10.06.2013

ZUWANDERERAm Limit

Eine Politikerin aus Berlin-Neukölln fährt nach Rumänien, weil sie verstehen will, warum so viele Roma nach Deutschland ziehen. Es wird eine Begegnung mit dem neuen Europa.
Franziska Giffey sitzt an einem Holztisch in Rumänien und versucht zu verstehen, was daheim in ihrem Bezirk geschieht. Giffey, 35, Bezirksstadträtin von Berlin-Neukölln, ist 1300 Kilometer weit gereist, um Antworten auf ihre Frage zu finden, warum die Menschen in Rumänien ihre Heimat verlassen und nach Neukölln kommen, in einen der ärmsten Bezirke Deutschlands.
Der Holztisch steht im Bürgermeisteramt von Fântânele, 35 Kilometer von der Hauptstadt Bukarest entfernt. Das Dorf hatte einmal 3000 Einwohner, ausschließlich Roma, aber ein Drittel davon wohnt nicht mehr in Fântânele, sondern im europäischen Ausland, vor allem in Neukölln. Dörfer wie Fântânele gibt es in Südosteuropa viele, die meisten haben mittlerweile eine Außenstelle in Deutschland.
Der Bürgermeister ist aufgeregt, er hat sich eine Schärpe mit den Farben der rumänischen Flagge umgehängt, das Hemd ist akkurat gebügelt. Alles soll perfekt sein für Giffey, die Frau Doktor aus Deutschland. Er drückt ihr eine Infomappe in die Hand und serviert Erdnüsse und Espresso aus Pappbechern. In der Ecke steht eine Europaflagge. Der Bürgermeister hat alle Mitarbeiter der Verwaltung in den Raum gerufen. Auch die Schulleiterin ist gekommen, die 300 Schüler ans europäische Ausland verloren hat, sowie die beiden Priester der Gemeinde.
Franziska Giffey steht auf, sie stellt zunächst sich vor und dann ihren Bezirk: Berlin-Neukölln, 300 000 Einwohner, 160 Nationen, 65 Schulen, in knapp der Hälfte gibt es bereits "Willkommensklassen" für Kinder ohne Deutschkenntnisse, viele davon Roma. "Ich eröffne jeden Monat eine neue Schulklasse", sagt sie in die Runde, "die Kinder müssten Ihnen doch fehlen hier, oder?" Gelächter. Der Priester antwortet: "Richten Sie ruhig noch ein paar mehr Klassen ein."
Seit dem Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union 2007 hat sich die Zahl der Rumänen in Deutschland auf 205 000 fast verdreifacht. Es kommen Hochqualifizierte, aber auch die Ärmsten. Sie kommen legal, als freie Bürger der EU, und sie sind die größte Herausforderung für die deutsche Integrationspolitik. Neulich hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zumindest denen mit dem Rauswurf gedroht, die in Deutschland widerrechtlich Sozialleistungen bezögen.
In Neukölln hat Giffey beobachtet, was passiert, wenn große Roma-Familien als Dorfverband in ihren Stadtteil ziehen und einen Straßenzug bewohnen. Sie bilden geschlossene Mikrokosmen, viele kleine Fântâneles, von den Politikern erst bemerkt, wenn es zu spät ist.
Giffey will nicht zu spät kommen, sie will verstehen, wie es den Menschen in Rumänien geht. Sie sagt, es sei das Puzzlestück, das sie brauche, um in Berlin die richtigen Entscheidungen treffen zu können. Deshalb hat sie sich auf die Reise gemacht und sitzt jetzt hier, beim Bürgermeister.
"Irgendwann ist auch bei uns das Limit erreicht", sagt sie und lächelt freundlich in die Runde. Keiner reagiert. Ihre Probleme interessieren hier nicht, stattdessen erklärt der Bürgermeister, dass er auf deutsche Investoren in der Region setze.
