07.09.2006

Die hilflosen Ermittler

Bei dem Versuch, das Umfeld der Attentäter um Mohammed Atta strafrechtlich zu verfolgen, kam der Staat nicht weit: Die Justiz konnte den meisten Verdächtigen zu wenig nachweisen, eine heikle Auslandsmission von BKA und Verfassungsschutz brachte vor allem viel Ärger.
An jenem Nachmittag des 11. September 2001 haben sie wohl geahnt, dass es auch in ihrem Leben eine scharfe Zäsur geben wird. Mohammed Haydar Zammar, den die Ermittler für eine Art Ziehvater der Todespiloten vom 11. September halten, und Mamoun Darkazanli, der lange im Verdacht stand, al-Qaida unterstützt zu haben. Kaum gingen die Bilder vom brennenden World Trade Center um die Welt, da telefonierten die beiden miteinander. Kurz danach trafen sie sich. Etwa eine Stunde lang, erinnerte sich Darkazanli später, habe er mit Zammar beisammengesessen und ferngesehen.
Es war eines ihrer letzten Treffen. Zammar sitzt seit fast fünf Jahren in einem syrischen Folterknast. Darkazanli lebt, allen Bemühungen der Ermittler zum Trotz, immer noch in seiner Hamburger Wohnung. Das Schicksal der beiden Islamisten gilt mittlerweile als Paradebeispiel für das Dilemma westlicher Demokratien bei der Terrorbekämpfung. Kann der Kampf mit rechtsstaatlichen Mitteln gewonnen werden? Und darf der Rechtsstaat auch mit Ländern kooperieren, in denen Folterknechte ein ganz normales Instrument der Strafverfolgung sind?
Syrien ist so ein Land. Dorthin hat die CIA Zammar Ende 2001 während einer Marokko-Reise entführt. Der gebürtige Syrer, der seit 1982 deutscher Staatsbürger ist, war damit eines der ersten Opfer einer US-Politik, die sich entschieden hat, im Krieg gegen den Terror rechtsstaatliche Skrupel beiseite zu schieben. Das Verlies, in dem er seither leben muss, ist winzig, ungefähr 1,85 Meter lang und 85 Zentimeter breit. Der einst schwergewichtige Mann von 140 Kilogramm ist mager geworden. Den deutschen Behörden sind die Bedingungen seiner Haft nicht verborgen geblieben. Im November 2002 besuchten Beamte des Bundeskriminalamtes, des Bundesnachrichtendienstes und des Verfassungsschutzes den Deutsch-Syrer in Damaskus - in streng geheimer Mission. Es müsse klar sein, hatten die Spitzen der Dienste zuvor festgelegt, "dass eine aktive oder passive Beteiligung an Folter für deutsche Behörden oder Beamte unter keinen Umständen in Frage" komme. Sollte der Häftling "in unangemessener Weise behandelt" worden sein, sei die Befragung abzubrechen.
In Deutschland hatte Zammar noch kurz nach den Anschlägen einen Richter verhöhnt: "Das Gesetz, das mich hier zur Aussage verpflichtet, ist kein islamisches Gesetz. Deswegen fühle ich mich daran nicht gebunden." Nun war er auf einmal seltsam redselig. Bei Pistazien und Tee erzählte der mit einer dunkelgrauen Dschalabija und einem grünem Militäranorak bekleidete Häftling seinen Besuchern Dinge, die er in Deutschland verschwiegen hatte - etwa, wie er die späteren Todespiloten dazu anstachelte, eine Terrorausbildung zu absolvieren.
Aber Zammar beklagte sich auch, dass er in einer Mini-Zelle vegetieren müsse. Die deutschen Beamten notierten, der Häftling wirke abgemagert, aber "nicht erkennbar hinfällig".
Der dubiose Orient-Ausflug hat den Ermittlern wenig gebracht. In Strafverfahren in Deutschland können die im syrischen Folterknast erhaltenen Informationen ohnehin nicht eingeführt werden.
Und nach Bekanntwerden der Reise Ende 2005 geriet die gerade neuinstallierte Regierung der Großen Koalition in peinliche Erklärungsnot. "Nach der übereinstimmenden Wahrnehmung" der Beamten, rechtfertigte sie sich, seien die Voraussetzungen für die Befragung "nicht verletzt" worden.
Um Zammar überhaupt befragen zu dürfen, war noch unter der rot-grünen Koalition ein fragwürdiger Deal mit Damaskus vereinbart worden. Als Gegenleistung für den Eintritt in den Knast wurde ein Spionageverfahren gegen syrische Nachrichtendienstler eingestellt. "Wir würden das nicht noch mal machen", sagt ein Regierungsbeamter heute.
