Der SPIEGEL

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19. Juni 2017, 13:44 Uhr

Vorsicht Geldfalle

Warum sich Banken so gern zu ihren Gunsten verrechnen

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Ein paar Euro hier, ein paar da: Viele Bankkunden werden mit falsch kalkulierten Sollzinsen abgezockt. Wer prüft schon jede Buchung mit Taschenrechner und Zinstabelle? Für die Banken ist das ein gutes Geschäft.

Ina Portugall, 57, ist am Ende ihrer Kräfte: Seit November ist die Geschäftsführerin zweier Altenheime krankgeschrieben. Trotzdem schleppt sie sich noch ins Büro, "ich habe ja auch Verantwortung", sagt sie.

Der Grund für Portugalls Erschöpfung ist ein zermürbender Kleinkrieg mit der Volksbank im Harz, die mehr als 20 Jahre lang ihre Hausbank war. Die Unternehmerin ist überzeugt, dass das Geldinstitut sie um Zehntausende Euro gebracht hat.

Portugall kann die Vorwürfe belegen. Ein Gutachten besagt, dass auf einem ihrer Geschäftskonten von 2004 bis 2014 Zinsen und Gebühren im Gesamtvolumen von rund 31.000 Euro falsch berechnet worden sind. Die Bank aber hält Portugalls Forderungen teils für falsch und teils schlicht für verjährt.

Fälle wie diesen haben Anwälte dutzendweise auf dem Schreibtisch liegen: Da berechnen Banken über Jahre hinweg die Zinsen für Darlehen, Dispo- oder Kontokorrentkredite falsch, erheben zu Unrecht Gebühren für die Kreditbearbeitung, oder sie nehmen Wertstellungen nicht am selben Tag vor, wie es eigentlich vorgeschrieben ist.

Kleinunternehmer und Selbstständige trifft es besonders hart: Ärzte mit eigener Praxis, Friseure mit eigenem Salon oder Autohausbetreiber, die keine professionelle Finanzabteilung haben. Sie arbeiten oft mit hohen Schulden, sodass sich der Schaden - der pro Buchung unter Umständen nur wenige Euro ausmacht - im Laufe der Jahre auf fünf-, sechs- oder siebenstellige Beträge summiert.

Aber auch etliche Privatpersonen sind Experten zufolge betroffen. "Die merken nur oft nichts davon, weil ihre Umsätze geringer sind", sagt der Jurist Olaf Methner von der Düsseldorfer Kanzlei Baum, Reiter & Collegen, der seine Dissertation über die Frage der Zinsfalschberechnung geschrieben hat. Denn das ist das eigentlich Perfide an diesem großen kleinen Betrug, dass er oft kaum zu erkennen ist. Wer prüft schon jede Buchung seiner Hausbank mit Taschenrechner und Zinstabelle nach?

Auch Unternehmerin Portugall kam lange nicht auf die Idee, dass etwas nicht stimmen könnte. Die Kontoauszüge des Unternehmens sah sich ihr Prokurist auf Plausibilität hin durch - mehr war in ihrer Vier-Mann-Verwaltung eigentlich nicht leistbar. Erst 2014, als Portugall für einen Kontokorrentkredit trotz allgemeiner Niedrigzinsen noch immer über zehn Prozent an Zinsen zahlen musste, schaltete sie einen Gutachter ein. Und der wurde fündig.

Beim Zinsgeschäft gelten klare Regeln. Eine Bank darf einen Sollzins nicht einfach nach Gutdünken anheben, selbst wenn ein variabler Satz vereinbart ist. Stattdessen muss sich das Geldinstitut an bestimmten Referenzzinsen orientieren. Bei Girokonten von Unternehmern - sogenannten Kontokorrentkonten - ist dieser Referenzzins oft der Euribor, zu dem sich die Banken in der Eurozone gegenseitig für drei Monate Geld leihen.

Der fiel von Ende 2008 bis Ende 2014 von 3,29 auf 0,08 Prozent. Die Bank von Unternehmerin Portugall aber verlangte für das Minus auf ihrem Konto trotzdem weiter 10,25 Prozent Zinsen. Und das summierte sich.

Selbstständige und Unternehmer sind von dieser Masche besonders betroffen, weil ihr Konto oft erheblich im Minus ist und sie große Ausgaben stemmen müssen, bevor entsprechende Einnahmen fließen. Geschäftsführerin Portugall hatte deshalb mit ihrer Bank einen Überziehungsrahmen mit variablen Zinsen vereinbart - den sogenannten Kontokorrentkredit.

