30.12.1991

SPDVöllig sinnlos

Die Sozialdemokraten geben sich ihrer Lieblingsbeschäftigung hin: Sie streiten um den nächsten Kanzlerkandidaten.
Helmut Kohl berichtete kürzlich den Delegierten des Münchner CSU-Parteitages von der wundersamen Wandlung der SPD: "Früher haben sich die Sozialdemokraten gestritten, wer Kanzlerkandidat wird. Heute bezichtigen sie sich gegenseitig, wer es werden muß."
Kohl hat recht.
Für Wirbel sorgt vor allem der neue Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Klose. Er, der so gern leise spricht und nachdenklich dreinschaut, bombardiert den eigenen Verein und das staunende Publikum mit immer neuen Einfällen, wie die SPD möglichst rasch und spektakulär ihren nächsten Kanzlerkandidaten küren soll. Klose legt sich ins Zeug, als stünde die Bundestagswahl nicht erst in drei Jahren an.
Jüngste Kopfgeburt des einstigen Hamburger Bürgermeisters: Die Traditionspartei SPD möge den nächsten Herausforderer des Kanzlers per Urwahl durch die Mitglieder bestimmen lassen. Damit es in den Medien ordentlich rummelt, soll der Kandidat nach dem Beispiel amerikanischer Präsidentschaftsbewerber durch die Lande tingeln und sich von Bayern bis Mecklenburg-Vorpommern Vorwahlen stellen.
Ob an der Urne im heimischen Ortsverein, auf besonderen Veranstaltungen oder per Briefwahl - Hauptsache, der nächste rote Spielführer wird mit Klamauk gekürt, von Bürgern mit und vielleicht sogar von solchen ohne Parteibuch. Showmaster Uli: Es könne doch wohl nicht angehen, daß die Sozialdemokraten ihren Kandidaten nach dem Kinderabzählvers "Ene meene muh, und raus bist du" ausdeute.
SPD-Bundesgeschäftsführer Karlheinz Blessing findet den Wahlvorschlag einfach "prima". Er sieht der alten Tante SPD neue zahlende Mitglieder scharenweise zuströmen: "Wer Engholm wählen will, muß in die SPD eintreten."
Vielleicht hat sich der Novize in der Bonner Baracke zu früh gefreut.
Kloses Idee ist nicht ganz neu. Bereits vor der Bundestagswahl 1987 hatten der damalige Bundesgeschäftsführer Peter Glotz und sein Vize Wolfgang Clement vorgeschlagen, Bewerber für Mandate und Listenplätze durch Mitglieder statt durch Delegiertenversammlungen wählen zu lassen. Doch der SPD-Vorstand wollte nichts von der Neuerung wissen.
Klose greift den Gedanken wieder auf. Er will Partei und Öffentlichkeit monatelang unterhalten, die Mitglieder motivieren und der Regierung die Vorherrschaft in den Medien streitig machen. Ihm liegt daran, seine Truppe aus der Lethargie zu reißen und der allgemeinen Parteiverdrossenheit entgegenzuwirken.
"Die SPD muß noch lernen, gewinnen zu wollen. Wenn es kein anderer tut, muß ich es tun", verkündete der Fraktionschef selbstbewußt.
Wer wie Klose gewachsene Hierarchien, Privilegien und Strukturen aufbrechen will, der löst, so weiß Vordenker Peter Glotz aus Erfahrung, eine "Kulturrevolution" aus.
Ob eine große Volkspartei wie die SPD die Nominierung ihrer Würdenträger gewählten Delegierten überträgt oder sie nach Art der Grünen und Alternativen basisdemokratisch ausgucken läßt, sei allerdings nicht beiläufig abzuhandeln. "So etwas kann nur ein Parteitag beschließen", folgert Glotz. "Der Glaube, die Urwahl übers Knie brechen und bereits den nächsten Kandidaten so bestimmen zu können, geht an der Wirklichkeit der SPD vorbei."
Die ersten Reaktionen prominenter Sozialdemokraten reichten von "gut und interessant" (Berlins Landesvorsitzender Walter Momper) bis zu "Entsetzen" (der nordrhein-westfälische Fraktionsvorsitzende Friedhelm Farthmann).
