18.12.1995

„Countdown für Deutschland“

Verwirrende Signale: Die deutsche Wirtschaft wird im kommenden Jahr Aufstieg und Absturz erleben - und zwar gleichzeitig. Die Gewinne der Großkonzerne steigen, ihre Arbeitsplätze schrumpfen. Wohlstand für alle wird es nicht mehr geben. Neue Schnitte im Sozialsystem scheinen unvermeidlich. Regierung, Gewerkschaften und Arbeitgeber sind alarmiert: Sie planen einen Beschäftigungspakt.
Die Deutschen haben Grund zum Jubeln: Die Wirtschaft wächst auch im kommenden Jahr. Das Exportgeschäft brummt, die asiatischen Schwellenländer sind scharf auf Waren "made in Germany". Die großen Unternehmen Siemens, Daimler, Krupp, in der Rezession auf lean getrimmt, spucken wieder tüchtige Gewinne aus.
Die Deutschen haben Grund zur Unruhe: Der Aufschwung schwingt zielsicher an den Arbeitslosen vorbei. Millionen von Arbeitswilligen, ausgemustert schon in der letzten Rezession, werden Büro oder Werkhalle nie mehr von innen sehen. Unter dem Strich entsteht 1996 kaum ein Job zusätzlich.
Die Ökonomen sind erfreut und ernüchtert zugleich, die Politiker nur noch verwirrt. Sie und ihr Volk, bisher auf den Ost-Aufbau fixiert, erleben 1996 das Ende der Eindeutigkeit.
Die Konjunktur hat sich wie von selbst gespalten: Plus bei den Profiten, Minus bei den Jobs, und keine Trendumkehr ist in Sicht. Die Ökonomen sprechen emotionslos von "jobless growth", einem Wachstum ohne Arbeitsplätze.
Aufstieg oder Absturz, das ist nicht mehr die entscheidende Frage. Boom und Baisse, beides kommt auf die Bundesbürger zu, und das auch noch gleichzeitig.
Die Industrie spielt wieder an der Weltspitze mit - nur leider in abgespeckter Besetzung. Wachstum bedeutet noch immer Wohlstand - aber eben nicht mehr für alle. Neue Jobs entstehen - aber irgendwo auf der Welt.
Wie ein Wirbelwind hat der Trend zur Globalisierung die deutsche Wirtschaft erfaßt. Unternehmen, die plötzlich keine Grenzen mehr kennen, die im Online-Zeitalter ihre Fabriken rund um den Globus dirigieren, gehorchen anderen, neuen Gesetzen. "Auch emotional", sagt der Unternehmensberater Roland Berger, "koppeln sich die Firmen von ihrem Standort ab."
Rund 1,2 Millionen industrielle Arbeitsplätze gingen dem Land seit 1991 verloren - 223 000 im Maschinenbau, 195 000 in der Elektroindustrie, 160 000 in der Auto- und Motorradfertigung, 73 000 in der Chemie.
Der Exodus wird sich 1996 ungebremst fortsetzen. Die Banken, in den meisten Großkonzernen im Aufsichtsrat vertreten, machen der Industrie mächtig Druck: "Wir müssen uns von Produktionen trennen, die am Hochlohn-Standort Westeuropa nicht zu verteidigen sind", verlangt Commerzbank-Chef Martin Kohlhaussen.
Die klassische Konjunkturanalyse, die in den Kategorien des Nationalstaats denkt, ist heute weitgehend entwertet, nationale Politik scheint im Licht der neuen Zeit wirkungslos, die Gegenmacht der Gewerkschaften ist angeknackst. So manches Tabu wird 1996 fallen.
Die Bundesbürger, überrascht von der Wucht des Internationalen, halten fürs erste still. Das Nebeneinander von guten und schlechten Nachrichten hat viele verwirrt. "Was ist los mit unserer Wirtschaft?" fragen die Zeitungen landauf und landab - und die Leser rätseln mit.
