31.05.2011

Liga der Lahmen

Die Arabische Liga redet viel, aber entscheidet wenig. Das Bündnis ist beispielhaft für die Beharrungskräfte der Region. Doch das Revolutionsjahr 2011 bringt frischen Wind in den verstaubten Club.
Die Außenfassade dringend reparaturbedürftig, das Interieur plüschig und verstaubt, die Atmosphäre in den langen, hohen Gängen so muffig wie die zum Tee gereichten Kekse - so etwa hat man es erwartet im Club der Ewiggestrigen, der Arabischen Liga, die kaum je in ihrer Geschichte etwas auf die Reihe gekriegt hat. Deren Mitglieder seit nunmehr 66 Jahren vorwiegend streiten, sich nach endlosen Diskussionen vertagen und die meiste Zeit damit beschäftigt scheinen, gegeneinander zu intrigieren. Sogenannte Verbündete, die fast jede Neuerung, jede Modernisierung der arabischen Welt mit ihren gesammelten Bedenken zu verhindern wussten. Würden sie mit der Züchtung eines Rassepferds beauftragt, so sagt ihnen ein Bonmot nach, käme ein Dromedar heraus.
Aber dieser Tag Mitte März 2011 hält eine Überraschung bereit, und der Mann, der sie beim SPIEGEL-Gespräch im Hauptquartier in Kairo verkündet, ist Generalsekretär Amr Mussa, ein angegrauter Mittsiebziger. Ein Jahrzehnt steht der studierte Jurist schon an der Spitze der Organisation. Der allseits geachtete Diplomat ist mit ungewöhnlichen Initiativen allerdings kaum aufgefallen und wirkte in den letzten Jahren manchmal schon resigniert - als habe er sich damit abgefunden, dass in diesem Verein nichts mehr zu bewegen sei. Jetzt aber ballt Mussa kämpferisch die Faust, lässt alle diplomatischen Floskeln beiseite, redet Klartext. Die Arabische Liga, so sagt er, hat den Mitgliedstaat Libyen suspendiert und gerade beschlossen, eine Flugverbotszone über Gaddafis Reich zu unterstützen.
"Es geht darum, dem libyschen Volk in seinem Freiheitskampf gegen ein zunehmend menschenverachtendes Regime beizustehen", sagt der Generalsekretär in seinem Büro direkt über dem Midan al-Tahrir, dem Platz der Befreiung. "Gerade wir Ägypter wissen, wie wichtig es ist, aus eigener Kraft einen Autokraten loszuwerden. Dieses großartige Gefühl wünsche ich auch den Libyern. Die Revolutionen in den arabischen Staaten laufen nicht alle nach dem gleichen Muster ab. Aber der Wandel ist unaufhaltsam. Und unumkehrbar."
Die ewigen Kräfte des Beharrens plötzlich auf der Seite der arabischen Revolutionäre - eine Frischzellenkur, ein spätes Erweckungserlebnis für die so oft geschmähte "Liga der Lahmen"? Könnte sich die Organisation womöglich sogar in Richtung eines Staatenverbunds wie der Europäischen Union bewegen? Fängt mit 66 Jahren vielleicht ihr Leben erst richtig an?
Von den Wüsten Nordafrikas bis zu den Sumpfgebieten des Irak, von den tropischen Wäldern des Südsudan zu den Weihrauch-Regionen des Jemen erstreckt sich das Gebiet der Liga über fünf Zeitzonen; von so magischen Orten wie Marrakesch bis Mekka, von antiken Wundern wie den Pyramiden, Palmyra und Petra bis zu den supermodernen Weltrekord-Wolkenkratzern von Dubai. Die Liga der Arabischen Staaten, wie der offizielle Name lautet, umfasst 22 Mitglieder (EU: 27) auf 14 Millionen Quadratkilometer Gesamtfläche (EU: 4,2 Millionen); gut 360 Millionen Menschen leben auf ihrem Gebiet (EU: 500 Millionen) und kommen auf eine Gesamtwirtschaftsleistung von 2 Billionen Dollar (EU: 16,3 Billionen).
Unterschiede zwischen der Arabischen Liga und der Europäischen Union springen besonders bei der politischen Verflechtung der Mitgliedsländer ins Auge und ihrer Bereitschaft, nationale Kompetenzen an die Gemeinschaft abzugeben. Von den EU-Organen erlassenes Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, ein EU-Parlament, ein Rat und eine Kommission legen - wie zähneknirschend von einzelnen Mitgliedern auch immer akzeptiert - gemeinsame Haushaltsvorschriften und politische Richtlinien fest; darüber wachen Kontrollgremien wie der Europäische Rechnungshof; die Europäische Zentralbank soll für Preisstabilität sorgen.
