06.05.2013

RUSSLANDDer Übervater

Vor einem Jahr kehrte Wladimir Putin in den Kreml zurück. Seither schränkt er die Freiheit seiner Kritiker ein, untergräbt das Rechtssystem und gibt sich als volksnaher Patriot. Sein Ziel: unabhängig zu werden von Partei und Parlament.
Natürlich kommt er wieder mal zu spät, er kommt immer zu spät. Seit dem frühen Morgen warten mehrere hundert Menschen in dieser zugigen Werkhalle des Konzerns Roswertol in Rostow, der hier seit 73 Jahren Hubschrauber montiert. Zuschauertribünen sind aufgebaut, es sieht aus, als würden sie einen Boxring umschließen. Fernsehkameras stehen bereit und jede Menge Bodyguards. Dann kommt der Gast, fast eine Stunde später als geplant: Wladimir Putin. Er trägt einen dunkelblauen Anzug, ein weißes Hemd und eine rote Krawatte, das dünne Haar hat er sorgsam über den Schädel gelegt. Der Beifall ist laut.
Es ist das erste Treffen der neuen russischen "Volksfront". Im Publikum sitzen Arbeiter aus dem Ural und Lehrerinnen aus der Wolgaregion, Künstler aus Moskau und Beamte von der Pazifikinsel Sachalin, dazu Minister, Militärs und Männer in bunter Kosakenuniform. Er sei froh, hier zu sein, sagt der Präsident, denn die Volksfront habe eine besondere Mission: "Sie soll Menschen mit unterschiedlichsten Ansichten zusammenführen, um eine Strategie für das neue Russland auszuarbeiten." An diesem Tag soll das Thema sein: soziale Gerechtigkeit.
Die Leute in der Halle haben sich vorbereitet, sie haben in Arbeitsgruppen getagt, und nun berichten sie, was in Russland im Argen liegt: dass Lehrer in Moskau zwar 48 000 Rubel verdienen, umgerechnet 1170 Euro, in der Provinz jedoch nur ein Drittel so viel. Dass es kein einheitliches Geschichtsbuch gebe und niemand wisse, wie die Rolle Stalins genau zu bewerten sei. Dass der Chef der Telekom nach seiner vorzeitigen Entlassung gerade 233 Millionen Rubel kassiert habe, die bislang höchste Abfindung in Russland, während der Lohn der Arbeiter in einigen Regionen sinke. Es geht um Kinderarmut, Chancen für den gesellschaftlichen Aufstieg, um Sozialabgaben für Kleinunternehmer.
Die Regie des Kreml ist wie immer perfekt: Die Kulissen hinter den Tribünen strahlen in modernem Blau, neben Putin wurde eine attraktive junge Frau platziert. Es soll alles nach dem neuen Russland aussehen, um das es an diesem Tag geht. Auch wenn erst mal die alte Sowjetunion wiederaufersteht: Ehrentitel für verdiente Werktätige sollen erneut eingeführt werden, darum bitten die Redner, die "Heldenmutter" etwa und auch die Schuluniform.
Der Präsident nickt, das ist in seinem Sinne, er sieht da keinen Widerspruch. Er lässt das Volk sprechen, aufmerksam hört er noch dem langatmigsten Redner zu; er fragt, lobt, argumentiert, stellt die zuständigen Minister zur Rede und hat fast jede wichtige Zahl im Kopf.
"Wie machen Sie das, Wladimir Wladimirowitsch?", fragt ein Arzt im Publikum, voller Bewunderung. Putin hat zwölf Stunden Flug hinter sich, er kommt gerade aus Südafrika. Doch man merkt es ihm nicht an.
In Rostow tritt Putin in seiner liebsten Rolle auf: Er ist ganz der Landesvater. Hier fragt ihn niemand nach möglichen Geliebten oder lästigen politischen Themen. Nach der Mädchenband Pussy Riot etwa, nach den Razzien bei Nichtregierungsorganisationen oder nach dem Adoptionsverbot für US-Amerikaner. Er muss sich nicht für etwas rechtfertigen, das er für richtig hält, anders als bei seinen Staatsbesuchen im Westen. Hier ist er unangefochten.
Genau zwölf Monate ist er schon wieder Präsident, er beginnt jetzt sein zehntes Jahr als Kreml-Chef - und so zuversichtlich und selbstsicher schien er noch nie. Dass vor gut einem Jahr Zehntausende Menschen auf die Straße gingen, um gegen den Kreml zu protestieren, scheint vergessen. Noch immer hält die Hälfte seiner Landsleute kritiklos zu ihm. Er hat sich die Aura des scheinbar unverwundbaren Herrschers zurückerobert.