Die Dauerarbeitslosigkeit hat selbst die politisch interessierte Jugend, die in den Siebzigern nach Verstaatlichung und in den achtziger Jahren nach mehr Umweltschutz rief, zum Verstummen gebracht. Der Jahreswechsel ist von Apathie begleitet.
Rund 4,5 Millionen Menschen werden im kommenden Jahr vergebens auf einen regulär bezahlten Job warten. Im deutschen Osten sitzt mehr als jeder Dritte gegen seinen Willen zu Hause rum. Die düstere Prophezeiung des französischen Sozialphilosophen Andre Gorz, der schon in den Siebzigern einen "Verfall des herkömmlichen Vollbeschäftigungssystems" vorausgesagt hatte, wird nun in Deutschland wahr. _(* Produktion der E-Klasse in ) _(Rastatt. )
Nichts bewegt sich mehr im unteren Drittel der Gesellschaft. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat sich seit 1980 verachtfacht und steigt weiter. Selbst der Einheitsboom brachte den Ausgestoßenen keine Linderung.
Nur zu gern würden die Politiker Wachstum und Beschäftigung wieder aneinanderkoppeln. Aber wie? Neue Schulden zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit schlägt ein hilfloser SPD-Chef Oskar Lafontaine vor. Doch wer soll das bezahlen? Kurskorrektur fordern Arbeitgeber und Gewerkschaften fast täglich. Aber umsteuern, wohin eigentlich?
Bisher garantierte der bundesdeutsche Sozialstaat politische Stabilität auch in schweren Zeiten. Nicht mal mehr darauf können sich die Politiker jetzt noch verlassen, denn immer weniger Beschäftigte zahlen für immer mehr Arbeitslose.
Das Sozialsystem, das derzeit pro Jahr 1,1 Billionen Mark kostet, ist für eine solche Dauerbelastung nicht gebaut. Es droht zu kollabieren.
Neue Steuern, bisher das Zaubermittel jeder Regierung, würden das ohnehin nicht üppige Wachstum behindern, wenn nicht unmöglich machen. Schon heute ist ein Teufelskreislauf im Gang, weil Arbeitslosigkeit erst steigende Sozialkosten, dann höhere Steuern provoziert, die am Ende nur eines bringen - neue Arbeitslosigkeit.
Die Ökonomen, egal welcher Couleur, liefern Erklärungen dutzendfach, nur an Patentrezepten herrscht Mangel. Zweifel an der Funktionstüchtigkeit der Marktwirtschaft werden laut, nicht nur in Deutschland. "Haben wir uns auf dem Weg in die Zukunft, auf dem wir unbedingt die ersten sein wollten, verirrt?" fragt der britische Sozialphilosoph Charles Handy.
Selbst die Kohl-Regierung, angetreten mit dem optimistischen Slogan "Leistung muß sich lohnen", ist offenbar von tiefer Ratlosigkeit befallen. In ihrem noch unveröffentlichten Entwurf zum Jahreswirtschaftsbericht 1996 stellt sie ernüchtert fest:
"Offenbar sind die Wirtschaftssysteme der westlichen Industrieländer unter den Bedingungen globalisierter Märkte immer weniger in der Lage, einen ausreichend hohen Beschäftigungsstand zu gewährleisten."
Vor allem die neue Mittelschicht, ausgestattet mit Qualifikation, nicht mit Kapital, reagiert zunehmend nervös. Facharbeiter, Angestellte und Manager beobachten aufmerksam, daß der große Kehraus auch an ihresgleichen nicht spurlos vorbeigeht. Time-Essayistin und Buchautorin Barbara Ehrenreich hat in den Wohlstandsmetropolen eine "Angst vor dem Absturz" registriert.
Der Ton aus den Chefzentralen der Wirtschaft wird rüder. Auf die Befindlichkeit der Deutschen nimmt eine international agierende Wirtschaftselite immer weniger Rücksicht. Kühl verweisen die Firmenbosse, bedrängt von der Konkurrenz, auf die besseren Bedingungen im Ausland.