Wenngleich eine gemeinsame Wirtschafts- oder Außenpolitik noch weit entfernt sind, haben sich die Institutionen im Großen und Ganzen bewährt, und eine wirkliche Integration als Vereinigte Staaten von Europa ist zumindest nicht undenkbar - ganz anders als im arabischen Raum. Dabei gibt es dort, im Unterschied zu den 23 Amts- und Arbeitssprachen der EU, eine gemeinsame Lingua Franca und mit dem Islam, der über 90 Prozent der Bevölkerung in diesem Raum prägt, auch eine gemeinsame religiös-kulturelle Identität.
Was die Araber dagegen trennt, ist ein extremes Gefälle der Lebensbedingungen. Weit mehr noch als Europa, dessen Unterschiede zwischen Nord und Süd, West und Ost zumindest noch überschaubar sind, zerfällt die Arabische Liga in Habenichtse und Krösusse. Zu den 22 Mitgliedern des Clubs gehören einige der ärmsten Staaten der Welt wie Mauretanien und Dschibuti und einige der reichsten, weil mit Rohstoffen gesegnet, wie Katar oder Kuwait. Somalia ist gar ein "gescheiterter Staat", der in festen Grenzen nicht mehr existiert, und Palästina einer, der noch nicht existiert.
Ägypten hat mit seinen 85 Millionen Menschen mehr als hundertmal so viele Einwohner wie das gleichfalls mit einer Stimme vertretene Inselreich der Komoren. Es regieren Könige wie Bahrains Hamad Bin Issa Al Chalifa oder Jordaniens Abdullah II., Autokraten wie Syriens Baschar al-Assad oder Algeriens Abdelaziz Bouteflika. Und mit Omar al-Baschir im Sudan ein Präsident, den der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seit März 2009 per Haftbefehl wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit suchen lässt.
Nur eins gibt es nicht auf dem Gebiet der Arabischen Liga: einen wirklich demokratisch legitimierten, in fairen und freien Wahlen von allen Volksgruppen gewählten Präsidenten oder Premier. Erst jetzt hat, vor allem in Ägypten und Tunesien, der nötige politische Umbruch begonnen.
Eine Legitimation konnten bisher am ehesten noch die politischen Führer im Irak und im Libanon beanspruchen, allerdings werden sie wesentlich von fremden Mächten mitbestimmt. In Bagdad, wo die größte US-Botschaft der Welt steht, versuchen die Amerikaner auch noch acht Jahre nach ihrem Einmarsch den politischen Prozess hinter den Kulissen mitzugestalten; in Beirut ist derzeit keine Regierung denkbar ohne die von Iran und Syrien finanzierte Hisbollah.
"Die Araber wurden in der neueren Geschichte immer hin- und hergestoßen, sie waren ein Spielball ausländischer Mächte. Auch wenn es ausnahmsweise mal positive Entwicklungen hin zu Pluralismus und demokratischen Institutionen gab, waren die meist von außen aufgezwungen", glaubt die einstige syrische Diplomatin Kaukab al-Rajiss. Fremdbestimmung heißt das ewige Stichwort in der arabischen Welt, Kolonialismus ist die Erklärung und Entschuldigung, die für vieles so lang herhalten musste. An der Geschichte der Arabischen Liga kann man ablesen, dass sich das Versagen der arabischen Eliten so nicht einmal im Ansatz rechtfertigen lässt. Dass aber an der Gängelung durch Europäer wie Amerikaner trotzdem viel dran ist - was schon die Entstehung des Bündnisses zeigt.
Der Zusammenschluss der arabischen Staaten wurde noch im Zweiten Weltkrieg von den Briten "angeregt". London wollte sie in Stellung bringen gegen die "Achsenmächte" Deutschland und dessen Verbündete.
Allerdings kam es erst gegen Ende des Krieges zum formalen Beschluss. Am 22. März 1945 fanden sich in Kairo zunächst sechs Gründungsmitglieder zusammen: Ägypten, Irak, Libanon, Syrien, Saudi-Arabien und Transjordanien. Die anderen stießen später dazu, 1993 als vorläufig letztes Mitglied die Komoren. In der Satzung heißt es reichlich schwammig: "Das Hauptziel ist es, die Beziehungen zwischen den Staaten anzunähern und die Zusammenarbeit zwischen ihnen zu koordinieren, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu sichern und in allgemeiner Weise die Geschicke und Interessen der arabischen Länder zu fördern."
