AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 20/2017

Rechtsextreme in der Bundeswehr Franco und seine Freunde

Das rechtsextreme Netzwerk um Oberleutnant Franco A. war größer als bisher bekannt und offenbar auch gefährlicher. Die Ermittler fanden neben der "Todesliste" nach SPIEGEL-Informationen auch eine Anleitung zum Bombenbau. Wer sind die Männer?

Befehlshaberin von der Leyen im Bundestag
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Befehlshaberin von der Leyen im Bundestag

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Es hatte Hinweise gegeben. So eindeutig, dass sie keinen Interpretationsspielraum ließen. Sie wurden ignoriert.

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Heft 20/2017
Emmanuel Macron rettet Europa ... und Deutschland soll zahlen

Der junge Panzergrenadier diente erst seit wenigen Monaten bei der Bundeswehr, als er an einem Samstag im Sommer in Springerstiefeln und Bomberjacke von der Polizei angehalten wurde. In seiner Hosentasche fanden die Beamten eine Visitenkarte mit einem Bild von Adolf Hitler. Zu Hause hortete er NPD-Flyer und stapelweise Kassetten der Neonazibands Wotan, Schuka und Märtyrer.

Die Vorgesetzten wurden informiert, doch dann passierte - nichts. Der junge Soldat durfte weiter am Maschinengewehr und mit der Pistole üben. Als er seinen Wehrdienst abgeleistet hatte, bescheinigte ihm die Bundeswehr zum Abschied: "In seiner Tätigkeit als Richtschütze und Gehilfe des Kompanietruppführers hat er gute Leistungen gezeigt."

Keine drei Jahre später ging der Gefreite Uwe Mundlos mit seinen Neonazifreunden Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe in den Untergrund und wurde zum Mörder. Zehn Menschen starben. Es habe in den Neunzigerjahren einen "extrem problematischen Umgang der Bundeswehr mit rechtsextremen Aktivitäten" gegeben, hielt der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags im Sommer 2013 fest. Heute aber sei die Sensibilität eine ganz andere, beteuerten die Verantwortlichen gegenüber dem Gremium. Wirklich?

Seit der Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. vor drei Wochen während seiner Einzelkämpferausbildung in Hammelburg festgenommen wurde, erlebt die Republik ein Déjà-vu. Wieder gab es Hinweise, wieder waren sie eindeutig, und wieder wurden sie am Ende ignoriert.

Jeden Tag werden nun neue erschreckende Details bekannt. Zwei Soldaten und ein Student sitzen inzwischen in Haft, vier weitere junge Männer sind nach Informationen des SPIEGEL ins Visier der Ermittler geraten. Maximilian T. soll eine Todesliste verfasst haben, auf der unter anderen Exbundespräsident Joachim Gauck und Justizminister Heiko Maas stehen.

Ob die Männer nur ein rechtes Netzwerk bildeten oder tatsächlich eine Terrorzelle, steht noch nicht fest. Noch hat die Bundesanwaltschaft den Vorwurf nicht auf "Bildung einer terroristischen Vereinigung" ausgeweitet.

Anders als im Fall von Mundlos geht es dieses Mal nicht um ehemalige Wehrpflichtige, die bei der Bundeswehr das Schießen lernten. Jetzt sind es Berufsoffiziere, die einen Eid geschworen haben, "der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen".

Das ist wahrscheinlich der verstörendste Aspekt des Falls: dass eine rechtsextreme Zelle ausgerechnet bei einer Verfassungsorganisation unentdeckt bleiben konnte, die den Auftrag hat, die Demokratie notfalls mit der Waffe zu schützen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) durchlebt die schwierigsten Tage ihrer Amtszeit. Der Wahlkampf hat begonnen, vom Koalitionspartner kann sie keine Gnade erwarten. Einen "schmierigen Auftritt" attestierte ihr SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Aber auch im eigenen Lager halten sich die Solidaritätsbekundungen in Grenzen. In der Unionsfraktion herrscht offene Schadenfreude über das Straucheln der Ministerin, vor allem bei den Männern. Genüsslich lehnen sie sich zurück und beobachten, wie sich die Frau entzaubert, die noch vor Kurzem als Kanzlerhoffnung gehandelt wurde.