Die Arbeitsstunde in Singapur, Südkorea und Taiwan kostet eben nur zwischen 7,50 und 10 Mark. In Malaysia, wo Siemens eine Chipfabrik betreibt, sind die Menschen - noch jedenfalls - mit weniger als 3 Mark zufrieden.
In Deutschland dagegen müssen die Arbeitgeber fast 50 Mark pro Kopf und Stunde zahlen - das ist Weltrekord. Zusätzlich machen bürokratische Regelungen das Wirtschaften schwer: Die Genforscher warteten anfangs jahrelang auf Genehmigungen, die Chemie fühlt sich von der Debatte um Ökosteuern bedroht, die Mittelständler glauben mittlerweile, daß Gewerbeamt, Finanzamt und Arbeitsamt nur geschaffen wurden, um sie zu quälen.
Jahrelang haben Wirtschaft und Politik über den "Standort Deutschland" debattiert - und nichts ist passiert. Von Wahl zu Wahl wurden sie vertröstet. Das Gezerre um den Ladenschluß geriet den Bonnern zur Posse. Nun sind die Chefs sauer.
Ausgerechnet dem ewigen CDU-Kanzler Helmut Kohl wirft Helmut Becker, Präsident des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft, "Sprechblasen" und "Flickschustereien" vor. Deutsche-Bank-Vorstand Ulrich Cartellieri vermißt "politische Führung".
Tyll Necker, einst Chef, jetzt Vize beim Bundesverband der Deutschen Industrie, attestiert dem Kanzler fehlendes Gespür gleich für alle Wirtschaftsthemen - eine Kampfansage. So deutlich hat noch kein Wirtschaftsführer seinen Unmut geäußert.
Die Regierung, einer der "wenigen nicht mobilen Faktoren" (Berger), bekommt das neue Selbstbewußtsein der Firmenchefs zu spüren. Nach erfolgreicher Sanierung ihrer Unternehmen trumpfen sie auf, verlangen, lauter und aggressiver als zuvor, vom Staat jene Dienstleistung, die asiatische Regierungen so erfolgreich ihren Firmen gewähren:
Hilfen bei der Ausbildung, beim Export, bei der Standortsuche und Erleichterung bei den Steuern sowieso. "Der Countdown läuft", drängt McKinsey-Chef Herbert Henzler die Politiker zur Eile.
Die Lohnnebenkosten, im wesentlichen die Beiträge der Arbeitgeber zur Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung, drohen schon heute die Produktivität zu erdrosseln. 1996 wird der Preis für die Alterssicherung, für Pflege- und Krankheitsvorsorge noch mal höher ausfallen.
Insgesamt steigen die Beiträge zu den Sozialkassen erstmals auf über 41 Prozent des Bruttolohns. Die Hälfte davon zahlen die Arbeitgeber. Ihr Widerwillen wächst.
Der Beitrag für die Rente klettert von 18,6 auf 19,2 Prozent und ist auch dann noch knapp kalkuliert. Die Gesundheit wird ungeachtet aller Reformanstrengungen mindestens einen halben Prozentpunkt teurer. Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt im Juli plangemäß von 1 auf 1,7 Prozent.
Die Systeme der sozialen Sicherung laufen aus dem Ruder. Deutschland, daran besteht heute kein Zweifel mehr, lebt über seine Verhältnisse.
Noch nie war die Steuerbelastung so hoch wie 1995 - und trotzdem lebt der Staat auf Pump. Die Verschuldung hat unter konservativ-liberaler Führung ein Rekordniveau erreicht, das mit den Kosten der deutschen Einheit allein nicht zu erklären ist.
Rund 100 Milliarden Mark muß allein der Bund im kommenden Jahr für Zinsen ausgeben. Der Schuldendienst kostet mehr, als die Minister für Landwirtschaft, Bildung, Verkehr, Umwelt und Wirtschaft in ihren Etats zur Verfügung haben. In jeder Sekunde steigt der Schuldenstand des Staates um 3935 Mark. Der Bund der Steuerzahler sieht eine "finanzpolitische Schallmauer" erreicht.
