04.12.1995

RußlandComeback der Kommunisten

Bei den Parlamentswahlen am 17. Dezember werden laut Meinungsumfragen die Kommunisten siegen - ein erstaunlicher Erfolg für die Nachfolgeorganisation der KPdSU. Der frühere Klassenkampf-Verein gibt sich modern: Er umwirbt jetzt die neuen Unternehmer ebenso wie sozial Benachteiligte. Ist das der Anfang vom Ende der Jelzin-Ära?
Im Saal des Moskauer Theaters auf der Taganka herrscht Aufbruchstimmung. 200 russische Kommunisten feiern den Machtwechsel von Warschau und Wahlsieger Aleksander Kwasniewski - so, als sei der Sozialdemokrat einer der ihren und nicht Polens neuer Präsident.
Die Nachricht aus dem ansonsten eher ungeliebten Nachbarland kommt dem Atheisten und Parteiführer Gennadij Sjuganow wie eine Gottesgabe vor: "Auch das traditionell rechtsorientierte Polen hat sich nach links bewegt", ruft er von der Bühne seinem Anhang zu: "Wir sind auf dem richtigen Weg."
Sjuganow, dessen grobkantiges Gesicht weniger den Doktor der Philosophie als vielmehr die Herkunft aus der mittelrussischen Provinz verrät, blickt werbend in die versammelten Kameras. Vor seiner Partei brauche man sowenig Angst zu haben wie vor der des Polen Kwasniewski: "Fürchten sollte die Welt die Provokateure, Hochstapler und Trinker, die Rußlands höchste Staatsämter okkupiert haben."
Gemeint ist der am Herzmuskel erkrankte Kreml-Hausherr Boris Jelzin, der nach viereinhalb Wochen Hospital gerade in ein Sanatorium unweit von Moskau umgezogen ist. Mit einer Flut von Erlassen und sorgfältig inszenierten TV-Statements ist der Zar um den Eindruck bemüht, er könne das Land auch vom Krankenlager aus regieren. Doch draußen, in der auf Hochtouren laufenden Wahlschlacht, ist er nicht präsent.
Gut 104 Millionen Russen sind aufgerufen, am 17. Dezember zum zweitenmal nach dem Zerfall der Sowjetunion über die Zusammensetzung der russischen Staatsduma zu befinden, über das parlamentarische Unterhaus. Für Wahlforscher und Soziologen steht der Linksruck bereits fest. Ein Sieg der Kommunistischen Partei könnte - sechs Monate vor den Präsidentenwahlen - das Ende der Ära Jelzin einleiten.
Gleich 43 Parteien und Zweckbündnisse bewerben sich diesmal um den Einzug ins Parlament. Ob Kommunisten, Anhänger des Demokraten Grigorij Jawlinski, die "Partei der Selbstverwaltung der Werktätigen" des steinreichen Augenarztes Swjatoslaw Fjodorow oder der Verein der "Bierliebhaber" - alle haben die amtierende Jelzin-Regierung im Visier.
Dabei dürften kaum mehr als sechs Parteien über die Fünfprozenthürde kommen - allen voran die Kommunisten, denen Demoskopen bis zu 25 Prozent der Stimmen voraussagen. Der straff organisierten Partei trauen viele Russen am ehesten zu, Ordnung zu schaffen.
Laut Statistik haben nach vier Jahren Jelzin-Herrschaft 20 Millionen Russen keinen festen Job, 15 Millionen leben unter dem Existenzminimum, Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge vagabundieren durchs Land, Tausende Großbetriebe stehen still. "Was ist das für ein Regime, das nicht einmal mehr die eigene Armee ernähren kann", schimpft Sjuganow, "unter dem sich selbst vor den Friedhöfen Schlangen bilden und allein die Produktion von Stahltüren und Wodka floriert?"
Sjuganow, Dorflehrer und später Propagandist bei der 1991 von Jelzin verbotenen Staatspartei KPdSU, verspricht ein wiedererstarkendes Rußland und garantiertes Recht auf Arbeit, Wohnung sowie ein würdevolles Leben für alle. Als Chef der vor knapp drei Jahren neugegründeten russischen KP bemüht er sich auch um den Nachweis politischer Läuterung.
