeit für eine medienpolitische Neuregelung? Die Landesmedienanstalten kommen mit den unklaren Rechtsvorschriften zur Kontrolle des Privatfernsehens nicht mehr klar.
Plog: Es gibt Gesetze zur Begrenzung des Besitzes an Fernsehsendern, die nicht eingehalten wurden - das gerät nun völlig in Vergessenheit. Künftig können Vater Kirch, Sohn Kirch, Frau Kirch und Hund Kirch TV-Kanäle betreiben, und keiner wird es verhindern. Bertelsmann betreibt dann eben auch vier Sender.
SPIEGEL: Stoiber und Clement haben eine einfache Rechnung: Die Förderung der privaten Medienkonzerne soll Jobs bringen.
Plog: In Nordrhein-Westfalen ist das gelungen, im Sendegebiet des Norddeutschen Rundfunks weniger. Man darf bei solchen Bilanzen nicht vergessen, daß zum Beispiel der NDR allein in Hamburg 350 Arbeitsplätze abbauen muß. Offenbar zählen Jobs bei den Kommerziellen mehr als bei ARD und ZDF.
SPIEGEL: Sie übertreiben! Schließlich garantieren die Länder doch höhere Gebühren von wahrscheinlich vier Mark.
Plog: Die Strategie heißt eindeutig Schwachsparen. Die Gebühr ist so bemessen, daß der NDR, der bereits massiv Arbeitsplätze gestrichen hat, noch einmal bestraft wird, weil er weiter Substanz abbauen muß. Das Bundesverfassungsgericht hat unsere programmliche Autonomie festgeschrieben, und er hat dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Entwicklungsgarantie gegeben. Sollte jemand daran zweifeln, werden wir erneut nach Karlsruhe ziehen. Zum Schwachsparen paßt doch auch, daß die Öffentlich-Rechtlichen zwar zwei neue Spartenkanäle machen dürfen, aber dafür kein Geld bekommen sollen.
SPIEGEL: Fühlen Sie sich von der SPD im Stich gelassen?
Plog: Nicht von der SPD, die ist nicht monolithisch. Aber von jenen Sozialdemokraten in den Staatskanzleien, die Medienpolitik allein als Standortpolitik begreifen. Die vergessen ganz, daß das Leitbild eines staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine Errungenschaft der Nachkriegszeit ist wie das unabhängige Verfassungsgericht. Das kann man nicht einfach abschalten. Sozialdemokraten haben die Medien immer der Kultur zugerechnet, nicht nur zur Wirtschaft. Die Fabrikation von Würsten ist etwas anderes als die Herstellung von Rundfunkprogrammen - da werde ich mich auch von Herrn Clement nicht beirren lassen.
SPIEGEL: Arbeitet deshalb der langjährige Sozialdemokrat Plog in der neugegründeten Medienkommission der Grünen mit?
Plog: Wenn mich eine politische Partei um Sachverstand bittet, bringe ich ihn ein, jedenfalls wenn Aussicht auf Erfolg besteht. Die Grünen artikulieren wenigstens noch, daß ihnen die gesellschaftlichen Folgen von Rundfunk am Herzen liegen. Man muß die Bataillone sammeln, wo sie sind. Y
"Die begreifen Medienpolitik allein als Standortpolitik"

DER SPIEGEL 46/1995
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 46/1995
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

„Banal wie in Amerika“

Video 01:07

New Orleans Baukräne an eingestürztem Hotel gesprengt

  • Video "Konzernchef aus Schweden: Ich habe einen Chip in meiner linken Hand" Video 01:52
    Konzernchef aus Schweden: "Ich habe einen Chip in meiner linken Hand"
  • Video "50 Jahre Kanzlerwahl Willy Brandt: Der letzte Superstar der Sozialdemokratie" Video 05:00
    50 Jahre Kanzlerwahl Willy Brandt: Der letzte Superstar der Sozialdemokratie
  • Video "Goldmine in Sibirien: 15 Tote bei Bruch von illegalem Damm" Video 01:01
    Goldmine in Sibirien: 15 Tote bei Bruch von illegalem Damm
  • Video "19 Stunden, 16.000 Kilometer: Längster Nonstop-Passagierflug aller Zeiten gelandet" Video 02:15
    19 Stunden, 16.000 Kilometer: Längster Nonstop-Passagierflug aller Zeiten gelandet
  • Video "3000 Jahre alter Fund in Ägypten: Das Geheimnis der versteckten Särge" Video 01:10
    3000 Jahre alter Fund in Ägypten: Das Geheimnis der versteckten Särge
  • Video "El Salvador: Starkregen löst riesigen Erdrutsch aus" Video 01:14
    El Salvador: Starkregen löst riesigen Erdrutsch aus
  • Video "Videoanalyse nach dem Super Saturday: Die Nerven liegen blank" Video 01:43
    Videoanalyse nach dem "Super Saturday": "Die Nerven liegen blank"
  • Video "Homosexualität in Uganda: Liebe unter Lebensgefahr" Video 07:56
    Homosexualität in Uganda: Liebe unter Lebensgefahr
  • Video "Atommüll-Endlager: Wie Morsleben stillgelegt werden soll" Video 04:23
    Atommüll-Endlager: Wie Morsleben stillgelegt werden soll
  • Video "Anti-Brexit-Demo: Ich mache das für meine Kinder" Video 01:50
    Anti-Brexit-Demo: "Ich mache das für meine Kinder"
  • Video "Schottische Insel: Der weltweit einzige Strand-Flughafen" Video 04:59
    Schottische Insel: Der weltweit einzige Strand-Flughafen
  • Video "Demos gegen Syrien-Offensive: Die ganze Welt schaut zu" Video 01:30
    Demos gegen Syrien-Offensive: "Die ganze Welt schaut zu"
  • Video "Rede von Theresa May: Ich habe ein deutliches Déjà-vu" Video 02:40
    Rede von Theresa May: "Ich habe ein deutliches Déjà-vu"
  • Video "Brennende Barrikaden, 150 Verletzte: Barcelona - die Nacht der Ausschreitungen" Video 02:25
    Brennende Barrikaden, 150 Verletzte: Barcelona - die Nacht der Ausschreitungen
  • Video "Medienberichte: Aufregung um rätselhaften Blob im Zoo von Paris" Video 01:15
    Medienberichte: Aufregung um rätselhaften "Blob" im Zoo von Paris
  • Video "New Orleans: Baukräne an eingestürztem Hotel gesprengt" Video 01:07
    New Orleans: Baukräne an eingestürztem Hotel gesprengt