Die Wirtschaft fordert von Kohl einen Sanierungskurs, der Staatsfinanzen und Sozialkassen in Ordnung bringt. Opfer soll es geben, harte Schnitte - und das Ganze nach Jahren der Debatte nun zack, zack. Andernfalls prophezeit Necker den Crash: "Weiche Politik fährt an harte Mauern."
Das neue Selbstbewußtsein der Wirtschaftsleute gründet auf der eigenen Saniererarbeit. Ohne sozialen Aufruhr und immer zu Lasten der sozialen Sicherungssysteme wurden die Beschäftigten zu Hunderttausenden nach Hause geschickt - in den Vorruhestand oder gleich in die Arbeitslosigkeit. Die Betriebsräte zogen murrend mit.
Auch 1996 werden die Werkhallen weiter entvölkert: Siemens minus 7000 Jobs, Daimler minus 20 000, Bayer minus 2000, Deutsche Bank minus 1500 Jobs. Nur im Osten ebbt die Entlassungswelle langsam ab, nachdem seit der Wende über zwei Millionen Arbeitsplätze ersatzlos wegfielen.
Den Unternehmen und ihren Aktionären tat die Entschlackung erkennbar gut. Produktion und Verwaltung sind, so der Manager-Jargon, lean und reengineert - vom Vorstandschef bis zum Pförtner. Die Produktivität stieg, bei BMW zum Beispiel, pro Arbeitsstunde um sechs Prozent.
Die Aktienkurse klettern mit den Gewinnerwartungen, die Börse in Frankfurt verläßt das Jahr in Rekordlaune. Die großen deutschen Konzerne werden auch 1996 ihre Gewinne weiter kräftig steigern können. Vor allem die Automobilindustrie steht wieder glänzend da. Mercedes und BMW, Porsche, Audi und VW sind in der internationalen Automobilindustrie wieder Spitze. Mit Seiten-Airbags, kraftstoffsparenden Motoren und dem Aluminiumauto setzen sie die Technik-Trends. Die einstigen Angstgegner aus Japan trödeln hinterher.
Als die Chefs der deutschen Automobilfirmen vor kurzem zur Tokyo Motor Show flogen, genossen sie ein völlig neues Gefühl: das der Stärke und Überlegenheit. BMW-Vorsitzender Bernd Pischetsrieder gestattete sich sogar einen kleinen Scherz über die konturlosen Karossen der Japaner. "Laßt uns heute nacht wahllos einige japanische Autos von Stand zu Stand verschieben", schlug er vor, "das fällt am nächsten Morgen niemandem auf."
Nach Rekordverlusten bei Mercedes-Benz (minus 1,2 Milliarden), Volkswagen (minus 1,6 Milliarden) und Porsche (minus 239 Millionen Mark) erwirtschaften jetzt alle wieder einen Gewinn. Mercedes wird mit einem erwarteten Überschuß von 2,4 Milliarden Mark sogar profitabelster Automobilhersteller Europas. Während die einst scheinbar übermächtigen Konkurrenten aus Japan mit Krisenmanagement beschäftigt sind, sogar Fabriken schließen, gehen Volkswagen und Co. in die Offensive. VW-Chef Ferdinand Piech will die Produktion bis zum Jahr 2000 von 3,3 auf 5 Millionen Fahrzeuge hochfahren. Mercedes-Vorsitzender Helmut Werner plant, die Pkw-Fertigung im gleichen Zeitraum mindestens zu verdoppeln.
Die Spitzenmanager genießen es, nun in der Position des Angreifers zu sein. Allzulange mußten sie sich für Managementfehler prügeln lassen. Vor allem die Kosten waren - auch aufgrund veralteter Produktionsabläufe - nicht mehr im Griff.