Nur Angela Merkel hat sich eindeutig an ihre Seite gestellt, was als Alarmzeichen gewertet werden kann.

Dabei liegt die Verantwortung der Ministerin für die eklatanten Missstände auf der Hand. Das Thema Rechtsextremismus hat von der Leyen bislang wenig interessiert. Bei der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch wich sie einer Frage immer wieder aus: Wie oft sie sich eigentlich mit dem Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) über dieses Thema unterhalten habe. So entstand der Eindruck: nie.

Die Ministerin hat sich in ihrer Amtszeit um alles Mögliche gekümmert, der innere Zustand der Truppe gehörte nicht dazu. Vielleicht hätten die Vorgesetzten von Franco A. andere Konsequenzen aus dessen völkischer Masterarbeit gezogen, wenn von der Leyen die Innere Führung und den Kampf gegen Rechtsextremismus zu ihrem Thema gemacht hätte. Die Bundeswehr ist streng hierarchisch. Es ist wichtig, was die politische Führung vorgibt, doch von der Leyen blieb stumm.

Und so bekam die Leitung des Ministeriums nicht mit, was sich da weit weg in einer Kaserne im französischen Illkirch zusammenbraute. Das versucht jetzt der Generalbundesanwalt aufzuklären.

Für die Karlsruher Behörde gibt es bisher drei Beschuldigte. Franco A., Mathias F. und seit Dienstag Maximilian T. sitzen in Untersuchungshaft, weil sie eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben sollen. Doch der rechte Freundeskreis rund um Franco A. dürfte nach Erkenntnissen der Ermittler aus mindestens sieben Personen bestanden haben.

Neben den drei Beschuldigten sollen dazu Oberleutnant Josef R. aus der deutsch-französischen Kaserne Illkirch gehören, ein Mann, der im französischen Straßburg wohnt, und ein Leutnant der Reserve, der in Wien studiert. Hinzu kommt Oberleutnant Ralf G., der womöglich von den Umtrieben der Gruppe rund um Franco A. wusste. Bislang führen die Ermittler diese Männer als Zeugen. Es kann sein, dass sie nur Randfiguren waren.

Am Dienstag teilte der Generalbundesanwalt mit, die drei Inhaftierten hätten "einen Angriff auf das Leben hochrangiger Politiker und Personen des öffentlichen Lebens" geplant, die sich für eine aus Sicht der Beschuldigten "verfehlte Flüchtlingspolitik" engagierten.

Als Indizien dafür dienen den Ermittlern die Waffe, die Franco A. auf einer Behindertentoilette des Wiener Flughafens deponiert hatte, und eine "Todesliste" mit Namen von Politikern und Organisationen, die Maximilian T. verfasst haben soll.

Die Ermittler glauben, dass es sich bei den etwa 25 Listeneinträgen um Anschlagsziele handelt. Sie sind in Kategorien von A bis D eingeteilt - womöglich nach Priorität. Bei dem Eintrag zu Justizminister Heiko Maas fanden sich die Adresse seines Ministeriums in Berlin und Bonn sowie sein Geburtsort. Zu Anetta Kahane, der Vorsitzenden der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung, gab es eine Skizze des Stiftungsbüros. Ein Hinweis darauf, dass die Gruppe bereits mit dem Ausspähen möglicher Ziele begonnen hatte. Da sich Franco A. als syrischer Flüchtling registrieren ließ, gehen die Ermittler davon aus, dass er als Attentäter eingesetzt werden sollte.