Ärger ganz anderer Art handelte sich die Regierung bei Zammar-Freund Darkazanli ein. Hier verfuhren die deutschen Ermittler strikt rechtsstaatlich. Eine Armada von FBI- und BKA-Experten versuch-
te, den Islamisten vor Gericht zu stellen. Ohne Erfolg. Für eine Anklage vor deutschen Gerichten reichten die Erkenntnisse nie.
Wohl kein Fall hat den Ruf der Deutschen, vor allem in Washington, so beschädigt wie dieser. Die Nachrichtendienste mussten erklären, warum sie Darkazanli vor den Anschlägen nicht genauer beobachtet haben. Die Bundesanwaltschaft sah sich mit dem Vorwurf konfrontiert, erst gar nicht und dann zu zögerlich gegen den Mann vorgegangen zu sein. Die Bundesregierung musste sich Woche für Woche in den Medien vorhalten lassen, dass ein Top-Verdächtiger in Deutschland nichts zu befürchten habe.
Zu dem negativen Eindruck trug auch bei, dass Darkazanli bei weitem nicht der Einzige ist, bei dem sich die Ermittler vergebens um ausreichend Belege für einen Prozess mühten. Die meisten Verfahren gegen Freunde und Bekannte der Mörder vom 11. September stellte die Bundesanwaltschaft ergebnislos ein - zuletzt, Mitte Juli dieses Jahres, auch das gegen Darkazanli. Nur wenige Verdächtigte haben das Land inzwischen verlassen, manche freiwillig, einige gezwungenermaßen. Einer, Ramzi Binalshibh, wird von den USA an einem unbekannten Ort festgehalten.
Viele aber leben noch immer in der Bundesrepublik. Weil sie mit einer Deutschen verheiratet sind oder weil sie ihr Studium beenden - und vor allem, weil ihnen nicht nachgewiesen werde konnte, dass sie zum harten Kern der Gruppe um Mohammed Atta gehörten.
Nur gegen zwei Freunde der Attentäter erhob die Bundesanwaltschaft nach den Anschlägen Anklage: Abdelghani Mzoudi und Mounir al-Motassadeq, in der Hamburger Innenbehörde nur "M & M" genannt.
Wegen Beihilfe zum Mord in 3066 Fällen und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung wollte das Hamburger Oberlandesgericht Motassadeq für 15 Jahre wegsperren. Doch das Urteil hatte vor dem Bundesgerichtshof (BGH) keinen Bestand. In einem zweiten Prozess wurde die Strafe auf sieben Jahre verkürzt. Auch diese Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Das Revisionsverfahren läuft.
Um den Studenten überhaupt als Mitglied einer im Inland gegründeten Terrorvereinigung verurteilen zu können, hatten sich die Richter im ersten Prozess eines Tricks bedient. Weil die Unterstützung ausländischer Terrorbanden in der Bundesrepublik vor dem 11. September nicht strafbar war, stellten sie kurzerhand die Vorgeschichte der Anschläge auf den Kopf. Zunächst, so die Konstruktion, habe sich in Deutschland eine Terrorzelle zu den Taten in den USA verabredet, erst danach habe diese in Afghanistan um Hilfe gebeten. Demnach hätte nicht Osama Bin Laden Mohammed Atta rekrutiert, sondern Atta Bin Laden.
Dieser eigenwilligen Version mochte sich der Bundesgerichtshof nicht anschließen und hob das erste Urteil auf. Dazu beigetragen hat auch, dass wichtige Zeugenaussagen in dem Verfahren fehlten. Etwa die von Chalid Scheich Mohammed. Der Chefplaner der Anschläge ist in amerikanischem Gewahrsam, an einem geheimen Ort, außerhalb des ordentlichen Rechtssystems. Seine dort gemachten Aussagen liegen zwar teilweise den deutschen Geheimdiensten vor, nicht aber der Justiz. Ebensowenig wie Zammars Bekenntnisse aus dem syrischen Gefängnis.
Die Bekämpfung des Terrorismus könne "nicht ein wilder, ungezügelter Krieg sein", warnte der Vorsitzende Richter am BGH, Klaus Tolksdorf, und grenzte sich damit deutlich auch gegenüber den von Washington propagierten Methoden ab, die der frühere Anti-Terrorchef der CIA, Cofer Black, einmal als "Ausziehen der Samthandschuhe" verniedlicht hat. Tolksdorfs Satz markiert die Schmerzgrenze
des deutschen Rechtsstaates, einen Ausweg aus dem Dilemma der deutschen Strafverfolger weist er nicht.