Auch wenn dieser Willenserklärung 1950 noch ein schriftliches Versprechen über eine "Kooperation in Verteidigungs- und Wirtschaftsfragen" sowie gutgemeinte Kampagnen etwa zur Alphabetisierung und Verbrechensbekämpfung folgten, ist die Crux der Liga doch klar erkennbar. Kein Mitgliedstaat denkt auch nur daran, nationalstaatliche Kompetenzen abzugeben - die "gemeinsame arabische Sache" bleibt weitestgehend ein Lippenbekenntnis. Kennzeichnend dafür: Entscheidungen des "Ligarats" sind bindend nur für den, der im Gremium auch zugestimmt hat.
Von Anfang an bildet die Feindschaft zu Israel den Kitt für die Gemeinschaft. Ein Wirtschaftsembargo gegen den Judenstaat gehört zu den wenigen einstimmig gefassten Beschlüssen. Militärisch unterliegen die arabischen Staaten 1948/49 wie im Sechstagekrieg 1967. Aber nichts trifft die Mehrheit der Mitglieder so ins Mark wie der überraschende Friedensschluss des ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat 1979 mit Israel. Ägypten wird sofort aus der Liga ausgeschlossen.
Es dauert ein Jahrzehnt, bis das bevölkerungsreichste Land Arabiens wieder aufgenommen wird und das Hauptquartier an den Nil zurückkehrt. Wie tief gespalten die Gemeinschaft ist, zeigt sich schon ein Jahr später wieder, als das Mitglied Irak das Mitglied Kuwait überfällt: Nur eine knappe Mehrheit verurteilt die Invasion.
Doch dann folgt auf den glücklosen ägyptischen Diplomaten Ismat Abd al-Magid 2001 als neuer Generalsekretär Amr Mussa; ein Volkstribun, der in ganz Arabien sogar in einem Schlagertext gefeiert wird. Mussa geht der Ruf eines Reformers voraus. Ganz Kairo ist überzeugt davon, Präsident Husni Mubarak habe den populären Außenminister weggelobt, um einen Konkurrenten loszuwerden.
Tatsächlich bringt der Weltmann - er hat in Kairo Rechtswissenschaft studiert und in Paris promoviert, in der Schweiz wie bei der Uno als Botschafter gearbeitet - anfangs etwas frischen Wind in die verstaubte Organisation. Doch bald schon scheitert sein Kampf gegen die Bürokratie, Mussa verfällt in die Gewohnheit seiner Vorgänger, persönliche Günstlinge auf wichtige Positionen zu heben.
Er bemüht sich immerhin um eine bessere Koordination der Mitglieder, immer auf der Suche nach außenpolitischen Kompromissen. Beim Gipfeltreffen in Beirut 2002 gelingt es ihm, dass die Mitglieder, trotz großer Bedenken der "revolutionären" Staaten, einen weitreichenden saudi-arabischen Friedensplan bewilligen: Der verspricht, im Gegenzug für Israels vollständigen Rückzug aus den 1967 besetzten Gebieten, die Anerkennung des jüdischen Staates durch die Arabische Liga.
Als Anfang 2003 eine US-geführte Koalition Saddam Husseins Irak angreift, hilft auch Mussas Verhandlungsgeschick nicht mehr. Die Risse in der Organisation sind tiefer denn je: Kuwait, Katar und Bahrain stellen ihr Territorium für den Aufmarsch zur Verfügung, andere Mitglieder wie Syrien und Libyen sind an der Seite Saddams und rufen Verrat, eine Mehrheit ringt hilflos um Worte. Die Wahrheit ist: Niemanden interessiert die Meinung der zerstrittenen, zahnlosen Arabischen Liga.
Für Schlagzeilen sorgen nur die radikalen arabischen Führer, zuvorderst Oberst Gaddafi, der exzentrische, brutale "Bruder Nummer eins" aus Libyen. Im März 2003 wirft Gaddafi dem damaligen saudischen Kronprinzen Abdullah vor, einen "Pakt mit dem Teufel" einzugehen. Kurze Zeit später soll es ein Mordkomplott gegen Abdullah gegeben haben, dessen Spuren angeblich zum libyschen Geheimdienst führten.
