01.09.1997

DDR/JUSTIZ„Ideologischer Schießbefehl“

Das Urteil des Berliner Landgerichts gegen Egon Krenz und Genossen war Höhepunkt, aber nicht Abschluß der juristischen Abrechnung mit der DDR. Weitere Prozesse gegen Ärzte, Offiziere und Richter stehen an. Eine Amnestie für die DDR-Führer lehnen nach einer Umfrage die meisten Deutschen ab - sogar eine Mehrheit der PDS-Anhänger ist dagegen.
Die Bischöfe waren in großer Sorge: "Die Gerichte", so schrieben sie, "wurden vielfach vor Tatbestände gestellt, die untrennbare Bestandteile eines politischen und militärischen Gesamtgeschehens darstellten, in das der einzelne verstrickt war. Es bedeutete eine unlösbare Aufgabe, die äußerst verwickelten Zusammenhänge eines ganzen Abschnitts der modernen Geschichte in der Form eines Gerichtsverfahrens zu erfassen. Mußten nicht hierbei die Grenzen menschlicher Gerichtsbarkeit überschritten werden?"
Der Brief des Rates der Evangelischen Kirche richtete sich an die Regierungen mehrerer europäischer Staaten und an die Regierungen in Moskau und Washington. Er endet mit mehreren Bitten: *___Wir bitten um Amnestie, *___Wir bitten um gnadenweise Herabsetzung oder Aufhebung der ____Strafe, *___Wir bitten, Verfahren, die noch nicht abgeschlossen sind, in ____möglichst weitgehendem Umfang einzustellen.
Der Brief ist datiert vom 6. Dezember 1950. Und die Menschen, für die sich die Bischöfe damals einsetzten, waren Täter und Mitläufer der Nazi-Diktatur.
Knapp 50 Jahre später kursieren in Deutschland ähnliche Briefe und Erklärungen. Nur die Absender sind andere.
"Wir fordern die unverzügliche Einstellung der politischen Strafverfolgung von DDR-Bürgern", heißt es in einer Erklärung, die das frühere FDJ-Organ JUNGE WELT verbreitet. "Die Verurteilung von Bürgern der DDR, unter ihnen Grenzsoldaten, Richter, Staatsanwälte, Offiziere und Generale sowie das frühere Staatsoberhaupt der DDR Egon Krenz, ist in der Weltgeschichte ein einmaliger Vorgang von politischer und juristischer Vergeltung."
"Zweieinhalb Millionen ehemalige SED-Mitglieder und ungezählte weitere früher staatsloyale DDR-Bürgerinnen und -Bürger sitzen bei dieser Gerichtsfarce unsichtbar mit auf der Anklagebank", wettert die SED-Nachfolgepartei PDS, sie spricht von "Siegerjustiz" und "Delegitimierung der DDR".
* Vor der Urteilsverkündung am Montag letzter Woche.
Sogar der frühere Klassenfeind schlug sich für den letzten SED-Chef: Der Amerikaner Eugene K. Bird, Kommandant des Kriegsverbrecher-Gefängnisses in Berlin-Spandau, verlangte Freiheit für Egon Krenz. 1987 hatte er die Freilassung von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß gefordert.
Das vermeintliche Opfer der "Siegerjustiz" gefällt sich derweil in der Rolle des Märtyrers. Am 85. Geburtstag Erich Honeckers ist Egon Krenz, der letzte SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzende, wieder auf den Spuren seines Vorgängers: Seit Montag der vergangenen Woche dreht Krenz seine Runden in der Untersuchungshaft-Anstalt Berlin-Moabit, wo auch Honecker 1992 mehrere Monate verbrachte.
Damals wartete Honecker hinter Gittern auf sein Verfahren wegen der Todesschüsse an der Mauer. Doch der Prozeß gegen ihn und andere Mitglieder des Nationalen Verteidigungsrates der DDR ging ohne den früheren Vorsitzenden zu Ende. Im Januar 1993 wurde das Verfahren gegen den krebskranken Greis eingestellt.
Vier Jahre später ist Honeckers Zögling Krenz ein verurteilter Mann; "wegen Totschlags sowie tateinheitlich begangenen dreifachen Totschlags" soll er für sechs Jahre und sechs Monate ins Gefängnis, die früheren Politbüromitglieder Günter Schabowski und Günther Kleiber bekamen vom Berliner Landgericht je drei Jahre Haft diktiert. Das Politbüro, de facto das oberste Machtorgan in der DDR, sei, so befand das Gericht, für die tödliche Aufgabenstellung an die Grenztruppen stets verantwortlich gewesen.
