18.12.1995

Europa im Glück

Henry Kissinger macht der amerikanischen Bosnien-Politik den Hauptvorwurf, sie sei von einer "Gier nach einer politischen Lösung" geleitet worden. Es ist nun einmal die Schwäche der verdienten Leute im Old Boy's Club, daß sie ihren Nachfolgern vernünftiges Handeln nicht zutrauen.
Liest man allerdings, was er kürzlich in der Los Angeles Times über Bosnien zu Papier gebracht hat, so nennt er mehrere Optionen, die einander ausschließen; er findet sich in der Rolle des Artisten unter der Zirkuskuppel wieder, ratlos.
Interessanter ist, was er über die künftigen Ziele Amerikas schreibt, die sich mit dem Trend im Kongreß decken.
Kissinger weiß, wovon er spricht, wenn er uns wissen läßt, Bürgerkriege, die mit Verhandlungslösungen endeten, seien vertraglich nicht selten vieldeutig. Im früheren Saigon sieht man das wohl auch so. Kissinger: _____" Was wir jedoch unbedingt vermeiden müssen, ist eine " _____" militärische Rolle der USA im Zusammenhang mit der " _____" Beseitigung dieser Vieldeutigkeit. "
Was das alles mit der "Ost-Erweiterung" der Nato zu tun hat? Sehr viel. Ist am Anfang des Artikels noch von der "Sicherheit und den Werten" der USA die Rede, so spricht Kissinger am Schluß von den "wirklich vitalen Interessen" - ein feiner Unterschied.
Wer steht zur Erweiterung an? Das Baltikum, Polen, Ungarn, Rumänien, Tschechien, die Slowakei, Slowenien; und, nicht zu vergessen, die amerikanische Rüstungsindustrie. Sie darf schon jetzt moderne Waffen liefern, finanziert vermutlich mit Regierungskrediten.
Aber die Gründe, die, jedenfalls jetzt, strikt gegen eine Ost-Erweiterung der Nato sprechen, sind ungleich gewichtiger. Das von früheren US-Admiralen geleitete "Center for Defense Information" in Washington meint, man beginne hier einen "Flirt mit schlimmen Folgen". Man solle (das auf lange Zeit noch gefährliche und unberechenbare) Rußland nicht provozieren, die Ansätze für demokratische Reformen nicht kaputtmachen.
Der einzige Staat, dessen Eintritt umstritten sein könnte, wäre das in seinen Strukturen noch keineswegs gefestigte Polen. Aber Polen in die Nato aufnehmen hieße, es gefährden. Polen genießt aus verständlichen Gründen den materiellen und ethisch-moralischen Schutz der gesamten westlichen Welt.
Abgesehen davon, daß die Russen derzeit gar nicht fähig wären, sich über Polen herzumachen: Die Nato müßte das Land schützen, die Amerikaner müßten es. Damit entfällt der Anspruch aller anderen Aspiranten. Rumänien wird von Polen mitbeschützt. Wenn der polnische Politiker Bronislaw Geremek behauptet, Kohl habe seinem Land die Aufnahme in die Nato versprochen, so wird das nach aller Erfahrung wohl stimmen.
Bleiben noch die drei baltischen Staaten, wo man sich nicht mehr vorstellen kann, daß die USA ihre "wirklich vitalen Interessen" mit Bodentruppen durchsetzen würden. Die drei Länder werden politisch protegiert. Wegen des jetzigen Litauens würde es Krieg nicht geben.
Wenn vorhin die Rede davon war, daß Polen ohne die USA nicht geschützt werden könnte, so ist dieser Gedanke nicht aus der Luft gegriffen. Admiral a. D. John Shanahan vom "Center" hat sich schon für die Abschaffung der Nato ausgesprochen. Das wird so schnell nicht geschehen. Aber schon der Tendenz müssen wir widerstehen.
Weder ist in London noch ist in Paris das geringste Interesse an einer Vergemeinschaftung der Außen- und Sicherheitspolitik erkennbar, mal abgesehen davon, ob dergleichen überhaupt zu erreichen, ja überhaupt wünschbar ist. Jacques Chirac mag uns noch so schön eingefärbte Placebos oder Ersatzlösungen anbieten, mit Frankreich als unserem Hauptverbündeten allein sehen wir unsere Verteidigung nicht gesichert.
Für uns ist Großbritannien kein "am Rande befindlicher Faktor Europas" (Mitterrand). Wir sind an General de Gaulles Absicht, Frankreichs kontinentale Führungsrolle zu verewigen, nicht interessiert. Er versperrte mit Hilfe Adenauers England 1962 den Weg in die EWG. Er soll gesagt haben, das Vereinigte Königreich müsse "toute nue" (splitternackt) daherkommen.
Wir unsererseits dürfen eine Führungsrolle gar nicht ins Auge fassen. Aber auch Jacques Chirac soll weder Europa noch Deutschland am Leitseil führen.
Was Frankreich, England und Deutschland wollen, kann auch Chirac nicht auf einen Nenner bringen. Die Arroganz der Neo-Gaullisten geht ja so weit, alle jene EU-Staaten, die sich gegen die aberwitzigen Mururoa-Versuche ausgesprochen hatten, der mangelnden Solidarität zu bezichtigen (Kohl hat sich enthalten).
Dies war keine "Laune" des absolut herrschenden Präsidenten, wie Daniel Vernet, Mitglied der Chefredaktion von Le Monde, der Zeit anvertraut hat; es war aber auch alles andere als eine "leidenschaftslose Analyse der Lage".
In Wirklichkeit, wenn wir Vernet weiter glauben wollen, war es eine absichtliche Brüskierung der EU-Partner. Chirac machte einen neuen Fehler, indem er die Versuche als "Ausdruck nationaler Unabhängigkeit" darstellte.
Dann wurde er flatterig und überrumpelte die Verbündeten mit seinem unausgegorenen Vorschlag einer "Europäisierung" der atomaren Abschreckung. Aber, laut Vernet, in kühler Berechnung. Er wollte herausfinden, welche Mitgliedstaaten ein "Europa der Sicherheit und Verteidigung" wollen, und andererseits jene dingfest machen, "deren Vorstellung merkantil und hedonistisch" ist. Chirac wollte die Böcke von den Schafen scheiden. Das Schaf Deutschland, man denke, hat den, so wörtlich, "Test" bestanden.
Warum will Paris die Währungsunion? Laut Vernet, weil es um seine Rolle in der Welt bangt, die ihm ohne Zweifel zusteht. Mehr aber, weil es die deutsche Übermacht fürchte. Im Klartext heißt das: Auch Chirac will Deutschlands Wirtschaftskraft schwächen. Hier können wir wieder Henry Kissinger zitieren: Ethisch haben Frankreich und Deutschland dieselben Werte. Nur, die "wirklich vitalen Interessen" klaffen auseinander. Glückliches Europa.
Von Rudolf Augstein

DER SPIEGEL 51/1995
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