Die Urwahl führt nach Ansicht des saarländischen Fraktionschefs und früheren SPD-Wahlkampfleiters Reinhard Klimmt zu "totaler Unverbindlichkeit" und lasse "die Eignung des Kandidaten außen vor". Klimmt: "Hier wird doch der Herausforderer des Kanzlers, nicht der Sportler des Jahres gewählt."
Klimmts bayerischer Kollege Karl-Heinz Hiersemann schimpfte: "Ein Schritt hin zu mehr Persönlichkeitskult."
Der hessische Landesvorsitzende Hans Eichel hält Kloses Idee für "völlig sinnlos". Die Partei würde "für ein dreiviertel Jahr gelähmt". Ein "durchgängiges Delegiertensystem" könne sehr wohl den Willen der Partei ausdrücken.
Die Kür nach altem Muster erspart überdies Kosten und vermeidet Risiken: Eine Briefwahl würde, inklusive Rückporto, rund zwei Millionen Mark verschlingen. Die Prozedur könnte zudem gut in einer Blamage enden. Denn selten gehen mehr als zehn Prozent aller Mitglieder zu den Sitzungen in ihre Ortsvereine.
Dagegen bestreitet der baden-württembergische Oppositionsführer Dieter Spöri dem Vorschlag nicht "den Charme des ersten Blickes". Ein "Stück _(* Im Mai 1991 in Bremen nach Engholms ) _(Wahl zum Parteivorsitzenden. ) neuer politischer Kultur" könne daraus erwachsen; "plebiszitäre Elemente" würden gestärkt. Und von mehr innerparteilicher Demokratie träumen viele Sozialdemokraten ja schon lange.
Auch Eichels Stellvertreterin Heidemarie Wieczoreck-Zeul läßt sich durch Pragmatismus nicht beirren: "Urwahl ist prinzipiell vernünftig und geeignet, das Engagement der Genossen an der Basis zu stärken. Denn das Gefühl, daß die an der Spitze alles ausmauscheln, ist sehr verbreitet."
Das frühe Getöse um die Schlachtordnung in einem drei Jahre fernen Wahlkampf irritiert zunehmend die SPD-Führung, vor allem die ehemaligen Kandidaten Oskar Lafontaine und Johannes Rau. Beide glauben, daß ihre Niederlagen in den Jahren 1987 und 1990 mit der verfrühten Ausrufung ihrer Kandidaturen zu tun hatten.
Nach einem langen Gespräch mit dem Ehrenvorsitzenden Willy Brandt beschwor Rau den Ideenspender Klose im Beisein von Engholm und Lafontaine, das Reizthema zu beenden. Der aber läßt sich bislang nicht einschüchtern.
Längst machen sich führende Sozialdemokraten Gedanken, warum sich der neue Bonner Oppositionsführer so hartnäckig um Person und Bestallung des Kanzlerkandidaten kümmert.
Der Verdacht kursiert, Klose habe den zaudernden Engholm bereits als Strahlemann für 1994 abgeschrieben und wolle ihn zum Verzicht bewegen. Mit dem Urwahl-Vorschlag bestreitet Klose den Primat des Parteivorsitzenden auf die Kanzlerkandidatur. Er eröffnet die öffentliche Hitparade mehrerer Bewerber.
Spätestens nach einem Diner zu zweit in seinem Bonner Heim hat sich bei Klose der Eindruck verfestigt, daß Engholm kein nachhaltiges Interesse an der Kanzlerkandidatur hat. Seither peinigt den Vogel-Nachfolger der Horror vacui - die Sorge, die SPD stehe nach der schleswig-holsteinischen Landtagswahl, für die sich Engholm die absolute Mehrheit der Mandate zum Ziel gesetzt hat, ohne Kohl-Herausforderer da: "Wenn wir eine Truppe von Leuten sind, die nicht Kanzlerkandidat werden wollen, wird uns auch niemand glauben, daß wir 1994 gewinnen wollen."
Bislang hat auch der zweite potentielle Anwärter, Oskar Lafontaine, alle Ambitionen, ein zweites Mal gegen Kohl anzutreten, hinter Loyalitätsbekundungen für Engholm verborgen.