Der "Klassenauftrag" habe die Befehlskette bis hin zum Grenzsoldaten ausgelöst. "Das war keine Floskel", so Richter Josef Hoch, "das war der ideologische Schießbefehl."
"Herr Krenz, Sie sind damit verhaftet", erklärte Hoch am Ende seiner Urteilsbegründung. Kurz zuvor hatte er dem Delinquenten noch eine positive Sozialprognose vorausgesagt - wegen mangelnder Rückfallgefahr. Agitator Krenz blieb nur noch die Zeit, "Ich beuge mich nicht!" zu rufen, bevor die Beamten ihn wegschlossen.
Im Knast wirft sich der letzte SED-Chef in Pose. Er wolle wie jeder andere Gefangene behandelt werden, erklärte er den Aufsehern in Moabit und lehnte das Angebot zum separaten Hofgang ab.
Krenz als selbsternannter Robin Hood. Doch das Volk verweigert ihm die Gefolgschaft. Die ehemaligen DDR-Bürger regt die Verurteilung von Krenz weniger auf als vor wenigen Jahren der drohende Abriß des "Palastes der Republik" im Herzen ihrer Hauptstadt.
Nach einer im Auftrag des SPIEGEL erstellten Emnid-Umfrage lehnt eine deutliche Mehrheit in Ost und West das Krenzund PDS-Wort "Siegerjustiz" ab, die Hälfte der Befragten hält das Urteil für gerecht, 26 Prozent ist es zu milde, sogar 20 Prozent der PDS-Anhänger hätten sich härtere Strafen für Krenz und Genossen gewünscht. Das Urteil belaste nicht - so finden 72 Prozent der West- und 67 Prozent der Ostdeutschen in seltener Einmütigkeit - den Prozeß der inneren Einheit.
Mit der DDR-Vergangenheit allerdings tut sich die Nation noch immer schwer. Eine Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages obduzierte in unzähligen Sitzungen die verblichene DDR. 15 000 Seiten füllen die Protokolle. 3000 Mitarbeiter hüten in der Gauck-Behörde die Aktenberge, die das Ministerium für Staatssicherheit hinterlassen hat. 2,3 Millionen Menschen in den neuen Bundesländern wurden auf ihre früheren Stasi-Kontakte überprüft. Staatsanwälte und Fahnder einer "Zentralen Ermittlungsstelle Regierungs- und Vereinigungskriminalität" (Zerv) leiteten mehr als 10 000 Ermittlungsverfahren ein.
Mit der Verurteilung von Krenz, Schabowski und Kleiber wegen der Toten an der deutsch-deutschen Grenze fand die Arbeit der Staatsanwälte ihren Höhepunkt. Doch abgeschlossen ist sie noch nicht. Chef-Ankläger Christoph Schaefgen und seine Leute ermitteln weiter, allein wegen der Straftaten an der Grenze gegen mehr als 1000 Verdächtige - Bataillonskommandeure, Offiziere und einfache Soldaten.
Auch die Stasi ist weiter im Visier der Strafverfolger. Mit 4000 Ermittlungsverfahren wegen psychischer und physischer Folter in den Haftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit rechnet die Zerv. Hinzu kommen mehrere hundert Verfahren wegen Freiheitsberaubung, Verschleppung und Mord.
Wegen des Einsatzes von Doping im sozialistischen Spitzensport ermittelten die Strafverfolger bislang gegen mehr als 80 Trainer, Mediziner und Funktionäre. Die Zahl dürfte sich erheblich erhöhen, wenn alle Sportbereiche der DDR durchforstet sind.
Nicht nur mancher ausländische Beobachter fragt sich, ob die Deutschen nun mit einer ähnlichen Gründlichkeit aufarbeiten, mit der zuvor die Menschen in der DDR unterdrückt wurden.
Am Tag des Urteils gegen Krenz und Genossen gerieten der Verteidiger des verurteilten Ex-Politbüromitgliedes Günter Schabowski, Ferdinand von Schirach, und Schaefgen in einer Fernsehdiskussion aneinander. Schaefgen prangerte die Todesschüsse an der Mauer als "unerträgliches Unrecht" an, das so unerträglich wie viele Verbrechen in der Nazi-Zeit sei. Von Schirach konterte: "Man kann doch Auschwitz nicht mit der Mauer vergleichen."
