04.12.1995

Österreich„Alles auf eine Zahl“

In einem China-Restaurant in Wels, wo er vor dem Mittagessen Jubilare seiner Partei ehren soll, beschwert den Chef ein Handikap. Eingezwängt zwischen Tischkante und Bank, hat er am Kopfende einer langen Tafel Mühe, sich zu voller Größe zu erheben.
Er sei da "leider a bissel schlecht plaziert worden", grantelt der SPÖ-Vorsitzende, Österreichs Bundeskanzler Franz Vranitzky, als er sich den Veteranen in einer etwas komisch anmutenden Schräglage zuzuwenden versucht. Die mangelnde Eleganz seiner kleinen Performance stimmt ihn mißvergnügt.
Wer mag, kann der Szene einen gewissen Symbolgehalt unterlegen. Der 58jährige Wiener Regent, der an diesem Tag durch die nördlichen Regionen seines Landes tourt, kämpft mit Schwierigkeiten. Er wirkt seltsam verkrampft; es gelingt ihm immer weniger, für die am 17. Dezember anberaumten Nationalratswahlen die gewohnt gute Figur abzugeben.
Allem voran steht dem ehemaligen Banker das stille Leiden darüber in den weichen Zügen, daß ihm "so was" zugemutet wird: Wegen eines Defizits im Staatsbudget, das nach seiner Auffassung durchaus zu bereinigen gewesen wäre, ist ihm der bisherige Partner, der ÖVP-Obmann und Außenminister Wolfgang Schüssel, abhanden gekommen.
Am Ende, sagt der Kanzler gedämpft, könnte das "einen ganz anderen" seinen Zielen näherbringen, und den kennt man ja. Selbst wenn sich der Regierungschef deutliche Reserven auferlegt, wird die Alpenrepublik nun politisiert und durch Polemiken polarisiert: Das in einigen Wochen tausendjährige Österreich erlaubt sich den Kitzel einer tiefgreifenden Richtungsentscheidung.
Ante portas der Haider Jörgl. Wo immer er aufkreuzt, wird der bramarbasierende "Freiheitliche" und Führer einer "Bewegung F" (als Partei FPÖ) nicht müde, "die im Volk rumorende Wendezeit-Stimmung" zu propagieren. "Wie damals in der DDR", tönt der Rechtsausleger etwa in Klagenfurt, seien es die Menschen satt, sich dem "sozialistischen Joch" zu beugen.
Daß der Chefdemagoge der "Blauen" den roten Vranitzky ungerührt in die Rolle eines "österreichischen Modrow" hineinphantasiert, hält er in vernünftigeren Augenblicken zwar selbst für hart am Rande; nur das schert ihn kaum. Es geht ihm zuvörderst darum, ein Reizklima für die ersehnte Bürgerblock-Koalition zu schaffen.
Statt SPÖ/ÖVP nun in Zukunft ÖVP/ FPÖ? Gebetsmühlenartig beschwört der dritte Mann im gegenwärtigen Machtpoker, der schwarze Volkspartei-Vorturner Wolfgang Schüssel, er habe "mit dem Haider nix am Hut" - aber Zweifel sind angebracht.
Denn in Wahrheit sieht auch der Christdemokrat sein "wunderbares Österreich" vor einer einschneidenden Zäsur. "So, wie es war, wird's net mehr", sagt er mit ähnlicher Verve wie der radikale F-Konkurrent, den er niederzuhalten verspricht. Nach einem runden Vierteljahrhundert "erdrückender sozialistischer Dominanz" soll das Land den wirklichen "Erneuerer" erkennen - in ihm.
Wolfgang Schüssel, 50, Dr. jur. und Berufspolitiker, scheint es hingekriegt zu haben, sich dem Wähler als der große "Unverbrauchte" einzuschmeicheln - ein bemerkenswerter Vorgang. In der ihm eigenen Fröhlichkeit fordert da ein quicker Springinsfeld, "die Philosophie des Schuldenmachens endlich zu verabschieden". Dabei hat er doch bis zum Mai dieses Jahres selbst das Wirtschaftsministerium geleitet.