Zentrale Hinweise haben sie bei einer Razzia am 27. April zusammengetragen. Bei Durchsuchungen stellten sie 1000 Schuss Munition und explosive Bestandteile von Handgranaten sicher, überwiegend aus Bundeswehrdepots.

Auf elektronischen Datenträgern fand sich brisantes Material, darunter stundenlange Selbstreflexionen, die Franco A. in Dutzenden Audiodateien aufgenommen hatte. Sie belegen dessen Gewaltbereitschaft, glauben die Ermittler. "Gewalt war nicht nur eine letzte Option, sondern wird durchgehend als probates Mittel beschrieben", heißt es in Sicherheitskreisen.

Darüber hinaus stießen die Fahnder auf den Datenträgern auf ein Werk mit dem Titel "Der totale Widerstand", ein Schweizer Buch aus der Zeit des Kalten Kriegs. Es befasst sich mit Widerstandsmethoden gegen eine Besatzerarmee. In Deutschland steht es seit 1988 auf dem Index, zirkuliert aber in Neonazikreisen.

Weitere Hinweise liefert das Buch "Mujahideen Explosives Handbook", das die Fahnder als Download aufstöberten. Es enthält auf gut 80 Seiten Anleitungen zum Bau von einfachen Bomben. Es stammt aus den Neunzigerjahren und wurde in islamistischen Terrorkreisen lange als Lehrbuch gehandelt.

Sollte der Verdacht auf islamistische Täter gelenkt werden, indem die Gruppe Sprengsätze, die bei Dschihadisten beliebt sind, verwenden wollte?

Es ist eine von vielen offenen Fragen im Fall Franco A. Nicht geklärt ist auch, wie groß dessen rechter Freundeskreis tatsächlich war. Zentrum der Truppe, so viel kann man inzwischen sagen, war offensichtlich die deutsch-französische Kaserne in Illkirch, einem Vorort von Straßburg.

Neben den festgenommenen Franco A. und Maximilian T. diente in Illkirch Josef R. Er geriet den Fahndern ins Visier, weil er sich als Teilnehmer einer Chatgruppe mit anderen rechten Soldaten ausgetauscht hatte (SPIEGEL Nr. 19/2017).

Oberleutnant Ralf G. aus der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne im nordrhein-westfälischen Augustdorf dagegen kamen die Fahnder durch Zufall auf die Spur. Er fiel Kameraden wegen seiner rechten Sprüche auf. "Königsberg war deutsch, ist deutsch und wird immer deutsch bleiben!", soll er gesagt haben. Oder: "Wenn die Flüchtlinge an der Grenze wenigstens Waffen hätten, dann könnten wir auf sie schießen."

Er soll zumindest mit dem mutmaßlichen Verfasser der Todesliste, Maximilian T., bekannt sein. Vor allem aber soll Ralf G. bereits vor einiger Zeit geprahlt haben: "In Illkirch gibt es eine Gruppe gewaltbereiter Offiziere, die Waffen und Munition sammeln, um im Fall eines Bürgerkriegs auf der richtigen Seite zu kämpfen." Das hat inzwischen ein Gesprächspartner von Ralf G. gemeldet.

Verdächtiger Maximilian T.

Verdächtiger Maximilian T.

Zumindest in seinem Fall handelte die Bundeswehr nun schnell. Ralf G. wurde verboten, die Uniform zu tragen. Vom Dienst ist er suspendiert, die Akte wurde an die Bundesanwaltschaft übergeben.

In dieser Woche vertraute sich ein von 2010 bis 2013 in Illkirch stationierter Soldat einem General als Zeuge an. Schon damals, kurz nach der Gründung der deutsch-französischen Einheit, habe es ein "rechtsradikales Netzwerk" in Illkirch, Donaueschingen und Hammelburg gegeben.

