27.11.1995

ObdachloseAb in den Wald

Sozialarbeiter beklagen Wildwestmethoden in Frankfurt am Main: Die Stadt, berichten sie, schaffe Obdachlose mit Brachialgewalt aus der City.
Sechs Männer und zwei Frauen kauerten, Bierflaschen in der Hand, eng gedrängt unter einem Treppenaufgang vor der Schirn-Kunsthalle in der Frankfurter Innenstadt. Es regnete in Strömen, kein Passant war zu sehen, nur zwei städtische Hilfspolizisten.
Die wurden plötzlich dienstlich. "Du da und du auch", herrschten sie zwei der Männer an, "ihr kommt mit." Die beiden bekamen Handschellen verpaßt und wurden samt ihren Taschen zum grünen Dienstbus gestoßen. "Wartet auf uns", konnten sie ihren Freunden gerade noch zurufen, "wir kommen wieder."
Doch es dauerte 24 Stunden, bis die Festgenommenen, Obdachlose aus Frankfurt, an ihren Stammplatz in der City zurückkehrten, verdreckt und müde. "Weit hinter dem Flughafen", tief im Wald hinter der Kleinstadt Kelsterbach, berichteten sie, seien sie von den Hilfspolizisten samt Gepäck aus dem Bus geworfen worden. Ihre Entführer, Beamte des Ordnungsamtes, hätten noch gewarnt: "Laßt euch nicht wieder blicken, jetzt gelten andere Sitten."
Seit dem Frühsommer, als die neue CDU-Oberbürgermeisterin Petra Roth zwar schon gewählt, aber noch nicht im Amt war, greift die Behörde durch. Sozialarbeiter nennen die rigorose Vertreibung von Obdachlosen zynisch "neue Frankfurter Stadtreinigungspolitik".
Mal enden die Abschiebungen, so berichten Betroffene, in dunklen Taunuswäldern, mal in der südhessischen Prärie, mal auch mitten auf einer Autobahn, wo eigentlich niemand halten darf. Wer sich wehrt, wird bedroht: "Halt's Maul, sonst kriegst du einen rein."
Bernd Schneider vom Deutschen Städte- und Gemeindebund, den die Kunde von den Vertreibungen schon erreicht hat, bezeichnet die Frankfurter Linie als "menschenverachtend, unverschämt".
Wie andere Ballungszentren registriert auch Frankfurt ein stetiges Anwachsen der "Nichtseßhaften", wie die Obdachlosen im Amtsdeutsch heißen. Rund 4500 Menschen, so schätzen die Behörden, leben derzeit ohne Dach über dem Kopf in der Stadt, Tendenz: weiter steigend.
Und wie in anderen Großstädten stellen am Main viele Obdachlose ihr Elend in der City zur Schau - vor den Glitzerfassaden auf der Konsummeile pumpen sie sich vor den Augen angewiderter Bürger mit Bier und Schnaps voll, sehr zum Ärger von Geschäftsleuten.
Hilflos gegenüber zunehmend aggressiven Obdachlosen sind die Stadtväter nicht nur in Frankfurt. Es fehlt überall am Geld für Wohnungen und Sozialarbeit, und das nicht erst, seit die kommunalen Kassen völlig leer sind. Mit Ausgrenzung und Polizeiknüppel, das wissen die Sozialpolitiker seit langem, ist den Wohnungslosen indes nicht beizukommen. Vor gut 20 Jahren schon hat der Bundestag deshalb den Straftatbestand der "Landstreicherei" ersatzlos aus dem Gesetzbuch gestrichen.
Doch vor allem im Süden der Republik führten Länder und Gemeinden Anfang der achtziger Jahre auf dem Umweg über Landespolizeigesetze und Ortssatzungen das Delikt praktisch wieder ein. Schon damals machte Frankfurt, unter dem CDU-Oberbürgermeister Walter Wallmann, den Anfang.
