07.09.2006

Amerikas Schande

Folterfotos aus Abu Ghureib und die Zustände in Guantanamo schockieren die islamische Welt und den Westen. Washington hat seinen Anspruch auf moralische Überlegenheit eingebüßt und facht den Kampf der Kulturen weiter an.
Es sind Fotos, die das Blut gefrieren lassen, den Atem rauben, den Magen umdrehen. Es sind Fotos, die einen fragen lassen, wie Menschen anderen Menschen so etwas antun können. Es sind Fotos, die Zorn auslösen, Ekel - und Scham.
Da wird ein Häftling zwischen zwei Tragen gequetscht, wie in einer perversen Cheeseburger-Werbung; ein anderer stolpert, über und über beschmiert, wie irre an der Welt geworden, über einen Gefängnisflur; ein dritter wartet hilflos auf einem Hocker, in eine Kapuze gehüllt und an Drähte angeschlossen. Und immer wieder diese gezielte, gewünschte, lustvolle Demütigung: die Nacktheit, die erzwungene Unterwürfigkeit. Die grausamen Herren zeigen den Sklaven, wo es langgeht. Und wer nicht spurt, bekommt das zu spüren. Ein amerikanischer Soldat kniet auf dem Rücken eines entblößten irakischen Häftlings, eine Blutlache weist auf begangene Grausamkeiten. Ein anderer amerikanischer Armee-Angehöriger lässt seinen Häftling in tiefgebückter Haltung Diener spielen. Onkel Toms Hütte in Nahost.
Diese Bilder werden sich in das kollektive Gedächtnis der Welt einbrennen, als schockierende Vermächtnisse einer fehlgeleiteten Weltmacht, als Ikonen für Amerikas Schande, für das moralische Desaster der mächtigsten Demokratie der Erde, die sich für "God's own country" hält - so wie vom Vietnam-Krieg als Symbol das Foto des mit Washington verbündeten Saigoner Polizeichefs bleibt, der einem Vietcong die Pistole an die Schläfe hält und dann abdrückt, so cool, als wär's ein Kinderspiel.
Es fällt kaum ins Gewicht, dass die rund zwei Dutzend neuen Bilder aus dem Bagdader Gefängnis Abu Ghureib, die im Februar 2006 veröffentlicht wurden, schon bekannte Motive variieren. Es spielt kaum eine Rolle, dass zumindest einige der Täter bereits von US-Militärgerichten zur Verantwortung gezogen wurden (nicht allerdings höherrangige Offiziere). Gerade in der Medienwelt, die alles gleichzeitig und allgegenwärtig darstellt, entfalten die Bilder eine ungeheure Wirkungskraft, eine eigene Dynamik - und werden dadurch zu Propagandawerkzeugen für den ideologischen Gegner.
Der islamischen Welt dienen sie pauschal als Dokumente dafür, dass die Feldzüge der USA, ob in Afghanistan oder im Irak, verbrämte Kolonialexpeditionen seien, geführt im Namen einer verlogenen Utopie.
Freiheit und Menschenrechte, welche die USA angeblich in eine Welt der Unterdrückung tragen wollen, werden so nur noch als Vorwand gesehen, sie funktionieren als falsches Alibi im Prozess der von Washington betriebenen Globalisierung. Sie entlarven sich in den Augen der arabischen Welt gewissermaßen als teuflischer Überbau. Kurzum: Für die gedemütigten Muslime sind sie nichts als Werbung, mithin Betrug.
Die von US-Soldaten im Namen der Freiheit und der Menschenrechte begangenen Verbrechen, dokumentiert in unauslöschlichen Bildern, scheinen den Verdacht zu bestätigen, dass es Amerika um etwas ganz anderes geht: um seine Ordnung, um seine Herrschaft.
Und so erleben die USA, die stärkste und einflussreichste Weltmacht aller Zeiten, mit den Bildern von Abu Ghureib und den Vorgängen um das Gefangenenlager Guantanamo eine moralische Katastrophe, die noch lange nachwirken dürfte.