Aber der Vorwurf, die Sozis hätten der ÖVP "ein Schwindelbudget" aufnötigen wollen, bildet ja nur den halben Kern seiner Botschaft. Wichtiger ist es dem spitzmäusigen Konservativen mit der knallbunten Fliege, das Immaterielle in Ordnung zu bringen. Wie weiland der Deutsche Helmut Kohl mahnt der "kleine Prinz" (so das Wiener Nachrichtenmagazin Profil) die Renaissance "im Moralischen und Geistigen" an.
Wertebewußt soll das künftige Austria der komplexen Welt gegenübertreten - freilich zugleich auch "moderner", indem es das noch immer den Komment bestimmende "Habsburger Korsett" sprengt. Denn nur so, erläutert der christdemokratische Kanzler-Aspirant vor Gymnasiasten in St. Pölten, lassen sich jene im Menschen schlummernden "positiven Energien" bewegen, wie er sie zu haben vorgibt.
Beflügelt geht der Kandidat danach ans Klavier, um die Oberschüler mit einem flotten Boogie zu becircen - einer seiner Späße, die ihm binnen kurzem den Ruf eines Medienstars eingetragen haben. Doch was sagt das über seine Chancen? Die von Schüssel allerorten suggerierte "ungeheure Wechselbereitschaft" zeigt sich noch nicht.
In der Flut der nahezu täglich auf den Informationsmarkt geschwemmten Umfrageergebnisse halten mit kleinem Vorsprung die Sozialdemokraten den Kopf über Wasser. Nach deren 30 plus x Prozent folgt die ÖVP mit etwa 29, während Haiders Freiheitliche bei 26 notiert werden. Die großen drei liegen noch so dicht beisammen, daß am Ende alles möglich ist.
Irritiert erleben die Anhänger der Sozis einen Kanzler, der nach dem Schüssel-Coup, aus der Koalition bereits nach elf Monaten wieder auszutreten, wie gefesselt wirkt. Daß ihm hier ein ausgemachter Karrierist "die unsinnigste aller Wahlen" eingebrockt hat, versucht er mühsam mit der Attitüde eines leicht befremdeten Staatsmanns zu erdulden.
Wie kommt so einer dazu, ein Land "ins Gerede zu bringen", das wie das junge EU-Mitglied Österreich über die "drittbesten" aller Wirtschafts- und Sozialdaten in Europa verfügt? Milde lächelnd gibt der SPÖ-Grande zum besten, er habe ja "leider nicht die Polizei holen können, um den Herrn im Kabinett festzuhalten".
Aber gegen die "Schüsselsche Staatsnotstands- und Weltuntergangsstimmung" eine Atmosphäre betonter Gelassenheit herzustellen, mißlingt dem drögen Enkel des Bruno Kreisky. Erkennbar plagt ihn die Sorge über den steten Schrumpfungsprozeß seiner eigenen Couleur. Um den Trend zu bremsen, nimmt er in Kauf, daß in seinen Reden die alte Klassengesellschaft partiell wieder aufscheint.
Umworben werden in Linz oder Steyr die kleinen Leute; eine aus Sicht des sozialdemokratischen Vorsitzenden doppelt gefährdete Spezies. Denn wer wollte bestreiten, daß die Unterprivilegierten nach den zu erwartenden Sparprogrammen die Hauptlast zu schultern haben? Darüber hinaus liefen die bereits bei den letzten Nationalratswahlen in hellen Scharen dem Haider zu.
Folglich wäre nicht Schüssel, sondern der selbsternannte "Schutzpatron" aus dem Bärental der wahre Herausforderer Vranitzkys - und der taffe Freiheitliche päppelt diese Einschätzung natürlich. Passe seine ursprünglichen Planspiele, die Macht erst 1998 anzusteuern. Seit die Schwarzen den Roten den Pakt aufkündigten, glaubt sich der Blaue schon heute erwählt, "die Führung im Lande zu übernehmen".
