24.06.2013

GUANTANAMOAm Kap der Angst

Bevor der größte Terrorprozess der USA richtig begonnen hat, werden die Anhörungen bereits überschattet von Abhörskandalen und dem Hungerstreik der Gefangenen.
Ramzi Binalshibh singt. Der Mann, der angeklagt ist, für den Tod von 2973 Menschen mitverantwortlich zu sein, steht an diesem Montag voriger Woche aufrecht im Gerichtssaal Nummer zwei des US-Militärstützpunkts Guantanamo, in einem Raum ohne Fenster zur Außenwelt, fasst sich mit beiden Händen an den Kopf und beginnt zu beten.
Binalshibh, 41, hat einen langen Bart und hängende Augenlider, über der weißen Kutte trägt er eine Weste in Flecktarn. Sein Gesang dringt nur leise durch die Scheiben in die Zuschauergalerie. Schnell drängen die Wachsoldaten die Zuschauer fort von diesem betenden Dschihadisten; einer Szenerie, die auf eigenartige Weise schön und unheimlich zugleich ist.
Er ist einer von fünf Männern, die wegen ihrer Beteiligung an den Anschlägen vom 11. September 2001 vor diesem Kriegsgericht stehen. Er wohnte zwei Jahre lang in Hamburg mit Mohammed Atta zusammen und war als Mitattentäter vorgesehen, erhielt aber kein Visum für die USA.
Der berühmteste Angeklagte ist Chalid Scheich Mohammed, der angebliche Chefplaner der Anschläge. Er sitzt im Gerichtssaal in der vordersten Reihe und ist hier der Star, ein koboldhaftes Männchen mit weißem Turban und Armeejacke; nichts erinnert mehr an den stämmigen Mann, den man von Fotos kennt. Die CIA hat ihn 183-mal dem Waterboarding unterzogen. 183-mal Todesangst. Danach ist man ein anderer. Nur sein Bart leuchtet noch immer rot. Statt mit Henna färbe er ihn nun mit Hilfe von Früchten und Säften, erzählen die Soldaten.
Der Saal erinnert an ein amerikanisches Gericht: Büromöbel aus Mahagoni-Imitat und ein Richter in schwarzer Robe. Aber dies ist kein normales Gericht, sondern eine Militärkommission. Wie auf einem Filmset ist der Saal in eine Art Hangar gebaut, umgeben von Wachtürmen und Stacheldraht, am Rande eines früheren Flugfelds auf einem Stückchen Kuba.
Auch die anderen Angeklagten wirken im Gericht wie Außerirdische, mit ihren islamischen Trachten: Walid Bin Attasch, der einbeinige Jemenit, der den Anschlag auf die USS "Cole" geplant haben soll, zieht sich jeden Tag seinen Umhang über den Kopf. Ali Abd al-Asis Ali und Mustafa al-Hawsawi, die Geld für die Anschläge besorgt haben sollen, tuscheln miteinander oder sind versunken in die Schriftsätze ihrer Anwälte, die sie hier zum ersten Mal lesen können.
Nur eine Handvoll Zuschauer ist zugelassen: Angehörige von Opfern der Anschläge, Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und Journalisten. Der Ton kommt mit 40 Sekunden Verzögerung an. Der Richter hat einen Knopf vor sich, damit kann er die Übertragung stoppen, wenn er die nationale Sicherheit durch eine Aussage in Gefahr sieht. Und Geheimnisse gibt es viele im Verfahren USA vs. Chalid Scheich Mohammed et al.
Einige Tage auf der Zuschauerbank erlauben einen Einblick in die paranoide Welt von Guantanamo. Dieses Parallel-Amerika in der Karibik, das sich oft anfühlt wie eine Kleinstadt mit McDonald's und einer Art Wal-Mart, aber regiert wird von Armee und Geheimdiensten. Es ist ein Landstrich, der aus der Angst geboren ist, die Amerika nach 9/11 packte - und die hier noch immer spürbar ist.
Präsident Barack Obamas erster Erlass war es, Guantanamo zu schließen. Doch der Kongress blockierte jeden Gefangenentransfer, nichts geschah. Kein anderes gebrochenes Versprechen hat Obamas Anhänger so enttäuscht. Vor wenigen Wochen hat der Präsident erneut angekündigt, sich um eine Schließung zu bemühen. Er ernannte den prominenten Washingtoner Anwalt Clifford Sloan als Gesandten, der ihm dabei helfen soll. Die Frage ist, warum es nun gelingen sollte, wenn Republikaner und Demokraten sich doch sonst schon nicht einigen können.