Bei der alljährlichen arabischen Seifenoper, 2009 ist Doha an der Reihe, setzt er dann noch eins drauf. Als Katars Emir verkündet, der saudische König werde die Region beim G-20-Gipfeltreffen vertreten, unterbricht Gaddafi den Gastgeber rüde und beansprucht die Rolle des Gipfel-Gesandten für sich. Den Hüter der heiligen Stätten von Mekka und Medina beleidigt er unflätig: "Abdullah lügt und lügt, sein Grab ist schon geschaufelt und steht weit offen!" Der Emir lässt dem Zeternden das Mikrofon abstellen, Gaddafi stürmt aus dem Saal. Mit Mühe gelingt es, ihn noch einmal einzufangen und einen ganz großen Eklat zu verhindern.
Generalsekretär Mussa schmiedet Kompromisse, wo man eigentlich keine mehr eingehen kann: Im Namen der Liga nimmt er den mutmaßlichen Massenmörder Baschir aus dem Sudan in Schutz, die Übergriffe in Darfur sind kein Thema für die arabische Gemeinschaft. Und noch einmal macht er gute Miene auch zum bösen Spiel Gaddafis. Turnusgemäß hat der Libyer 2010 den Liga-Vorsitz und darf das Jahrestreffen ausrichten. Er wählt seine Heimatstadt Sirte für die bizarre Show. Eigens für den Gipfel lässt Gaddafi einen Satellitensender einrichten, über den sein Volk Tag und Nacht die Ereignisse verfolgen kann. Er begrüßt mit Pomp und Fanfaren den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, den spanischen Außenminister Miguel Angel Moratinos und seinen "lieben Freund" Silvio Berlusconi aus Italien. Gaddafi war im Westen wieder hoffähig geworden, seit er sein Atomprogramm offengelegt und für die Opfer des Lockerbie-Anschlags gezahlt hatte; der angeblich geläuterte einstige Förderer des weltweiten Terrors sonnt sich geradezu im Glanz der internationalen Anerkennung. Da wollen auch die arabischen Führer nicht nachstehen.
Doch Liga-Chef Mussa muss sich einmal mehr demütigen lassen, seine Vorschläge für ein gesamtarabisches Sicherheitsforum interessieren den Gastgeber auf Egotrip wenig. Als der Generalsekretär die kümmerlichen Ergebnisse des Gipfels der Presse vorstellt, ist der Großteil der Teilnehmer schon abgereist - deutlicher hätte die arabische Spitze die Geringschätzung ihrer eigenen Liga kaum zum Ausdruck bringen können.
Nur zehn Monate später beginnt in Tunesien die Jasmin-Revolution, gehen die Demonstranten in Ägypten und vielen anderen arabischen Ländern auf die Straße. Nun ist auch Amr Mussa auf der Seite des Volkes - er, der zehn Jahre Außenminister Mubaraks war und allenfalls ein sanfter Kritiker, der nie die Systemfrage stellte, dann ebenso lang ein stets lavierender Chef der Arabischen Liga. Ist er nicht mehr als ein Wendehals, oder hat er wirkliche demokratische Überzeugungen?
Im Februar mischt er sich jedenfalls unter die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz und zeigt sich "berührt, wie herzlich ich empfangen wurde". Im Mai gab Mussa sein Amt auf, weil er im Herbst bei der Präsidentschaftswahl in Ägypten kandidieren will. Sein Nachfolger als Liga-Generalsekretär wurde der ägyptische Außenminister Nabil al-Arabi.
Es könnten stürmische, aufregende, fruchtbare Jahre für die gesamte Arabische Liga folgen, wenn der demokratische Aufbruch in der Region nicht missglückt. Es erscheint schwer vorstellbar, dass sich in dem bisher so kläglich gescheiterten Bündnis gemeinsame Zukunftsvorstellungen durchsetzen - das Liga-Mitglied Saudi-Arabien schickt Panzer gegen Demonstranten auf dem Staatsgebiet des Liga-Mitglieds Bahrain; das Liga-Mitglied Syrien hält ebenso wie der Sudan die von der Organisation mit ermöglichte Flugverbotszone über Libyen für Verrat.
Aber Revolutionen schreiben ihre eigenen Gesetze. Alles scheint möglich: Schwerter werden zu Pflugscharen. Und Dromedare zu Rennpferden.
Von Erich Follath

SPIEGEL GESCHICHTE 3/2011
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