Ja, er sei "bereit dazu", sagt Polit-Rambo Jörg Haider, 45, mit einem Anflug vermeintlicher Demut, während er in abgedunkelten Sälen von gleißenden Spotlights ausgeleuchtet wird. Ein etwas verkitscht zum Messias gestylter Populist präsentiert sich da wie in Hochämtern. Sein zentraler und auf Tausenden von Handzetteln verteilter Slogan ("Er hat Euch nicht belogen!") wendet sich an "die Anständigen der Republik".
Doch jenseits solchen frommen Getues kriecht der ewige Scharfmacher hervor. "Ausmisten" will der, wenn er denn tatsächlich in den Kanzlerflügel am Wiener Ballhausplatz einziehen sollte. "Zu fürchten haben mich alle Sozialschmarotzer", dröhnt der aggressive, selbst doch millionenschwere Robin-Hood-Verschnitt.
Rastlos führt Haider so jenes "mehrschichtige Wunscherfüllungs- und Angstabwehr-Theater" auf, das der Klagenfurter Sozialpsychologie-Professor Klaus Ottomeyer seinem Landsmann seit eh und je nachsagt. Was aber anfangs auch als Klamauk daherkam, bezieht sein Gewicht aus dem frappierenden Zuspruch, den er mittlerweile erreicht. In gerade mal neun Jahren wuchs die 1986 dem "Konkurs nahe" FPÖ zur starken Kraft heran.
"Politischen Ziehvater des rechtsextremen Terrorismus" darf man den promovierten Juristen inzwischen nennen - Resultat seiner Ausländerhatz und der groben Distanzlosigkeit gegenüber alten und neuen Nazis. Doch das kratzt ihn kaum. Der Law-and-Order-Mann, dessen Karriere zu Beginn der Neunziger beendet schien, als er dem Hitler-Regime "eine ordentliche Beschäftigungspolitik" attestierte, ist schon längst wieder obenauf.
In der Wahlkampagne '95 bietet er seinen Schlachtenbummlern einen großkotzig "Vertrag mit Österreich" überschriebenen Deal an. Schafft der Matador den Sprung ins Kanzleramt, will er die Staatsverschuldung per verfassungsrechtlich verankerter Höchstmarke begrenzen. Jede Menge Plebiszite sollen dem Volk den Eindruck vorgaukeln, die Demokratie selbst gestalten zu dürfen.
Ob das aber reicht, dem Land die versprochene Wende zu bescheren, hält der blaue Spitzenkandidat denn doch für unwahrscheinlich. Die in ihrem "Anti-Haider-Wahn" verschweißten "Altparteien", baut er vor, würden ihn "dieses Mal noch gemeinsam abschmettern". Sein Etappenziel heißt, die Konservativen zu überflügeln.
Vermutlich wäre der "Rechtspopulist" (Haidersche Selbstdefinition) bereits mitten im Machtspiel, wenn er am Abend des 17. Dezember seine Position bloß behauptet hätte und auch ansonsten alles vom Wahlergebnis her beim alten bliebe. Was treibt dann der mit seinen kühnen Plänen angetretene ÖVP-Boß Schüssel? In eine Wiederauflage der Großen Koalition (und das noch in der bisherigen Rangfolge) einwilligen zu müssen, graust den alerten Möchtegern-Kanzler.
Ergo blendet er aus, was ihn in stillen Stunden schon ins Grübeln geraten läßt und fixiert sich auf seine, "die für Österreich beste Lösung": Mache ihn der Wähler zur "Nummer eins", werde es in der SPÖ einen "ziemlichen Umsturz geben". Optimistisch sieht der Parteichrist nach seinem Sieg den eh müden Kanzler Vranitzky in Pension entschwinden, während ihm eine "geläuterte Sozialdemokratie als Reform-Partner" zur Verfügung steht.
Es ist eine Rechnung mit mehreren Unbekannten. Im Grunde benehme sich der Schüssel wie ein "russischer Großfürst, der in Monte Carlo alles auf eine Zahl setzt", geißelt ihn der Innsbrucker Politikwissenschaftler Anton Pelinka. Ein vor Ehrgeiz lodernder Egozentriker spielt Vabanque.
