18.12.1995

„Er mit mir, nicht ich mit ihm“

Bernd Schmidbauers spitzes, kurzes Standard-Dementi für alle Fälle lautet: "absurd".
"Absurd", erklärte er wieder am Freitag auf seiner Pressekonferenz, sei der Vorwurf, er habe seine Finger im Plutoniumdeal gehabt, "absurd", er habe vom Transport des Bombenstoffs von Moskau nach München gewußt.
Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer bleibt der Mann, der von nichts wußte - die Linie verfolgt er seit der spektakulären Verhaftung von drei Plutoniumschmugglern auf dem Münchner Flughafen am 10. August 1994: Im Vorfeld der Operation will er stets nur "in allgemeiner Form", ohne "operative Details" informiert worden sein. Und der Bundesnachrichtendienst (BND), so beharrt der Chefdementierer, habe bei dem Deal stets nur die Rolle des Komparsen gespielt.
Schon kurz nach der Münchner Aktion versicherte Schmidbauer im SPIEGEL-Interview: "Ich lege meine Hand dafür ins Feuer, daß der BND nicht als Nachfrager von illegal angebotenem Nuklearmaterial aufgetreten ist. Das habe ich dem Dienst per Weisung untersagt."
Die Politik der verbrannten Hände betrieb er weiter, auch als es enger wurde. Kurz nach dem Feuer-Schwur legte Schmidbauer nach: Da beschrieb der Christdemokrat im Fernsehen die Aufgaben der Pullacher, wie sie sein sollten: "Der BND ist dafür da, Informationen zu sammeln, aber nicht dazu, als Agent provocateur aufzutreten."
Erste Verdächtigungen der SPD-Opposition, der Plutoniumschmuggel sei womöglich mit Blick auf die Wahlen provoziert worden, kommentierte Schmidbauer einschlägig: "absurd". Und wieder beschwor er die Unschuld des Geheimdienstes: "Es gibt keinen einzigen Fall, wo V-Leute aufgekauft hätten oder V-Leute im Spiel - auch nicht als Käufer - aufgetreten sind."
Auch nachdem der SPIEGEL mit dem Titel "Der Bombenschwindel des BND" (15/1995) im April die tragende Rolle von V-Leuten und Hauptamtlichen des Nachrichtendienstes bei der Aktion detailliert geschildert hatte, blieb Schmidbauer vor den TV-Kameras stur bei seiner Version.
Immerhin räumte er ein, daß da etwas vorgefallen ist, was irgendwie einer besonderen Erklärung bedurfte: "Aber ich sage noch einmal, das war eine Aktion, die wichtig war. Und wenn Sie heute sehen, was in Tokio (Giftgasanschlag auf die U-Bahn - Red.) passiert, wo man hinterher recherchieren muß, ist es immer besser, man hat eine Präventivoperation, die die Dinge beleuchtet _(* Phantombild. )
und uns die notwendigen Konsequenzen dann aufzeigt."
Über den Lufttransport des Plutoniums versicherte Schmidbauer im Bundestag: "Ich darf daran erinnern, daß sämtliche zuständigen Stellen - ich kann hier nur aus der Kenntnis dieser zuständigen Stellen zitieren - vorab nicht darüber informiert wurden, daß es zu einem Transport mit einer Lufthansa-Maschine am 10. August kommen würde."
Als ruchbar wurde, daß Schmidbauer Tage vor der Münchner Verhaftungsaktion mit dem zuständigen Oberstaatsanwalt Helmut Meier-Staude telefoniert hatte, schob der Geheimdienst-Obere flugs den Fall des im Mai 1994 wegen illegalen Handels mit radioaktivem Material verhafteten Tengener Unternehmers Adolf Jäkle vor. Der Staatsminister in einer Verlautbarung des Bundespresseamts vom 26. April: "Die Telefongespräche mit der Staatsanwaltschaft München betrafen ausschließlich den Plutoniumschmuggelfall Tengen."
Weil aber ein Vermerk des Oberstaatsanwalts auf die Ereignisse in der Bayern-Metropole verwies, schob Schmidbauer zwei Tage später gegenüber der Süddeutschen Zeitung ein Stückchen Wahrheit nach: Es sei "eher so gewesen, daß Meier-Staude mit mir über den Münchner Fall gesprochen hat als ich mit ihm".
Aber das waren für den Koordinator schon damals Petitessen. Denn nach der Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission am 20. April hatte er sich vollends obenauf gefühlt. Nunmehr sei klar, tönte er in der ARD, "daß die in der Öffentlichkeit gemachten Vorwürfe inzwischen haltlos sind": "Ich kann das gern noch einmal wiederholen, daß es bei den Nachrichtendiensten der Bundesrepublik keinen Agent provocateur gab, das heißt, alle Nachrichtendienste sich an die klare Weisung halten, nichts dazu beizutragen, um auf unser Gebiet entsprechendes Material zu bringen. Und das ist eingehalten worden. Da gibt es überhaupt keinen Zweifel."
* Phantombild.

DER SPIEGEL 51/1995
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