Nach Washingtons Wunsch hätten ganz andere Eindrücke vom Feldzug gen Bagdad und von seinem schrecklichen Diktator übrigbleiben sollen, andere Ikonen, die von der amerikanischen Regierung - durchaus bewusst der Macht von Bildern - fürs kollektive Gedächtnis der Welt inszeniert wurden. Allen voran das Bild vom stürzenden Denkmal in Bagdad, das die Niederlage von Saddam Hussein symbolisierte. Dann der Fernsehauftritt des triumphierenden Präsidenten auf dem Flugzeugträger "Abraham Lincoln", das Banner "Mission accomplished" ("Auftrag erledigt") stolz und telegen im Hintergrund.
George W. Bush erklärte das Ende der (Irak-)Geschichte. Es war in Wahrheit der Anfang eines erbitterten - und menschenverachtenden - Irak-Widerstands, der ehemalige Saddam-Offiziere und ausländische Qaida-Kämpfer vereinte.
So verblasst der Potentat Saddam, und auch der Gerichtsprozess, in dem der Diktator zur Rechenschaft gezogen wird, wirkt trotz aller Bemühungen um Rechtsstaatlichkeit wie eine Farce.
Die Schlacht um die Herzen der Iraker haben die Besatzer wohl schon verloren, weil es ihnen nicht gelungen ist, so selbstverständliche Dinge wie Elektrizität und Trinkwasser für alle zu sichern. Die täglichen Selbstmordattentate und Entführungen treffen in überwältigender Mehrzahl einfache Iraker, deren Lebensumstände sich gegenüber Saddam-Zeiten oft verschlechtert haben. Und fast täglich sterben amerikanische Soldaten.
Ausgerechnet aus Australien kamen die neuen Bilder, die die Welt erschüttern; ausgerechnet aus dem Land "down under", dessen Regierung als Bush-treuer gilt als selbst Tony Blairs britisches Kabinett. Canberras Premier John Howard hat 460 Soldaten in den Irak geschickt. Aber Australien hat eine unabhängige, oft regierungskritische Presse, zu der auch der Fernsehsender SBS gehört.
Für dessen investigatives Magazin "Dateline" recherchierte die Reporterin Olivia Rousset einen Beitrag über Abu Ghureib. Sie traf in New York zwei der Soldaten, die damals in diesem Bagdader Gefängnis Dienst taten, und deren Anwälte. Auf Umwegen wurde ihr eine DVD zugespielt, aus dem Umfeld des Criminal Investigation Command der US-Armee - mit Dutzenden neuer Folterbilder.
Zurück in Sydney, besprach sie sich mit ihrem Produzenten Mike Carey, mit anderen Kollegen, auch mit Anwälten des Senders. Es waren keine Fälschungen - auf der Disc ihres Vertrauensmannes waren Dateien enthalten, die auf die Herkunft der Bilder hinwiesen: auf den Computer von Charles Graner, der wegen seiner Folterungen in Abu Ghureib in den USA im Gefängnis sitzt.
War es erlaubt, die Bilder zu zeigen? Sie zeigen ein schockierendes, kaum vorstellbares Ausmaß der Brutalität. Fotos von Toten, von schlimmsten Misshandlungen. Auf einem Bild scheint einem Gefangenen die Zunge herausgeschnitten zu werden (was sich bis jetzt nicht beweisen lässt).
Der Sender entschloss sich, die Bilder zu zeigen, nur die allerschlimmsten ließ er weg. Die Bilder gingen um die Welt.
Sie schienen zu jenen unveröffentlichten Dokumenten zu gehören, die schon bei einer Untersuchung des Generalinspekteurs des US-Heeres vorgelegt worden waren, aber dann in Aktenschränken verschwanden. Auch amerikanische Medien sollen über das Material verfügen - es wurde auf dringenden Rat des Pentagon oder aus Motiven der Selbstzensur jedoch zurückgehalten.