Darf es da verwundern, wenn sich Franz Vranitzky in den letzten Tagen des Wahlkampfs doch ein paar heftigere Gefühle gestattet und "diesem Krampf" den Riegel vorschieben möchte? Einer, der "mutwillig aus der Regierung aussteigt", ruft er düster in die Säle, um danach unbedenklich "italienische Verhältnisse" zu provozieren, werde ihn noch kennenlernen!
Aber dann kommt nicht mehr viel. Dem Drängen des linken Flügels seiner Partei nachzugeben, der bei einer Niederlage schon jetzt die Oppositionsrolle ins Auge faßt, scheut sich der SPÖ-Vorsitzende. Zwar schließt er es für sich persönlich aus, dem Wolfgang Schüssel als Junior beizuspringen, doch trifft das kaum den Kern des Problems.
So geht der seit fast einem Jahrzehnt amtierende Bundeskanzler ohne Kompagnon "im Kofferraum" seinen schweren Gang. Die zur ÖVP einzig denkbare Koalitionsalternative - ein Pakt mit den Grünen unter Einschluß des Liberalen Forums - dürfte wohl knapp am Wählervotum scheitern. Und Vranitzky tut auch wenig dazu, diese Mehrheit herbeizuführen.
Natürlich stützt das den Verdacht, die Roten stellten sich ihre brüchig gewordene Dauerherrschaft bloß in Form der "SPÖVP-Einheitspartei" (Haider) vor - eine Genügsamkeit, die das Gros der Österreicher zunehmend vergrätzt. Folgt da Schüssel nicht einer nachvollziehbaren Logik, wenn er wenigstens innerhalb dieses Gebildes den Neubeginn anstrebt?
Er möchte glauben machen, es ginge darum, die Republik aus ihrem "lähmenden Status quo" zu befreien; doch genauer betrachtet betreibt er ein Geschäft mit der Angst. Gewiß, raunt der Newcomer auf Marktplätzen und in Hinterzimmern, hätte die Regierung ihren Etat ein weiteres Mal als Mogelpackung darbieten können, aber dann wären "mit Sicherheit die Freiheitlichen bald am Ruder".
Wer den Haider verhindern wolle, müsse ihm beizeiten entgegentreten, wirft er sich energisch in die schmale Brust; und das wird jetzt vorgeführt. Nicht mehr der Franz Vranitzky, sagt der Mann mit der Fliege in einem TV-Disput des ORF dem verdutzten Widerpart, "ist Ihr wirklicher Gegner - das bin ich".
Wolfgang Schüssel in der Pose des "guten Haider", der dem schlechten die Wähler abluchsen möchte. Eine politische Gruppierung, der zuletzt mehr als eine Million Menschen ihre Stimme gaben, darf nach seiner Ansicht nur ein Spinner "zur Neo-Nazi-Partei abstempeln". Daß er sich dabei selbst dem Schema F anverwandelt (eine "Kopiermaschine" nennt ihn der blaue Rivale genüßlich-verächtlich), scheint den ÖVP-Fighter unberührt zu lassen.
Zumindest glaubt er zudecken zu können, was in seiner Wahlkampfstrategie als entscheidende Schwachstelle offenliegt: Der tausendmal an ihn gerichteten Forderung, er möge eine Koalition mit dem Freiheitlichen klipp und klar ausschließen, will der machthungrige Taktiker "ums Verrecken nicht nachkommen". Das wäre für ihn ein Blankoscheck zugunsten der Sozis.
"Die Schwarz-Blau-Kombination", warnt Vranitzky, beginne in seinem Land nun "leider zur realen Möglichkeit zu reifen". Die SPÖ, kontert Schüssel, habe es ja selber in der Hand, das zu durchkreuzen und ihrer "staatspolitischen Verantwortung gerecht zu werden".
Jörg Haider als der Dreh- und Angelpunkt: Kaum ein Tag vergeht in dieser Wahlkampagne, an dem der kühl kalkulierende Haudrauf nicht die Schlagzeilen mitbestimmt. In immer neuen (und häufig lausig halbgaren) "Enthüllungen" macht er Jagd auf "Privilegien-Ritter" oder stellt die "rot-schwarze Vetternwirtschaft" an den Pranger.