Abdelghani Mzoudi ließ sich wie sein Freund Motassadeq in Afghanistan in einem Qaida-Camp an Waffen ausbilden. Zeitweilig wohnte er sogar in der Hamburger Marienstraße 54, dem Hauptquartier der Terrorstudenten. Die Richter am Oberlandesgericht in Hamburg mussten ihn dennoch freisprechen. Wieder einmal reichten die Erkenntnisse nicht.
Bundesanwaltschaft und Bundesverfassungschutz hatten sich vor Gericht in ihren Aussagen heftig widersprochen. Während die einen behaupteten, die Anschläge seien in Mzoudis Beisein in Hamburg geplant worden, erklärten die anderen, die Terroristen hätten den Angriff in Afghanistan ausgeheckt, ohne Mzoudi. Der kam frei und lebt zwischen in Marokko - voll des Lobes über die faire deutsche Justiz.
Mit dem am "deutschen Vereinswesen" orientierten Strafrecht, sagt der Hamburger Richter Ernst-Rainer Schudt, könne man gegen die "sich hier und da bildenden Zellen" von Islamisten kaum etwas ausrichten - die wählten eben weder einen Schatzmeister noch schrieben sie Rechenschaftsberichte.
Das kommt auch Männern wie Mohammed B. oder Abderrazek L. zugute - zwei aus der Islamistenszene, von denen es viele gibt.
B. war ein Student der Elektrotechnik, der schon 1995 durch zwei Prüfungen fiel und sich danach vor jeder Klausur krankmeldete, um nicht exmatrikuliert zu werden. Er war ein Bekannter der heute gesuchten Terrorhelfer Said Bahaji und Zakariya Essabar. Zweimal wurde im März 2000 von seinem Internet-Zugang eine Seite mit Informationen über Flugschulen in den USA angeklickt. B. will es nicht gewesen sein. Seinem Onkel in Marokko schrieb er einmal, die Deutschen führten Krieg gegen den Islam, aber diesen Krieg würden sie nicht gewinnen. Im Herbst 2003 ging er zurück nach Marokko. Freiwillig, für eine Ausweisung hätten die Verdachtsmomente wohl nicht gereicht.
Abderrazek L. war einst Mitbewohner des freigesprochenen Islamistenkumpels Mzoudi, ein kräftiger kleiner Mann. Die Polizei fand bei L. ein Video, auf dem tschetschenische Mudschahidin einem Feind vor laufender Kamera den Kopf abschneiden; auf einem anderen empfehlen Prediger, ein guter Muslim möge "die Kinder der Ungläubigen töten", "ihre Frauen erbeuten und ihre Häuser zerstören".
Wieder waren die Fahnder machtlos. "Ich betone, dass kennen nicht immer ,kennen' heißt", rechtfertigte L. seine Kontakte in das Umfeld der Todespiloten. "Wir sind alle Muslime und alle an der Moschee Brüder", also kenne er zwar die meisten Verschwörer, aber gewusst habe er von ihnen eigentlich nichts.
Und die Videos?"Habe ich nicht alle komplett angesehen." Und außerdem: Wer sage denn, dass er die Meinung der Prediger teile? Die Anschläge des 11. September fand er "nicht so gut", wegen der unschuldigen Opfer, wie er sagt.
Immerhin: L. hat das Land inzwischen verlassen. Als einer der Ersten aus dem Umfeld der Täter. Ansonsten ist auch sein Fall kaum geeignet, den Ruf der deutschen Justiz im Kampf gegen den Terror aufzupolieren.
Dabei hatte es nach dem 11. September zunächst so ausgesehen, als könnten die Deutschen ihren amerikanischen Freunden bald Erfolge melden. Das Bundeskriminalamt war sehr schnell sehr weit gekommen. Die Namen, die wichtigsten Fakten über die Vorgeschichte der Anschläge - all das hatten die Fahnder bereits nach wenigen Tagen zusammengetragen. Schon 48 Stunden nach den Anschlägen durchsuchte die Polizei Darkazanlis Wohnung. Die Beamten nahmen Unterlagen mit, und sie forderten Darkazanli auf, am übernächsten Tag bei ihnen zu erscheinen. Tatsächlich ließ sich der Islamist am darauffolgenden Samstag zwischen 11 und 13.30 Uhr vernehmen.
"Seit wann kennen Sie Said Bahaji?", fragten die Beamten. Das ist einer der heute weltweit Gesuchten. Sie fragten: "Was sagt Ihnen der Name Mohammed Zammar?" Oder: "Kennen Sie Abdelghani Mzoudi?"