Mit geradezu aufreizender Gleichgültigkeit reagierten amerikanische Regierungsvertreter auf die Veröffentlichungen. Irgendwie bedauerlich, aber alles nichts Neues, verlautbarte ein Pentagon-Sprecher. Aus dem Weißen Haus kam Empörung - darüber, dass man die Fotos in der "aufgeheizten Stimmung" veröffentlicht habe.
Schmerzlich erstaunt sieht die westliche Welt - und triumphierend die islamistische Internationale - den moralischen Verfall von "God's own country" und ihres Präsidenten, der mehr als die meisten seiner Vorgänger in der Inbrunst seines christlichen Wiedererweckungserlebnisses und in seiner manichäischen Weltsicht angetreten war, das Gute in die Welt zu tragen und das Böse zu bestrafen.
Die Regierung Bush steht da wie eine Ansammlung von glücklosen Hasardeuren und Dilettanten. Die Vorwürfe schwanken zwischen Inkompetenz und Amtsanmaßung. Amerika wird an seiner Regierung irre.
Bushs Ruf in der Heimat ist stark angeschlagen, sein Renommee beim "Rest der Welt" könnte trostloser kaum sein. In manchen Staaten der islamisch geprägten Welt hält man Bush für gefährlicher als den Terroristenchef Osama Bin Laden. Natürlich spielt dabei gerade im arabischen Raum eine selbstgerechte Realitätsverzerrung eine große Rolle: In vielen dieser Staaten, die sich über amerikanische Menschenrechtsverletzungen aufregen, werden die Menschenrechte systematisch mit Füßen getreten.
Die Amerikaner haben, anders als Saddam Husseins Schergen und die heutigen Qaida-Terroristen im Irak und in Afghanistan, nicht tausendfache Morde begangen oder unschuldige Geiseln kaltblütig enthauptet. Aber die moralischen Masters of the Universe, die nach eigenem Bekunden freiheitbringenden, demokratieverheißenden Kräfte des Guten, haben nicht nur mit den Exzessen der Soldaten ihre eigenen Ideale verraten und sich damit unglaubwürdig gemacht.
Sie kämpfen in ihrem Selbstverständnis ja nicht als Eroberer von strategischen Stützpunkten oder neuen Ölquellen, sie sehen sich als Missionare im Dienst einer gerechteren Welt, der Freiheit, der Menschenwürde. Dieser Anspruch gilt mittlerweile als widerlegt - und nicht nur in der islamischen Welt.
Zwei Begriffe vor allem stehen für Amerikas Schande: Guantanamo und Abu Ghureib.
Das ganze Ausmaß der Gefangenentransporte aus Staaten wie Afghanistan oder dem Jemen, des weltweiten Archipels im sogenannten Anti-Terror-Krieg, kennen nur die wenigsten. Alles sei "streng geheim", fertigte der damalige Anti-Terror-Chef der CIA Cofer Black im September 2002 eine Gruppe von Parlamentariern ab. "Alles, was Sie wissen müssen, ist, dass es eine Ära vor und nach dem 11. September gibt. In der Zeit danach haben wir die Samthandschuhe ausgezogen."
Das Gefangenenlager Guantanamo auf einem US-Stützpunkt an der kubanischen Küste wurde zum beliebtesten Verwahrungsort "illegaler Kämpfer".
Unbekannt ist, ob den Verhörexperten der CIA in Guantanamo noch immer sechs berüchtigte Methoden gestattet sind, Gefangene zum Reden zu bringen. Beim "attention slap" etwa wird dem Sträfling mit der Handkante ins Gesicht geschlagen. Beim "long time standing" wird er gezwungen, bis zu 40 Stunden ununterbrochen zu stehen, was Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zu der Bemerkung veranlasste, das sei nicht so tragisch, er müsse während der Arbeit schließlich auch stundenlang stehen. Beim "waterboarding" werden die Delinquenten mit Wasser traktiert, bis sie glauben, ersticken zu müssen.
"Das alles sind Methoden, die auch klassische Folterstaaten in ihrem Repertoire haben", sagt der österreichische Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak. Der am 15. Februar 2006 von ihm und vier Kollegen veröffentlichte Bericht verurteilt die USA im Namen der Weltorganisation scharf.