Doch dann haben sie bewiesen, was möglich ist am Standort Deutschland. Und sie haben auch gezeigt, welcher Preis zu zahlen ist, wenn eine Branche sich fit macht für den Wettbewerb.
150 000 Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie fielen seit 1991 dem Rationalisierungskurs zum Opfer. Und es besteht keinerlei Aussicht, daß die Autofabriken und ihre Zulieferer künftig wieder mehr Menschen beschäftigen.
Wenn die ehrgeizigen Wachstumspläne von VW, Mercedes und BMW aufgehen, kann die Branche allenfalls die bestehenden rund 650 000 Stellen in Deutschland sichern. Neue Fabriken, neue Arbeitsplätze entstehen anderswo - in den USA (Mercedes und BMW), in Brasilien (Volkswagen und Mercedes), in Vietnam (Mercedes und BMW) oder in China (Volkswagen).
Die Lieferanten folgen den Herstellern. Sie errichten neue Werke im Ausland. Nicht nur weil die Kosten dort niedriger sind, sondern auch weil die Autofirmen ihre Zulieferer gern neben der neuen Fabrik sehen möchten. Martin Herzog, der im Verband der Automobilindustrie (VDA) die Zulieferer vertritt, sagt: "Wir sind zwar Patrioten, aber keine Idioten."
Die alte Strategie, Autos made in Germany in die Welt zu exportieren, hat allein keine Zukunft mehr. Durch ihre Fabriken in den USA werden Mercedes und BMW unabhängiger vom schwankenden Dollarkurs. Mit Montagewerken in Asien verschaffen sich die deutschen Hersteller eine Basis für den Verkauf vor Ort. Wer in der "Weltliga" mitspielen will, hat VW-Vorsitzender Ferdinand Piech erkannt, "braucht Weltformat".
Modernisierung auf eigene Faust gelang nicht allen Branchen. Wo der Staat ein entscheidendes Wort mitzureden hat, geriet Deutschland prompt ins Hintertreffen.
Ganze Produktionszweige wurden amputiert oder verschwanden auf Nimmerwiedersehen: "Deutschland hat in der Vergangenheit den Wettlauf um Zukunftsbranchen verloren", konstatiert enttäuscht Telekom-Chef Ron Sommer.
Weil die Regierung, trotz erstklassiger Datennetze, erst spät mit der Liberalisierung der Telekommunikation begann, liegen deutsche Telekommunikationsdienste weltweit ziemlich weit hinten. Mietleitungen, Datendienste, Electronic Banking und Einkauf per PC gelten hierzulande als Absonderlichkeiten einer neuen Welt; vor allem die teuren Telefongebühren, die laut OECD um neun Prozent über dem Europaschnitt liegen, verhinderten eine schnellere Verbreitung der neuen Dienstleistungen. Erst 1998 wird das Telefonmonopol der Telekom fallen, erst dann können private Anbieter dem ehemaligen Staatskonzern richtig Konkurrenz machen - und erst dann werden auch in Deutschland die Preise sinken.
Die Hersteller von Solarzellen, einer Zukunftstechnologie ersten Ranges, sehen in der Bundesrepublik für sich keine Chance mehr. Der Staat versagte die ausreichende Förderung. Zum Jahresende verläßt der letzte Solarproduzent, die Firma Angewandte Solarenergie (ASE) aus Wedel, das Land.
Auch Gentechniker haben in Deutschland kein Zuhause mehr. Firmen, die Erbanlagen von Tieren und Pflanzen verändern, wurden vor allem in den entscheidenden Gründerjahren unisono als Genmanipulierer geächtet - auch von unionsgeführten Landesregierungen.
Die Konzern-Strategen, die von einem Milliardengeschäft mit gentechnisch hergestellten Arzneien träumen, konnten nicht länger warten. Sie zogen ab - und mit ihnen die deutschen Forscher.