Die Fahnder fragten nach den Attentätern und nach Ramzi Binalshibh, einem der Organisatoren des Anschlags.
Und sie fragten Darkazanli nach dessen eigenen Handelsbeziehungen: "Finden Sie es nicht auffällig, dass Ihre Geschäftspartner in den USA wegen Bombenanschlägen in Haft sitzen?" Antwort: "Nein. Ich wollte nur Geld mit diesen Leuten verdienen. Ich kann bei den Geschäften, die ich mache, nicht wissen, warum dieses Geschäft gemacht werden soll." Schon ab 1993 interessierten diese seltsamen Verbindungen die Behörden. Mal ging vom Konto seiner Frau Geld an den mutmaßlichen Chef eines afghanischen Camps, Verwendungszweck: "Familienhilfe". Mal fand sich ein Foto, das Darkazanli mit einer Maschinenpistole am Hindukusch zeigen soll. Dann wieder soll er am Kauf eines Schiffes für al-Qaida beteiligt gewesen sein - zu dem Kaufpreis von 760 000 Mark habe er, so spanische Ermittler, 152 000 Mark beigesteuert. Darkazanli bestreitet für all diese Geschäfte einen Terrorzusammenhang.
Spätestens aber nach der Festnahme des mutmaßlichen Finanzmannes von Osama Bin Laden, Mamduh Mahmud Salim, 1998 in Bayern, galt Darkazanli als dicker Fisch - er besaß für ein Frankfurter Konto Salims eine Vollmacht.
Zweimal bat das BKA die Bundesanwaltschaft schon vor "Nine Eleven" darum, gegen Darkazanli ein Verfahren einzuleiten. Doch die lehnte ab.
So konnte er weiter in der begrünten Seitenstraße im Hamburger Stadtteil Uhlenhorst leben, ein paar Schritte von der Alster entfernt. In den Tagen nach den Anschlägen des 11. September 2001 drängelten sich hier neben Joggern auch Kameraleute, Journalisten und Fahnder. Jeder wollte eine Erklärung für ein Verbrechen, von dem Darkazanli immer wieder sagt, mit dem habe er ebenso wenig zu tun wie mit al-Qaida.
Heute ist es hier ruhig. Es sieht so aus, als wäre Darkazanli, anders als sein Freund Zammar, noch einmal davongekommen. Als hätten die Fahnder im Kampf gegen den Terrorismus erneut eine Schlappe einstecken müssen.
Der Schein könnte trügen. Vor der Sommerpause hat der Bundestag ein neues Gesetz zum EU-Haftbefehl verabschiedet, das erlaubt, was bisher nicht möglich war - die Auslieferung Deutscher an andere EU-Staaten. Damit könnten spanische Ermittler zum Zuge kommen, die seit langem verlangen, Darkazanli an sie zu überstellen. Anders als ihre deutschen Kollegen glauben die Ankläger dort nämlich, ihn als Qaida-Terroristen hinter Gitter bringen zu können. Der Mann ist für sie ein mutmaßlicher Komplize des Islamisten Imad Yarkas, der im September 2005 zu 27 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt wurde, als einer der Verschwörer des 11. September.
Gegen die erste Fassung des Auslieferungsgesetzes hatte Darkazanli sich noch erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht gewehrt. Er war schon für eine Iberia-Maschine von Berlin-Tegel nach Madrid gebucht, als Karlsruhe die Aktion stoppte - weniger als eine Stunde vor Abflug. Die Verfassungsrichter verlangten, die Hürden für die Auslieferung Deutscher ins Ausland zu erhöhen. Ausgeliefert werden dürfe nur, "wenn die Tat von vornherein eine typische grenzüberschreitende Dimension hat und eine entsprechende Schwere aufweist, wie beim internationalen Terrorismus oder beim organisierten Drogen- und Menschenhandel". Die Ministerialen besserten nach.
Das Gesetz ist nun so etwas wie die Antwort des deutschen Beamtentums auf die Rowdy-Methoden des Anti-Terror-Krieges. Es ging nicht wie bei Zammar - Augen verbinden, ab in ein Flugzeug, wegsperren in einen Folterknast. Es war ein mühsames Feilen an Gesetzestexten, an drei Dutzend Entwürfen. Aber jetzt haben sie zumindest ein wenig Hoffnung, dass es mit Darkazanlis Ruhe bald vorbei sein könnte. DOMINIK CZIESCHE
* Links: Juli 2005, vor dem Hamburger Untersuchungsgefängnis; rechts: 2001 in Hamburg
Von Dominik Cziesche

SPIEGEL SPECIAL 6/2006
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