Nowak ist im Hauptberuf Juraprofessor an der Wiener Universität und eigentlich ein gemütlicher Mann, buschiger Schnauzbart, Typ netter Onkel von nebenan - aber er kann sich vor Empörung kaum zügeln. Denn die US-Regierung hat seinen Bericht in Bausch und Bogen als "unnütz" verworfen. Sie wirft ihm Parteilichkeit vor, weil er eine Einladung nach Guantanamo ausgeschlagen habe. "Wir wären der Einladung gern gefolgt - wenn die Uno, wie es in solchen Fällen Minimalstandard ist, auch mit den Gefangenen hätte sprechen dürfen." Das aber blieb ihm und seinen Uno-Kollegen versagt. Verteidigungsminister Rumsfeld ließ ausrichten, leere Zellen könne er sich gern ansehen.
Seit Dezember 2004 ist der Wiener im Amt, nimmt Kerker und Folterkeller weltweit unter die Lupe. So etwas ist ihm selten passiert - selbst die Arbeitsbedingungen in der Volksrepublik China, wo der ehrenamtlich arbeitende Jurist im vergangenen November recherchierte, waren deutlich besser. Sein Guantanamo-Fazit: "Die amerikanische Regierung hat schrittweise begonnen, das Folterverbot aufzuweichen."
Nicht nur Kofi Annan fordert im Namen der Uno die Schließung von Guantanamo. Auch die deutsche Bundeskanzlerin, das Europäische Parlament und selbst die britische Regierung, treuer Verbündeter der USA und oft als "Pudel" der Herren in Washington verspottet, sprechen sich für die Beseitigung des Gefangenenlagers aus. Washington soll die Gefangenen entweder freilassen oder sie ordentlichen Gerichten überstellen, was wohl zu zahlreichen Freisprüchen führen würde. "Einige, vielleicht auch viele der Einsitzenden haben sich nur eines Verbrechens schuldig gemacht: Sie waren als Ausländer in Afghanistan zur falschen Zeit am falschen Platz", urteilt das "National Journal".
In Guantanamo habe Rumsfeld "das Fundament für die Verbrechen von Abu Ghureib gelegt, die Genfer Konvention beiseite gewischt", schreibt die "Washington Post". Das ist kaum zu widerlegen: Von August bis Anfang September 2003 hatte ein Team aus Guantanamo die Wachmannschaft von Abu Ghureib geschult.
Niemand unterstellt, dass die militärische Führung des Gefängnisses oder gar das Pentagon die grausamen Exzesse (mitsamt ihrer optischen Dokumentation) gebilligt oder gar angeordnet hat. Aber wohl nur in einer Atmosphäre der "folterähnlichen Verhörmethoden" konnten sich untergeordnete Soldaten ihrer Sache sicher fühlen. Sie quälten mit gutem Gewissen, sie folterten für die Freiheit, für die Überlegenheit des Westens - oder was immer sie dafür hielten.
Die rechtliche Bewältigung des Folterskandals von Abu Ghureib folgt stramm der These von den wenigen schlechten Äpfeln im großen Korb der guten Früchte. Kein Politiker wurde bislang zur Rechenschaft gezogen.
Die Folteruntersuchung von Generalmajor Antonio Taguba nannte sechs Tatverdächtige. Keiner von ihnen war auf der militärischen Karriereleiter höher geklettert als bis zu einem Feldwebel-Dienstgrad.
* Der Feldwebel Charles Graner verbüßt seit dem 15. Januar 2005 eine zehnjährige Haftstrafe wegen einer ganzen Serie von Straftaten gegen irakische Gefangene.
* Oberfeldwebel Ivan Frederick bekannte sich am 20. Oktober 2004 in etlichen Anklagepunkten schuldig. Der inzwischen unehrenhaft Entlassene muss acht Jahre absitzen.
* Der zum einfachen Soldaten zurückgestufte Jeremy Sivits kam nach einem Schuldeingeständnis vor einem Militärgericht am 19. Mai 2004 mit einem Jahr Gefängnis davon.
