18.05.2013

PERSÖNLICHKEITSRECHTEGoogle ist ...

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), nach dem Google Kombinationen seiner automatischen Ergänzung löschen muss, wenn Betroffene sich dadurch verunglimpft sehen, kann für den Konzern erhebliche Folgen haben. Schon vor dem Urteil, das ein Unternehmer erstritt, den die "Autocomplete-Funktion" mit Scientology in Verbindung brachte, hatten fünf Betroffene das Thema vor deutsche Gerichte gebracht. Bislang hatte der Konzern betont, in allen Fällen Recht bekommen zu haben. Auch nach der BGH-Entscheidung müssen sich Nutzer, die sich durch die Google-Funktion in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt fühlen, über ein schwer auffindbares Formular beim Konzern direkt beschweren. Einem Sprecher zufolge werde das Gesuch dann von der zuständigen Rechtsabteilung geprüft. Gegebenenfalls würde auch Hilfe externer Kanzleien eingeholt werden, so der Sprecher. Opfer kann wohl jeder werden: Der Algorithmus ist offenbar so programmiert, dass häufige Nutzeranfragen in das Suchfenster automatisch in die Vorschläge eingehen können. Auch ein vorsätzlicher Missbrauch scheint also denkbar. Mit dem ausgefertigten BGH-Urteil rechnet man bei Google erst in einigen Wochen. Dann könne man die Auswirkungen des Falls abschließend bewerten, so der Sprecher. Rückenwind bedeutet die Karlsruher Entscheidung für die ehemalige Bundespräsidenten-Gattin Bettina Wulff. Ihr Prozess in der Sache war wegen der anstehenden Entscheidung des BGH eigens verschoben worden. Mit sich selbst geht der Konzern übrigens wohlwollend-ironisch um. Die Eingabe "Google ist ..." wird mit "dein Freund" vervollständigt. Auf Platz zwei landet allerdings schon "... ne Missgeburt".

DER SPIEGEL 21/2013
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Google ist ...

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