Giffey hat ihr blondes Haar hochgesteckt, um den Hals trägt sie eine Perlenkette, am Handgelenk eine goldene Uhr von Esprit mit Glitzersteinen. Sie hat eine ruhige Stimme und wirkt geduldig. Für die Menschen am Tisch ist Franziska Giffey Deutschland.
Der Bürgermeister führt Giffey durch sein neues Kulturhaus, einen unbenutzten Raum, finanziert von der EU, wie der Hort, der noch nach Farbe riecht. Die Toiletten wurden aus England gesponsert, sie werden seit sechs Monaten nicht genutzt. Der Bürgermeister fragt, ob Giffey 400 Euro im Monat für den Betrieb schicken könne, es sieht so aus, als betrachte er eine Politikerin aus Deutschland vor allem als Handlungsreisende mit einem dicken Scheckbuch. Dann führt er Giffey durch die Klassen der Dorfschule und sagt trocken: "Merken Sie sich die Gesichter, die sitzen auch bald bei Ihnen in Neukölln."
Er könne mitkommen und Unterricht in der Sprache der Roma geben. "Die Kinder bei uns müssen erst einmal Deutsch lernen", erwidert Giffey.
Sie läuft zum Wagen, vorbei an dem Lebensmittelladen, der gerade Räumungsverkauf hat, weil seine Besitzer nach Berlin ziehen. Kurz bevor sie weiterfährt, hat der Vizebürgermeister noch eine Frage. Er trägt Lackschuhe, eine Sonnenbrille von Ray-Ban, fährt im BMW-X5-Geländewagen vor und will wissen, wie man ein Restaurant in Berlin eröffnet. Giffey wird später sagen, sie sei doch nicht zum Anwerben hier. Sie versteht die Erwartungen nicht. Nach drei Stunden in Fântânele ist sie wütend: "Ich fühle mich wie eine Entwicklungshelferin." Sie fährt vorbei an Maisfeldern, vorbei an einem Penny-Markt, vorbei an einem Schild mit dem Sternenkreis der EU, der die Freizügigkeit symbolisiert, hier aber für die Freiheit zur Flucht steht.
Als Giffey nach Neukölln kam, war sie Europabeauftragte, sie schrieb Anträge, holte Millionen für den Bezirk herein, sie kennt Licht und Schatten des Staatenbündnisses. 2010 wurde sie Bildungsstadträtin, sie machte einen Rundgang durch ihre Schulen und stellte fest, dass es eine neue Entwicklung gab, Kinder aus Südosteuropa, die kein Deutsch sprachen. Sie ließ sie zählen, forderte vom Senat mehr Lehrer und bekam elf Stellen. Heute sind es 200 in ganz Berlin.
In letzter Zeit hört sie viele Sätze, die sie ärgern, etwa von diesem bulgarischen Diplomaten: Wer kommen wolle, sei schon längst da, und die neuen Zuwanderer aus Südosteuropa seien "Rotationseuropäer", Pendelmigranten, die in Deutschland nicht sesshaft werden, sondern wieder zurückkehrten.
Giffey sitzt in der nationalen Roma-Behörde in Bukarest und möchte hören, wie die Experten die Abwanderung einschätzen. Die beiden Frauen ihr gegenüber erinnern an die Weather Girls. Sie wirken gelangweilt und empfehlen ihr, sie solle Roma-Frauen einstellen, blonde Frauen hätten keine Chance in der Roma-Community. Giffey fragt, warum die Kinder nicht geimpft seien, die in Berlin ankommen. "Wenn die zu Hause sind und die Eltern mitmachen, dann impfen wir sie", sagen die Frauen. Dann erzählen sie von Impfgegnern, von Roma-Kindern, die Aids haben und Tuberkulose. Es klingt, als hätten sie kapituliert.
Wie es dazu kommen kann, dass manche der Roma-Kinder in Neukölln mit 15 Jahren noch keine Schule von innen gesehen haben, will Giffey wissen. Es gebe zwar eine Schulpflicht in Rumänien, aber keine Sanktionen, erklären ihr die Beamten des Bildungsministeriums. Sie könnten vielleicht Lehrer nach Deutschland schicken, damit die Kinder in Rumänisch unterrichtet werden, falls sie mal zurückkommen, in 20 oder 30 Jahren.