Klose kreidet dem Saarländer zwar immer noch an, im vorigen Wahlkampf nicht emphatisch genug die deutsche Einheit gepriesen zu haben. Aber zugleich hält er für den Saarländer das höchste politische Prädikat bereit, das er zu vergeben hat: Der sei "unterscheidbar" von allen anderen.
Den Saarländer hat Klose keineswegs abgeschrieben. Lafontaine müsse sich nur dazu bequemen, öffentlich Fehler im Einheitswahlkampf einzugestehen. Dann könne er rasch wieder zum Matador der Sozialdemokraten aufsteigen.
Für den Kieler Ministerpräsidenten äußert Klose Sympathie aus einem eher lapidaren Grund: "Der kommt in der Öffentlichkeit gut an."
Engholm hätte sich jedoch längst erklären müssen, meint Klose. Ein Kandidat, der befürchte, zu früh antreten zu müssen, solle sich erst gar nicht melden. Folgerichtig reiht er sich selber in den Kreis der denkbaren Prätendenten ein - und kassierte hie und da sogar Beifall. Der Berliner Momper hält "nichts von dieser Herumtaktiererei nach dem Motto: ,Erst mal die Landtagswahlen abwarten.'' Wer meint, er sei es, der kann das klar sagen, so wie Klose das getan hat".
Klose und Engholm sind einander nicht sonderlich wohlgesonnen. Der Kieler hätte Herta Däubler-Gmelin als Oppositionsführerin bevorzugt.
Klose wiederum hat Engholm einiges nicht vergessen. Der Parteichef hatte ihm - da war der Hamburger noch Schatzmeister - den Youngster Blessing als Geschäftsführer vor die Nase gesetzt. Auch die Nachfolgerin im Kassierer-Amt Inge Wettig-Danielmeier setzte Engholm gegen Kloses Willen durch.
Im Klose-Lager werden bereits erste Wirkungen des subtilen Terrors gegen den Parteivorsitzenden registriert. Engholm hatte kürzlich auf die Mahnung, der Kanzlerkandidat solle schon im Jahre 1992 ausgerufen werden, verärgert geantwortet: Wenn die Partei dies wünsche, könne er sich schon vor der schleswig-holsteinischen Landtagswahl im April festlegen - eine Umschreibung für Verzicht.
Engholm beließ es bisher bei ungenauen Drohungen. Das Sitzungsprotokoll des Parteipräsidiums vom 9. Dezember hält seine Ausführungen fest: _____" Keiner verstehe, wenn jetzt aus Kreisen der Führung " _____" der Partei zu dieser Frage, wie in den letzten Tagen, " _____" Stellung genommen werde. Damit werde sein Image und das " _____" der SPD in Schleswig-Holstein beschädigt, und er könne " _____" sich gezwungen sehen, eine Entscheidung noch vor dem " _____" Wahltag in Schleswig-Holstein herbeizuführen. " _____" Allen müsse klar sein, daß die Rechnung nicht ohne den " _____" Wirt zu machen sei, und der Wirt, der sei er. Wenn die " _____" Welle so weiterlaufe, werde es so sein, daß der " _____" Betroffene eine Entscheidung dann möglicherweise zur " _____" falschen Zeit treffen müsse. "
Engholms Freund und Berater, der Europa-Abgeordnete Gerd Walter, redete im Parteivorstand Klartext: Wenn die Landtagswahl für die Sozialdemokraten im April schiefgehe, liege das erstens an der fatalen Diätendiskussion im benachbarten Hamburg - und "zweitens an Klose".
* Im Mai 1991 in Bremen nach Engholms Wahl zum Parteivorsitzenden.

DER SPIEGEL 1/1992
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 1/1992
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

SPD:
Völlig sinnlos

  • Doku über DNA-Reproduktion: Missy, die Mammut-Leihmutter
  • Jagdtricks von Delfinen: Die "Hau-drauf-hau-rein"-Technik
  • Starkes Gewitter im Tatra-Gebirge: Mindestens fünf Menschen getötet
  • Nach Notwasserung: Pilot filmt eigene Rettung