Der Bayer-Konzern hat die Zentrale seiner Biotechnologie-Forschung im amerikanischen Berkeley angesiedelt. BASF forscht in Massachusetts an biologischen Krebstherapeutika und baut derzeit ein Forschungszentrum in der Nähe von Boston. Schering hat sich mit dem Kauf von zwei amerikanischen Gentechnikfirmen abgesetzt. Der Düsseldorfer Henkel-Konzern betreibt Genforschung nun in Santa Rosa/Kalifornien.
Seit 1990 versucht die Bundesregierung mit Milliarden-Programmen die Firmen zurückzulocken - ohne großen Erfolg. Nur rund 400 Firmen gibt es in ganz Europa auf diesem Zukunftsmarkt, keine mit mehr als 300 Beschäftigten. Insgesamt besitzen die europäischen Genfirmen einen Marktwert von nur zwei bis drei Milliarden Mark.
In Amerika dagegen herrscht Gedränge. 1300 Firmen sind entstanden, deren Marktwert mehr als 45 Milliarden Mark beträgt. Neben dem Silicon Valley der Computerindustrie ist rund um San Francisco ein zweites High-Tech-Zentrum entstanden, diesmal für Gentechnik.
Der Exodus von Kapital und Menschen aus Deutschland wird zunehmen: "Wir bauen keine neuen Gentechnikentwicklungslabors und Fabriken in Deutschland", sagt Claus Brastup, Leiter der Biotechnik-Sparte bei Schering. "Wir haben soviel investiert, jetzt würde es keinen Sinn machen, zurückzukehren", meint auch Udo Klein von Bayer in Berkeley.
Dabei hat sich die Stimmung in Deutschland gedreht. Selbst die Gewerkschaften, von Ex-IG-Metall-Chef Franz Steinkühler als "gesellschaftliche Gegenmacht" verstanden, geben kleinlaut bei. Zumindest das Führungspersonal hat begriffen, daß radikale Forderungen zur Lohnhöhe und zur politisch korrekten Produktion den Kapitalexport nur beschleunigen.
Derweil in Frankreich das Volk, angeführt von alten Gewerkschaftskämpen, gegen die ehrgeizigen Sparpläne der Regierung aufbegehrt, rücken in Deutschland Arbeitgeber und Gewerkschaften zueinander. Flexiblere Arbeitszeitregeln gelten den Arbeitnehmern nicht mehr als Teufelszeug. Der arbeitsfreie Samstag kann schon jetzt zum normalen Arbeitstag werden, wenn Betriebsrat und Konzernführung sich darauf einigen.
Selbst längere Maschinenlaufzeiten, wenn es sein muß auch am Sonntag, sind nicht mehr tabu. Wer heute noch Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich fordert, gilt Männern wie IG-Metall-Chef Klaus Zwickel als Phantast.
Der Steinkühler-Nachfolger im Frankfurter IG-Metall-Hochhaus erkennt mittlerweile an, daß die Lohnhöhe für die Arbeitslosigkeit mitverantwortlich ist. Mit seinem "Bündnis für Arbeit", vorgeschlagen auf dem Gewerkschaftstag in Berlin, hat er Freund und Feind verblüfft.
Flexiblere Arbeitszeiten, warum denn nicht, heißt es plötzlich. Lohnsenkung für Ungelernte? Wenn es den vagabundierenden Massen der Ab-und-zu-Beschäftigten wirklich dient, ist auch Zwickel dafür.
Eine Lohnpause hat er den Arbeitgebern angeboten, wenn sie nur endlich 100 000 neue Arbeitsplätze pro Jahr schaffen. Mittlerweile ist auch diese Forderung schon kassiert. DGB-Chef Dieter Schulte gibt sich schon mit einer "nennenswerten Anzahl neuer Arbeitsplätze" zufrieden.
Konsens-Kanzler Kohl will die Tarifparteien schon bald zu einem Beschäftigungspakt bewegen, von dem auch seine angeschlagene Regierung profitieren soll. "Die Arbeitslosigkeit", sagt Kohl-Berater und Wirtschaftsstaatssekretär Johannes Ludewig, "ist das beherrschende Thema."