Aber wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass Roma-Kinder zurückkehren werden in ein Land, das arm ist und "wo sie der letzte Punkt auf der Liste sind?", wie der Berater des rumänischen Premierministers erklärt.
Der Berater sitzt an einem Konferenztisch in Bukarest, es gibt Wasser aus Plastikflaschen, vor ihm liegen zwei iPhones. Er hat kurzgeschorene Haare, trägt Anzug und spricht gutes Englisch. Er ist selbst Roma, früher ist er durchs Land gezogen und hat Musik gemacht. Sie hätten zwar eine Roma-Strategie, aber auch nur, weil die Europäische Kommission es fordere, es sei halt nur ein Papier. "Wenn du eine Frau heiratest und du weißt, sie ist Alkoholikerin, dann kannst du dich im Nachhinein nicht beschweren." Rumänien, das ist die trinkende Frau, die EU der naive Ehemann.
Er sagt immer wieder: "Franziska, verstehst du?" Wenn sie ein Problem habe, dann helfe er gern. Wenn zu viele Roma aus Fântânele nach Berlin kämen, dann könne er sich um Projekte in dem rumänischen Dorf kümmern, Giffey müsse nur Bescheid sagen. Sie lacht, und er lacht, als Giffey ihm sagt, dass es in Berlin 20-mal so viel Kindergeld gibt wie in Bukarest. "Bullshit", sagt er immer wieder und schimpft über sein Land.
Am Abend nippt Giffey an einem Glas Wasser bei einem Empfang im 18. Stock eines modernen Wolkenkratzers in Bukarest. Die Deutsche Botschaft hat eingeladen, es werden Häppchen mit Frischkäse und Lachs serviert, Männer im Anzug trinken Sekt. Ein Stiftungsvertreter erklärt, die Bürgermeister in Rumänien seien froh, wenn sie die Roma los seien.
Kurz vor ihrem Abflug trifft Giffey sich mit der Roma-Arbeitsgruppe der Diplomaten in Bukarest. Der Vertreter der Schweiz sagt, sie hätten keine Probleme mit Integration, die Roma würden tagsüber kommen, um zu betteln, und abends zum Schlafen wieder nach Frankreich fahren. Von den Franzosen erfährt Giffey, dass sie ihr Rückführungsprogramm stillschweigend eingestellt haben. Es bringe nichts, die Roma kämen immer wieder und freuten sich noch: "Danke, Sarkozy, dass du meinen Heimaturlaub bezahlt hast." Giffey notiert sich alles in ihr schwarzes Notizbuch. Draußen regnet es. Sie fährt Richtung Flughafen, Richtung Deutschland.
Fünf Tage nach ihrer Rückkehr aus Rumänien sitzt Franziska Giffey in der Bezirksverordnetenversammlung, 2. Stock, Rathaus Neukölln. Es ist früher Abend, auf den Rathaustreppen entspannen arabische Mütter und stricken pinke Pullover, sie sind alteingesessene Einwanderer. Die Neu-Neuköllner sind auch da: Eine Roma-Frau stillt ihr Kind auf den Treppen.
Im Bezirksparlament geht es heute um das Schulessen. Im Vorraum gibt es Würstchen und Käsekuchen. Neben der Theke sitzt Heinz Buschkowsky, der wohl bekannteste Bezirksbürgermeister Deutschlands. Er hat gerade bis 2016 verlängert. Mit einer Plastikgabel sticht er in den Kartoffelsalat auf einem Pappteller. Buschkowsky wirkt müde.
Am Nachbartisch wartet Giffey und erzählt, dass sie nach ihrer Rückkehr eine Liste mit den neuen Zuzügen angefordert habe. 68 Kinder sind seit Jahresbeginn allein aus Rumänien und Bulgarien neu eingeschult worden.
Von Özlem Gezer

DER SPIEGEL 24/2013
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