Das Limit lag zeitweise bei 180.000 Euro, und oft genug musste Portugall es ausschöpfen. Entsprechend hoch war der Schaden, den sie laut Gutachten durch die Falschberechnung der Zinsen auf dem geprüften Konto hatte: insgesamt 20.000 Euro. Obendrauf kamen noch Gebühren etwa für die Bearbeitung von Verträgen, die ihr Gutachter für unzulässig hielt - plus der Zinseszinseffekt.

Der sorgt dafür, dass eine anfänglich kleine Zinssumme rasant wächst. "Die zu Unrecht erhobenen Summen werden schließlich zur Kreditsumme hinzuaddiert, und darauf werden dann erneut Zinsen fällig", erklärt der Sachverständige Etienne Fiege. Er ist Betriebswirt und hat selbst jahrelang in der Finanzbranche gearbeitet: Fiege vermittelte Millionenfinanzierungen für Immobilienprojekte.

Doch das Geschäft mit dem Geld sei "schäbig, irgendeiner zahlt immer drauf", sagt er heute. Der 56-Jährige mit dem grauen Pferdeschwanz hat deshalb 2012 die Seiten gewechselt und die Firma Advoconto gegründet. In deren Hamburger Büro überprüfen er und sieben weitere Kollegen nun hauptberuflich Konten auf mögliche Fehler.

Es ist eine zuweilen mühevolle Arbeit: Oft schleppen die Kunden kistenweise Kontoauszüge an, die dann Buchung für Buchung abgetippt werden müssen. Eine Software prüft anschließend jeden einzelnen Posten auf 90 Kriterien hin: Wurde alles zum richtigen Zeitpunkt auf dem Konto verrechnet? Wurden etwaige Zinsen korrekt erhoben?

Pro überprüfter Buchung kostet das rund einen Euro. Ein Arzt oder Kleinunternehmer komme da schnell auf mehrere Tausend oder sogar Zehntausend Euro pro Gutachten, sagt Fiege. Doch es lohne sich meist: "Ich habe noch kein einziges einwandfreies Konto gesehen." Auch bei privaten Girokonten werde der Dispo oft falsch verzinst.

Kann das wirklich sein? Andere Kreditgutachter geben ebenfalls Fehlerquoten von um die 80 Prozent an, wenn man sie fragt. So mancher schlägt einen eher schrillen Ton an. "Da wird abgegriffen, was sich abgreifen lässt", sagt einer, ein anderer spricht von einem "systematischen Versagen der Banken". Einige sind zu dem Job gekommen, weil sie selbst einst mit einem Unternehmen gescheitert sind und sich als Opfer der Banken sehen, vielleicht liegt es daran.

Tatsächlich aber gibt es mehrere Gerichtsurteile, die solchen Gutachten zumindest teilweise recht geben. Die weitaus meisten Fälle würden zudem außergerichtlich verglichen, bestätigen etliche Anwälte auf Anfrage. In der Regel wird dann Stillschweigen vereinbart.

Ein Autohausbetreiber, der Zehntausende Euro erstattet bekam, will aus einem anderen Grund nicht, dass über seinen Fall geschrieben wird: Er muss immer noch mit seiner Bank zusammenarbeiten. So dürfte es vielen gehen, schätzt er. Es kann also niemand seriös sagen, wie groß oder klein das Problem wirklich ist.

Denn auch die BaFin hat das Thema, "anders als etwa die Behörden in den USA, nicht wirklich im Blick", bemängelt Olaf Methner.

Vor einem Jahr hatte die Behörde zwar eine Untersuchung gestartet, bei der es um variable Zinssätze geht, diese beschränkte sich aber darauf, 50 Banken einen Fragebogen zu ihren Vertragsbedingungen zuzusenden. Man habe "keine Hinweise auf systematisches Fehlverhalten" gefunden, heißt es jetzt wenig überraschend.

Zudem könne man "zivilrechtliche Fragestellungen" nur im Rahmen des Mandats zum Verbraucherschutz bearbeiten, fügt die Finanzaufsicht hinzu. Das heißt: Selbstständigen oder Unternehmern, die nicht als Verbraucher gelten, bleibt nur der teure Gang vor Gericht - selbst wenn es ein ungleicher Kampf ist, den sie dort kämpfen müssen.