Im Moment wächst Guantanamo eher, zumindest was das Personal angeht: 1950 Personen kümmern sich um die Gefangenen. Denn 104 der 166 Gefangenen befinden sich im Hungerstreik, manche von ihnen seit Wochen. Mehr als 40 werden zwangsernährt. Der US-Ärzteverband nennt das unmenschlich; die demokratische Senatorin Dianne Feinstein hat gerade gefordert, jene, die sterben wollen, sterben zu lassen. "Hier geht es nicht darum, Leben zu bewahren", sagt der Anwalt Walter Ruiz, ein junger, kämpferischer Militäranwalt, der Hawsawi vertritt. "Wir haben bereits ihre Seelen und ihren Geist getötet. Wir bewahren ohnehin nur ihre Körper."
Das offizielle Motto des Lagers lautet: "sicher, human, gesetzestreu und transparent." Aber der Fluch von Guantanamo lässt sich nicht mit einem hübschen Motto beseitigen.
Um die Geschichte dieses Ortes zu verstehen, muss man vom Gerichtssaal fast bis an die kubanische Grenze fahren, zum Camp X-Ray. Es erinnert an ein Konzentrationslager mit seinen Wachtürmen und Stacheldrahtzäunen, doch die Armee legt Wert darauf festzustellen, dass die Insassen Schlafmatte, Zahnbürste und Koran erhalten hätten. Im Innern sind noch die Käfige der Gefangenen zu sehen, an denen nun Schlingpflanzen hochklettern.
Hier begannen die USA im Jahr 2002, Terrorverdächtige aus Afghanistan und Pakistan einzusperren; hier entstand das Symbol des finsteren Amerika, hier hielten sie die Männer in orangefarbenen Anzügen in Käfigen gefangen. Ein Soldat aus der Presseeinheit sagt: "Camp X-Ray ist ein wichtiger Teil unserer Geschichte. Es zeigt, wo wir herkommen und wie sehr wir uns seither verbessert haben."
In vier Trakten werden von einst knapp 800 noch 166 Gefangene festgehalten. Die Camps 5 und 6 seien die "schönsten und am besten riechenden" Haftanstalten, die er je gesehen habe, sagt ein Sprecher. Sie können sogar besichtigt werden - nicht aber Camp 7, das für die 14 sogenannten High-Value Detainees gebaut wurde. Es ist geheim, nicht einmal sein Standort ist offiziell bekannt. Von hier werden die Angeklagten jeden Tag in weißen Vans ins Gericht gefahren.
86 offenkundig unschuldige Insassen könnten längst frei sein. Doch der Kongress verhindert das mit der Begründung, sie könnten in ihren Heimatländern Terroranschläge planen. Weitere 46 Männer sollen "auf unbestimmte Zeit" gefangen bleiben: Sie gelten als gefährlich, aber die Beweismittel reichen nicht für einen Prozess. Erst sechs Gefangene sind angeklagt. Und vermutlich, so sagt es der Chefankläger, General Mark Martins, werden auch von den übrigen 34 Gefangenen längst nicht alle je vor Gericht stehen.
Auch im Verfahren gegen die Attentäter vom 11. September gibt es bisher nur Anhörungen. Sie haben vor einem Jahr begonnen, seitdem hat das Gericht fünfmal getagt. Bis zum eigentlichen Prozess wird es noch sehr lange dauern. Selbst dann ist ungewiss, ob die Männer, die Amerika das größte Trauma seiner jüngeren Geschichte zugefügt haben, einen fairen Prozess bekommen. Denn wie transparent und demokratisch ist ein Verfahren, das nur ausgewählte Zuschauer verfolgen dürfen, umgeben von Soldaten?
Es ist ein System, das anfällig ist für Willkür. Drei Beispiele der vorigen Woche: Da musste eine Gerichtszeichnerin ihr Vergrößerungsglas abgeben, das ihr half, Gesichter zu erkennen. Skizzen eines Journalisten dazu, wer im Saal wo sitzt, wurden vorübergehend konfisziert. Und als zwei Anwälte eines Angeklagten ins Kino gehen wollten, wurden sie kurzzeitig festgesetzt. Erlebnisse aus einer Welt, in der die Armee das Sagen hat.
"Militärkommissionen sind kein faires System. Sie sind eigens dazu geschaffen, Informationen geheim zu halten", sagt der Anwalt David Nevin, der Chalid Scheich Mohammed vertritt. Um die Todesstrafe zu verhindern, benötige man mildernde Faktoren, sagt er - wie etwa die Tatsache, dass die Angeklagten von der CIA verschleppt und gefoltert wurden. Doch diese Folterprogramme sind als geheim eingestuft. Sie dürfen vor Gericht nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Angeklagten besprochen werden. Die Anwälte dürfen mit ihren Klienten nicht einmal über deren Aussagen unter Folter reden. Auch die Protokolle sind geheim.