In Illkirch, so wusste der neue Zeuge zu berichten, hätten sowohl Unteroffiziere als auch Mannschaftssoldaten aus ihrer rechten Gesinnung keinen Hehl gemacht. Soldaten, deren Familien aus Osteuropa stammen, seien vor den Kameraden als "Kanisterköpfe" gedemütigt worden. Regelmäßig seien rechte Parolen skandiert worden. Die Chefs des Standorts allerdings seien trotz Beschwerden aus der Truppe untätig geblieben.

Franco A. und seine Kameraden entsprechen nicht dem Klischee vom tumben Neonazi mit Glatze, Bierbauch und Springerstiefeln. Franco A. studierte an einer französischen Elitehochschule, Mathias F. ist Student an der Technischen Hochschule Mittelhessen in Friedberg. Auch Maximilian T. wird von Bekannten als "sehr intelligent" beschrieben.

Er wuchs offenbar bei seiner Mutter in Magdeburg auf. Zu einem Familienfest im August 2016 sei der hochgewachsene blonde Mann im Anzug erschienen, ein "fescher Junge", sagt eine Freundin der Familie. Niemand habe geahnt, dass er in die rechtsextreme Richtung abdriftete.

Auch viele Bekannte von Franco A. fragen sich bis heute, wie er so radikal werden konnte. Er sei verstört über das, was er über seinen alten Kameraden gelesen habe, sagt ein alter Ruderfreund.

Der Offenbacher Ruderverein, der vor zwei Wochen auf seinem Internetauftritt noch stolz 221 Regattaeinsätze und 75 Siege seines früheren Vorzeigeathleten Franco A. präsentierte, hat dessen Namen inzwischen von seinen Seiten gelöscht.

Aufgewachsen ist Franco A., dessen Vater Italiener ist, angeblich bei seiner Mutter in einem Viertel mit hohem Migrantenanteil am Rande des ehemaligen Industriehafens von Offenbach. An dem Mehrfamilienhaus aus der Gründerzeit, in dem Franco A. lebte und Teile seiner Familie noch heute wohnen, bröckelt großflächig der Putz, die Holzstiegen im Treppenhaus sind ausgetreten, eine Außenwand ist mit einem Graffito besprüht.

Bis zu seinem Abitur 2008 verbrachte er viele Nachmittage im Ruderverein. Dort lernte er auch den drei Jahre jüngeren Mathias F. kennen. Franco A. habe in all den Jahren hart trainiert, berichten Vereinsmitglieder. Für viele sei er ein Vorbild für Einsatz und Disziplin gewesen.

Auch in der Ausbildung setzte er sich offenbar hohe Ziele. Er sei "ein guter bis sehr guter Schüler" gewesen, sagt Karin Marré-Harrak, die Leiterin der Schillerschule in Offenbach. An der Integrierten Gesamtschule blieb er von 1999 bis zur Mittleren Reife im Jahr 2005, danach wechselte er auf ein Oberstufengymnasium in Frankfurt.

Die Schulleiterin hat mit mehreren ihrer Kollegen gesprochen, die sich noch an Franco A. erinnern konnten. Keinem von ihnen seien irgendwelche rassistischen oder ausländerfeindlichen Tendenzen an dem Schüler aufgefallen. Er sei leistungsstark, aber unauffällig gewesen. In privaten Gesprächen habe er schon früh eine Neigung erkennen lassen, als Soldat zur Bundeswehr gehen zu wollen.

Ein ehemaliger Lehrer von Franco A. an der französischen Militärschule Saint-Cyr berichtete dem SPIEGEL-Kooperationspartner Mediapart.fr, A. habe offen militärische Gewalt befürwortet. "Das unterschied ihn von seinen deutschen Kameraden." Die Parallelen zwischen seiner Diplomarbeit und seinen mutmaßlichen Tatplänen seien "frappierend".

Dass rechtsextreme Offiziere Terroranschläge auf Repräsentanten des demokratischen Staates geplant haben sollen, ist in der bundesrepublikanischen Geschichte einmalig. Selbst wenn die Bundeswehr seit ihrer Gründung mit Tausenden Neonazivorfällen zu kämpfen hatte.