Im Taganka-Theater hängt das KP-Emblem, Hammer und Sichel. Darunter aber prangt neuerdings ein aufgeschlagenes Buch - Signal dafür, daß sich der frühere Klassenkampf-Verein nun als moderner Brain-Trust präsentiert, dem man Rußlands Zukunft anvertrauen könne. Durchs Wahlprogramm geistert altkommunistisches Vokabular, das _(* Mit US-Rapper MC Hammer in Moskau. )
"alle Macht dem Volke" verspricht - Zucker für Ultranationalisten, Antisemiten und rote Radikale, die auf der Straße noch immer das Bild der Partei prägen.
Das gewandelte Outfit ist zuallererst für die zahlreich erschienene Unternehmerprominenz gedacht. Dialektiker Sjuganow, der von den Griechen bis zu Marx "die Klassiker im Original und zweimal auch den Koran" gelesen hat, feiert nunmehr die junge Bourgeoisie als "progressivsten Teil der Gesellschaft", den es von allen Fesseln zu befreien gilt.
"Solch räuberische Steuern wie unter Jelzin gab es nicht einmal während der 300jährigen tatarischen Fremdherrschaft", sagt er und wirft sich damit den im Parteiorgan Prawda als "Abzocker" verdammten Neureichen an die Brust. Um den billigsten Traktor zu kaufen, müsse der russische Bauer inzwischen 30 Kühe opfern.
Zwar sollen im Fall eines Wahlsieges seiner Partei strategische Wirtschaftszweige unter Staatskontrolle bleiben, Privateigentum an Boden wird ausgeschlossen sein. Doch der Verkauf der Industriebetriebe werde auch von den Kommunisten fortgesetzt, beteuert Sjuganow: "Wir werden nur nicht weiter für ein Butterbrot verschleudern, was Rußland in 1000 Jahren an Reichtümern angehäuft hat."
Noch halten sich Zweifel und Zutrauen zu den Neokommunisten die Waage. Doch insgeheim gelten Sjuganows Genossen bei in- und ausländischen Geschäftsleuten als "ehrlicher" im Vergleich zur jetzigen Macht im Kreml, fast schon als Garanten für neue Stabilität. Der Industriellen-"Bund der Arbeit" bot sich als Koalitionspartner für die Duma an, die amerikanische Handelskammer lud zum Vortrag ein, namhafte Unternehmen sponsern den Wahlkampf der Partei. Auf KP-Listenplatz Nummer vier bewirbt sich Dollar-Millionär Wladimir Semago, Chef der "Russischen Geschäftsbank", um einen Duma-Sitz.
Premierminister Wiktor Tschernomyrdin hat die Sjuganow-Partei zum Hauptgegner seines Wahlblocks "Unser Haus Rußland" erklärt - er will dafür sorgen, daß "das Gespenst des Kommunismus" nie wieder zurückkehrt. Jelzins Regierungschef, zwölf Jahre lang selbst KP-Funktionär und 1985 Sowjetminister für Gasindustrie, hat eine neue Nomenklatura-Partei aus Kabinettsmitgliedern, Provinzgouverneuren und Industriedirektoren um sich geschart - Nutznießer der neuen politischen Macht wie des umverteilten Staatseigentums. Der Block ist der Rest eines von Jelzin favorisierten Zweiparteiensystems, von dem er hoffte, es werde die Mehrheit der Duma-Sitze für sich gewinnen. Doch der eine Teil, Iwan Rybkins Mitte-Links-Bündnis, brach wegen zu großer Jelzin-Nähe des Parlamentsvorsitzenden nach kurzer Zeit auseinander.
"Wenn dir dein Haus teuer ist, wähl uns", rät der Premier auf Großplakaten nun allein zur Stimmabgabe für die neue staatstragende Partei - immerhin habe seine Regierung das Land "ein Stück vom Abgrund weggerückt". Doch auch er muß versichern, bei der Privatisierung zugelassene Fehler zu korrigieren und "den in Rußland traditionellen" Staatssektor zu stärken.
Obwohl offiziell nur die vom Staat spendierten 80 Millionen Rubel (nach Börsenkurs rund 25 000 Mark) auf dem Wahlkonto der Partei liegen, veranstaltet Häusle-Bauer Tschernomyrdin Wahlpartys mit Rockgrößen wie dem früheren "Deep Purple"-Bassisten Glenn Hughes, Rap-Star MC Hammer, Model Claudia Schiffer und Balletteuse Maja Plisezkaja. Allein an Hammer sollen 150 000 Dollar Gage gegangen sein.
In amtlicher Funktion in St. Petersburg sagte der Wahlkämpfer Tschernomyrdin 60 Milliarden Rubel für die Renovierung der maroden Metro zu, weiterhin noch Steuersenkungen und massive Hilfe bei der Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele im Jahr 2004.