Alle sozialen Kürzungsvorhaben wurden im Dezember, auf Drängen der Arbeitnehmer-Vertreter, storniert. Am 23. Januar treffen Gewerkschafter und Arbeitgeber im Kanzleramt zusammen, um einen "Beschäftigungspakt" (Kohl) zu schmieden. Die Minister Norbert Blüm und Jürgen Rüttgers halten den Zwickel-Vorschlag für eine "historische Chance".
Seit Wochen bereiten verschiedene Arbeitsgruppen in Kanzleramt und Wirtschaftsministerium die Details des Pakts vor. Der Vorruhestand soll neu geregelt werden, mit zusätzlichen Geldern will die Regierung Zukunftsbranchen und Firmengründer fördern. Gewerkschaften und Arbeitgeber, so Kohls Hoffnung, werden sich im Gegenzug auf eine maßvolle Tarifrunde 1996 verständigen.
Ohne Einschnitte im Sozialsystem ist eine Einigung nicht vorstellbar. Am vergangenen Donnerstag präsentierte sich auf der Jahresversammlung der Arbeitgeberverbände Unions-Fraktionschef Wolfgang Schäuble als unerschrockener Reformer. Das Bündnis für Arbeit mache nur Sinn, wenn über alle Fragen geredet werde: auch über Sozialabbau.
Wer vor dem sechzigsten Lebensjahr die Rente anpeilt, soll Abschläge hinnehmen. Auch die sechswöchige Lohnfortzahlung für Kranke, bisher von den Arbeitgebern finanziert, will Schäuble im kommenden Jahr kappen oder doch zumindest kostenlose "Karenztage" einführen. Einschnitte bei der Bundesanstalt für Arbeit gelten ohnehin als abgemachte Sache.
Nur Steuerentlastungen kann auch Schäuble nicht versprechen. Der deutsche Osten, der noch immer pro Jahr einen dreistelligen Milliardentransfer verschlingt, bleibt auf die Alimente aus Bonn und den Ländern angewiesen.
Der Konjunktur würde ein Rückgang der staatlichen Investitionen nur schaden. Die Bauindustrie, verwöhnt durch den Einheitsboom Anfang der neunziger Jahre, klagt schon jetzt über Auftragsmangel.
Ohnehin ist die Stimmung zum Jahresende nicht die beste. Das nur zaghafte Wachstum der letzten Monate, das deutlich unter den Erwartungen der Konjunkturforscher blieb, hat viele verunsichert. Die Experten sprechen von einer "Wachstumsdelle", die Bundesbank kann keine Anzeichen einer Rezession erkennen. Und dennoch wächst die Furcht vor einem neuen Einbruch der Produktion.
Die Rezession des Jahres 1993, die ohne Vorwarnung kam, ist allen unvergessen. Der nächste Abschwung kommt bestimmt - aber, nach Meinung der meisten Experten, nicht 1996.
Die Wachstumsimpulse, sagt Ulrich Hombrecher, Chefvolkswirt der WestLB, werden sich 1996 wieder "spürbar verstärken". Doch nicht von allein. Regierung und Tarifpartner müssen ungenutzte Chancen endlich nutzen.