Seit dem 3. Oktober 1990, dem Tag der wiedergewonnenen Einheit, ist die Frage nach dem juristischen Umgang mit dem DDR-Unrecht geprägt von den Erfahrungen der Aufarbeitung der Nazi-Zeit. Die appellativen Begriffe "Aufarbeitung der Geschichte", "Bewältigung der Vergangenheit", erklärte 1995 die damalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, wären wohl kaum entstanden, "hätte es im Nachkriegsdeutschland angesichts der unvergleichlichen Verbrechen des Nationalsozialismus nicht jene breiten, unterschwelligen bis offenen Tendenzen des kollektiven Verschweigens, Wegsehens, des Nichtwissen- und Vergessenwollens gegeben". Drastischer formulierte es Chef-Ermittler Schaefgen: "Die Justiz schleppt noch ihr Versagen nach 1945 mit sich."
Doch schon vom Ausmaß des Unrechts her sind Nazi-Regime und SED-Staat nicht zu vergleichen. Falsch allerdings ist auch der Vorwurf von Krenz, die (west)deutsche Justiz tue alles, um die DDR im nachhinein zu "delegitimieren". Das haben die DDR-Bürger mit ihrer gewaltfreien Revolution im Herbst 1989 selbst besorgt.
Wenige Tage nach dem 7. Oktober, dem 40. Jahrestag der DDR-Gründung, kam eine unabhängige Kommission zusammen, um die Übergriffe von Polizei und Stasi gegen DDR-Bürger zu untersuchen, die am Nationalfeiertag friedlich demonstriert hatten. Bei der Kundgebung am 4. November auf dem Alex trugen die Demonstranten Transparente, die Politbüromitglieder in Sträflingskleidung und hinter Gittern zeigten.
Es waren Staatsanwälte der DDR, die Erich Honecker im Januar 1990 verhafteten, um ihn wegen Amtsmißbrauch und Korruption zu belangen. "Die Verurteilung der politischen Verantwortlichen", sagt der frühere Bürgerrechtler Wolfgang Ullmann heute, "ist ein Erfolg der friedlichen Revolution von 1989" (siehe Interview).
Es sei auch der Wille der frei gewählten Volkskammer gewesen, so wird der damalige SPD-Fraktionschef Richard Schröder nicht müde zu erklären, daß die juristische Aufarbeitung auch nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik weitergeht.
Weder das bundesdeutsche Recht noch die Richter waren darauf vorbereitet, die Folgen einer Diktatur und einer Revolution aufzuarbeiten. Es wäre wünschenswert gewesen, erklärte Richter Hans Boß, der 1993 die Urteile über die Mitglieder des DDR-Verteidigungsrats Heinz Keßler, Fritz Streletz und Hans Albrecht sprach, die DDR selbst hätte sich vor der Vereinigung der strafrechtlichen Bewältigung ihrer Vergangenheit angenommen. Doch dazu war die Geschichte der demokratischen DDR zu kurz.
Ullmann formulierte das Dilemma der Justiz 1993 so: "Man kann Vergehen oder Verbrechen im Rahmen der Rechtsordnung bestrafen, aber die Zerstörung der Rechtsordnung nicht." Weil sie sich gesellschaftliche Denkprozesse und nicht allein individuelle Strafprozesse erhofften, forderten Bürgerrechtler damals ein "Tribunal", ein ähnliches Gremium wie heute die "Wahrheitskommission" in Südafrika. Doch sie fanden in den etablierten Parteien kaum Unterstützung.
Schwer erträglich ist für viele Opfer, daß Stasi-Chef Mielke lediglich wegen eines Mordes an Polizisten aus dem Jahr 1931 verurteilt wurde, nicht aber wegen der Verbrechen seines Geheimdienstes. Schwer erträglich ist auch, wie Mielke-Stellvertreter Markus Wolf sich als Saubermann gerieren kann, nur weil die Akten seiner Spionage-Abteilung vernichtet sind.
Allen Unterstellungen zum Trotz haben die Gerichte weder Racheurteile gefällt noch die Großen laufenlassen. Die Prozesse wegen der Verbrechen an der Mauer liefern dafür einen eindrucksvollen Beweis. Mehrere hundert Menschen starben an der deutsch-deutschen Grenze, bis heute sind über 50 Mauerschützen verurteilt. Ermittelt wurde nicht nur gegen die Todesschützen, sondern auch gegen ihre Befehlsgeber.