* Acht Monate musste der ebenfalls degradierte Armin Cruz absitzen.
* Die beiden bislang verurteilten Soldatinnen kamen noch besser weg - sechs Monate für Sabrina Harman, die am 17. Mai 2005 in sechs von sieben Anklagepunkten schuldig gesprochen wurde; Megan Ambuhl wurde ein halbes Monatsgehalt abgezogen, und sie wurde zur einfachen Soldatin degradiert.
* Die von Taguba nicht genannte Lynndie England, durch die Folterfotos - ein Iraker an der Hundeleine in ihrer Hand - besonders bekannt geworden, erhielt statt der drohenden Zehn-Jahres-Strafe am 27. September 2005 nur drei Jahre Haft.
Der irakische Generalmajor Abd al-Hamid Mauhusch galt als enger Vertrauter Saddams, deshalb sollte er nach seiner Festnahme im November 2003 zum Reden gebracht werden. Er galt als ein Anführer des irakischen Widerstands gegen die US-Armee. Sein Vernehmer, der Unteroffizier Lewis Welshofer, versuchte, ihn mit allerlei Grausamkeiten zum Sprechen zu bringen, "schlimmer als ein Hund", so der Militärstaatsanwalt, wurde der gefangene Iraker behandelt. Schließlich steckte Welshofer ihn in einen Schlafsack, der Delinquent starb. Der US-Soldat wurde im Januar zu 6000 Dollar Strafe verurteilt, zwei Monate lang durfte er sich laut Urteil nur zwischen Haus, Büro und Kirche bewegen.
Immerhin: Brigadegeneral Janis Karpinski, zurzeit der Gefangenenmisshandlungen Chefin von Abu Ghureib, verlor einen Dienstgrad. Die Obristin sieht sich gleichwohl als "Sündenbock" für Vorgesetzte, etwa den damaligen Irak-Oberbefehlshaber Ricardo Sanchez. Der wird wohl im Sommer in Ehren aus dem Dienst ausscheiden und eine stattliche Generalspension beziehen.
Noch besser ist es den politisch Verantwortlichen ergangen: Verteidigungsminister Rumsfeld hat, so behauptet er, zweimal seinen Rücktritt angeboten - vergebens: Er wurde ins zweite Bush-Kabinett berufen. Die juristischen Drahtzieher einer Politik, die Gefangenen des Anti-Terror-Krieges praktisch alle Rechte nahm und dem Präsidenten einen Freibrief ausstellten auch für völkerrechtswidrige Anordnungen, erlebten gar Karrieresprünge.
Bushs Rechtsberater Alberto Gonzales avancierte zum Justizminister; Michael Chertoff, zuvor zuständig für die Rechtsberatung der CIA, dient nun als Minister für Heimatschutz; und Jay Bybee, Jurist und Autor des berüchtigten Memos, das jede Verhörmethode für erlaubt erachtet, die nicht tödlich oder mit bleibenden körperlichen Schäden endet, wurde von Bush zum Bundesrichter befördert.
Die Bilder aus Guantanamo und Abu Ghureib werden bleiben, sie werden Amerika verfolgen. Eine Weltmacht kann Fehler machen, Irrtümern nachhängen, aber wenn ihre moralische Grundlage bröckelt, muss sie sich immer wieder mit den Bildern ihrer Schmach und Schande auseinandersetzen.
Anything goes - alles ist möglich, wenn rechtsstaatsfreie Inseln innerhalb eines Rechtsstaats kraft präsidialer Erlasse und dank der vom Kongress verabschiedeten Gesetze erst einmal entstanden sind. Wenn Guantanamo zum Prinzip erhoben wird, wenn den Menschen in Haft weder die Unschuldsvermutung noch die Wiener Konvention zugestanden wird, ist dann nicht Abu Ghureib das erwartbare Ende in dieser langen Kette, das immanente Produkt eines neuen Systems, das die Regierung im Krieg gegen den Terrorismus eingerichtet hat?