"Ich glaube, das eine Ziel hier ist eine Verurteilung zum Tode", sagt Nevin. "Das zweite Ziel ist, die Folterer zu beschützen." Er wolle aber genau darüber reden: dass seine Regierung absichtlich Menschen gefoltert habe. Seiner Meinung nach wäre auch Präsident Obama die Todesstrafe für die Angeklagten recht. "Damit keiner je wieder sagen kann, er sei zu soft in Sachen Terrorismus."
Es ist den Anwälten fast unmöglich, mit ihren Mandanten in Guantanamo frei zu kommunizieren: Telefongespräche werden abgehört, juristische Briefe manchmal geöffnet. Die Anwälte besuchen ihre Mandanten daher, um Vertrauliches zu besprechen - doch auch in den Kabinen, in denen sie sich treffen, wurden neulich Überwachungsanlagen gefunden. Es stellte sich zudem heraus, dass ohne Wissen des Vorsitzenden Richters die Live-Übertragung zensiert werden kann - bei einer Diskussion im Januar ging plötzlich der Alarm an, und der Ton im Zuschauerraum wurde ausgeschaltet. Selbst der Richter war entsetzt. Und vorige Woche belegten Kreuzverhöre mit Angehörigen der Militärkommissionen und des Gefangenenlagers sogar, dass die CIA indirekt an zahlreichen Regeln für den Prozess mitgeschrieben hat. Etwa, dass die Anwälte mit ihren des Dschihadismus angeklagten Klienten nicht über Dschihadismus reden dürfen.
Die Staatsanwaltschaft und der Richter reagierten nervös auf diese Entdeckungen. Als Walter Ruiz, der Hawsawi-Verteidiger, die Einmischung der CIA anprangerte, versuchte die Staatsanwaltschaft, ihn mit Einsprüchen am Reden zu hindern. "Warum passiert das eigentlich immer, wenn ich die CIA erwähne?", fragte Ruiz. "Sie spielen mit dem Feuer", gab ein Staatsanwalt zurück.
Es sind quälende Befragungen, und sie drehen sich allesamt nicht um die Taten der Angeklagten, sondern um den formalen Ablauf dieses eigens geschaffenen Tribunals. Er verstehe nicht, sagt Anwalt Nevin, warum nicht vor einem Bundesgericht in den USA verhandelt werde. "Hier beginnen wir von Grund auf neu und schaffen ein System, das fehleranfällig ist." Aber der Plan von Obamas Justizminister, die fünf vor ein New Yorker Gericht zu stellen, scheiterte Anfang 2011 am öffentlichen Protest.
Selbst wenn Obamas neuer Gesandter es schaffte, Guantanamo zu schließen - der Prozess gegen Chalid Scheich Mohammed würde wohl vom selben Gericht auf einer anderen US-Militärbasis weiterverhandelt. Ein Anwalt sagt sogar: Die vielen Fehler könnten dazu führen, dass der Prozess scheitere und die Angeklagten einfach weiter festgehalten würden.
Gespalten sind auch die Angehörigen der Opfer von 9/11, die per Losverfahren ausgewählt werden, um beim Prozess zuzusehen. Linda Gay, 54, ist da, ihr Mann Peter saß in einem Flugzeug, das ins World Trade Center krachte. Sie hat ein Foto von ihm dabei, das sie den Angeklagten entgegenstreckt. Sie sagt, sie sei wütend und wolle wissen, warum amerikanische Anwälte solche Menschen verteidigten. "Warum zahlen wir ihre Anwälte? Sie sind doch nicht mal US-Bürger!" Sie findet, dass die Rechte der Angeklagten nicht die größte Sorge sein sollten.
Neben ihr sitzt Rita Lasar, 81, und folgt aufmerksam jedem Wort. Sie hat am 11. September ihren Bruder verloren, der in einem der Türme arbeitete. "Er war ein großer Bewunderer unserer Verfassung", sagt sie. "Und ich glaube, dass diese Menschen, wer immer sie sind, das transparenteste, fairste Verfahren verdient haben, das möglich ist."
Sie sagt, für sie sei 9/11 ein Verbrechen, kein kriegerischer Akt. "Ich bin sehr enttäuscht, dass Präsident Obama diesen surrealen Ort nicht längst geschlossen hat."
Von Mathieu von Rohr

DER SPIEGEL 26/2013
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