Aus den Tätern wurden keine Opfer. In den meisten Fällen verhängten die Gerichte bei den Mauerschützen Bewährungsstrafen. Nur Exzeßtäter, die Flüchtlinge regelrecht hingerichtet hatten, wurden ohne Bewährung verurteilt. Auch die höchste Strafe für einen der Befehlsgeber, siebeneinhalb Jahre Haft für den einstigen NVA-Chef Heinz Keßler, hält sich in moderatem Rahmen. Die Staatsanwaltschaft hatte zwölf Jahre beantragt, ein Jahr mehr, als sie für Egon Krenz gefordert hatte. So wichtig wie die Verurteilung der Täter war den Angehörigen der Opfer die eindeutige Feststellung, daß das Grenzregime Unrecht war. Das Grenzregime, so stellte der Bundesgerichtshof 1993 fest, habe gegen den " Kernbereich des Menschlichen" verstoßen. Mit diesem Argument hat der BGH später die Berufung von Keßler, Streletz und Albrecht auf Befehlsnotstand abgelehnt und die allgemein anerkannten Menschenrechte zum bestimmenden Maßstab für den juristischen Umgang mit der DDR-Vergangenheit erklärt. Den Politgrößen der DDR wurde zum Verhängnis, daß sie sich in internationalen Abmachungen zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet hatten.
Daß die Todesfälle an der Mauer vertuscht, daß die Angehörigen der Opfer zum Schweigen gezwungen wurden, lieferte einen weiteren Beleg dafür, daß sich die DDR-Oberen des Unrechts an ihrer Grenze bewußt waren. "Ein Staat, der Bürger an der Grenze töten läßt und dies verschweigt", hielt Richter Josef Hoch dem Honecker-Nachfolger Krenz entgegen, "kann sich nicht auf ein fehlendes Unrechtsbewußtsein berufen." Egon Krenz ficht das alles nicht an. Er will gegen das Urteil bis vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.
Daheim könnte dem Häftling schon bald weiteres Ungemach drohen: Hanns-Ekkehard Plöger, Anwalt mehrerer Angehöriger von Maueropfern, will Krenz "zivilrechtlich als Gesamtschuldner in Anspruch nehmen" und Schmerzensgeld für seine Mandanten einklagen.
Ob Krenz oder gar die Bundesrepublik als Rechts- oder Funktionsnachfolger haftet, ist allerdings unter Zivilrechtlern umstritten.
Seltsam verhalten blieben nach dem Krenz-Urteil die Rufe nach einer Amnestie. Zwar setzte sich der Wittenberger Pfarrer und SPD-Politiker Friedrich Schorlemmer postwendend dafür ein, doch sein Parteifreund, der ostdeutsche SPD-Vize Wolfgang Thierse, schwächte ab. Es sei, formulierte er vorsichtig, "jetzt die Zeit, darüber nachzudenken, wann eine Debatte über eine Amnestie beginnen kann".
Viele Täter des SED-Regimes sind dank Verjährung ohnehin bald aus dem Schneider. Vom nächsten Jahr an kann die Justiz keine neuen Verfahren wegen Delikten einleiten, die mit Höchststrafen von fünf Jahren bedroht sind.
Ankläger Schaefgen sieht bei einer Amnestie den inneren Frieden in Gefahr: "Was sollte man dann mit den bereits Verurteilten machen? Müßten sie nicht aus Gründen der Gleichbehandlung rehabilitiert werden? Eine Amnestie würde das Gegenteil von dem bewirken, was sich ihre Anhänger erhoffen: Ungleichheit und Unfrieden."
Schaefgen kann sich durch die Mehrheit der Deutschen bestätigt fühlen. In der Emnid-Umfrage des SPIEGEL lehnen 69 Prozent der befragten Westdeutschen und 75 Prozent der Ostdeutschen eine Amnestie für die DDR-Führer ab - sogar 58 Prozent der PDS-Anhänger sind dagegen.
Wir bitten um Amnestie,
Wir bitten um gnadenweise Herabsetzung oder Aufhebung der
Strafe,
Wir bitten, Verfahren, die noch nicht abgeschlossen sind, in
möglichst weitgehendem Umfang einzustellen.
[Grafiktext]
Meinung zum Urteil
Amnestie für DDR-Führung?
Prozeß als Siegerjustiz?
Stasi-Akten schließen?
[GrafiktextEnde]
* Vor der Urteilsverkündung am Montag letzter Woche.
Von Bayer, , Berg und

DER SPIEGEL 36/1997
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 36/1997
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

DDR/JUSTIZ:
„Ideologischer Schießbefehl“

  • Der Chart-Stürmer: Rechter Rapper "Chris Ares"
  • Mountainbike-Massenkarambolage: Neues Video vom "Höllenberg" veröffentlicht
  • Trump über Grönland-Absage: "So redet man nicht mit den USA"
  • Grönlander über Trumps Kaufangebot: "Sie können es nicht kaufen, sorry"