Die Hamburgerin Tanja Pfeil hat deshalb den Hilfsverein Proretoure gegründet. Die 59-Jährige betrieb 25 Jahre lang einen Ökoweinhandel und einen Cateringservice in der umgebauten Kartoffelscheune ihres alten Hofes. Doch 2011 musste sie das Anwesen verkaufen, um es vor der Zwangsversteigerung zu retten.

Die Schuldenlast war zu schwer geworden - was womöglich auch daran lag, dass die Hamburger Sparkasse Pfeil Zehntausende Euro an fragwürdigen Zinsen und Gebühren berechnet hat: Ein Gerichtsverfahren wird demnächst klären, ob die Bank Schadensersatz zahlen muss.

Die Sparkasse ist die größte des Landes und könnte das wohl verschmerzen, auch wenn sie die Forderung für unbegründet hält. Für Pfeil aber geht es um ihre Existenz. Sie hat mit ihrem Haus auch ihre Geschäfte verloren und lebt mittlerweile von Hartz IV. "Das muss man psychisch erst einmal verkraften", sagt sie. Ihr Verein will deshalb nicht nur fachliche, sondern auch psychologische Hilfe für Geschädigte anbieten: "Es kann nicht sein, dass die Banken mit so etwas davonkommen, weil die Opfer aufgeben müssen."

Rechtsanwalt Frank Brezing von der Leipziger Kanzlei Ivenz allerdings rät seinen Mandanten, "genau hinzusehen und zu vergleichen", bevor sie ein entsprechendes Gutachten in Auftrag geben. Er betreut seit einigen Jahren ausschließlich Mandanten in Fragen des Kreditvertragsrechts. "Die meisten bekommen etwas zurück", sagt er. "Die Frage ist allerdings, wann und wie viel das im Einzelfall ist." Denn ganz so einfach, wie es sich in vielen Kreditgutachten anhört, ist die Rechtslage oft nicht.

"Es gibt beispielsweise bei einigen Mandanten das Problem, dass der Kreditrahmen eines langjährigen Kontokorrentkredits mehrmals verändert wurde. Das kann nach Auffassung einiger Gerichte als Vertragsänderung gelten, bei der auch neue Zinssätze gerechtfertigt seien", so Anwalt Brezing. Hinzu kämen gelegentlich praktische Probleme, etwa, dass Unterlagen fehlen, weil beispielsweise Kontoauszüge nur zehn Jahre aufbewahrt werden müssen.

Die größte Schwierigkeit bei entsprechenden Gerichtsprozessen aber sei häufig die Frage der Verjährung, so Brezing. "Manche Gerichte gehen von drei Jahren nach Kenntnisnahme der Missstände aus, andere von zehn. Wieder andere nehmen an, dass es für Ansprüche wegen Fehlern bei Zinsanpassung überhaupt keine Verjährung geben kann, solange kein Richter darüber entschieden hat, wie die Zinsen tatsächlich hätten angepasst werden müssen." In dieser Frage gebe es bislang auch keine Rechtsprechung vom Bundesgerichtshof.

Dabei wäre eine Klärung dringend nötig. Denn wenn ein Kreditnehmer beispielsweise aus Verjährungsgründen in einem Prozess nur einen bestimmten Teil der geltend gemachten Ansprüche zugesprochen bekommt, hat er das Verfahren formal teilweise verloren - er muss einen entsprechenden Anteil an den Gerichts- und Anwaltskosten tragen.

Im Fall von Unternehmerin Portugall gestand die Bank mittlerweile immerhin zu, dass eine "vereinbarte Zinsanpassungsklausel" nach einem Urteil von 2012 unwirksam sei. Man akzeptierte deshalb "die errechneten Differenzen aus einer möglichen Zinsanpassung" ab Januar 2012.

Einen Anteil an den Gutachterkosten hinzugerechnet, sei man bereit, 18.000 Euro "als Forderung von Frau Portugall zu akzeptieren", heißt es in einem Schreiben. Die für 2004 bis 2011 geltend gemachten Ansprüche seien jedoch verjährt und die beanstandeten Bearbeitungsgebühren rechtmäßig.

Dieses Vergleichsangebot will die Unternehmerin auf keinen Fall annehmen. Sie fordert, dass auch ihre anderen Geschäftskonten für einen Zeitraum von zehn Jahren noch einmal überprüft werden. "Da wird noch einiges zutage kommen", glaubt sie.

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