Wie kein anderes großes Industrieland ist die Bundesrepublik mit der Weltwirtschaft verflochten, profitiert vom steigenden internationalen Handel. Vor der Haustür liegt Europa, mit 680 Millionen Menschen noch immer der kaufkräftigste Markt der Welt. Auch neue Jobs lassen sich schaffen: *___Die Dienstleistungsbranche, behindert durch ____staatliche Bürokratie und starre Tarifregeln, ist noch ____immer unterentwickelt. In Deutschland verdienen bisher ____nur 56 Prozent der Beschäftigten mit Pflegen, Lehren, ____Bedienen ____ihr Geld, in den USA arbeiten fast drei Viertel in ____diesem Sektor (siehe Kasten Seite 82). Der japanische ____Unternehmensberater Minoru Tominaga sieht in der ____mangelnden Kundenorientierung einen gravierenden ____Standortnachteil: "Die Deutschen kennen Begriffe wie ____Kundenzufriedenheit, Kundenbegeisterung überhaupt ____nicht" (siehe Interview Seite 88). *___Die Umwelttechnik bietet weltweit ein ____Milliardenpotential. Nur mit klaren ____Umweltschutzbestimmungen im Inland und Exporthilfen auf ____den Weltmärkten kann die Branche boomen. *___Die Chancen der Teilzeitarbeit, bisher nur von 17 ____Prozent der Beschäftigten genutzt, sind längst nicht ____ausgeschöpft. In den Niederlanden ist der Prozentsatz ____doppelt so hoch, auch bis dahin hoffnungslose Fälle des ____Arbeitsmarktes erhalten dort eine Chance. *___Computer, Medien und Telekommunikation verschmelzen ____zu einem gigantischen Wachstumsmarkt (siehe Seite 86). ____Noch liegen die Deutschen im Vergleich zu den ____Amerikanern weit zurück - doch der Abstand schrumpft. *___Die kapitalistischen Nachwuchskräfte, die ____Firmengründer, schaffen neue Arbeitsplätze vor allem ____für Berufseinsteiger. Die "neue Kultur der ____Selbständigkeit" (Kohl) entsteht allerdings nicht durch ____Reden im Bundestag. Sie braucht staatliche Hilfe, vor ____allem bei der Kapitalbeschaffung.
Schon lange drängen die Ökonomen darauf, neue Wege bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu gehen. Die Politiker hören zu - und verweigern die Entscheidung. Sie scheuen vor den Wählern zurück, denen sie Unbequemes mitteilen müßten.
Deutschland 1996 - das Land steht an einer Wegscheide. Packt die Politik, im Verbund mit Arbeitgebern und Gewerkschaften, die drängenden Probleme endlich an - oder täuscht sie die Bürger weiter über das wahre Ausmaß des Umbruchs? Dem Standort Deutschland steht erst noch bevor, was viele deutsche Konzerne bereits geschafft haben: die Erneuerung verkrusteter Strukturen, die sogenannte Restrukturierung.
Viele Ökonomen und Unternehmer sind skeptisch, sie trauen der Regierung die nötige Kraft nicht zu. Die Herren in Bonn hätten längst den Überblick verloren, meint auch McKinsey-Chef Henzler. Er spricht vom "reformunfähigen Staat", der das "Risiko der Risikolosigkeit" unterschätzt.
Die Deutschen sollten sich schämen, meint Wirtschaftsprofessor Meinhard Miegel, Chef des Bonner Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft. Er hat im Lande einen "lähmenden Immobilismus" ausgemacht; ohne Mut zum Unkonventionellen prophezeit er ein "vergreisendes, wirtschaftlich lahmendes, sozial unbefriedetes Volk".
Nur im Ausland herrscht Gelassenheit. Die Deutschen sollen sich doch freuen, meint der britische Economist. Trotz der Klagen über den Standort Deutschland schneide das Nachbarland regelmäßig besser ab als das übrige Europa.
Das deutsche Erfolgsrezept glauben die Briten durchschaut zu haben: Der Economist attestiert den stets aufgeregten Deutschen voller Spott einen "Vorsprung durch Panik".
[Grafiktext]
Siemens, Deutsche Bank, Daimler Benz: Gewinne 1994/954 u.
Beschäftigte 1996
Durchschnittliche Steuerbelastung in Prozent d. Bruttolohns
Arbeitslose
Bruttoinslandsprodukt
Verbraucherpreise
Leistungsbilanz-Saldo
[GrafiktextEnde]
* Produktion der E-Klasse in Rastatt.

DER SPIEGEL 51/1995
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„Countdown für Deutschland“

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