13.11.1995

LandwirtschaftDicker Tobak

Das aberwitzige europäische Agrarsystem gerät unter Druck. Noch wehrt sich die mächtige Bauern-Lobby - vor allem in Deutschland.
Seit Jahrzehnten kennt der Brüsseler Agrarkommissar nichts anderes, er muß zahlen: für Milch, die der deutsche Landwirt zu garantierten Preisen bei der Molkerei abliefert, für Oliven, aus denen der griechische Kollege Öl quetscht, für Weizen, den der französische Farmer zu niedrigen Preisen auf dem Weltmarkt losschlägt.
Über 70 Milliarden Mark - fast die Hälfte des Etats der Europäischen Union - kostet inzwischen dieses Hätschelsystem einer ganzen Branche den europäischen Steuerzahler.
Dem Tiroler Bauern Franz Fischler, seit Anfang des Jahres in Brüssel, ist es vergönnt, eine ganz neue Erfahrung auf dem Sessel des Agrarkommissars zu machen. Zu ihm kommen die Getreidehändler - nicht mehr, um Geld abzuholen; sie sind bereit, für Exportgenehmigungen des Brüsseler Planwirtschaftlers zu bezahlen. Fischler zufrieden: "Die günstigsten Angebote kriegen den Zuschlag."
Schon denkt Fischler darüber nach, den Export von Weizen generell zu belasten, um den Abfluß aus Europa zu _(* Auf einem Markt in Wien. )
bremsen. Weizen ist weltweit Mangelware, die europäischen Bauern sind plötzlich auch ohne Subventionen konkurrenzfähig.
Wie bei Weizen läuft es auch mit anderen Agrarprodukten. Gestiegene Nachfrage auf dem Weltmarkt bei gleichzeitiger Preisstabilität in Europa eröffnen den Landwirten in Irland und Spanien, Frankreich und Deutschland neue Chancen.
Mehr als 60 000 Tonnen Käse sind bereits ohne Erstattungen in alle Welt verkauft worden. Auch Zucker geht weltweit gut, für europäischen Wein werden Preise außerhalb der Gemeinschaft gezahlt, die sogar das heimische Niveau übertreffen.
"Frischen Wind" spürt der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes Helmut Born, von Amts wegen eigentlich aufs Klagen eingestellt, auf dem Weltmarkt. Born meldet eine ganz neue Lage: "Die Lager sind leer, die Getreideberge abgebaut, bis hin zum Monopol-Branntwein ist alles weg."
Überall auf der Welt, in Asien, im Fernen Osten und in Osteuropa, steigt mit der Kaufkraft auch der Appetit auf europäische Agrarprodukte. Selbst das Milliardenvolk der Chinesen nippt bereits am Champagner. Schon liefern Molkereien aus der Eifel ihre Produkte bis nach Schanghai.
Die guten Nachrichten kommen EU-Kommissar Fischler sehr gelegen. Er plant eine grundlegende Reform des absurden europäischen Hochpreissystems.
Auf dem nächsten EU-Gipfel Mitte Dezember in Madrid will der Agrarkommissar vorschlagen, die Abhängigkeit der europäischen Landwirte von staatlich garantierten Preisen weiter zu lockern. Fischler: "Der Garantiepreis ist immer weniger der zentrale Punkt der Marktordnungen."
Für die deutschen Landwirte allerdings schon, sie hängen nach wie vor am Brüsseler Tropf. Ihre Entlohnung wird über den grünen Ecu abgerechnet. Und davon bekommen die deutschen Bauern immer weniger, weil die Mark so stark gestiegen ist.
Fast um 34 Prozent hat die Lira gegenüber der D-Mark seit Oktober 1991 verloren. Die Konsequenz: Bayerns Bauern etwa, deren tierische Produkte zu 60 Prozent über die Alpen verkauft werden, waren in Italien nicht mehr konkurrenzfähig oder mußten Verluste hinnehmen. Spanische Peseta und das Pfund Sterling sorgten mit hohen Abwertungsraten für einen gehörigen Konkurrenzvorteil ihrer Landwirtschaft. Das System gleicher, geregelter Preise ohne gemeinsame Währung strafte die deutschen Landwirte (siehe Grafik).
Angesichts solcher Verluste reagierte die Agrarlobby wie in alten Zeiten. Zu einer "außerordentlichen Mitgliederversammlung" rief Bauern-Präsident Constantin Freiherr Heereman nach Bonn, und alle kamen: 2500 Bauern fuhren mit ihren Traktoren vor den Parteizentralen, dem Kanzleramt und dem Finanzministerium vor.