1998 setzte der Bundestag deswegen einen Untersuchungsausschuss ein. Ein Gutachter kam zum Ergebnis, dass zwei bis drei Prozent der Bundeswehrangehörigen "dem äußersten rechten Spektrum" zuzuordnen seien. Das wären damals bis zu 10.000 Mann gewesen.

Dass die Wehrmacht viele Soldaten faszinierte, konnte in den Anfangsjahren der Bundeswehr kaum überraschen. Die Streitkräfte der jungen Republik wurden von Weltkriegsveteranen aufgebaut. Über 80 Prozent der etwa 15.000 Offiziere von 1959 hatten im Krieg gekämpft.

Adolf Heusinger, der den Aufbau der Truppe leitete, sei sogar einer der "wichtigsten militärischen Berater Hitlers" gewesen, sagt der Historiker Johannes Hürter. Der General stand am 20. Juli 1944 am Tisch in der Wolfsschanze neben Hitler, als die Bombe explodierte, die der Attentäter Claus Graf von Stauffenberg dort deponiert hatte. Heusinger überlebte schwer verletzt.

Nach außen gab sich die Bundeswehr das Leitbild vom Staatsbürger in Uniform, der mit den Kämpfern des "Dritten Reichs" nichts zu tun hatte. Umstritten war diese Abgrenzung jedoch von Anfang an. Als 1950 ehemalige Offiziere im Auftrag von Kanzler Konrad Adenauer das Grundkonzept einer Bundeswehr formulierten, konnte sich die Gruppe der Reformer um Graf Baudissin nur mit der Drohung eines Eklats durchsetzen. So enthielt die Denkschrift den Satz, es sei "ohne Anlehnung an die Formen der alten Wehrmacht heute grundlegend Neues zu schaffen".

Im Alltag aber dominierten die Traditionalisten, urteilt der Militärhistoriker Detlef Bald. 1956 schrieb der damalige Heeresinspekteur ins Gästebuch der Kampftruppenschule Munster: "Allen Widerständen zum Trotz werden wir die Panzertruppe im alten Geist wieder gestalten."

Erst 1982 zog der sozialdemokratische Verteidigungsminister Hans Apel mit dem noch heute gültigen Traditionserlass eine eindeutige Linie: Ein "Unrechtsregime wie das Dritte Reich" könne die Tradition der Bundeswehr "nicht begründen".

Doch noch 2005 schalteten über 40 Generäle und weitere Offiziere eine Anzeige, in der sie das "gute und bewährte Soldatentum" lobten und eine Traditionspflege ablehnten, "die allein auf Widerstand im Dritten Reich oder Aufbaudienst in der Bundeswehr beruhen soll".

Viele jüngere Offiziere wollen inzwischen einen klaren Schnitt. In den sechs Jahrzehnten ihrer Geschichte könne die Bundeswehr auf ihre eigenen Traditionen zurückgreifen und müsse sich nicht mehr der Wehrmacht bedienen.

Unter starkem Druck versucht nun auch die Ministerin, eilig die Kurve zu bekommen. Am Mittwoch wandte sie sich mit einem Tagesbefehl an alle Soldaten und kündigte an, den Traditionserlass zu überarbeiten. In der Truppe sieht man den Aktionismus von der Leyens mit gemischten Gefühlen.

Als am Montag bundesweit alle Kasernen auf Befehl der Bundeswehrführung nach Memorabilia aus der Wehrmacht und der NS-Zeit durchsucht wurden, waren die meisten Gegenstände wohl schon in Kartons beiseitegeschafft worden. Frotzelnd meldete die eine oder andere Einheit nach oben, auch bei ihnen seien Überbleibsel der Wehrmacht gefunden worden: übel riechende Sanitäranlagen.



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