Abu Ghureib ist eine schwere moralische Hypothek, Guantanamo ist ein Skandal, aber diese Regierung wird das Lager kaum schließen, weil das als ein Zeichen der Schwäche (oder der Einsicht) gewertet werden könnte - das bleibt dem nächsten Präsidenten überlassen. ERICH FOLLATH,
SIEGESMUND VON ILSEMANN, MARION KRASKE, GEORG MASCOLO, MATHIEU VON ROHR, GERHARD SPÖRL, BERNHARD ZAND

Amerikas Reaktionen auf den 11. September 2001
11. SEPTEMBER 2001
Terroristen verüben Anschläge in New York und Washington. US-Präsident Bush droht den Tätern und deren Unterstützern: "Wir werden sie jagen."
7. OKTOBER 2001
Die Operation zum Sturz des Taliban-Regimes in Afghanistan beginnt.
26. OKTOBER 2001
Der "Patriot Act" tritt in Kraft. Die Anti-Terror-Gesetze geben US-Ermittlern weitreichende Befugnisse im In- und Ausland, etwa beim Abhören von Bürgern, bei der Inhaftierung von Verdächtigten oder der Kontrolle von Geldflüssen.
NOVEMBER 2001
Bush nennt die im Anti-Terror-Kampf Gefangengenommenen "illegale feindliche Kämpfer". So bleiben Terrorverdächtigen die Rechte als Kriegsgefangene verwehrt. Sie können ohne zeitliche Begrenzung interniert und vor Militärgerichte gestellt werden.
NOVEMBER/DEZEMBER 2001
Die afghanische Hauptstadt Kabul fällt, danach die Taliban-Hochburgen Kunduz und Kandahar. Gefangenen Taliban-Kämpfern bleiben Rechte als Kriegsgefangene verwehrt.
AB 2002
Hunderte Terrorverdächtige - darunter viele Afghanistan-Gefangene - werden im Rahmen des internationalen Anti-Terror-Feldzuges auf dem Stützpunkt Guantanamo auf Kuba interniert. Die US-Geheimdienste erhalten von der Regierung Bush die Erlaubnis, Top-Terroristen aufzuspüren und zu töten.
20. MÄRZ 2003
Der Irak-Feldzug beginnt. Die Vereinigten Staaten begründen den Krieg mit der Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen, die Saddam Hussein besitze. Bald stellt sich heraus, dass die Kriegsgründe vorgetäuscht waren.
NOVEMBER 2003
Gerüchte über gefangene Jugendliche und Kinder in Guantanamo tauchen auf. Im Januar 2004 werden drei Häftlinge zwischen 13 und 15 Jahren nach Afghanistan zurückgebracht.
31. DEZEMBER 2003
Der deutsche Staatsbürger Khaled el-Masri wird von CIA-Agenten in Mazedonien festgenommen und nach Afghanistan verschleppt. Nach seinen eigenen Angaben wird er dort verhört und gefoltert. Erst Ende Mai 2004 wird Masri freigelassen.
APRIL 2004
Fotos aus dem US-Militärgefängnis Abu Ghureib im Irak zeigen Folterszenen und sexuelle Erniedrigung von Gefangenen.
NOVEMBER 2005
Spekulationen über angebliche CIA-Gefängnisse in Osteuropa machen Schlagzeilen. Die CIA soll, teils mit Wissen europäischer Regierungen, Gefangene aus Afghanistan und dem Irak dort unterbringen. Allein in Deutschland wurden seit 2002 Hunderte CIA-Flüge registriert.
DEZEMBER 2005
US-Präsident Bush übernimmt die Verantwortung für Lauschangriffe des Geheimdienstes NSA auf US-Bürger. Das Abhören war nach dem 11. September 2001 ohne richterliche Erlaubnis erfolgt.
15. FEBRUAR 2006
Neue Bilder des Folterskandals im Gefängnis Abu Ghureib gehen um die Welt.
Von Erich Follath, Siegesmund von Ilsemann, Marion Kraske, Georg Mascolo, Mathieu von Rohr, Gerhard Spörl und Bernhard Zand

SPIEGEL SPECIAL 6/2006
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