Der Trick ist simpel: Nach dem Landespolizeigesetz, das in Hessen "Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung" heißt, dürfen die Kommunen bestimmen, welche "Sondernutzung" auf ihren Straßen erlaubt oder verboten ist. In knüppeligem Amtsdeutsch legen diese "Sondernutzungsverordnungen" fest, wann Gastwirte draußen Tische aufstellen und wo Geschäfte Reklametafeln anbringen dürfen.
Findige Juristen erkannten rasch, daß die Gummiparagraphen des Polizeirechts auch bestens auf Obdachlose passen: Sie erklärten einfach das "Niederlassen zum Verzehr alkoholischer Getränke außerhalb zugelassener Freischankflächen" zur unerlaubten Sondernutzung. Wer dennoch auf Plätzen, Parkbänken oder in U-Bahnhöfen säuft, so steht es fast wortgleich in hessischen und bayerischen Paragraphen, stört die öffentliche Ordnung. Er kann von den Behörden tageweise mit einer "Platzverweisung" für die Innenstadt belegt werden.
Um derlei Aufenthaltsverbote gegen unliebsame Passanten auch durchsetzen zu können, gingen die Länder noch weiter. Wer sich den Platzsperren nicht fügte, wurde mit Konsequenzen bedroht. Wie die im Detail aussehen könnten, wurde mit dem schwammigen Begriff "Verbringungsgewahrsam" umschrieben. Das kann alles mögliche sein: Abschieben oder Einsperren oder von beidem ein bißchen.
Im Kampf gegen die Drogenszene setzte die Polizei in deutschen Großstädten das Instrument erstmals massiv ein. Reihenweise wurden etwa in Frankfurt unter Berufung auf das Gesetz auswärtige Süchtige in Richtung Heimat expediert. Doch "bei Obdachlosen", beteuert Frankfurts stellvertretender Polizeipräsident Peter Frerichs, "würde kein Polizist diese Regel anwenden".
Muß er auch nicht. Das besorgt in Frankfurt das Ordnungsamt mit seinem "Sicherheits- und Ordnungsdienst". Doch dessen 70 Männer, behauptet Amtschef Rolf Menzer, verhalten sich "absolut korrekt", und wer, wie die Obdachlosen, von solchen Abschiebungen berichte, "der lügt".
Frankfurter Sozialarbeiter glauben ihren Klienten. Uwe Scharf etwa vom ökumenischen Beratungsdienst für Männer hört "so oft von dieser Vertreibung", mal in den Stadtwald, mal aufs flache Land, "da muß was dran sein". Und er bestätigt Erzählungen von Verschleppten, denen von Beamten ein Grund für die harte Gangart genannt wurde: Nun sei Petra Roth dran, die neue CDU-Oberbürgermeisterin, und die wolle, "daß wir hier saubermachen".
Das Stadtoberhaupt dementierte jedenfalls nicht, als die "Lobby für Wohnsitzlose und Arme", ein von Sozialarbeitern gegründeter Verein, schwere Vorwürfe gegen die Stadt erhob. Schriftlich hatte die Lobby die Oberbürgermeisterin aufgefordert, die permanente "Freiheitsberaubung" zu beenden. Das "Vertreiben von sichtbarer Armut" ändere nichts an den Grundproblemen und sei nur "ein Rückgriff in das politische Mittelalter".
Die Behörde verweist dagegen auf eine "Arbeitsanweisung" an ihre Beamten. Darin steht, daß "die Person", die aus der Innenstadt entfernt werden soll, "an der Übernachtungseinrichtung im Ostpark" abzusetzen sei, einem städtischen Notquartier. Und das geschehe in der Regel auch.
Wenn die Arbeitsanweisung tatsächlich befolgt würde, müßte zumindest einer davon wissen: Gerhard Hofmann, Chef der Übernachtungsstelle Ostpark. Aber Hofmann weiß nichts von Einlieferungen in sein Heim. "Das kommt", dementiert er knapp, "so gut wie gar nicht vor." Y
Abschieben oder Einsperren oder von beidem ein bißchen

DER SPIEGEL 48/1995
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