Die Aktion Mitte vorigen Monats hatte Erfolg. Neben 800 Millionen Mark für jene Mindereinnahmen, die durch die Aufwertung der D-Mark gegenüber dem grünen Ecu entstanden sind, spendiert Finanzminister Theo Waigel trotz Haushaltslücke noch einmal einige hundert Millionen für den allgemeinen Geschäftsschaden, den die Landwirtschaft durch veränderte Wechselkurse erlitten hat. "Das ist so, als ob Porsche Staatsknete bekommt, weil der Dollar gefallen ist", lästert ein Bonner Agrarexperte.
Doch das alte System hat trotz der starken Lobby auf Dauer keine Chance, es kommt gleich von mehreren Seiten unter Druck.
Da sind einmal neue Handelsverflechtungen. Wenn Europa, wie angekündigt, mit Südafrika ein Freihandelsabkommen einschließlich der Landwirtschaft abschließt, dann beginnt das alte Stützsystem der europäischen Agrarmarktordnungen zu wanken. Gänzlich am Ende wäre das Schutz- und Trutzbündnis der Euro-Bauern, wenn Pläne verwirklicht würden, die EU in einem transatlantischen Handelsbündnis mit der Agrarweltmacht USA zusammenzubinden.
Ohnehin hat sich die EU im jüngsten Gatt-Abkommen verpflichtet, 36 Prozent der Export-Subventionen bis zum Jahr 2000 abzubauen. Danach soll eine weitere Liberalisierungsrunde vor der World Trade Organisation anlaufen. Fischler sieht nicht, daß sich die EU-Landwirtschaft einem weiteren Abbau der Schutzmauern entziehen kann. "Das ist dicker Tobak für uns", klagt Bonns Agrarstaatssekretär Franz-Josef Feiter.
Erleichterung des Imports, weiterer Abbau der Export-Subventionen, und das bei stagnierender Nachfrage nach Agrarprodukten in der EU selbst - bisher habe "keiner der gescheiten Herren" sagen können, so Fischlers Reaktion auf harsche Kritik aus Deutschland, "wie wir das mit einer Hochpreispolitik durchstehen wollen".
Fischler ist deshalb fest entschlossen, schon in seiner Vorlage für den Madrider Gipfel weitere für Deutschlands Bauern schmerzliche Eingriffe vorzuschlagen: Preissenkungen, mehr direkte Einkommenshilfen, Auflockerung der zentral in Brüssel für die gesamte EU gesteuerten Bauernpolitik, Abbau der in Detailregelungen verfangenen Agrarbürokratie. Fischler: "Da müssen wir mit dem Rotstift ran."
Als Ideal schwebt dem Tiroler Bauern auf dem Brüsseler Kommissionssessel eine vielfältige europäische Landwirtschaft vor, in der ein Kuhhalter im bayerischen Hochland aus ganz anderen Quellen sein Einkommen bezieht als der Milchgroßbetrieb in Schleswig-Holstein.
Doch nicht der dickköpfige Tiroler in Brüssel entscheidet über die Zukunft der EU-Landwirte. Jede Veränderung des aberwitzigen Agrarmarkts muß von den Regierungschefs beschlossen werden. Und bisher hat Bonns Kanzler Helmut Kohl den Agrariern noch immer nachgegeben.
Als etwa die EG-Kommission 1984 Bonn davon abhalten wollte, den deutschen Landwirten mit einem dubiosen Steuerprivileg 22 Milliarden Mark zu schenken, warnte Kohl den damaligen EG-Kommissionspräsidenten Gaston Thorn schriftlich.
Er müsse darauf aufmerksam machen, so Kohl damals, daß die Gabe an die deutsche Landwirtschaft "von so hoher innenpolitischer Bedeutung ist", daß davon "unsere Position in allen übrigen wichtigen Fragen, die wir in Kürze zu entscheiden haben, beeinflußt wird".
Es ging um die Finanzierung der Gemeinschaft. Kohl drohte, den Geldhahn zuzudrehen.
Noch hat Thorns Erbe Jacques Santer keine Bauerndepesche aus Bonn bekommen. Y
Kanzler Kohl wollte schon einmal den Geldhahn zudrehen
[Grafiktext]
Verkaufserlöse der deutschen Landwirtschaft
[GrafiktextEnde]
* Auf einem Markt in Wien.

DER SPIEGEL 46/1995
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