Aber der vermeintliche Saubermann, der mit Plakaten unter dem Lockruf "Einfach ehrlich, einfach Jörg" für sich wirbt, steht auch selbst im Zentrum von Skandalen. In einer aufsehenerregenden "Akte" publiziert das Nachrichtenmagazin News, wie er voluminöse Steuerpräsente abgesahnt haben soll. Der Besitz einer 1565 Hektar großen Liegenschaft - des berühmten Bärentals, das ihm von einem Onkel geschenkt worden ist - bietet ihm offenbar Chancen, den Fiskus auszutricksen.
Daß der Multimillionär mitunter kräftig lügt, wenn er in seinem Kreuzzug für die "Übervorteilten und Entrechteten" eine von Grund auf gereinigte "soziale Volksgemeinschaft" herbeischwadroniert, betonen immerhin nahezu 80 Prozent seiner Landsleute. Und dennoch fasziniert er einen beachtlichen Teil der Menschen. Als der Shooting-Star im Fernsehen auf Schüssel trifft, meldet der ORF mit einer Quote von 1,5 Millionen Zuschauern absoluten Rekord.
Die Österreicher, denen ja noch immer der Verdacht anhängt, ihre Vergangenheit eher in mildem Licht zu sehen, gruselt es ein bißchen. Was ist das für ein Kerl, der mißliebigen Künstlern unverhohlen mit Sanktionen droht und an den Schulen das ewige "Gerede vom Faschismus", die Aufklärung über die Nazi-Zeit, abgeschafft haben will? Welches Ziel hat der "Führer der F" im Visier, nachdem er noch im Spätsommer die Regierungsressorts Inneres und Verteidigung zu einem "kompakten Sicherheitsministerium" vereinen wollte?
Ob man Haiders wegen wirklich auswandern müßte, wie es in linken Zirkeln ernsthaft in Rede steht? Der in Wien erscheinende liberale Falter witzelt darüber, indem er vorsorglich alle Flugmöglichkeiten veröffentlicht, die es am "ominösen Wahltag" ab Schwechat gibt.
Verbreiteten Ängsten vor einer stramm autoritären "Dritten Republik", die der freiheitliche Heißsporn im Schilde führt, treten die Stimmen derer entgegen, die glauben, es werde zuviel Wirbel um ihn gemacht. Wem nutzt es schon, mahnt auf einem Kolloquium der Philosoph Rudolf Burger, mit dem "Joker Haider" ein "hysterisches Faschismus-Menetekel" an die Wand zu malen.
Und außerdem: Den rechtsradikalen Desperado ins Kabinett zu holen, hätte die ÖVP bereits seit Jahren Gelegenheit gehabt - sie hat es nicht getan. Überfielen die Christdemokraten auch diesmal Skrupel, wäre das für den abgewiesenen blauen Oberbefehlshaber im übrigen das "zweitschönste Ergebnis". Könnte ihm Besseres widerfahren, fragt der Haider Jörgl grinsend und legt dabei die ebenmäßigen Zähne frei, als daß sich eine "an sich kaputte Koalition" gegen ihn "zwangsvereinigt"?
Es gibt Momente, in denen die Antipoden von Rot und Schwarz ihre Perspektivlosigkeit körpersprachlich vermitteln. Entschieden erörtert Regierungschef Vranitzky in Wels die Vorzüge des auslaufenden Bündnisses. "Aber die Leut'", sagt er plötzlich mit baumelnden Armen, "haben ja genug davon."
Der seinerseits verunsicherte Schüssel schreibt den "Ansehensverlust" der Koalition einem "unvermittelten Linksrutsch" seines Kanzlers zu - er sagt das "nicht ohne Wehmut". Ein wenig zerzaust schaut er in diesem Augenblick in St. Pölten aus, während ihm seine Fliege, das papageienhafte Mascherl, wie ein abgeknickter Propeller taumelnd am Hals hängt. "Wer weiß, was nachkommt." Y
Schüssel lockt Wähler in der Pose des "guten Haider"
[Grafiktext]
Nationalratswahlen: Prognosen
[GrafiktextEnde]
Von Hans-Joachim Noack

DER SPIEGEL 49/1995
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