Und doch sitzt in Rostow nicht mehr jener Wladimir Putin, der am 7. Mai 2012 das dritte Mal in den Kreml eingezogen ist. Sondern einer, der in diesem Jahr den Kurs gewechselt hat, der sich entschieden hat, wie er künftig regieren will.
Um zu erfahren, wer dieser neue Putin ist und was er will, hilft es, drei Männer zu treffen: Gennadij Gudkow, den kaltgestellten früheren KGB-Mann, der zum Oppositionellen wurde; Dmitrij Badowski, den Kreml-Ideologen; und Alexander Prochanow, den Stalinisten, den Putin zurückgeholt hat auf die politische Bühne.
Endlich hat Putin die Zeichen der Zeit begriffen", sagt Prochanow, 75. "Jahrelang hat er von einem Ruck gesprochen, der durchs Land gehen solle, aber nichts hat sich getan. Jetzt scheint sich das zu ändern, und ich werde ihm mit meinen bescheidenen Kräften dabei helfen."
Der Schriftsteller Prochanow ist nicht irgendwer, manche halten ihn gar für einen lebenden Dostojewski. Er hat in 40 Jahren etwa 50 Bücher geschrieben: Romane, Novellen, Sachbücher, Gedichtbände. Er hat als Reporter aus Afghanistan und Nicaragua berichtet, hat Gorbatschow und dessen Perestroika bekämpft, später Jelzins Oligarchen und die neureiche Elite. Er sei ein linker Patriot, sagt Prochanow von sich selbst, ein "orthodoxer Sozialist", einer, der für die Wiederherstellung des russischen Staates kämpfe. Das russische Volk sei in seinem Wesen stalinistisch: "Es wird den Staat immer für wichtiger halten als das kleine individuelle Glück."
Lange stand Prochanow mit seinen Thesen im politischen Abseits, doch neuerdings wird er alle paar Tage in die Talkshows des quasistaatlichen Fernsehens eingeladen. Aber wieso braucht einer wie Putin den Beistand eines Stalinisten, der vom neuen russischen Reich spricht, das er gerade entstehen sieht? Der nicht müde wird, vor jener "geopolitischen Katastrophe" zu warnen, die sich Russlands Grenzen nähere? Und dessen Zeitung "Sawtra" einem antisemitischen Kampfblatt gleicht?
Prochanow empfängt in den heruntergekommenen Räumen seiner kleinen Zeitungsredaktion in Moskau. Man sollte seinen Einfluss aber nicht an diesem Ambiente messen. Die Räume liegen auf dem Areal des Heeresstabes der Streitkräfte, er hat enge Freunde in der Generalität. Es ist kein Zufall, dass er gerade zwei nordkoreanische Botschaftsmitarbeiter zu Besuch hat. Und das Foto, das Prochanow neben Syriens Diktator Baschar al-Assad zeigt, ist erst wenige Wochen alt.
Putin sei ein "sehr dynamischer" Politiker, sagt Prochanow: "Er begann seine Laufbahn im Umfeld des Oligarchen Boris Beresowski, der ihn nach Jelzins Abgang als Marionette benutzen wollte. Aber Putin war nicht der, für den man ihn hielt."
Er habe sich Beresowskis entledigt, dessen Medienapparat übernommen, die Abspaltungen der Republiken gestoppt und Europa in die Abhängigkeit von Gazprom gezogen - "eine mächtige geopolitische Operation". Aber dann habe er sich 2008 bedauerlich eng an die Verfassung gehalten, die keine dritte Präsidentschaft in Folge vorsah. Statt weiterzumachen, habe er Dmitrij Medwedew als Statthalter eingesetzt. "Das war ein Riesenfehler", sagt Prochanow. "Er verspielte vier wertvolle Jahre, er schwächte sich damit selbst."
Um Medwedew hätten sich derweil die Liberalen geschart, sie seien dann zu Zehntausenden auf die Straße gegangen, als Putin seine Rückkehr ankündigte. Erst unter diesem Druck habe der Präsident endlich durchgegriffen.
Putin ist kein Stratege, aber ein Mann mit politischem Instinkt. Dass das Interregnum Medwedews ein Fehler war, hat er sehr bald gemerkt. Um den Anfängen einer später vielleicht nicht mehr beherrschbaren Entwicklung zu wehren, stellt er daher seit vergangenem Mai die politischen Weichen neu. Er hat das Demonstrationsrecht verschärft und die Freiheit im Internet beschränkt. Nichtstaatliche Organisationen, die Geld aus dem Westen erhalten, müssen sich als "ausländische Agenten" registrieren lassen. Beleidigungen wurden wieder zum Straftatbestand, gegen Oppositionsführer wie Alexej Nawalny etwa Verfahren wegen Betrugs oder Unterschlagung angestrengt. Mit einem Wort: Regimekritik wurde kriminalisiert.