Genau 23 Tage vor dem Urnengang ließ er Rußlands 37 Millionen Rentnern die überfälligen Pensionen zahlen - mit Geldern, die aus dem Notverkauf staatlicher Edelmetalle stammen. Kreml-Emissäre reisten in die Bergbaureviere, um streikenden Kumpeln die ausstehenden Löhne zu bringen. Die Armee wurde mit einem Erlaß sämtlicher Energieschulden beschenkt. Verteidigungsminister Gratschow bedankte sich prompt: Er wies die Truppe an, für Tschernomyrdins Partei zu stimmen.
Der Effekt von Tschernomyrdins Wahlwerbung im ganzen Land scheint dennoch dünn: Demoskopen sagen lediglich sechs bis acht Prozent für die Premierpartei voraus.
Rußlands Wahlkampagne setzt auf Köpfe, nicht auf Programme. Absatzweise würden sich die Strategiepapiere der Parteien decken, wunderte sich Moskaus Ex-Oberbürgermeister und Sozialdemokrat Gawriil Popow.
Der kantige Fallschirmjäger-General Alexander Lebed, der im Bund mit Jelzins früherem Sicherheitsratschef Jurij Skokow und seinem "Kongreß russischer Gemeinschaften" die 25 Millionen im "nahen Ausland" lebenden Landsleute vertritt, erweist sich als größerer Wählermagnet - viele wollen in ihm eine Art Stalin der Neuzeit sehen.
Radikalinski Wladimir Schirinowski, aus dubiosen Quellen mit dem dicksten Budget ausgestattet, wirbt zwar auf Moskaus größten Leuchttafeln für seine "Liberaldemokratische Partei". Doch der spektakuläre Sieg von 1993 mit knapp 23 Prozent der Stimmen ist verblaßt, sein populistisches Sprüche-Repertoire abgenutzt. Seit der Extremist zunehmend mit der Regierung stimmt, wandert die Wählerschaft zu den Kommunisten ab - den "verläßlicheren" Patrioten.
Der Reformer Grigorij Jawlinski schließlich - mit seiner Partei "Jabloko" in Fundamentalopposition zu Präsident Jelzin - kann als einziger im Demokratenlager mit dem sicheren Parlamentseinzug rechnen. Nach dem Willen Sjuganows soll auch er in der geplanten "volksdemokratischen Koalition" aus Patrioten, Agrariern, Kommunisten und der chauvinistischen Lebed-Partei mitwirken, die in der neuen Duma die Mehrheit erringen und auf diese Weise Präsidentenentscheidungen wie Gesetze aus dem Oberhaus blockieren könnte.
Laut Umfragen will jeder zweite Russe gar nicht erst wählen gehen. 43 Prozent der Befragten halten die Staatsduma für einflußlos. Auf Rußlands schweigende Mehrheit hofft offenbar der Kreml. Jelzin-Gehilfen versuchen seit Wochen, die Wahl vorab zu entwerten. Zuerst untersagte die Wahlkommission mehreren Parteien, darunter dem Jawlinski-Block, die Zulassung - erst das Oberste Gericht sorgte für Korrektur.
Dann entfachte ein Präsidentenberater im längst entbrannten Parteienkampf eine stürmische Debatte über das Wahlgesetz. Wohl absichtlich provozierte er eine Demarche von 103 Duma-Abgeordneten gegen die "undemokratische Fünfprozentklausel" - der sich sogar die Tschernomyrdin-Partei anschloß.
Hintergrund des Vorstoßes: Scheitern die Kleinparteien an der Fünfprozenthürde, fällt der Linksruck in der Duma möglicherweise noch krasser aus. Und dem Präsidenten Jelzin könnte ein kommunistischer Wahlsieg durchaus zupaß kommen: Er gäbe ihm freie Hand, sich selbst nach vollzogenem Kurswechsel zur Präsidentenwahl im Juni noch einmal als Retter der Nation zu präsentieren.
Wohl nicht ohne höheren Segen läuteten 200 Präsidentenanhänger letzten Donnerstag die Unterschriftensammlung für eine zweite Jelzin-Kandidatur ein. Parlamentschef Rybkin leistete Schützenhilfe: "Bislang ist in Rußland noch kein Kwasniewski geboren, der unseren Walesa schlagen könnte". Y
Boris Jelzin setzt auf Rußlands schweigende Mehrheit
* Mit US-Rapper MC Hammer in Moskau.

DER SPIEGEL 49/1995
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