Es hat funktioniert. Weil die Begründung, dass alles Verderbliche nach wie vor aus dem Westen komme, noch immer in vielen Russen den Patrioten wach werden lässt. Ein Reflex, auf den Putin setzt.
Patriotismus und die Pflicht, sein Vaterland zu verteidigen, seien wichtiger als irgendeine politische Neigung, schrieb der Präsident jüngst und klang fast wie Kaiser Wilhelm II. zu Kriegsbeginn 1914. Es gehe darum, so Putin, "Russlands nationalen Charakter zu bewahren, seine Traditionen und Wurzeln, sein spirituelles und kulturelles Erbe."
Er selbst geht mit gutem Beispiel voran und verkündete, vom Dienst-Mercedes auf eine russische Limousine umzusteigen. Abgeordnete und Regierungsmitglieder dürfen keine Konten mehr im Ausland unterhalten; die Oligarchen sollen ihr Kapital ins Vaterland zurückholen. Und die Duma denkt darüber nach, Kindern von Staatsangestellten das Auslandsstudium zu verbieten, im Gespräch ist sogar ein Verbot, westliche Männer zu heiraten.
"Der Präsident hat sich der nationalen Kräfte in diesem Land erinnert", sagt der Schriftsteller Prochanow. Er stecke erneut Geld in die Rüstung und treibe wieder genuin russische Außenpolitik. "Wer das heraufdämmernde Desaster nicht sehen mag, die schleichende Okkupation der Welt und auch Russlands durch die Amerikaner, der soll nur nach Syrien schauen und auf die Rolle des Westens dort."
Der neue nationalistische Kurs bedroht die politische Elite, auf die sich Putin bisher stützte: Finanzmagnaten, Unternehmer, Beamte. Soll Russland sich künftig wieder selbst genügen, stirbt ihr Geschäftsmodell, das auf Globalisierung setzt. Aber es trifft auch die Mitglieder der im Volk diskreditierten Staatspartei "Einiges Russland", von der Putin sich abgewandt hat.
"Wir haben für dich die Wahlen gefälscht, wir haben die Opposition mundtot gemacht, das waren alles deine Aufträge. Was wird nun aus uns?, so werden sie fragen", sagt der einstige Abgeordnete Gennadij Gudkow, 56. Jüngst hat ihn seine eigene Partei "Gerechtes Russland", die vom Kreml als Scheinopposition gegründet wurde, aus dem Parlament gejagt, unter Umständen, die selbst dem Verfassungsgericht fragwürdig erschienen.
Sein Vergehen: In einer Rede kurz vor der Duma-Wahl hatte er die Absicht des Kreml enthüllt, die Wahlergebnisse zu fälschen. Später trat er bei der Massendemonstration der Putin-Gegner auf, inzwischen ist er Mitglied im Koordinierungsrat der außerparlamentarischen Opposition.
Dieser Schritt hat ihn zuerst Teile seines Unternehmens gekostet, denn der Kreml entzog ihm prompt die Lizenzen für einige Tochterfirmen; dann sein Abgeordnetenmandat und im März das Parteibuch. Sein Sohn Dmitrij, ebenfalls Duma-Mitglied, flog wie er aus der Partei.
"Im Grunde ist dieser Vorgang eine Rückkehr der stalinschen Repression", sagt Gudkow. "Das Rechtssystem ist außer Kraft. Man wird nur noch nicht wieder ins Lager geschickt und erschossen."
Als Galionsfiguren der Opposition haben sich im vergangenen Jahr eigentlich andere etabliert: der Blogger Alexej Nawalny oder der Linke Sergej Udalzow. Warum wurde trotzdem so viel Energie darauf verwandt, ausgerechnet Gudkow politisch auszuschalten, der früher als staatstreu galt?
"Weil ich denen besonders unangenehm war und nicht ins Raster der Kreml-Propaganda passte", sagt Gudkow. "Ich gehöre weder zu den liberalen Altoppositionellen noch zu diesen neuen Wilden in Jeans." Gudkow schnauft empört, er hat sich die Wut von der Seele geredet, jetzt lehnt er sich zurück in seinem nicht gerade bescheidenen Büro in einem alten Herren-haus östlich des Stadtzentrums.
Die Villa ist Sitz der Sicherheitsfirma Oskord, die jetzt angeblich Gudkows Frau Marija gehört. Das Unternehmen hat 25 Filialen im Land, beschäftigt 7000 Angestellte, meist ehemalige Militärs, Polizisten oder Geheimdienstler. Ikea und IBM, Adi-das und Lufthansa zählen zu seinen Kunden.
Der Englischlehrer Gudkow hat die Abwehrschule des KGB absolviert und war bis 1992 beim Geheimdienst. Jetzt ist er KGB-Oberst a. D., genau wie Wladimir Putin. In der Duma war er zuletzt Vizechef des Sicherheitskomitees.
Es passiert in Russland eher selten, dass einer zum Gegner überläuft, der auf der Seite der Machthaber stand und jahrzehntelang ihre Privilegien genoss. Offenbar hielt der Kreml den KGB-Mann Gudkow daher für gefährlicher als die außerparlamentarische Opposition. Weil er jemand ist, der die Erosion des Regimes von innen beschleunigen könnte.
Und wie sieht er den neuen Putin?
"Er ist erschöpft, er wird nichts Neues mehr schaffen", sagt Gudkow. "Sein System ist amoralisch, sein einziges Instrument die Angst."
Der Mann, der als neuer Ideologe und Ideengeber Putins gilt, hat in sein Forschungsinstitut unweit der Moskwa geladen. Kahl ist es eingerichtet, so, als wäre Dmitrij Badowski hier nur Gast. Tatsächlich liegt sein eigentlicher Arbeitsplatz ein paar hundert Meter weiter entfernt: in der Abteilung für Innenpolitik der Kreml-Verwaltung.
Der Politikwissenschaftler Badowski, 40, trägt ein weißes Hemd mit gestickten Namensinitialen, sein Haar ist an den Seiten schon ein wenig grau. Er blickt auf eine Russlandkarte an der Wand: "Putins wichtigste Mission ist es, das Land nicht dem Zerfall anheimzugeben und es als starken und souveränen Staat zu erhalten."
Badowski wägt seine Worte sorgfältig, wenn er Einblick in die Gedankenwelt des Präsidenten gewährt. Putin und seine Mannschaft "lenken Russland in einer Zeit globaler Instabilität". Er denkt dabei an den Aufruhr im Nahen Osten, den radikalen Islam, an die Krise Amerikas und der Europäischen Union, in der Putin und seine Vordenker auch eine Systemkrise sehen. "Demokratie hat gut funktioniert, solange der Wohlstand kontinuierlich wuchs; das ist vorbei", glaubt Badowski.
Auf einem Flachbildschirm läuft eine Debatte im Parlament, wofür sich außerhalb des Kreml kaum noch jemand interessiert. Die klassische Parteiendemokratie, sagt Putins Ideologe, erweise sich als zunehmend unfähig, "alle Strömungen der Gesellschaft zu erfassen und Antworten auf die Fragen der Zeit zu geben".
Putin setzt daher auf neue Instrumente: auf eine Internetplattform, die es Bürgern ermöglichen soll, Gesetzesvorhaben einzubringen. Auf stundenlange Fernsehfragestunden mit dem Präsidenten. Und auf die Volksfront, als deren geistiger Vater Badowski gilt. Putins Auftritt in Rostow, sagt dieser, sei ein erfolgreiches Beispiel "für den Dialog der Regierung mit der Gesellschaft".
In Wirklichkeit höhlt Putin mit seinem patriotischen Populismus die Institutionen des Staates aus. Er will ein Übervater werden, unabhängig von Parteien und Parlament, ernannt direkt vom Volk.
Seine Doktorarbeit hat Badowski Mitte der neunziger Jahre über "Russlands herrschende Elite: Tendenzen der Transformation des Sowjetmodells" geschrieben, er kann die Schwächen des gegenwärtigen Systems eloquent benennen. Etwa, dass ein "Machtwechsel in Russland immer schwierig und politische Macht gleichbedeutend mit der Kontrolle über die Wirtschaft" sei. Das ist die feine Art zu umschreiben, dass sich Russlands Machthaber schamlos bereichert haben und die Elite wenig anderes gelernt hat, als mit ihrer Nähe zu Putin Geld zu machen.
Doch für den Chefideologen steht fest: "Putin ist nicht die Ursache der Probleme, sondern ihre Lösung."
Wie dieser künftig Probleme zu lösen gedenkt, zeigte er am 1. Mai, dem früheren Kampftag der Arbeiter und Bauern. Da lud Putin Dreher, Bergleute und Bauern nach St. Petersburg und heftete ihnen einen Stern aus 986er Feingold ans Revers: den Orden eines "Helden der Arbeit". Diesen Titel hatten sich einst die Kommunisten ausgedacht, Boris Jelzin schaffte ihn als Relikt der Sowjetzeit ab. Für immer, hatte er damals geglaubt.
Von Christian Neef und Matthias Schepp

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